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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Verwendung… …Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31. 7. 2019 2 bezüglich der Frage, was die Voraussetzungen dafür sind, dass ein Insolvenzverwalter Ausschüttungen von… …Kommanditisten zurückfordern kann. 1.1 Sachverhalt Der Beklagte B war mit 40.000 € als Kommanditist an der S, einem Schiffsfonds, beteiligt. In den Jahren 2004 bis… …2008 erhielt er Ausschüttungen von der Schuldnerin S in einer Gesamthöhe von 18.010 €. Das Kapitalkonto des B wies zum Zeitpunkt der jeweiligen… …Ausschüttungen einen Betrag aus, der unter der Hafteinlage lag. Im Rahmen von Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt… …das Vermögen der S wurde das Insolvenzverfahren eröffnet und der Kläger zum Insolvenzverwalter bestellt. Im Insolvenzverfahren meldeten 44 Gläubiger… …Forderungen an. Der Kläger fordert von B einen Betrag i. H. von 12.010 €. Das Landgericht hat B antragsgemäß verurteilt. Gegen dieses Urteil hat er Berufung… …eingelegt. Erstmals im Berufungsverfahren hat der Kläger näher zu den angemeldeten Forderungen ausgeführt. Durch den erfolgreichen Verkauf der beiden Schiffe… …der S seien erhebliche Mittel an die Insolvenzmasse geflossen. Aufgrund entsprechender Sicherungsrechte seien hiervon jedoch erhebliche Anteile an die… …finanzierenden Banken abgeführt worden. Nach diversen Korrekturen gab der Kläger den Kontostand für die Insolvenzmasse mit 4.705.159,41 € an. Im Rang des § 38 InsO…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …. Neuausrichtung der Existenzvernichtungshaftung 1.1 Was bislang war ... Im Jahr 2002 entwickelte der BGH ein Haftungsinstitut, das für den Fall sog… …. existenzvernichtender Eingriffe zu einer unmittelbaren Außenhaftung der Gesellschafter der GmbH für deren Verbindlichkeiten führte, allerdings gegenüber einer etwaigen… …Innenhaftung nach den §§ 30, 31 GmbHG subsidiär sein sollte. Dem lag der Gedanke zugrunde, dass die Gesellschafter das Privileg des § 13 Abs. 2 GmbHG, für die… …Verbindlichkeiten der GmbH grundsätzlich nicht zu haften, nur unter der Voraussetzung verdienen, dass sie die Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens respektieren… …. Das Gesellschaftsvermögen diene vorrangig der Befriedigung der Gläubiger der Gesellschaft und sei gerade kein „Selbstbedienungsladen“ für die… …Insolvenz der GmbH herbeiführen oder eine bereits bestehende Insolvenz vertiefen. Solche Eingriffe sollten grundsätzlich zur unbeschränkten Haftung des… …Gesellschafters für die Verbindlichkeiten der GmbH führen, die außerhalb eines Insolvenzverfahrens unmittelbar durch die Gesellschaftsgläubiger und für den Fall… …eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH durch deren Insolvenzverwalter (§ 93 InsO) verfolgt werden können sollte. Allerdings sollte es dem… …erfahren hätten. Die Einzelheiten dieses Haftungsinstituts gestaltete der BGH im Wesentlichen in den Jahren 2002 bis 2006 1 . 1.2 ... und was zukünftig sein…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Forderungsverzicht eines Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft gegen Besserungsschein

  Folgen für Gesellschaft und Gesellschafter – zugleich Besprechung des BFH-Urteils vom 19.11.2024 - VIII R 8/22
  

