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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Überschuldung… …zunächst, dass der Rechtsbegriff der Überschuldung in § 64 Abs. 2 GmbHG dem durch § 19 Abs. 2 InsO geprägten Begriff entspricht 1 . Nach § 19 Abs. 2 InsO… …, Berlin. 1 BGH-Urteil vom 9. 10. 2006 – II ZR 303/05, ZInsO 2007 S. 36. 2 BGH-Urteil vom 9. 10. 2006 – II ZR 193/05, ZInsO 2007 S. 35. Rechtsprechungsreport… …. Er kann demzufolge im Rahmen der prozessualen Durchsetzung dieser Rechte nicht besser stehen als die Gesellschaftsgläubiger selbst. Insolvenzrecht 1… …Beklagten Gewerberäume vermietet. Am 1. 9. 2001 wurde über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet. Im Mai 2002 rechnete der Insolvenzverwalter die… …Nebenkosten für das Jahr 2000 und die Zeit zwischen dem 1. 1. und dem 31. 8. 2001 ab. Zugunsten des später verklagten Mieters ergab sich ein Guthaben, mit dem… …Auffassung des BGH folgt die Zulässigkeit der Aufrechnung aus § 95 Abs. 1 Satz 1 InsO, dem weder § 96 Abs. 1 Nr. 1 noch § 110 InsO entgegenstünden. Nach § 95… …Abs. 1 Satz 1 InsO seien alle Gläubiger geschützt, deren Forderung in ihrem rechtlichen Kern aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder vertraglicher… …, dass die Mietzinsansprüche einer aufschiebend bedingten Forderung i. S. des § 95 Abs. 1 Satz 1 InsO gleichzustellen seien. Da die Ansprüche des Beklagten… …Insolvenzmasse aufrechnete, stehe der Zulässigkeit seiner Aufrechnungen auch § 95 Abs. 1 Satz 3 InsO nicht entgegen. Die Un zulässigkeit der Aufrechnung ergebe…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen?

  Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …. 4. 2006 – IX ZR 158/05 Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck* vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung (§ 133 Abs. 1 InsO) stattgegeben. Es entspricht st… …Monat umfassen und die Vergütungshöhe insgesamt angemessen gestaltet wird. 1. Einführung Die FAZ berichtete am 26. 7. 2006 von einem Referat, das der… …Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Gero Fischer, auf dem Insolvenzrechtstag der Universität Mannheim 1 gehalten hat, unter der Überschrift „Keine… …Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin wurde am 1. 2. 2002 eröffnet. Das Berufungsgericht hatte angenommen, dass sämtliche drei Zahlungen kongruent… …vom 1. und 8. 11. 2001 hat der BGH den Rechtsstreit als noch nicht zur Endentscheidung reif gehalten, jedoch wichtige Ausführungen zur Sicherung der… …KSI- Herausgeberbeirats. 1 Zum Tagungsbericht vgl. in diesem Heft auf S. 198. 2 IX ZR 158/05, ZIP 2006 S. 1261. 3 KSI 1/2006 S. 1 ff. Zur Anfechtbarkeit… …noch nicht mitgeteilt war (§ 18 Abs. 1 Satz 1 BRAGO). 2.4 Zum unanfechtbaren Bargeschäft Die Inkongruenz der Zahlung führt dazu, dass nach st. Rechtspr… …. Münch.Komm.-Kirchhof, § 142 InsO Rz. 16. 6 Vgl. grundsätzlich Vallender, KSI 2006 S. 1 ff.; Uhlenbruck/Leibner, KTS 2004 S. 505, 516 ff.; Kirchhof, ZInsO 2005 S. 340…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Insolvenzrechts- und Bewertungsfragen

