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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Regelinsolvenz hat die OFD NRW im Rahmen einer Kurzinformation vom 20. 10. 2017 Stellung genommen: (1) Die Kosten eines Verbraucherinsolvenzverfahrens nach §§ 304…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Der Fiskus als Massegläubiger erster Klasse

  BFH entscheidet gegen Restschuldbefreiung für Masseverbindlichkeiten
  

  Dr. Andreas Schwarz, Arne Joachim Hammerich

  …Masseverbindlichkeiten entschieden und damit die Haftung des Insolvenzschuldners für steuerliche Forderungen über das Verfahren hinaus bestätigt 1 . Das Urteil stellt klar… …Masseverbindlichkeiten ausgedehnt werden kann. 1. Einführung und streitgegenständlicher Sachverhalt Das Insolvenzsteuerrecht wird aufgrund mangelnder steuerrechtlicher… …Begründung stattgegeben, dass durch die Handlungen des Insolvenzverwalters nach §§ 80, 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO keine Haftung des insolvenzfreien Vermögens… …Sobald das Insolvenzverfahren wirksam eröffnet ist, geht das Verwaltungs- und Verfügungsrecht über das Insolvenzvermögen nach § 80 Abs. 1 InsO auf den… …, handelt es sich hierbei nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO um Masseverbindlichkeiten 6 . Gläubiger von Masseverbindlichkeiten sind Gläubiger eigener Art 7 , ihre… …Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater und Doktorand bei Prof. Dr. Hüttemann an der Universität Bonn. 1 BFH v. 28. 11. 2017 – VII R 1/16, DB 2018 S. 612 ff… …Masseverbindlichkeit Klopp/Kluth/Wimmer, Insolvenzrechts-Handbuch, 5. Aufl. 2015, §§ 53 ff. 7 Vgl. ebenda, § 54 Rn. 1. 8 Vgl. ebenda. Steuerverbindlichkeiten aus der… …sich nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 InsO um Masseverbindlichkeiten 10 . Dieses Ergebnis hat der BFH nunmehr bestätigt 11 . Unter Verweis auf die… …Steuer, die Mittelbarkeit reiche aber nicht aus, um von einer durch die Handlung des Insolvenzverwalters begründeten Verbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1… …Nr. 1 Alt. 1 InsO auszugehen. 3.1 Haftung des Steuerschuldners in der Insolvenz Im Rahmen des § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 InsO handelt es sich um eine…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2018

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Berufsrecht auf politischer Ebene: (1) Die Koalitionsparteien formulieren im Koalitionsvertrag 2018 den Plan einer gesetzlichen Regelung für den Beruf des… …auskehrt. Dann kommt dem echten Factoring eine Finanzierungsfunktion zu und damit eine Haftung des Abtretungsempfängers nach § 13c Abs. 1 UStG grundsätzlich… …Vorschrift noch aus der Gesetzesbegründung entnehmen lasse. Mit Wirkung zum 1. 1. 2017 hat der Gesetzgeber die bisherige Regelung der Verwaltung in § 13c Abs… …. 1 UStG umgesetzt. Das BFH- Urteil wird veröffentlicht. Im Hinblick auf die zum 1. 1. 2017 in Kraft getretene Gesetzes­änderung des § 13c Abs. 1 UStG… …wird es gem. BMF-Schreiben vom 9. 5. 2018 – III C 2-S 7279-a/0 :002 für vor dem 1. 1. 2017 wirksam abgetretene Forderungen im Rahmen von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2018