  Prof. Dr. Jens M. Schmittmann

  …. Schmittmann 1 Ist es bei einer Kapitalgesellschaft erforderlich, die Passivseite zu bereinigen, um den Insolvenzgrund der Überschuldung zu beseitigen, kommen… …Unternehmens in den nächsten zwölf Monaten ist nach den Umständen überwiegend wahrscheinlich. Zur Feststellung der Überschuldung ist eine Sonderbilanz zu… …dies übliche Gestaltungsinstrumente zur Bereinigung der Passivseite. Eine qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung stellt einen Schuld- oder… …Aktivvermögens befriedigt werden darf. Als Vertrag zugunsten der Gläubigergesamtheit kann eine qualifizierte Rangrücktrittserklärung ab Eintritt der Insolvenzreife… …nicht durch eine Abrede des Schuldners mit dem Gläubiger der Forderung aufgehoben werden. 6 Eine rechnerische Überschuldung kann zudem entfallen, wenn ein… …Gläubiger auf seine Forderung verzichtet und zugleich einen Besserungsschein erhält. 7 2. Steuerliche Folgen beim Gesellschafter Macht der Gesellschafter… …einen Verlust geltend, so stellt sich die Frage, welcher Einkunftsart i. S. von § 2 Abs. 1 Satz 1 EStG der Verlust zuzuordnen ist. Ist ein Gesellschafter… …wesentlich beteiligt i. S. von § 17 EStG, kann es sich um Aufwendungen handeln, die im Rahmen der Ermittlung des Veräußerungsverlusts zu berücksichtigen sind… …Nr. 7 EStG auch der Gewinn aus der Veräußerung von sonstigen Kapitalforderungen. Als Veräußerung gelten gem. § 20 Abs. 2 Satz 2 EStG auch die Einlösung… …, Rückzahlung, Abtretung oder verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft. Der Verzicht auf den werthaltigen Teil der Forderung führt zu einer verdeckten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein
  

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Immer wieder… …: Kapitalaufbringung 1.1 Überblick Regelmäßig müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob die Gesellschafter einer GmbH ihren Einlagepflichten wirksam genügt… …haben. Der BGH hat insoweit über Jahrzehnte Fallgruppen ausgeprägt, in denen es entgegen dem ersten Anschein nicht zu einer wirksamen Erfüllung der… …Einlagepflicht gekommen ist. Zu nennen sind die Fälle des erfüllungsuntauglichen Hin- und Herzahlens sowie die Fälle der sog. verdeckten Sacheinlage. Bis vor… …kurzem war unklar, ob sich diese Rechtsprechung ohne Weiteres auch auf die Kapitalaufbringung in der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG übertragen lässt… …oder ob insoweit ein – wie auch immer geartetes – Sonderrecht besteht. Diese Frage konnte der BGH mit einem Urteil vom 10. 12. 2007 beantworten1… …. Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein* 1.2 Der Sachverhalt In dem… …entschiedenen Fall verklagte der Insolvenzverwalter einer GmbH deren beide Gesellschafter auf Einzahlung der Stammeinlage. Die GmbH war Komplementärin einer GmbH… …& Co. KG, an der die Gesellschafter ebenfalls maßgeblich beteiligt waren; gemeinsam beherrschten die beiden Gesellschafter der Komplementär-GmbH auch… …Bankkonto. Die Gesellschafter der Komplementär-GmbH übergaben deswegen unmittelbar nach der Gründung die geschuldeten Stammeinlagen in bar deren…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2018