  Bericht zum 11. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 19.6.2015
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Prof. Dr. Karsten Schmidt gehaltener Festvortrag. 1. Einführung Zur Einführung begrüßte Prof. Dr. Georg Bitter mit knapp 300 Gästen eine… …Rekordteilnehmerzahl 1 . Die Themenschwerpunkte waren in diesem Jahr die Gesellschafterfinanzierung, Fragen zur Aufrechnung und die mit der Bewertung von… …Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die KSI-Redaktion. 1 Vgl. den Bericht in KSI 05/2014 S. 234 ff. Dort… …der Vortragsinhalte vgl. Jahn, FAZ vom 1. 7. 2015, S. 16. Mannheimer Insolvenzrechtstag KSI 5/15 229 19. 6. 2015 auf dem Vortragsprogramm des Referenten… …dazu weiter unten). Ausführlich beschäftigte er sich mit dem BGH-Urteil vom 29. 1. 2015 10 , das zu einem Fall der Betriebsaufspaltung in der Insolvenz… …108 Abs. 1 Satz 1 InsO überdauert habe und unbewegliche Gegenstände dem Vertrag hier sein wesentliches Gepräge gegeben haben. Er erläuterte, dass Mieten… …nicht als nachrangige Forderungen nach § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO angesehen werden können, sondern grundsätzlich Masseverbindlichkeiten gem. § 55 Abs. 1 Nr. 2… …InsO sind. Ein Nachrang sei nicht unmittelbar aus § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO ableitbar. Zu entscheiden war aber, ob eine entsprechende Anwendung des § 39 Abs… …. 1 Nr. 5 InsO in Betracht kam und ob die Nutzungsüberlassung als kapitalersetzende Gesellschafterhilfe anzusehen war. Hierzu verwies er insbesondere… …Insolvenz der Gesellschaft keine Auswirkungen auf die Eigentümerstellung des Gesellschafters hat. Bezüglich des § 135 Abs. 1, 2 InsO verwies er auf den…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Eintragung der Beendigung des Geschäftsführeramtes abgelehnt hat. Mit einem solchen Fall hatte auch das OLG Köln in seinem Beschluss vom 1. 2. 2008 zu tun 1… …Partner der Sozietät SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin und Dortmund. 1 OLG Köln, Beschluss vom 1. 2. 2008 – 2 Wx 3/08, ZIP 2008 S. 646. Rechtsprechungsreport… …KSI 3/08 135 Insolvenzrecht 1. Insolvenzanträge durch gesicherte Gläubiger 1.1 Problemaufriss Insolvenzverfahren können auf einem Eigenantrag des… …Besicherung Im Rahmen seiner Entscheidung prüfte der BGH, ob die Voraussetzungen für einen Gläubigerantrag gemäß § 14 Abs. 1 InsO vorlagen. Er ließ insoweit… …Schuldner zu tragen. Der starke – also mit Verfügungsbefugnis ausgestattete – vorläufige Insolvenzverwalter sei gemäß § 25 Abs. 2 Satz 1 InsO sogar berechtigt… …ihrem Vermögen getrennt an. Das Mietverhältnis endete zum 30. 11. 2004, am 1. 3. 2005 wurde über das Vermögen des Vermieters ein Insolvenzverfahren… …sicheren Zustimmung des Bundesrats bedurft hätte, sondern er ergänzte § 28e Abs. 1 SGB IV um eine Fiktion. Nach dem zum 1. 1. 2008 in Kraft getretenen § 28e… …Abs. 1 Satz 2 SGB IV gelten die Zahlungen eines Arbeitgebers auf Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung als aus dem Vermögen des Arbeitnehmers… …denjenigen Insolvenzverfahren gilt, die bereits vor dem 1. 1. 2008 – also dem Inkrafttreten des § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV – eröffnet wurden. Mit dieser Frage…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Vereinbarung zur… …Geschäftsführer nach § 64 GmbHG a. F. vertraglich regeln wollen. Die Entscheidung des BGH vom 20. 4. 2021 1 zeigt einmal mehr, dass der Dispositionsfreiheit Grenzen… …Geschäftsführer der S und ab dem 9. 1. 2015 Generalbevollmächtigter. Die B stellte der A-KG zwischen November 2013 und Juni 2014 unmittelbar und mittelbar über… …Insolvenzverfahrens verlangte der Kläger von den Beklagten als Gesamtschuldnern Erstattung von zwischen dem 9. 1. 2015 und dem 8. 4. 2015 geleisteten Zahlungen, da… …§§ 64 Satz 4, 43 Abs. 3 Satz 2, 9b Abs. 1 Satz 1 GmbHG a. F. dem entgegenstehe. Eine Vereinbarung zwischen der späteren Insolvenzschuldnerin und einem… …Geschäftsführer über Ansprüche aus § 64 Satz 1 a. F. unterliege auch dann dem Verzichts- und Vergleichsverbot, wenn ihr der vorläufige Insolvenzverwalter nach… …Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 InsO zugestimmt habe. Erst die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mache es möglich… …peritus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 Urteil vom 20.4.2021 – II ZR 387/18, ZIP 2021 S. 1109. KSI 4/21 200 Rechtsprechungsreport gegen den… …Rechtslage besteht 3 . Insolvenzrecht 1. Reichweite der Sicherungswirkung einer Vormerkung Die Vormerkung gilt üblicherweise als die beste Möglichkeit… …€ sowie einer weiteren zu Gunsten der Klägerin Ziff. 1 zu bestellenden Grundschuld von nominal 86.000 € verpflichten. Für den Fall der Annahme des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2020

