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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte der Gläubiger im Insolvenzverfahren

  Wie weit reicht die Stärkung der Gläubigerautonomie?
  

  RA Dr. Jochen Blöse

  …Gläubigerautonomie? RA Dr. Jochen Blöse* Das Insolvenzverfahren hat den Zweck, die Gläubiger eines Schuldners gemeinschaftlich zu befriedigen; § 1 InsO bestimmt dies… …modernen Insolvenzrechts. 1. Gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung der Gläubigerautonomie Schon der Gesetzgeber der InsO hatte das Anliegen, den Gläubigern… …welcher Weise versucht werden soll, das Unternehmen des Schuldners zu sanieren.“ 1 fahren, dessen vorrangiges Ziel die Befriedigung der Gläubiger ist, eine… …Instrument zur Er- * Dr. Jochen Blöse, MBA, ist Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in Köln. 1 RegE-InsO, BT-Drucks. 12/2443 S. 2. 2 RegE-InsO… …, BT-Drucks. 12/2443 S. 127. 3 Vgl. RegE-InsO, BT-Drucks. 12/2443 S. 174. 4 RegE-ESUG, BT-Drucks. 17/5712 S. 1. 5 Vgl. RegE-ESUG, BT-Drucks. 17/5712 S. 1 f… …Verwalters. Dies ergibt sich daraus, dass § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 InsO auf § 56a InsO Bezug nimmt. 2. Inhalt der Gläubigerrechte im Einzelnen 2.1 Kompetenzen… …. Geordnet nach dem Inhalt der jeweiligen Kompetenz lassen sich dabei die in Tab. 1 auf S. 103 unterschiedenen Gruppen bilden 9 . 2.2 Kompetenzen des… …Gläubigerausschuss als solchem zugewiesen und gerade nicht seinen einzelnen Mitgliedern (§ 75 Abs. 1 Nr. 2 InsO). Neun Kompetenzfelder des Gläubigerausschusses bzw… …des Gläubigerausschusses Von herausgehobener Bedeutung ist das Antragsrecht des Gläubigerausschusses gem. § 59 Abs. 1 Satz 2 InsO. Dem… …Gläubigerautonomie … den Schuldner Inhalt Tab. 1: Kompetenz-Kategorien und ihre inhaltliche Kon kretisierung Wahl eines anderen als des vom Insolvenzgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage?

  Zur Rechtsstellung des PSV aG im außergerichtlichen Vergleich und im Insolvenzplanverfahren
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …der Vertreter des PSV aG gefolgt, die den Sicherungsfall der wirtschaftlichen Notlage in § 7 Abs. 1 BetrAVG für verzichtbar hielten, weil er sich einmal… …wirtschaftlicher Notlage des Unternehmens zum Zwecke der Sanierung Ruhegeldzusagen zu widerrufen oder einzuschränken. 1. Vorbemerkung In jeder Unternehmenskrise… …gekürzt werden. Für die insolvenzgeschützten Ansprüche bzw. Anwartschaften hatte gem. § 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG a. F. der PSV aG einzustehen, wenn… …wirtschaftlicher Schwierigkeiten dem Sicherungsfall der wirtschaftlichen Notlage i. S. von § 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG a. F. gleichgesetzt 1 . Der Widerruf war… …aufgrund einer wirt- * Der Autor ist Honorarprofessor an der Universität zu Köln und Mitglied des KSI-Herausgeberbeirats. 1 Vgl. BAG-Urteil vom 26. 4. 1988 –… …. 2998. 3 So Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, 8. Aufl. 2004, Bd. 1, § 7 BetrAVG Rdn. 4381. S. auch Paulsdorff, Der… …neue Insolvenzrecht, InsO/EG InsO, 2. Aufl. 2000, S. 986; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, 8. Aufl. 2004, Bd. 1, § 7… …der Bundesregierung und dem Bundesrat streitig, ob die Einschränkung des Insolvenzschutzes durch Streichung des § 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 und Satz 4… …wirtschaftlichen Notlage (§ 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG a. F.) durch das EG InsO sei das von der Rechtsprechung nach den Grundsätzen über den Wegfall der… …Sicherungsfalls der wirtschaftlichen Notlage in § 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG a. F. nicht mehr. Ein solches Recht kann nach Meinung des BAG – hier folgt das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2009

