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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2018

  Die Haftung des Kommanditisten in der Insolvenz

  BGH entscheidet zur substantiierten Darlegung einer Forderung gegen den Kommanditisten im Insolvenzverfahren
  

  Markus Feck

  …gegen den Kommanditisten im Insolvenzverfahren Markus Feck* Der Bundesgerichtshof hat entschieden 1 , dass der Insolvenzverwalter über das Vermögen einer… …einer offenen Handelsgesellschaft und von Kommanditisten. 1. Einführung und Sachverhalt Der Kläger (IV) ist mit Beschluss vom 1. 4. 2014 zum… …gesunken. Dennoch erhielt er in den Jahren 2004 –2007 Ausschüttungen in einer Gesamthöhe von 5.100 €. Mit Eröffnungsbeschluss vom 1. 4. 2014 wurde zugleich… …Geschäftsführer- und Steuerberaterhaftungsrecht. 1 BGH-Urteil vom 20. 2. 2018 – II ZR 272/16, NZG 2018 S. 497. 2 Vgl. Strohn, in: Ebenroth u. a., HGB, 3. Aufl. 2014… …10 . § 178 Abs. 1 InsO bestimmt insoweit, dass eine Forderung als festgestellt gilt, soweit Insolvenzverwalter oder Insolvenzgläubiger nicht… …Widerspruchs nicht die Möglichkeit der vereinfachten Titulierung nach § 201 Abs. 1 InsO. Ein Widerspruchsrecht steht dem Kommanditisten nach der hier… …Siehe ebenda, § 171 AGB Rn. 1 6 BGH-Urteil vom 9. 2. 1981 – II ZR 38/80, NJW 1981 S. 2251. 7 Vgl. Schmidt, in: MünchKomm. z. HGB, 3. Aufl. 2012, § 172 Rn… …Eigenverwaltung, vgl. § 283 Abs. 1 InsO. 13 OLG Köln, Urteil vom 2. 11. 1994 – 13 U 63/94, WM 1995 S. 597, m. w. N. 14 BGH-Urteil vom 26. 1. 2016 – II ZR 394/13… …das Bestreiten dieser Forderungen durch den K nach §§ 129 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB unbeachtlich ist. 16 Unter Bezugnahme auf BGH-Urteil vom 9. 10. 2006 –… …und Beweislast verwehrt. 18 Der BGH stellt klar, dass eine einschränkende Auslegung des § 129 Abs. 1 HGB wie bei der Haftung des ausgeschiedenen…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2018

  Besteuerung von Sanierungsgewinnen – Ende in Sicht

  EU-Kommission bezieht Stellung zugunsten der Steuerfreistellung von Sanierungsgewinnen und Gesetzgeber wird aktiv
  