  ESUG-Anwendung aus Unternehmenssicht

  6 Jahre Anwendungserfahrungen von 2012-2017 – ein Studienbericht
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …gehalten. Dazu soll auch dieser Studienbericht beitragen. 1. Einführung Mit dem ESUG verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die Gestaltungsmöglichkeiten für die… …Insolvenzverwalters gestärkt, die Nutzung der Eigenverwaltung erleichtert und das Insolvenzplanverfahren von Hemmnissen und Verzögerungen befreit werden 1 . Erst jetzt… …Gesellschafter (25 %) und Geschäftsführer (24 %) vertreten, aber auch Interimsmanager (16 %), Mitglieder der Unternehmensleitung (3 %), Controller (1 %) und… …Sachwalter (1 %). Die Untersuchungsergebnisse wurden auf der Grundlage der folgenden zwölf Hypothesen überprüft: Mit dem Eigenverwaltungsverfahren gelingt eine… …ist die KSI-Redaktion. 1 Stellvertretend für die vielen KSI-Beiträge zum ESUG vgl. Jung, Das neue ESUG: Was nun? Erste Beratungserfahrungen und… …Durchführung des Verfahrens, die ständige kompetente Begleitung, Information und rechtliche Beratung im Vordergrund standen (vgl. Abb. 1). Auf der Beraterseite… …% teilweise Erfahrung mit dem Verfahren bescheinigt. 50 45 40 35 30 25 20 15 10 5 0 47 Abb. 1: Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit 17 4 5 1 1 3.3… …, Pressemitteilung Nr. 113 v. 28. 3. 2018. Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit 24 29 19 41 13 11 12 12 9 6 7 6 6 4 4 5 4 2 1 1 2 2 2 1 1 2 1 Sach- Insolvenz-… …12 Teils teils 4 6 6 4 9 4 Weniger zufrieden 1 2 1 2 5 2 Überhaupt nicht zufrieden 5 1 2 2 1 1 Nicht relevant 1 24 11 4 1 22 34 23 22… …weisen einen Umsatz von weniger als 1 Mio. E auf und beschäftigen i. d. R. weniger als 20 Mitarbeiter, sodass die vorgenannten Finanzierungsquellen nur in…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Entwicklung des deutschen Restrukturierungsmarkts

  Aktuelle Erwartungen von Sanierungsexperten mit Finanzierungshintergrund
  

  Norbert Strecker, Michael Schmitt, Dr. Volker Beissenhirtz

  …Kernergebnisse der Studie, die nunmehr zum dritten Mal durchgeführt wurde, präsentiert 1 . 1. Kernergebnisse im Überblick In dem Expertendialog lag der… …auch für die kommenden drei Jahre angenommen. So schätzt man das Zinsniveau von 2018 gleichbleibend auf unter 1 % ein. Mit einem Platzen der Finanzblase… …4,48 % 2,99 % 2,99 % 8,96 % 7,46 % Abb. 1: Einflussfaktoren im Restrukturierungsmarkt Als zukünftig besonders krisenanfällige Branche wird der… …. Einzelne Aspekte 2.1 Digitalisierung Wie in der Abb. 1 erkennbar, kommt dem Megatrend Digitalisierung mit Abstand der größte Einfluss zu. Die Abb. 1… …18,18 % ein Ende der Null-Zinspolitik der EZB. * Die Autoren sind bei der CIC Consultingpartner GmbH in Berlin und Frankfurt tätig. 1 Zur… …Dass das Niveau der Leitzinsen in Europa in 2018 unter 1 % bleiben wird, erwarten 68,66 % der Befragten, für fast 30 % ist ein Spielraum bis unter 2 %… …85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Kunschke-Schaffelhuber_Anzeige_192x85_sw.indd 1 18.04.2018 09:12:30…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2018