  Die rechtsformneutrale Insolvenzantragspflicht nach § 15a InsO

  Die Neuregelungen durch das MoMiG auf dem Praxis-Prüfstand
  

  Raik Brete, Michael Thomsen

  …auf dem Praxis-Prüfstand Raik Brete / Michael Thomsen* Mit Verkündung im Bundesgesetzblatt am 28. 10. 2008 1 ist das Gesetz zur Modernisierung des… …schließlich mit Wirkung zum 1. 11. 2008 in Kraft getreten. Neben weitreichenden Änderungen im Gesellschaftsrecht bringt das Gesetz vor allem mit der Einführung… …konzentriert. 1. Einleitung Die Einfügung des § 15a InsO stellt schon deshalb eine wesentliche Neuerung dar, weil mit ihm die Insolvenzantragspflicht weg vom… …(Neu-)Regelungen eingegangen wird, soll die Gegen überstellung auf S. 67 (Abb. 1) vorab die Änderungen der Gesetzestexte aufzeigen 11 . 2. Allgemeine Grundsätze der… …Antragspflicht (§ 15a Abs. 1 InsO) An der grundsätzlichen Insolvenzantragspflicht hat sich nichts geändert12 , Tatbestandsvoraussetzung ist nach wie vor… …Thomsen.Matlach.Wenig in Hannover tätig. Die Autoren danken Manuel Große für die Unterstützung. 1 BGBl I 2008 S. 2026. 2 Kind, NZI 2008 S. 475, 476; Poertzgen, NZI 2008 S… …. 567, 569; Schmahl, NZI 2008 S. 6, 7; lesenswert die Anm. Schmittmann, NZI 2007 S. 356, zu AG Duisburg v. 2. 1. 2007 – 64 IN 107/06. 8 Ausführlich zur… …Insolvenzantragspflicht (1) Wird die Gesellschaft zahlungsunfähig, so haben die Geschäftsführer ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der… …Rechtspersönlichkeit (1) Wird eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet, haben die Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Abwickler ohne schuldhaftes… …Gesellschaft gehört, bei der ein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person ist. (2) Bei einer Gesellschaft im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 gilt…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

  Sanierungsrisiko Gesellschafterdarlehen

  Einschränkung der Anfechtung (faktisch) gestundeter Forderungen durch BGH-Urteil vom 24.2.2022 – IX ZR 250/20
  

  Dr. Olaf Hiebert

  …Forderungen durch BGH-Urteil vom 24. 2. 2022 – IX ZR 250/20 Dr. Olaf Hiebert* Eine Vielzahl bemerkenswerter BGH-Entscheidungen 1 lässt den Schluss 2 zu, dass… …Gesellschafterdarlehen und gleichgestellten Forderungen i. S. des § 135 Abs. 1 InsO? Diese Norm stellt für die Sanierung von Unternehmensgruppen 4 ein erhebliches Risiko… …. vorläufige Eigenverwaltung nach § 270b Abs. 1 InsO als vorläufige Eigenverwaltung oder als sog. Schutzschirmverfahren 9 nach § 270d InsO begonnen wird, handelt… …. Dieser Umstand ist auch nach der jüngsten Reform der Insolvenzordnung unverändert geblieben. Gem. § 270 Abs. 1 Satz 2 InsO gelten die allgemeinen… …Verwirklichung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung (§ 1 Satz 1 InsO) auch sein mag, so hinderlich kann es bei der Sanierung sein. Zwar profitiert die… …Verhältnis zu wichtigen Stakeholdern aber häufig sehr getrübt und die künftige Leistungsbeziehung gefährdet. 1. Anwendbarkeit der Insolvenzanfechtung in der… …Unternehmenssanierung Das deutsche Recht kennt viele Wege der Unternehmenssanierung. Die zum 1. 1. 2021 neu eingeführten Instrumente des Unternehmensstabilisierungs- und… …. 1 Vgl. BGH-Urt. v. 6. 5. 2021 – IX ZR 72/20, BGHZ 230 S. 28-49; BGH-Urt. v. 10. 2. 2022 – IX ZR 148/19, NZI 2022 S. 397–400; BGH-Urt. v. 3. 3. 2022 –… …Gesellschaften aus? In der Regelung des § 135 Abs. 1 InsO lauern erhebliche Risiken, die zu einem Scheitern der Sanierung in der Insolvenz führen und die Existenz… …der Mutter- und Schwestergesellschaften gefährden können. 2. Sanierungsrisiko § 135 Abs. 1 InsO – Sicherheiten Gem. § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO ist eine…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Erhöhte Aufsichtsratspflichten in der Anlaufphase von Unternehmen