  Strukturwandel: Sektorale Krisengefahren

  Studienergebnisse decken branchenspezifische Erfahrungen und Erwartungen auf
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Erwartungen auf Dr. Hans-Jürgen Hillmer * Deutsche Unternehmen blicken in 2018 optimistisch in die Zukunft. Die Auftragsbücher der deutschen Unternehmen sind… …19,1 % auf voraussichtlich 19,6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Allerdings gibt es auch warnende Stimmen. Deshalb wurden in der kürzlich mit… …, dass aktuelle Erfolge in der Zukunft Bestand haben werden. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Restrukturierer die konjunkturelle Situation… …einschätzen und wo sie künftig Anpassungsbedarf für Unternehmen vermuten 2 . 1. Allgemeine Einschätzungen zur Marktentwicklung Die in der Roland-Berger-Studie… …Befragten warnen davor, sich durch die aktuellen Zahlen zu sehr in Sicherheit zu wiegen. Im Rahmen der Analyse der nächsten Herausforderungen verweisen die… …Studienexperten zunächst darauf, dass sich die globalen Märkte im Umbruch befinden und das politische Klima instabil ist. Zudem ist der Kampf um die digitale… …Einschätzung der Roland-Berger-Experten wird es womöglich nicht die nächste Zinserhöhung sein, die deutsche Unternehmen flächendeckend in eine schwierige… …Situation bringt. Mehr im Fokus stehen folgende Warnsignale: Wir befinden uns in der längsten Boomphase seit dem Zweiten Weltkrieg. Gleichzeitig wurde von… …2016 auf 2017 der höchste Zuwachs an Kreditvergaben seit 70 Jahren verzeichnet. Engpässe treten da auf, wo es für ein wissensgetriebenes… …Wirtschaftsmodell am gefährlichsten ist: bei den Köpfen. In der Industrie wird bereits seit Jahren über Fachkräftemangel geklagt. Wenn die Digitalisierung in der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Zwangsweises… …Ausscheiden aus Kommanditgesellschaft aufgrund Insolvenz Häufig führt die wirtschaftliche Krise einer KG nicht nur zur Insolvenz der KG, sondern auch der… …Komplementärin. Der BGH musste in seinem Urteil vom 8. 5. 2014 1 entscheiden, ob eine Regelung im Gesellschaftsvertrag der KG, nach der ein Gesellschafter bei… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen aus der KG ausscheidet, auch im Fall der Simultaninsolvenz, also dann, wenn sowohl über die… …der KG, verlangt von dem beklagten Speditionsunternehmen Schadenersatz wegen überhöht in Rechnung gestellter Frachtvergütungen. In den Jahren 1994 bis… …. Oliver Jenal und Stephan Jörg* dem Transport der von ihr vertriebenen Möbel. Nach den Behauptungen der Klägerin hat ihr zuständiger Mitarbeiter ohne ihr… …Wissen mit der Beklagten überhöhte Frachtvergütungen vereinbart. Die überhöhten Teilbeträge habe die Beklagte dann an den Mitarbeiter ausgekehrt. Im… …Gegenzug habe dieser Mitarbeiter der Beklagten weitere Frachtaufträge erteilt. Mit ihrer Klage macht die Klägerin einen Betrag i. H. von 1.886.200 € geltend… …. Darüber hinausgehend gebe es jedoch Anhaltspunkte, dass ein weiterer Schaden entstanden sei. Daher beantragte sie eine Feststellung, nach der die Beklagte… …auch zum Ausgleich weitergehender Schäden verpflichtet ist. Nachdem über das Vermögen der Klägerin am 13. 2. 2002 das Insolvenzverfahren eröffnet worden…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht Aktuelle… …Cash-Management-Systemen zu verbessern. Dem dient § 30 Abs. 1 GmbHG n. F., der Auszahlungen im Cash Pool in Abkehrung von dem sog. November-Urteil des BGH1 als… …kapitalerhaltungsrechtlich unbedenklich einstuft, wenn und soweit der (Tochter-)Gesellschaft durch die Auszahlung ein vollwertiger Rückzahlungsanspruch gegen ihre… …insoweit für Privilegierungen gesorgt? Diese Frage beantwortet eine Entscheidung des BGH vom 20. 7. 2009 2 . 1.2 Der Sachverhalt Der Entscheidung lag… …Rechtsvorgängerin der späteren Beklagten gegründet worden und noch am Tage ihrer Gründung in das im Konzern der Beklagten implementierte Cash-Management- System… …einbezogen worden. Die weiteren Grün dungsgesellschafter der späteren Schuldnerin gehörten dem Konzern der Beklagten nicht an. Die Rechtsvorgängerin der… …Beklagten leistete in den folgenden Monaten die von ihr geschuldete Bareinlage (1.700 TDM) auf das Geschäftskonto der Schuldnerin, dessen Salden im Rahmen des… …Zero-Balancing jeweils zu Tagesultimo zugunsten bzw. zulasten des Zentralkontos der Rechtsvorgängerin der Beklagten glatt gestellt wurden. Hierzu gewährte die… …Beklagte der Schuldnerin eine Kreditlinie von 500 TDM, welche die zu erwartenden Schwankungen auffangen sollte. Als die Rechtsvorgängerin der Beklagten im… …Jahre später, nämlich im Februar 2005, fiel die Schuldnerin in Insolvenz. Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens verlangte ihr Insolvenzverwalter von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Einziehung einer… …an die Bank abgetretenen Forderung auf debitorisches Konto Zahlungen an Gläubiger einer Gesellschaft als auch Forderungseinziehungen in der… …wirtschaftlichen Krise einer Gesellschaft beinhalten erhebliche Haftungsrisiken für die Geschäftsleiter. In seinem Urteil vom 8. 12. 2015 1 hatte der BGH einen… …Sachverhalt zu entscheiden, in dem der GmbH-Geschäftsführer eine abgetretene Forderung auf ein debitorisches Konto der GmbH einzahlen ließ. 1.1 Sachverhalt… …Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal* Der Beklagte war Geschäftsführer… …der L-GmbH (Schuldnerin). Diese unterhielt bei der Volksbank K (Bank) ein Kontokorrentkonto. Das Konto wurde durchgängig im Soll geführt. Am 31. 8. 2007… …und Leistung gegen Dritte unter Beachtung entgegenstehender verlängerter Eigentumsvorbehalte zur Absicherung sämtlicher Ansprüche der Bank aus der… …bankmäßigen Geschäftsverbindung an diese ab. Im Zeitraum 15. 12. 2010 bis 22. 2. 2011 wurde auf dem debitorischen Kontokorrentkonto der Saldo durch eingehende… …Zahlungen i. H. von 58.179,14 € verringert. Über das Vermögen der Schuldnerin wurde sodann am 1. 7. 2011 das Insolvenzverfahren eröffnet und der Kläger zum… …. 1.2 Entscheidung des BGH: Entscheidend ist Zeitpunkt der Werthaltigmachung Der BGH hat das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Angelegenheit…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Erfolgreiches Turnaround-Management

