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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2007

  Steuerschulden in der Krise der Gesellschaft

  Endlich Rechtssicherheit für Geschäftsführer und Vorstände
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …KSI 5/07 227 Steuerschulden in der Krise Steuerschulden in der Krise der Gesellschaft Endlich Rechtssicherheit für Geschäftsführer und Vorstände Dr… …. Philipp Fölsing* Eine neuere Entscheidung des BFH vom 27. 2. 2007 1 löst die Pflichtenkollision von Geschäftsführern und Vorständen in der Krise ihrer… …Gesellschaft auf ebenso elegante wie angemessene Art und Weise. Der BFH befindet sich damit auf einer Linie mit Entscheidungen des BGH 2 . Wie der 5. Strafsenat… …des BGH bereits zu § 266a StGB (Nichtabführung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung durch den Arbeitgeber) entschieden hat, meint auch der… …BFH, dass die Bezahlung fälliger Unternehmenssteuern lediglich während der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht nach Erkennbarkeit der Insolvenzreife… …der Gesellschaft suspendiert sei. Sind die Sanierungsbemühungen nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist gescheitert, müsse der Geschäftsleiter Insolvenzantrag… …stellen, jedenfalls aber die fälligen Steuern nachentrichten. 1. Pflichtenkollision des Geschäftsleiters in der Krise der Gesellschaft Geschäftsführer und… …Vorstände haben es in der Krise ihrer Gesellschaft nicht leicht. Wenn die gesetzlichen Vertreter den Eintritt der Krise nicht erkennen oder ihre… …Sanierungsbemühungen ohne Erfolg bleiben, werden sie dafür oftmals persönlich verantwortlich gemacht. Gleichzeitig haften sie der Steuerkasse und den… …Sozialversicherungsträgern für die Nichtabführung von Steuern und Sozialabgaben. Deshalb müssen Geschäftsleiter in der Krise der Gesellschaft dafür Sorge tragen, dass genügend…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2011

  Widerspruch gegen Lastschriftbelastungen – Ein Nachruf und ein Ausblick

  Zugleich eine Besprechung der BGH-Entscheidungen vom 20. 7. 2010 (XI ZR 236/07 sowie IX ZR 37/09) und vom 30. 9. 2009 (IX ZR 178/09)
  

  Dr. Gerrit Heublein

  …Besprechung der BGH-Entscheidungen vom 20. 7. 2010 (XI ZR 236/07 sowie IX ZR 37/09) und vom 30. 9. 2009 (IX ZR 178/09) Dr. Gerrit Heublein* Das… …spätestens seit 2004 besonders intensiv, als der BGH eine grundlegende Entscheidung traf. In 2008 widersprach der XI. Zivilsenat der Rechtsprechung des IX… …. Zivilsenats in entscheidenden Punkten. Seitdem muss die Praxis mit großer Unklarheit sei tens der Widerspruchsrechte von Insolvenzverwaltern leben. Ist dem… …dieser Entwicklung markierte eine Entscheidung des XI. Zivilsenats vom 10. 6. 2008, mit der dieser auch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter an die… …Augenblick an war für den Praktiker nichts mehr klar. In der Instanzrechtsprechung bildeten sich zwei Lager, von denen das eine das Widerspruchsrecht des… …Praxis – insbesondere die Gerichte – spätestens seit der Entscheidung des BGH vom 4. 11. 20041 . Mit dieser Entscheidung sprach der BGH aus, dass schwache… …für unzählige weitere Entscheidungen und eine unübersehbare Zahl von Stellungnahmen juristischer Fachautoren. Der IX. Zivilsenat des BGH indes blieb… …trotz aller Kritik bei seiner Linie und stellte mit seinem Urteil vom 25. 10. 2007 klar, dass nur der starke vorläufige Insolvenzverwalter, nicht aber der… …schwache vorläufige Insolvenzverwalter an die in materiell-rechtlicher Hinsicht sehr be- Deswegen wurde mit Spannung darauf gewartet, dass der IX. und der XI… …des IX. Zivilsenats vom 20. 7. 20104 und 30. 9. 2010 5 sowie die Entscheidung des XI. Zivil se nats vom 20. 7. 20106 zu verstehen. Der vorliegende…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2020