  Überwachung der Vorstandspflichten bei Insolvenzgefahr
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Schadenersatz. Für die Haftung des Aufsichtsrats verweist § 116 Satz 1 AktG auf § 93 Abs. 2, Abs. 3 AktG. Zwar leistet der Aufsichtsrat typischerweise keine… …Insolvenzantrag stellt. 1. Haftungsrisiken für Aufsichtsräte teilte das OLG die Mitglieder des Aufsichtsrats zu Schadenersatz. 2. Sachverhalt Folgender Sachverhalt… …war sie allerdings nicht operativ tätig geworden. Erst ab dem 1. 11. 2003 betrieb sie ein bundesweites Liniennetz von Kurierdiensten. Die AG übernahm… …, am 3. 1. 2004 von dem Vorstand einen vorläufigen Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2003, also faktisch für die Monate November und Dezember… …, vorgelegt bekommen zu haben, der einen Verlust i. H. Ein aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf vom 31. 5. 2012 1 zeigt, dass der Aufsichtsrat in der Anlaufphase… …195.639,78 € eingeräumt. Da der Vorstand in der Sitzung vom 3. 1. 2004 von sich aus Maßnahmen gegen weitere Verluste vorgeschlagen hätte, hätte der… …Mitglieder des Aufsichtsrats aus §§ 116, 93 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 6 AktG auf Ersatz der zwischen dem 2. 1. und dem 6. 3. 2004 geleisteten Zahlungen i. H. von… …Sanierungsrecht. 1 I-16 U 176-10, ZIP 2012 S. 2299, im Internet abrufbar unter www.justiz.nrw.de. 2 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn… …T€ vorgelegt zu haben. Am 3. 1. 2004 hätten ihm und seinen Vorstandskollegen nämlich bereits die betriebswirtschaftlichen Auswertungen für November und… …wirtschaftlich risikoreiche und insolvenzgefährdete Branche handeln6 . Die am 3. 1. 2004 angeblich vom Vorstand gemeldeten Geschäftszahlen hätten den Aufsichtsrat…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Der Rechtsanwalt als Wissensvertreter?

  Voraussetzungen der Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit – Unwägbarkeiten für den Mandanten
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …geschädigte Mandanten. Sie werben gezielt durch Informationen auf der Internetseite ihrer Kanzlei. Zwei aktuelle Entscheidungen des BGH 1 sollten Anlegeranwälte… …dadurch möglicherweise der Gefahr aus, in Regress genommen zu werden. 1. Sachverhalt: Anlegerskandal der sog. Göttinger Gruppe Die BGH-Urteile beschäftigten… …Gläubiger gegen die Securenta AG Insolvenzantrag. Das Insolvenzverfahren wurde am 14. 6. 2007 eröffnet. Der Insolvenzverwalter erklärte gem. § 133 Abs. 1 InsO… …Anwälte aus. Denn die zwi- * Dr. Philipp Fölsing ist in Hamburg als RA mit den Schwerpunkten Sanierungs- und Gesellschaftsrecht tätig. 1 BGH-Urteil vom 10… …. 1. 2013 – IX ZR 13/12, ZIP 2013 S. 174–178; BGH-Urteil vom 10. 1. 2013 – IX ZR 28/12; beide Urteile im Volltext im Internet abrufbar unter… …vom 10. 1. 2013 – IX ZR 13/12, im Internet abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de, Rn. 31. 6 Zum Sachverhalt siehe BGH-Urteil vom 10. 1. 2013, ebenda… …aus der Entwicklung ihrer Verbindlichkeiten. Zum 1. 11. 2005 hätte sie einzelnen Anlegern titulierten Schadenersatz i. H. von rd. 1,5 Mio. € geschuldet… …seien nämlich sog. Wissensvertreter ihrer Mandanten i. S. des § 166 Abs. 1 BGB 13 . Der BGH leitete genau wie das Landgericht die Kenntnis der Anwälte ab… …vertretener Anleger am 14. 6. 2007 gegen die Securenta Insolvenzantrag 7 Siehe BGH-Urteil vom 10. 1. 2013, ebenda, Rn. 11. 8 Siehe BGH-Urteil vom 10. 1. 2013… …, ebenda, Rn. 12. 9 Siehe BGH-Urteil vom 10. 1. 2013, ebenda, Rn. 16. 10 Siehe BGH-Urteil vom 10. 1. 2013, ebenda, Rn. 18. 11 Siehe BGH-Urteil vom 10. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2007