  Fallstudie zur professionellen Sanierung eines Unternehmens
  

  Karl A. Niggemann, Prof. Diethardt B. Simmert

  …KSI 5/06 184 Sanierung durch Insolvenz Die Analyse von Insolvenzunternehmen führt häufig zu der Erkenntnis, dass es unter Einsatz geeigneter… …ihren Kreditinstituten. Partnerschaft ist insbesondere gefragt, wenn sich Unternehmen in der Krise befinden. Ein wichtiger Beitrag ist es, externes… …Personen sollten sich eine Meinung über die Turnaround-Fähigkeit von Krisenunternehmen machen, um die Unternehmen bei der Zielsetzung zu unterstützen. In… …dieser Situation ist der umsetzungsorientierte Berater gefragt. Beim traditionsreichen Maschinenbauunternehmen DIAMOND wurde die Krisensituation der… …Informationsbedarf aus. Diese Informationen führten zu der Erkenntnis, dass die Liquiditätskrise keinesfalls – wie vom Unternehmen dargestellt – eine vorübergehende… …Liquiditätskrise ist, sondern das Ergebnis einer Ertragskrise. Unplausible Veränderungen der Rohertragsmarge sowie eine kontinuierliche Verschlechterung des… …bereinigten operativen Ergebnisses gaben Veranlassung zu einer intensiveren Auseinandersetzung mit der Art der Bilanzierung. Dabei wurde festgestellt, dass… …Wirtschaftsberatung (IfW), Niggemann & Partner, Meinerzhagen; Diethard B. Simmert ist Professor an der International School of Management (ISM) sowie Vorstandssprecher… …kontrolliert und bewältigt werden. Die Früherkennung von Unternehmensrisiken ist eine Notwendigkeit für jedes Unternehmen. Sie dient dem Ziel der Unternehmens-… …und Vermögenssicherung und ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor von Unternehmen. Kreditinstitute setzen bei der Früherkennung von Unternehmenskrisen im…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …. Schadenersatzpflicht und Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers 1.1 Überblick Der Geschäftsführer einer GmbH ist grundsätzlich den Weisungen der… …Gesellschafterversammlung unterworfen. Handelt der Geschäftsführer pflichtwidrig, macht er sich gem. § 43 Abs. 2 GmbHG gegenüber der Gesellschaft schadenersatzpflichtig. Dies… …führt zu der Frage, wie sich die Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers einerseits und seine Schadenersatzpflicht andererseits zueinander verhalten… …. Ist der Geschäftsführer wirklich immer „auf der sicheren Seite“, wenn er nur die Weisungen seiner Gesellschafter befolgt? Diese Fragestellung lag einer… …Entscheidung des BGH vom 26. 10. 2009 zugrunde1 . 1.2 Der Sachverhalt Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und… …und Darlehensrückzahlungsanspruch waren noch nicht auf den neuen Gesellschafter übergegangen – überwies sich der zu diesem Zeitpunkt noch als… …Geschäftsführer amtierende Veräußerer vom Konto der Gesellschaft einen Betrag von 40.000 €, um seinen Darlehensrückzahlungsanspruch gegen die Gesellschaft teilweise… …der Begründung auf Schadenersatz in Anspruch, die Rückzahlung von 40.000 € sei pflichtwidrig gewesen, so dass ihr ein Schadenersatzanspruch gem. § 43… …Abs. 2 GmbHG zustünde. In erster Instanz war die Klage ohne Erfolg geblieben, das Berufungsgericht dagegen hatte ihr stattgegeben. Der BGH stellte das…

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