  Der Präventive Restrukturierungsrahmen aus der Sicht der OEMs

  Prof. Dr. Markus W. Exler, Götz Rachner

  …Restrukturierungsrahmen aus OEM-Sicht KSI 1/20 31 Der Präventive Restrukturierungsrahmen aus der Sicht der OEMs Ergebnisse einer Expertenbefragung… …sowie aufgrund der langen Entwicklungszeiten der jeweiligen Bauteile und der extrem hohen Kosten von einer störungsfreien und ausfallsicheren Supply Chain… …Fortführungsvereinbarungen und spätere Trade Agreements im Risiko­managementprozess der OEMs (Original Equipment Manufacturer) etabliert. Zusätzlich haben alle Hersteller und… …Zulieferer ein eigenes präventives Risikomanagement aufgebaut, um frühzeitig drohende Lieferanteninsolvenzen zu erkennen, die Risikoeinstufung der Lieferanten… …im Vergabeprozess zu berücksichtigen und Absicherungsstrategien zu entwickeln. Zu beachten ist nun ergänzend, dass der EU-Rat im Juni 2019 die… …. Dieser Beitrag skizziert aus der Sicht der OEMs die sich ergebenden Möglichkeiten, Gefahren und Grenzen der Richtlinie für die Automobil­industrie. 1. Die… …finale Richtlinie Der Europäische Rat und das Europäische Parlament haben sich am 17. 12. 2018 auf einen Kompromiss zum Richtlinienentwurf geeinigt… …, welcher am 20. 6. 2019 mit der finalen Fassung verabschiedet wurde. Den Gesetzgebern bleiben nach der Veröffentlichung nun zwei Jahre Zeit für die nationale… …Umsetzung. Mit etwa 80 Öffnungsklauseln weist die Richtlinie einen sehr großen Umsetzungsspielraum auf 1 . Der sog. Vertragshilfeansatz verzichtet… …sind mit der Umsetzung der Vorgaben bereits sehr weit; Länder wie Frankreich und Spanien sind nach Meinung der Befragten experimentierfreudiger in der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2015

  Verbindlichkeiten in der Liquidationsschlussbilanz

  BFH-Urteil schweigt, Rechtsunsicherheit bleibt
  

  Dr. Andreas Schwarz, Prof. Dr. Sylvia Bös

  …KSI 1/15 18 Verbindlichkeiten im Insolvenzverfahren Verbindlichkeiten in der Liquidationsschlussbilanz BFH-Urteil schweigt, Rechtsunsicherheit bleibt… …Dr. Andreas Schwarz / Prof. Dr. Sylvia Bös* Die Passivierung von Verbindlichkeiten in der Liquidationsschlussbilanz ist immer wieder Thema in Literatur… …und Rechtsprechung. Im zuletzt ergangenen Urteil vom 5. 2. 2014 1 wiederholt der BFH seine Auffassung zum Umfang der gerichtlichen Überprüfbarkeit einer… …verbindlichen Auskunft gem. § 89 Abs. 2 AO. Entscheidender für die Praxis sind jedoch die Ausführungen zur Passivierung von Verbindlichkeiten in der… …Liquidationsschlussbilanz. Im Ergebnis hat der BFH diese Rechtsfrage offen gelassen. 1. Einführung Die für die Praxis höchst relevante Frage der Passivierung von… …Verbindlichkeiten in der Liquidationsschlussbilanz kann mit aktuellem Urteil mangels inhaltlicher Befassung seitens des BFH zunächst keinem Ergebnis zugeführt werden… …, das unmittelbare Rechtssicherheit bietet. Dennoch kann sowohl die bislang zu der Thematik ergangene Rechtsprechung des BFH als auch das der aktuellen… …Entscheidung zugrunde liegende Urteil des FG Köln 2 eine Orientierungshilfe für die Handhabung in der Praxis geben. Fraglich ist, ob Verbindlichkeiten in der… …Liquidationsschlussbilanz aufgelöst werden müssen und damit u. U. einen steuerpflichtigen Gewinn nach sich ziehen. 2. Der entschiedene Sachverhalt Dem aktuellen BFH-Urteil… …Geschäftsanteil von 45 % an der Klägerin beteiligt, gewährte dieser ein Darlehen, das zum Zeitpunkt der Aufstellung der Liquidationseröffnungsbilanz mit 18,5 Mio. €…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenpr" Ausgabe 3/2015