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …f. KSI 2/18 92 Gesetzgebung und Verwaltung Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft getreten Die seit dem 13. 1. 2018… …Richtlinie übernimmt und ersetzt die Richtlinie 2007/64/EG (Richtlinie über Zahlungsdienste – PSD 1), die die Rechtsgrundlage für die Schaffung eines EU-weiten… …Mitgliedstaaten sie gemäß den EU-Rechtsvorschriften in nationales Recht übernehmen. Dies bedeutet gem. Hinweisen der EU-Kommission vom 12. 1. 2018: Verbot von… …Einkünften aus Kapitalvermögen Eine Nichtanwendungs-Verfügung hat die OFD NRW mit Kurzinformation vom 23. 1. 2018 zu dem BFH-Urteil vom 24. 10. 2017 (VIII R… …Kapitalforderung i. S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG zu einem steuerlich zu berücksichtigenden Verlust nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Satz 2, Abs. 4 EStG führt… …erfülle jedoch keinen dieser Tatbestände. Insbesondere stelle ein Forderungsausfall keine Veräußerung i. S. d. § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG dar. Damit… …hatte das FG Düsseldorf die Verwaltungsauffassung gem. Rn. 60 des BMF- Schreibens vom 18. 1. 2016 (BStBl. I 2016 S. 85) bestätigt. In der anders­lautenden… …, wonach der Forderungsausfall keine Veräußerung i. S. d. § 20 Abs. 2 Satz 2 EStG darstellt (vgl. BMF vom 18. 1. 2016, BStBl. I 2016 S. 8) und führt aus…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Rückzahlung von… …ausgestaltet sind, unter wirtschaftlichen Druck. Das OLG München musste in seinem Urteil vom 26. 4. 2018 1 entscheiden, welche Darlegungs- und Nachweispflichten… …129 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB daher bereits abgeschnitten. Die Feststellung zur Tabelle habe die gleiche Wirkung wie ein rechtskräftiges Urteil. Dies gelte… …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 23 U 1542/17, BeckRS 2018, 7127. Rechtsprechungsreport KSI 4/18 183 gläubiger eine Information und Einflussnahme im Insolvenzverfahren… …Regelung zur Eigenverwaltung ausgeschlossen 3 . Insolvenzrecht 1. Auswirkung der Restschuldbefreiung auf Anfechtungsprozess Welche Auswirkung die… …. Mit Beschluss vom 21. 1. 2007 wurde das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet. Bei der Schlussverteilung entfielen 3.500 € auf die titulierte… …Forderung. Mit Beschluss vom 8. 1. 2014 wurde dem Schuldner Restschuldbefreiung erteilt, das Insolvenzverfahren selbst wurde am 17. 2. 2015 aufgehoben. Die… …zur vollständigen Erfüllung der Forderung nicht aus und die titulierte Forderung sei fällig. Aus § 18 Abs. 1 AnfG ergebe sich, dass das eröffnete und… …Urteil vom 1. 3. 2018 hatte der BGH über den Fall der Übertragung einer Stellung als Zwischenmieter zu entscheiden 5 . 2.1 Sachverhalt Der Kläger ist… …Insolvenzverwalter über das Vermögen der K-GmbH (Schuldnerin), das Verfahren wurde am 1. 7. 2012 eröffnet. Die Schuldnerin hatte ab dem 1. 10. 2011 eine Lagerhalle…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung des… …höchst­richterlich ungeklärt. Der BGH hat nun in seinem Urteil vom 26. 4. 2018 1 eine Entscheidung hierzu getroffen. 1.1 Sachverhalt Die Schuldnerin, eine GmbH & Co… …Eigenverwaltung gemäß Antrag der Schuldnerin vom 30. 1. 2014 angeordnet. Während Rechtsanwalt D zum Sachwalter Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund… …vom 28. 1. 2015 aufgehoben worden war und der Sachwalter mit Beschluss des Insolvenzgerichts vom 29. 1. 2015 mit der Überwachung des gestalteten Teils… …sich aber nicht im Klaren gewesen, wie sich die Verweisung des § 270 Abs. 1 Satz 2 InsO auf die Bestimmungen der §§ 60, 61 InsO im Falle der… …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 IX ZR 228/17, DB 2018 S. 1263. KSI 5/18 232 Rechtsprechungsreport vollständig aufgebraucht. Der Gesetzgeber habe bei der Verweisung… …nach § 270 Abs. 1 Satz 2 InsO nicht bedacht, dass zwischen natürlichen und juristischen Personen zu unterscheiden sei. Der Gesetzgeber habe das… …Nutzungsobjekts fällig wird 3 . Insolvenzrecht 1. Kenntnis des Gläubigers von drohender Zahlungsunfähigkeit In der Praxis ist bei Anfechtung nach § 133 InsO immer… …Zeitraum 2. 1. 2013 bis 8. 4. 2013. Der Insolvenzantrag wurde am 11. 7. 2013 gestellt, das Insolvenzverfahren am 1. 10. 2013 eröffnet. Die S erzielte ihre… …der S über den noch nicht ausgeschöpften Rahmenkredit zuließ. Der Kläger hat Zahlungen i. H. von insgesamt rund 529.000 € nach § 133 Abs. 1 InsO…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Bewertung von… …Forderungen und Haftung für Umsatzsteuerzahlungen Das OLG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 13. 10. 2017 1 mit der Bewertung von Forderungen aus Lieferungen… …Schulungen für Call-Center. Die Schuldnerin hatte ein Stammkapital von 25.000 €. Der Jahresabschluss der Schuldnerin zum 31. 12. 2010 (aufgestellt am 18. 1… …. 2012) wies ein Eigenkapital von 23.498,34 € und einen Jahresfehlbetrag von 20.910,96 € aus. Nach den betriebswirtschaftlichen Auswertungen vom 4. 1. 2012… …2. 1. 2012 bis zum 30. 6. 2012 veranlasste der Beklagte für die Schuldnerin von im Guthaben geführten Geschäftskonto insgesamt Auszahlungen i. H. von… …von 1 € angegeben habe. Das LG Hamburg hat der Klage stattgegeben. Mit der Berufung verfolgt B sein Ziel der Klageabweisung weiter. 1.2 Entscheidung des… …Autoren zertifizierte Restrukturierungs- und Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Vorstände bei der Depré RECHTSANWALTS AG tätig. 1 11… …Insolvenzverfahrens und kann mit einer Zwangsgeldfestsetzung durchgesetzt werden 4 . Insolvenzrecht 1. Gläubigerbenachteiligung bei Rücktrittsrechten Viele notarielle… …Rückauflassungsvormerkung bewilligt und am 10. 1. 2003 eingetragen. Die Wohnung wurde vermietet. Am 1. 11. 2012 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der T eröffnet… …gemacht. Der beklagte Insolvenzverwalter (I) hat die Anfechtbarkeit des unentgeltlichen Rückübertragungsrechts nach §§ 133 Abs. 1, 146 InsO eingewandt. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2018