  Dr. Andreas Schwarz, Paul Rühmann

  …Binnenmarkt vereinbare Beihilfe darstellt (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 Lizenzschrankengesetz). Dieser Inkrafttretensvorbehalt des Gesetzgebers ist nunmehr… …einem sog. „comfort letter“ reagiert hat. 1. Vorbemerkung Anfang des Jahres hatte die Finanzverwaltung zuletzt erneut Stellung zur Behandlung von… …Sanierungsgewinnen genommen und die Nichtanwendung der neuesten BFH-Urteile angeordnet 1 . Darüber hinaus entschied kürzlich der EuGH in dem Fall der Heitkamp… …Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater. 1 BMF-Schreiben vom 29. 3. 2018 – IV C 6 – S 2140/13/10003, DStR 2018 S. 680. 2 EuGH vom 28. 6. 2018 – Rs. C 203/16… …, dass § 3a EStG von der EU-Kommission als Fortgeltung der bestehenden „Alt-Regelung“ und somit als „bestehende Beihilfe“ i. S. des Art. 1 Buchst. b (i)… …notwendigerweise konsequent durch eine entsprechende Änderung des Gesetzes, nachdem 6 Beschluss des Bundesrats am 21. 9. 2018, BR-Drucks. 372/18. Anm.: Die 1. Lesung… …www.ESV.info Vieweg_Müller-Wiegand_Meisner_Anz_192x150_4c.indd 1 11.10.2018 11:01:36 Offen bleibt letztendlich, ob es nicht doch zu einer materiellen Überprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Befriedigung von… …vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf die Pflicht zur Erbringung der Hafteinlage auswirken, hatte sich der BGH in seinem Urteil vom 25. 7. 2017 1 zu… …durch eine Umbuchung in gleicher Höhe von seinem Privatkonto auf das Festkapitalkonto erfüllt werden. Die S nahm am 2. 1. 2009 ihre Geschäftstätigkeit auf… …. B erhielt am 27. 1. 2009 eine Gutschrift der F KGaA auf seinem Privatkonto i. H. von 166.871,68 €. Von diesem Privatkonto zahlte er am 29. 1. 2009… …über das Vermögen der S am 3. 3. 2011 zum Insolvenzverwalter bestellt worden war, nahm er den B nach §§ 171 Abs. 1, 2, 172 Abs. 4 HGB auf Zahlung von… …Entscheidung des BGH: Kein Anspruch der Insolvenzmasse Der BGH verneint einen Anspruch des Klägers gegen B nach den §§ 171 Abs. 1, 2, 172 Abs. 4 HGB. In seiner… …der Depré Rechts­an­walts AG tätig. 1 II ZR 122/16, ZInsO 2017 S. 2235. Rechtsprechungsreport KSI 2/18 87 9. 2. 2009 Zahlungen von 257.000 € erbracht… …zu einer satzungsändernden Umfirmierung berechtigt, wenn er die Firma im Rahmen des Insolvenzverfahrens veräußert 3 . Insolvenzrecht 1. Unentgeltliche… …Altersvorsorge Spart der Schuldner Kapital in einem Altersvorsorgevertrag i. S. von §§ 1, 5 AltZertG aus gefördertem Altersvorsorgevermögen, geförderten laufenden… …keine Verfügung über den Freibetrag dar 7 . Steuerrecht 1. Haftung für Einfuhrumsatzsteuer im vorläufigen Insolvenzverfahren Der BFH hatte in seinem…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2018