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Entlastung vom Vorwurf schuldhafter Insolvenzverschleppung mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens?

  Dr. Paul J. Gross

  …Geschäftsführer einer GmbH (§ 64 Abs. 1 GmbHG) bzw. GmbH & Co. KG (§§ 130a, 177a HGB) ohne schuldhaftes Zö gern, spätestens aber drei Wo chen nach Eintritt des… …Insolvenz antragspflicht schadenersatz pflichtig zu machen. 1. Voraussetzungen der Insolvenzverschleppungshaftung Die Insolvenzverschleppungshaftung setzt… …schuldhafte Verletzung der Insolvenzantragspflicht vor aus, wobei Fahrlässigkeit ausreicht 1 . Von einem pflichtgemäß handelnden gesetzlichen Vertreter ver… …. (Fortsetzung auf Seite 239) 1 Vgl. BGH v. 6. 6. 1994 – II ZR 292/91, ZIP 1994 S. 1103 ff. (1109 f). 2 Vgl. BGH v. 14. 5. 2007 – II ZR 48/06, ZIP 2007 S. 1265 ff… …. (1266). 3 Vgl. ebenda. 4 Vgl. BGH v. 29. 11. 1999 – II ZR 273/98, ZIP 2000 S. 184 ff. (185). 5 Vgl. BGH v. 8. 1. 2001 – II ZR 88/99, ZIP 2001 S. 235 ff… …am 1. 7. 2007 in Kraft getretenen Gesetz zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens hat der Gesetzgeber auf in der Praxis aufgetretene Defizite im… …negativen Bestand auf dem negativen steuerlichen Einlagekonto führen. Letzteres folgt nach den Ausführungen des Autors u. a. aus den § 27 Abs. 1 Satz 4 KStG… …S. 1267. Newsletter_126x38_1c.indd 1 12.09.2007 10:54:11…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2014

  Kaufmännische Anforderungen an das Sanierungskonzept bei einer gem. § 270b InsO erstellten Bescheinigung