  Krisenkommunikation in der digitalisierten Gesellschaft

  Wie Unternehmen, Beh
  

  Carmen Mausbach

  …KSI 3/15 130 Krisenkommunikation Krisenkommunikation in der digitalisierten Gesellschaft Wie Unternehmen, Behörden, Verbände und die Politik Krisen… …erfolgreich bewältigen können Carmen Mausbach* Der tragische Flugzeugabsturz in Südfrankreich hat nicht nur eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig… …den Augen der breiten Öffentlichkeit Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnen können, was für ein Unternehmen gerade in einer solchen schweren Stunde ein… …kaum schnell und umfassend reagieren können. Zudem berauben sich Unternehmen selbst der Möglichkeit, Dinge klar zu stellen und die Plattformen des… …erfolgreichen Krisenkommunikation vorgestellt und gezeigt, wie Krisen in der Praxis „gemanagt“ werden können. Im Fokus der Veranstaltung standen das… …Familienunternehmen Ritter Sport und der ADAC. Zudem wurde aus Sicht des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) berichtet, wie die Sparkassen der anhaltenden… …in der Unternehmenspolitik. Aber auch unverschuldet kann ein Unternehmen in die Krise rutschen, wie der Fall des traditionsreichen Familienunternehmens… …Ritter Sport zeigt 2 . Die Schokoladenkrise bahnte sich Ende 2013 an, als die Ritter Sport Voll-Nuss im Dezember-Heft der Stiftung Warentest mit… …„mangelhaft“ bewertet wurde und den Zusatz erhielt, dass die untersuchten Schokoladentafeln nicht verkehrsfähig sind. Streitpunkt war der vanilleartige… …Aromastoff Piperonal, der natürlich und synthetisch hergestellt werden kann. Stiftung Warentest behauptete, dass die Schokoladentafeln das synthetische…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Herabsetzung der Vorstandsvergütung bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage

  Anmerkungen zum Prüfungsansatz gem. BGH-Urteil vom 22.10.2024 – II ZR 97/23
  

  Dr. Thomas Stern

  …128 KSI 03.25 Herabsetzung der Vorstandsvergütung Herabsetzung der Vorstandsvergütung bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage Anmerkungen zum… …Prüfungsansatz gem. BGH-Urteil vom 22. 10. 2024 – II ZR 97/23 Dr. Thomas Stern 1 § 87 Abs. 2 Satz 1 AktG erlaubt dem Aufsichtsrat die Herabsetzung der… …Vorstandsvergütung im Falle der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft. Der BGH hatte in seinem Urteil vom 22. 10. 2024 2 nun zu entscheiden, ob… …die Herabsetzung der Vergütung die Zurechenbarkeit der Verschlechterung der Lage der Gesellschaft an den Vorstand voraussetzt oder ob dies (bloß) als… …wesentlicher Umstand bei der gebotenen Abwägung qualifiziert. Das Gericht klärt dabei auch den korrekten Prüfansatz zur Beurteilung der (Un-)Billigkeit der… …Weitergewährung der Vergütung. 1. Hintergrund und Rechtsgrundlage § 87 AktG regelt die Grundsätze für die monetären Bezüge der Vorstandsmitglieder. Die Bestimmung… …verlangt vom Aufsichtsrat insbesondere, dass dieser die Vergütung der Vorstandsmitglieder derart festlegt, dass diese in einem angemessenen Verhältnis zu den… …Aufgaben und Leistungen des Vorstandsmitglieds sowie zur Lage der Gesellschaft stehen (§ 87 Abs. 1 Satz 1 AktG; „Angemessenheitsschranke“ 3 ). Konsequent… …verleiht der Gesetzgeber dem Aufsichtsrat in § 87 Abs. 2 Satz 1 AktG auch – entgegen dem Grundsatz pacta sunt servanda 4 – eine Korrekturoption zur… …nachträglichen Herabsetzung der Vergütung. Diese Option, bei der es sich um einseitiges Gestaltungsrecht der Aktiengesellschaft handelt, 5 „soll“ (i. d. R. „muss“…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2015