  Frühzeitiges Erkennen und Vermeiden von Unternehmenskrisen

  Aus Praxisstudien ableitbare Handlungsmöglichkeiten
  

  Prof. Dr. Henning Werner

  …werden. 1. Einführung: Unternehmenskrisen werden zu spät erkannt und Gegenmaßnahmen zu spät eingeleitet Unternehmenskrisen entstehen i. d. R. nicht über… …aufeinander aufbauen 1 (vgl. Abb. 1 auf S. 246). Obwohl der Prozess der Krisenentstehung und -entwicklung in der Theorie gut beschrieben ist, belegen zahlreiche… …, E-Mail: henning.werner@srh.de. 1 Vgl. IDW Standard, Anforderungen an Sanierungskonzepte (IDW S 6), Stand 16. 5. 2018, Tz. 32. 2 Evaluation des Programms… …Krisenfrüherkennung Stakeholderkrise Abb. 1: Idealtypischer Krisenverlauf nach IDW S 6 5 Abb. 2: Zeitspanne zwischen dem Auftritt von Problemen und der Inanspruchnahme… …Stakeholderkrise ist idealtypischerweise der Ausgangspunkt einer sich entwickelnden Unternehmenskrise. In diesem Stadium ist 24 % Weniger als 1 Jahr vor der Beratung… …42 % 1 bis 2 Jahre vor der Beratung 26 % Mehr als 2 Jahre vor der Beratung Insolvenzreife die Krise häufig schwer erkennbar, da die Krisenursachen… …(in ppm) Liefertreue (in %) [Auftragsbestand ⁄ Umsatz der letzten 12 Monate] x 365 [Umsatz (t 1) / Umsatz (t 0)] – 1] x 100 Umsatz − variable Kosten (je… …Produkt oder Produktgruppe) [Vorräte / Materialaufwand] x 365 1 - [Tatsächliche Maschinenlaufzeit (in h) / max. mögliche Maschinenlaufzeit (in h)] x 100… …durchschnittlich fehlerhaft sind. Die Liefertreue gibt den prozentualen Anteil an pünktlich gelieferten Teilen an. Tab. 1: Kennzahlen im Rahmen der… …einer Produkt- und Absatzkrise führen können. Zur frühzeitigen Erkennung einer Produktund Absatzkrise eignen sich somit insbesondere die in der Tab. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …beschäftigt sich in seinem Urteil vom 15. 5. 2018 1 mit dem Ermessen eines Insolvenzverwalters bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegen Anleger. 1.1… …Dortmund: Kein Anspruch des Insolvenzverwalters Ein Anspruch des Klägers gegen den K nach §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 4 i. V. m. § 171 Abs. 2 HGB besteht nach… …Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Geschäftsführer bei der peritus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 3 O 25/18, BeckRS 2018, 19374… …der Insolvenzschuldnerin gegen ein Geschäftsorgan an Dritte abzutreten 3 . Insolvenzrecht 1. Anforderungen an ein Sanierungskonzept In der Praxis wird… …. Der klagende Insolvenzverwalter macht unter Berufung auf § 133 Abs. 1 InsO die Rückzahlung von geleisteten Zahlungen gegenüber der Beklagten geltend… …genügen (wie etwa dem IDW S 6). Um die Vermutung des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO zu widerlegen, sei aber Voraussetzung, dass ein schlüssiges, von den… …aufgrund der geführten Verhandlungen, sodass die Vermutung des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO eingreife. Ihn treffe daher die Darlegungs- und Beweislast, dass er… …nach § 133 InsO unter Berufung auf ein Sanierungskonzept abgewehrt werden könne. Die Entscheidung ist noch zur alten Fassung von § 133 Abs. 1 InsO… …nicht besteht 8 . 3.3 Ausschlussfrist für Insolvenzgeld Der Anspruch auf Insolvenzgeld nach § 324 Abs. 1 SGB III kann nach Ablauf der Ausschlussfrist von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung von… …20. 2. 2018 1 beschäftigte sich der BGH mit der Frage, welche Anforderungen an die Darlegung durch den Insolvenzverwalter zu stellen sind. 1.1… …Hafteinlage herabgemindert. In den Jahren 2004 bis 2007 erhielt K von der S einen Betrag i. H. von insgesamt 5.100 €. Mit Beschluss vom 1. 4. 2014 wurde über… …Einwendung aufgrund der widerspruchslosen Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle nach §§ 129 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB abgeschnitten sei. Die… …der Depré RECHTS­ ANWALTS AG tätig. 1 II ZR 272/16, DB 2018 S. 753. 2 BGH-Beschluss vom 18. 10. 2011 – II ZR 37/10; BGH-Urteil vom 22. 3. 2011– II ZR… …. Insolvenzrecht 1. Hemmung der Verjährung bei Masseunzulänglichkeit In der Praxis gibt es eine Vielzahl von masseunzulänglichen Insolvenzverfahren. Wie in diesen… …entsprechenden Fall hatte sich der BGH kürzlich zu befassen 5 . 1.1 Sachverhalt Der Beklagte (IV) ist mit Beschluss vom 1. 8. 2003 zum Insolvenzverwalter über das… …Versicherungsansprüche durchzusetzen. Die Klägerseite wurde entsprechend tätig. Am 1. 6. 2004 zeigte der IV dem Insolvenzgericht Masseunzulänglichkeit an, die entsprechend… …, sobald der Insolvenzverwalter die Schlussrechnung gelegt habe und die vorherigen Masseverbindlichkeiten gem. § 209 Abs. 1 Nr. 1 und 2 InsO berichtigt seien… …23. 1. 2018 – II ZR 246/15, WM 2018 S. 562. 4 AG München, Beschluss vom 19. 3. 2018 – HRB 226715, BeckRS 2018, 3975. 5 Urteil vom 14. 12. 2017 – IX ZR…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Geschäftsführerhaftung: Ein unkalkulierbares Risiko?