  WP/StB Ulrich Frizlen, Dipl.-Vw. Konrad Litschel, B. Sc. Martin Soovary

  …Bescheinigung Ulrich Frizlen / Konrad Litschel / Martin Soovary* Aus rechtlichen wie faktischen Erwägungen ist zum Zeitpunkt der Bescheinigung gem. § 270b Abs. 1… …gerecht wird6 . 1. Einführung und Fragestellung Mit dem am 1. 3. 2012 in Kraft getretenen Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen… …(ESUG) wurde das Schutzschirmverfahren gem. § 270b InsO – zur Vorbe reitung einer Sanierung – eingeführt 1 . Nichts destotrotz besteht auch heute immer… …ist Geschäftsführer der Bansbach Unternehmensberatung GmbH; B. Sc. Martin Soovary ist Mitarbeiter der Bansbach GmbH. 1 Änderung der InsO durch das… …Anforderungen an das Sanierungskonzept Abb. 1: Auslöser und Verlauf von Unternehmenskrisen Krisenursachen Fehlende (strategische) Antworten auf Ver änderun gen… …auch und insbesondere auf die Pflicht zur Führung der Bücher. Konsequenterweise wurden die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) in § 238 Abs. 1… …. 197 ff. 8 Vgl. z. B. §§ 86 Abs. 3, 347 Abs. 1 HGB, §§ 93 Abs. 1, 116 Abs. 1 AktG oder § 43 Abs. 1 GmbHG. 9 Vgl. z. B. § 289 Abs. 1 Satz 4 HGB, § 90 Abs… …. 1 Nr. 1 AktG. 10 Zum Leitfaden des BDU e.V. s. u. www.bdu.de. (IKS) sind fester Bestandteil des deutschen Handels- und Wirtschaftsrechts11… …, Verhinderung oder Bewältigung von Unternehmens krisen (vgl. Abb. 1 auf S. 262). Von existenzieller Bedeutung werden sie für die Geschäftsführung spätestens im… …eigenständig zu entwickeln 13 . Diesem Antrag ist gem. § 270b Abs. 1 Satz 3 InsO eine Bescheinigung beizufügen, dass die angestrebte Sanierung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2017

  Risikoreporting in der Sanierung und Abwicklung (Teil B)

  Berichterstattung zur Transparenzerhöhung im Problemkreditbereich von Banken
  

  Prof. Dr. Wolfgang Portisch

  …Bedeutung. Dieses betrifft auch die Bereiche der Sanierung und Abwicklung. Aus der in Teil A 1 im Einzelnen beschriebenen Befragung ergibt sich als Ergebnis… …Kreditinstituts tätig und leitet die Abteilung Bank- und Finanzmanagement an der Hochschule Emden/Leer. Er forscht im Bereich Sanierung, Abwicklung und Insolvenz. 1… …Abweichungen werden deutlich und ermöglichen Analysen zu den Ursachen negativer Verfehlungen. Die Abb. 1 zeigt ein mögliches Reporting, das keinen Anspruch auf… …02.01.1985 15.05.2016 Gesamtstatus Internes Sanierungskonzept in Umsetzung Sanierungserfolg offen Abb. 1: Kreditnehmereinheit Faktenbericht in der… …1.000 60 9.000 1.000 400 20 1.800 200 300 (Durchschnittliche) Verwertung Jahre <1 <2 <3 <4 >4 10 20 50 90 0 3,29 Jahre 300 50 50 0 0 1,38 Jahre 40 10 10 0…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2011

  Krisenbewältigung im Rahmen von Start-Ups

  Empfehlungen zur Verhinderung von Marktaustritten überlebensfähiger junger Unternehmen
  

  Carmen Mausbach

  …führt. Laut einer aktuellen ZEW-Studie 1 scheitern aber auch solche Start-up-Unternehmen, die ein marktfähiges und erfolgversprechendes Geschäftsmodell… …überwinden gilt. Abzuwarten bleibt, ob die geplanten ESUG-Maßnahmen wie vorgesehen umgesetzt werden und entsprechend wirken werden. 1. Hohes Insolvenzrisiko in… …Vorjahr entspricht. Die Folgen der Krise belasteten die Unternehmen aber auch im 1. Halbjahr 2010 schwer. So mussten laut der Wirtschaftsauskunftei… …höchsten ist: (1) Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gelang es 7.766 der betrachteten Unternehmen oder rund 24 % in 2009 nicht, ihre… …vielen Jahren als freie Wirtschaftsjournalistin für verschiedene Fachverlage tätig. 1 Die Studie „Ursachen für das Scheitern junger Unternehmen in den… …. 1). Fehlende Rücklagen Zunehmende Verschuldung Kreditablehnungen Mangel an Beteiligungskapital Kreditkündigungen Finanzierungsprobleme als… …Marktaustrittsursache Abb. 1: Arten von Finanzierungsproblemen [Quelle: ZEW-Marktaustrittsbefragung 2009] 22 % 34 % 45 % 56 % 65 % Dass sich eine zu geringe…

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