  Sanierungskonzepte: Neufassung des IDW S 6 verabschiedet

  „Neuer“ IDW S 6 konkretisiert Anforderungen an KMU-Konzepte und an die Eigenkapitalausstattung sowie Renditefähigkeit
  

  Michael Hermanns, Dr. Henrik Solmecke

  …an Sanierungskonzepte (vgl. Abb. 1 auf S. 204) sind auch mit der Neufassung 1 des Standards materiell unverändert geblieben 2 . Lediglich im Detail hat… …ein Papier mit erläuterndem Charakter ohne eigene Anforderungen. 1. Kernanforderungen des IDW S 6 * Michael Hermanns ist Wirtschaftsprüfer und… …Insolvenz und Sanierung sowie als Leiter Aus- und Fortbildung tätig, E-Mail: solmecke@idw.de. 1 IDW Standard: Anforderungen an Sanierungskonzepte (IDW S 6)… …und dessen Umsetzung werden in der Neufassung des IDW S 6 klarer als bisher herausgestellt. KSI 5/18 204 Sanierungskonzepte 1 Insb.: – Klärung der… …Insolvenzreife (gem. IDW S 11) – Stufe 1: Maßnahmen zur Herstellung der Fortführungsfähigkeit – Stufe 2: Maßnahmen zur Herstellung der Wett­be­werbsfähigkeit –… …Wettbewerbsvorteile – Wertvorstellungen, Grundregeln und Verhaltens­weisen 5 Integrierte Unternehmensplanung Abb. 1: Kernanforderungen an Sanierungskonzepte 7 6 Aussage… …. 9 Vgl. IDW S 6, Tz. 13. 10 So wohl auch OLG Frankfurt/M., Urteil vom 17. 1. 2018 – 4 U 4/17. Sanierungskonzepte KSI 5/18 205 Mit dem neugefassten IDW… …der Stakeholder Vorlage endgültiges Konzept Ausschluss der Insolvenzreife im Erstellungszeitraum 1 2 Fortführungsfähig- Sanierungsfähigkeit (Stufe 1) =… …keit (Stufe 2) = Durch­finan­zierung Stufe 1 + Wettbe­ iS einer positiven werbsfähigkeit am insolvenzr. Fort­be­ Ende des… …Fortführungsfähigkeit (Stufe 1) sowie die Wettbewerbsfähigkeit (Stufe 2) voraus: (1) Fortführungsfähigkeit liegt nach IDW S 6 vor, wenn im Planungszeitraum des Konzepts…

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