  Stellungnahme des Forum 270 zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum prävRR

  Eine Zusammenfassung im Hinblick auf die Zugangsvoraussetzungen, den Restrukturierungsplan und den Restrukturierungsbeauftragten
  

  Dr. Stefan Weniger, Silvio Höfer, Thomas Oberle

  …. 3. 2020 1 die anstehende Umsetzung des präventiven Restrukturierungsrahmens (prävRR) gem. EU-RL 2019/1023, die ein weiteres Instrument zur… …ersetzt. 1. Eingangsvoraussetzungen Zugang zum Verfahren gem. dem prävRR sollen Schuldner haben, bei denen die Wahrscheinlichkeit einer Insolvenz vorliegt… …verweigern, wenn die Aussetzung nicht erforderlich ist oder wenn das Sanierungsziel nicht erreicht werden kann (Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 2 der EU-RL). Da die… …für Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung (§§ 270 ff. InsO); zu den Mitgliedern insgesamt s. u. www.forum270.de/de/ mitglieder-47-html. 1 Zum Download s… …eintritt, sieht die Richtlinie grundsätzlich das Ruhen der Verpflichtung für die Dauer der Aussetzung vor (Art. 7 Abs. 1). Zudem ruht während der Dauer der… …schaffen (Art. 7 Abs. 3 Satz 1). Von dieser Möglichkeit sollte der Gesetzgeber Gebrauch machen. Denn dies hat nach der Richtlinie zwingend die Konsequenz… …stellen oder in sonstiger Weise sich zum Nachteil des Schuldners davon zu lösen (Art. 7 Abs. 4 Unterabsatz 1). Nach Art. 7 Abs. 4 Unterabsatz 2 können die… …Empfehlung des Forum 270 (s. o., Abschn. 1, a. E.) zugelassen hat, gilt dies auch im Fall eines Gläubigerantrags. Die Mitgliedstaaten können zudem regeln, dass… …auch Gläubiger und der Restrukturierungsbeauftragte das Recht zur Vorlage des Restrukturierungsplans haben (Art. 9 Abs. 1 Satz 2). Die Mitglieder des… …einer tragfähigen dauerhaften Lösung führen. Die Vorlagemöglichkeit für Gläubiger, die Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie fakultativ vorsieht, sollte daher nach…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Geplantes Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

  Die bedeutsamsten Parameter des BMJ-Diskussionsentwurfs vom 30. 6. 2010 im Überblick
  

  Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Niels Weller

  …in Deutschland gegeben und insbesondere den Fokus auf die Schwächen des geltenden deutschen Rechts gelegt. Die in der Fachöffentlichkeit 1 als… …nachfolgende Problemaspekte aufgliedern: 1. Einführung Im vergangenen Jahr beliefen sich die Schäden für die deutsche Volkswirtschaft durch Insolvenzen auf ca… …; Regierungsrat Dr. Niels Weller ist Wirtschaftsreferent bei der Staatsanwaltschaft Bremen, Abteilung für Wirtschaftsstrafsachen. 1 Vgl. z. B. Frind, ZInsO 2007 S… …. 3.1 Zuständigkeitsbestimmung in § 2 InsO Es ist vorgesehen, dass § 2 Abs. 2 Satz 1 InsO zwecks Änderung der bisherigen Zuständigkeitsbestimmung durch… …die folgenden Sätze nach § 2 Abs. 2 Satz 1 InsO-E ersetzt wird 4 : „Die Landesregierungen werden ermächtigt, zur sachdienlichen Förderung oder… …bei dem in § 2 Abs. 1 InsO niedergelegten Grundsatz, dass pro Landgerichtsbezirk nur ein Amtsgericht für Insolvenzsachen zuständig ist. Um regionalen… …werden. Im Einzelnen werden diesbezüglich folgende Neuerungen vorgeschlagen: Dem Abs. 1 wird folgender Satz 3 angefügt5 : „Die erforderliche Unabhängigkeit… …wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass eine Person 1. vom Schuldner oder von einem Gläubiger vorgeschlagen worden ist oder 2. vor dem… …(ZIP, Beilage 1 zu Heft 28) verwiesen werden. Vgl. ZIP, Beilage 1, 28/2010 S. 4. 5 Vgl. ZIP, Beilage 1, 28/2010 S. 5. Gesetz zur Sanierungserleichterung… …KSI 6/10 251 Einbeziehung der Gläubiger in die Auswahl des zu bestellenden Insolvenzverwalters. Mit der Neuregelung von Abs. 1 Satz 3 wird klargestellt…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2016

  Erfolgsfaktoren von Distressed M&A-Transaktionen

  Eine Analyse der Beraterperspektive
  

  Prof. Dr. Markus W. Exler, Thomas Levermann

  …in den Mittelpunkt der in­volvierten Transaktionsberater. 1. M&A als Sanierungsinstrument Distressed M&A bezieht sich auf Transaktionen, in denen sich… …, Zahlungsunfähigkeit oder drohende Zahlungsunfähigkeit – mündet die Unternehmenskrise in ihr finales Stadium 1 . Während klassische M&A-Transaktionen sich in der… …. 1 auf S. 15 veranschaulicht 2 . Allerdings ist die in der betriebswirtschaftlichen Literatur vorgenommene Unterteilung des Krisenverlaufs in die vier… …wissenschaftlichen Projekts am Institut für Grenzüberschreitende Restrukturierung der Fachhochschule Kufstein verfasst (Kontakt: th.levermann@gmx.de). 1 Dem… …Distressed M&A ableiten: Handlungsoptionen in der Krise Wert Strategiekrise Abb. 1: Unternehmenskrise und M&A 9 Abb. 2: Krisenstadien und M&A 10 Klassisches… …, Bank (3 %), Steuerberatung (1 %). Zur Verdichtung der gewonnenen Aussagen der Online-Befragung wurde mit zehn M&A- Experten – M&A-Berater (4)… …, Rechtsanwälten (5), Banken (1) – ein leitfadengestütztes Interview mit der durchschnittlichen Dauer von ca. 45 Minuten geführt. Die Ergebnisse der Online-Befragung… …Die Entscheidungskriterien zur Durchführung eines Unternehmenskaufs vor oder in der Insolvenz verschieben sich in ihrer Bedeutung, wie folgende Tab. 1… …Unternehmenskauf vor und in der Insolvenz Verteilung der relativen Häufigkeiten für die Bewertungsfaktoren 1 bis 4 Bewertungsskala: Keine (1), Geringe (2), Große (3)… …, Sehr große (4) Unterscheidungskriterium Vor der Insolvenz In der Insolvenz Bewertungsskala: (1) (2) (3) (4) (1) (2) (3) (4) Rechtssicherheit 0 % 7 % 46 %…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Pflichten des… …gegenüber dem Geschäftsführer der Komplementär-GmbH vorgehen kann. Der BGH hatte in seinem Urteil vom 18. 6. 2013 hierüber zu entscheiden 1 . 1.1 Sachverhalt… …Vorstand der Depré RECHTSANWALTS AG in Mannheim. RA Stephan Jörg ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Associate bei der Depré RECHTSANWALTS AG. 1… …Höhe der gerechtfertigten Rechtsanwaltsgebühren treffen. Es sei offen, wie viele verschiedene Angelegenheiten i. S. des § 15 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 RVG… …Vertragserfüllung durch die Schuldnerin treuwidrig Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der L-GmbH. Das Insolvenzverfahren wurde am 1. 10. 2009… …eröffnet. Der Beklagte zu 2) ist der Alleingesellschafter und Geschäftsführer der Schuldnerin. Die weitere Beklagte zu 1) ist eine GmbH & Co. KG, an welcher… …Ausgleichsansprüche zwischen Kommanditisten nommen, so kann er unmittelbar gegen seine Mitgesellschafter gem. §§ 110 Abs. 1, 128 Satz 1, 162 Abs. 2 HGB i.V. mit § 426… …Abs. 1 Satz 1 BGB vorgehen und muss nicht zunächst seinen Aufwendungsersatzanspruch gegen die nicht zahlungsfähige Gesellschaft verfolgen 5… …. Insolvenzrecht 1. Insolvenzanfechtung bei der Verwertung einer für ein Gesellschafterdarlehen bestellten Sicherheit Die Novellierung des Insolvenzrechts durch das… …Befriedigungshandlung auf ein solches Darlehen. Nach § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO kann die Einräumung einer Sicherung für ein Gesellschafterdarlehen angefochten werden, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2007