  Vorteilsausgleich in der Krise der Gesellschaft

  Neue BGH-Rechtsprechung schränkt Geschäftsleiter-Haftung ein
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …KSI 2/15 70 Eingrenzung der Geschäftsleiter-Haftung Vorteilsausgleich in der Krise der Gesellschaft Neue BGH-Rechtsprechung schränkt… …Geschäftsleiter-Haftung ein Dr. Philipp Fölsing* Nach Eintritt der Insolvenzreife haften Vorstände, Aufsichtsräte und Geschäftsführer gem. §§ 92 Abs. 2, 93 Abs. 3 Nr. 6… …, 116 AktG, 64 GmbHG, 130a Abs. 1 HGB für Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen auf Schadenersatz, sofern diese nicht mit der Sorgfalt eines… …ordentlichen Geschäftsleiters vereinbar sind. Diese Haftung, bislang ein scharfes Schwert für In­solvenzverwalter, entschärfte der BGH in seinem aktuellen Urteil… …vom 18. 11. 2014 ganz erheblich 1 . Denn er lässt neuerdings einen Vor­teils­ausgleich auch dann zu, wenn sich der von der Schuldnerin für die Zahlung… …in der Insolvenz ein Wertabschlag geboten ist. Zudem stellt sich die Frage, ob ein Vorteilsausgleich auch bei dem Bezug nicht-bilanzierungsfähiger… …Sachverhalt Der Entscheidung des BGH lag kein typischer, synallagmatischer Kaufvertrag zugrunde. Es ging vielmehr um die mehrfache Abrufung und Rückführung von… …, um ihn am 16. 10. 2009 erneut in voller Höhe abzurufen. Die GmbH & Co. KG war seit dem 16. 7. 2009 zahlungsunfähig. Der Geschäftsführer ihrer… …Komplementärin stellte jedoch erst am 6. 4. 2010 Insolvenzantrag. Der Insolvenzverwalter war der Ansicht, dass es sich bei der Rücküberweisung vom 9. 10. 2009 auf… …das Rechtsanwaltsanderkonto i. H. von 150 T€ um eine verbotene Zahlung in der Insolvenz der GmbH & Co. KG gem. §§ 130a Abs. 1, 177a Satz 1 HGB handelte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …KSI 3/12 129 BDU-Expertendialog zur Sanierungsberatung Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung Bericht zum 11. Expertendialog des BDU-… …Fachverbands Sanierungs- und Insolvenzberatung Dr. Hans-Jürgen Hillmer* Wird der Überschuldungsbegriff abgeschafft? Werden sich eigenverwaltete… …Insolvenzplanverfahren durchsetzen? Wird es eine gesetzliche Verankerung der Planungspflicht für die Unternehmen geben? Schon diese kleine Übersicht der auf dem 11. BDU-… …Expertendialog am 16. 3. 2012 behandelten Fragestellungen verdeutlicht die Brisanz der Veranstaltungsthemen an sich und die nachhaltigen Auswirkungen, die ggf. auf… …die Unternehmen zukommende Verpflichtungen, aber auch Chancen haben werden. 1. Einführung Trotz spürbarer Verbesserungen der Eckdaten der… …Einladung zum 11. Expertendialog. In der Einführung stellte Burkhard Jung 1 auf die Wirkungen des ESUG und auf die Neufassung des IDW S 6 als die derzeit… …beherrschenden Diskussionsthemen ab. Schon der Gesetzgebungsprozess des ESUG habe zu einer neuen Kommunikationskultur geführt und befördere insbesondere den… …interdisziplinären Austausch zwischen den verschiedenen Sanierungsbeteiligten, der inzwischen auch bei mittelständischen Sanierungsfällen an der Tagesordnung sei. Mit… …Spannung sei zu beobachten, welche Tools des ESUG sich in der praktischen Anwendung durchsetzen werden 2 . Hinsichtlich des IDW S 6 stellte Jung fest, dass… …derzeitig heftige Auseinandersetzungen zu der Frage der Tauglichkeit der von der BGH-Rechtsprechung aufgestellten Kriterien geführt werden. Hier seien seit…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2005