  Handlungsempfehlungen vor dem Hintergrund weiter verschärfter Regeln
  

  Prof. Dr. Florian Stapper, Dr. Benjamin Böhme

  …Krise weiter. Die Autoren untersuchen anhand von Problemfällen, wie der Geschäftsleiter handeln muss. 1. Zentrale Rolle der ­Geschäftsführerhaftung Der… …Zahlungen nach Insolvenzreife (§ 64 Satz 1 GmbHG) verantwortlich. Auch haftet er Gläubigern, die erst nach Insolvenzreife der Gesellschaft in geschäftlichen… …Kontakt getreten sind (§ 823 Abs. 1 BGB i. V. mit § 15a InsO). Seit der Industrialisierung gibt es haftungsbeschränkte Organisationsformen. In über 100… …241 Abs. 3 HGB bestimmte Zahlungen nach Eintritt der materiellen Insolvenz erlaubt 1 . Die in der Praxis wichtigste Anspruchsnorm des § 64 Satz 1 GmbHG… …Überschuldung vor, hat er bei Strafandrohung Insolvenzantrag zu stellen (§ 15a Abs. 1 InsO). Überdies haftet er ab Eintritt der Zahlungsunfähigkeit den Gläubigern… …der Gesellschaft ähnlich eines Einzelkaufmanns. Der BGH verschärfte im letzten Jahr die Anforderungen an die Liquiditäts- und Vermögensplanung (1.) * RA… …Prof. Dr. Florian Stapper ist Partner der Kanzlei STAPPER | JACOBI | SCHÄDLICH, Dr. Benjamin Böhme ist dort als RA angestellt. 1 Vgl. RGBl. I 1930 S. 93… …Verbindlichkeiten, sondern nun auch die innerhalb von drei Wochen fällig werdenden Schulden („Passiva II“) ggf. abgezinst ansetzen 6 . Fall 1: Eine Stundung läuft in… …S. 1619. sonderangefertigten Maschine für 500.000 €, die einen Fortführungswert von 1 Mio. € hat. Im Liquidationsfall hat sie nur Schrottwert… …sei der lediglich mit Zustimmungsvorbehalt ausgestattete, vorläufige Insolvenzverwalter kein Vermögensverwalter nach § 34 Abs. 1 AO. Der BFH geht davon…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Factoring als Instrument der Liquiditätsbeschaffung in der Insolvenz

  Praxisbericht zur Sanierung der Schneider Mineralöl GmbH
  

  Thomas Rohe

  …fortgeführt werden; Standorte und Arbeitsplätze bleiben erhalten. 1. Entstehung der Krise Der Meißner Händler von Brenn- und Kraftstoffen, der auch eigene… …größtenteils selbst. 2. Diagnose: Betriebsfortführung extrem gefährdet Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Olaf Seidel 1 bestellt. Er konstatierte bereits… …. u. www.factoring-plus.de). 1 Tätig bei der Kanzlei Wolff Rapp Rechtsanwälte in Dresden. Stiftungsmanagement auf dem Punkt StiftungsManager Recht… …Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-225 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info StM_Anzeige_192x80_sw.indd 1 20.12.2017…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2018

  Wenn die Maschine nicht durch das Werkstor passt…

  Ein Praxisbericht zur Bewertung und Vermarktung in der Insolvenz
  

  Peter Hämmerle

  …Liquiditätsschwierigkeiten genannt. Seitens der Insolvenzverwaltung 1 wurde der Auftrag für die kurzfristige Sachaufnahme und die Bewertung des beweglichen Anlagevermögens für… …alle acht Gesellschaften an das vom Verfasser geführte Unternehmen vergeben. Über die Erfolgsfaktoren der Vermarktung wird nachfolgend informiert. 1… …Umlaufvermögen. 1 Das Gericht bestellte Dr. Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner als vorläufigen Insolvenzverwalter der biebertaler stanz- und… …. Twitter_126,5x25_sw.indd 1 19.02.2018 09:39:05…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2018

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Insolvenzverfahrens erforderlich sind, ist die Offenbarung geschützter Verhältnisse gem. § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig. Soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis… …. 1 AO zulässig, da auch diese Informationsweitergabe der erfolgreichen Durchführung des Besteuerungsverfahrens dient. Die Offenbarung weiterer Umstände… …insoweit nach § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig. Entsprechendes gilt, wenn das FA Angriffe Dritter auf seine Eigentums- und Pfandrechte abzuwehren gezwungen wird… …Verhältnisse, ist dies im Hinblick auf § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig.“ Nach Abschn. 5 mit Besonderheiten im Restschuldbefreiungsverfahren regelt Abschn. 6 die…

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