  Strategien zur Abwehr einer Überschuldungssituation

  Voraussetzungen und Auswirkungen alternativ einsetzbarer Instrumente
  

  Thomas Wolf

  …Bedingungslage ist zwischen einer Rangrücktrittserklärung, einem Forderungsverzicht, einer Patronatserklärung sowie anderen Maßnahmen zu wählen. 1. Einführung Die… …Vermeidungsstrategien zur Abwehr einer Überschuldungssituation vermitteln, wobei die steuerlichen Konsequenzen ausgeblendet werden 1 . Der Beitrag basiert auf dem… …vom 8. 1. 2001 sein, dass nur ein Rangrücktritt von der Passivierungspflicht im Überschuldungsstatus befreit, die Rechtsprechung spricht insofern von… …Rangstufe dieser Rangrücktritt reichen muss: § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO, § 39 Abs. 2 InsO oder § 199 InsO? Dieses Unsicherheitsmoment resultiert letztendlich… …aber für alle Forderungen im Rang gem. § 39 InsO zu. Analysiert man die Gründe der BGH-Entscheidung vom 8. 1. 2001, dann ist jedenfalls fraglich, ob die… …Rechtsprechung den Rangrücktritt in den Rang des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO akzeptieren wird7 . Goette 8 hat zur Reichweite der BGH-Entscheidung jüngst ausgeführt… …Stuttgart tätig. Mehr über den Autor erfahren Sie unter www.thomas-wolf-website.de. 1 Vgl. hierzu eingehend Schlagheck, in: Wolf/Schlagheck, Überschuldung, 1… …. Aufl. 2007, S. 233 ff. 2 BGH v. 8. 1. 2001 – II ZR 88/99, DStR 2001 S. 175. 3 BGH v. 20. 1. 2005 – IX ZR 140/01, BeckRS 2005, 01663. 4 So u. a. Wittig… …, in: Wolf/Schlagheck, Überschuldung, 1. Aufl. 2007, S. 164 ff. 7 So nunmehr wohl BGH v. 5. 2. 2007 – II ZR 234/05, DStR 2007 S. 728. 8 Vgl. Goette, KTS… …Abs. 1 Nr. 5 InsO-E) gänzlich zu verzichten ist; ob dies zu begrüßen ist, soll hier nicht diskutiert werden. Gleichwohl soll diese Rechtsentwicklung nur…

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