  Sanierung aus der Insolvenz

  Das deutsche Insolvenzrecht im internationalen Vergleich
  

  Dipl.-Kfm. Dirk Mahlstedt

  …KSI 2/05 54 InsO im internationalen Vergleich Sanierung aus der Insolvenz Das deutsche Insolvenzrecht im internationalen Vergleich Dipl.-Kfm. Dirk… …Mahlstedt 1 Im Fahrwasser der Reorganisationsansätze im Insolvenzrecht der USA und vieler EU-Mitgliedstaaten wurde auch das deutsche Konkursrecht grund legend… …reformiert. Zwar werden die neuen Fortführungsinstrumente in der deutschen Insolvenzpraxis nur sehr zögerlich angewendet, der Vergleich zeigt jedoch, dass die… …Illiquidität als Straftatbestand 4 behandelt und die Insolvenz endete regelmäßig in der Liquidation. Erst mit zunehmender Deregulierung von Märkten wuchs das… …Bewusstsein, dass wirtschaftliches Handeln das Eingehen von Risiken erfordert. Die zusätzlich gestiegene Bedeutung von sunk costs der Kapitalgeber (z. B. bei… …wurden nach mehreren Modifikationen schließlich im Chapter 11 des Bankruptcy Code von 1978 kodifiziert 5 . Bei der Anwendung des Chapter 11 wird wie bei… …angenommen 6 . 1. Einführung Unter der Überschrift „Glorie zurückholen“ haben wesentliche Elemente der neuen deutschen Insolvenzordnung jüngst ein Comeback in… …der Wirtschaftspresse erlebt. Es geht um die Drogeriemarktkette Ihr Platz: einer der bekanntesten Insolvenzfälle nach den Großinsolvenzen von Babcock… …Borsig und Kirch Media im Jahr 2002, bei dem das Instrument der Eigenverwaltung zum Einsatz kommt2 . Die angeordnete Verwaltungsform ist ein wichtiger… …Baustein neben dem von Ihr Platz angewendeten Insolvenzplanverfahren. Der Bericht über die Sanierung der Drogeriemarktkette reiht sich damit nahtlos in…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2005

  Neue Rahmenbedingungen der Insolvenzberatung

  Durchführungswege des Insolvenzplanverfahrens: Rechtsgrundlagen, empirische Verbreitung und berufsrechtliche Anforderungen
  

  Heinrich Dreyer

  …KSI 1/05 25 Das Insolvenzplanverfahren in der Praxis Neue Rahmenbedingungen der Insolvenzberatung Durchführungswege des Insolvenzplanverfahrens… …: Rechtsgrundlagen, empirische Verbreitung und berufsrechtliche Anforderungen WP/StB/RB Heinrich Dreyer 1 Mit Erleichterungen der übertragenden Sanierung und der… …in der Praxis Anwendungshemmnisse zu beobachten. Es gilt hier, Haftungsgefahren einzudämmen und Standards zu definieren, die einerseits den… …Arbeitsaufwand in Grenzen halten und andererseits das Vertrauen in die Qualität der Arbeitsergebnisse stärken. 1. Zielsetzung der Insolvenzordnung Die Zielsetzung… …ergibt sich zum einen aus § 1 der InsO selbst, zum anderen sei auf die Begründung des Regierungsentwurfs verwiesen: Es geht um die Markt konformität der… …Insolvenzabwicklung unter der besonderen Beteiligung der einzelnen Parteien. Dabei stehen Liquidation, übertragende Sanierung und Sanierung des Schuldners im gleichen… …Vergleichsanträge) werden nach der KO, der VerglO und – in den neuen Ländern – nach der GesO i. d. F. vom 23. 5. 1991 zu Ende geführt (Art. 103 EGInsO). Berücksichtigt… …man die theoretisch lange Verjährungsdauer von 30 Jahren (§ 197 BGB), so kann in der Praxis das alte Insolvenzrecht noch über Jahre hinweg anzutreffen… …sein und war es vorherrschend auch, jedenfalls in den ersten Jahren ab 1999. 2. Rechtsänderungen zur Ermöglichung von Sanierungen Der Gedanke der… …Reorganisation, der der InsO zugrunde liegt, führte - neben ande ren Regelungen – im Wesentlichen zu folgenden besonders bedeutsamen Rechtsände rungen…

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