Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Amtsniederlegung… …, sich von der insolventen Gesellschaft vollständig zu lösen. Der Wunsch auf Amtsniederlegung ist zum einen häufig darin begründet, sich beruflich neu… …Frankfurt/M. hatte in seinem Beschluss vom 11. 11. 2014 1 darüber zu entscheiden, ob der alleinige Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH im eröffneten… …. Infolge dessen wurde am 7. 1. 2011 die Auflösung der Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen. Im laufenden Insolvenzverfahren hat der… …Beschluss vom 30. 5. 2011 hat das Registergericht die Anmeldung mit der Begründung zurückgewiesen, es gebe noch organschaftliche Aufgaben innerhalb des… …Geschäftsführers grundsätzlich auch dann wirksam sei, wenn objektiv kein Grund für die Niederlegung zu erkennen sei. Dies gelte jedoch dann nicht, wenn der alleinige… …Willensorgan identisch. Außerdem werde die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft durch die Handlungsweise des Geschäftsführers beseitigt. Der Geschäftsführer habe… …freiwillig Pflichten übernommen, derer er sich nicht in einer wirtschaftlich schwierigen Situation einfach entledigen könne. In der oberlandesgerichtlichen… …Rechtsprechung bestehe Einigkeit, dass auch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens an der rechtlichen Einschätzung nichts ändere 2 . Die… …Insolvenzverfahrenseröffnung führe nicht zu einem Erlöschen der Geschäftsführerposition. Es würden Restbefugnisse auch im Insolvenzverfahren verbleiben, so z. B. die Einberufung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Ansprüche der… …Gesellschafter als Elemente der Liquiditätsbilanz Nach § 64 Abs. 1 Satz 1 GmbHG haften Geschäftsführer u. a. für Zahlungen einer Gesellschaft nach Eintritt der… …Zahlungsunfähigkeit überhaupt vorliegt. Zum Nachweis der Zahlungsunfähigkeit müssen grundsätzlich Liquiditätsbilanzen auf den Stichtag der fraglichen Auszahlungen… …aufgestellt werden. Hierbei war bisher streitig, ob die Forderungen von Gesellschaftern in eine Liquiditätsbilanz aufgenommen werden müssen. Der BGH hat sich… …nunmehr in seinem Urteil vom 9. 10. 2012 1 hierzu geäußert. 1.1 Sachverhalt Der Kläger ist der Ex-Ehemann der Alleingesellschafterin und -geschäftsführerin… …der Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Stephan Jörg* Die… …Entscheidung des BGH ist konsequent, denn sie trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung und berücksichtigt darüber hibeklagten GmbH. Während der Ehe gewährten… …der Kläger und seine damalige Ehefrau gemeinschaftlich der GmbH am 1. 8. 1995 ein Darlehen über umgerechnet 178.952,16 €. Das Darlehen hatte eine feste… …Laufzeit bis zum 31. 12. 2005. Die GmbH verweigerte jedoch in der Folge die Darlehensrückzahlung mit der Begründung, durch die Zahlung werde die Gesellschaft… …Aufrechnung mit Gegenforderungen erklärt. Der Kläger verlangt die Hinterlegung des Darlehensbetrags nebst Zinsen zu seinen Gunsten und zu Gunsten seiner Ex-Frau…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht… …und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein* Das Eigenkapitalersatzrecht ist eine Materie, die für die Betroffenen – die Gesellschafter – in der Praxis… …sollen vom Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts ausgeschlossen sein. In der Praxis ist die Grenzziehung zwischen kapitalersatzuntauglichen… …Fragen hatte sich das OLG Hamburg in seinem Urteil vom 17. 2. 20062 zu beschäftigen. In dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall hatte der… …Gesellschafter-Geschäftsführer seiner GmbH nach Art eines Kontokorrentkredits laufend Darlehen zur Verfügung gestellt, um ihr die Vorfinanzierung der bei Dritten bezogenen Waren… …zu ermöglichen. Die GmbH leistete laufende Rückzahlungen, per Saldo ergab sich allerdings in dem später streitauslösenden Zeitraum eine Erhöhung der… …Darlehensverbindlichkeiten der GmbH gegenüber ihrem Gesellschafter. Per Anfang März 2002 schuldete die GmbH ihrem Gesellschafter aus gewährten Darlehen ca. 141.000 €. Zwischen… …von 96.000 €. Ende Juli schuldete sie dem Gesellschafter folglich ca. 155.000 €. Über das Vermögen der GmbH wurde sodann ein Insolvenzverfahren eröffnet… …. Der Insolvenzverwalter nahm den Gesellschafter auf Erstattung der Rückzahlungen von 96.000 € in Anspruch, welche die GmbH an ihn geleistet hatte. Das… …OLG Hamburg stellte zunächst fest, dass der kontokorrentkreditähnliche Charakter der streitauslösenden Gesellschafterfinanzierung nicht dazu führte, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Bareinlage… …mit ihrem persönlichen Vermögen grundsätzlich nicht haften. Die Haftung der Gesellschafter beschränkt sich vielmehr auf die übernommene Einlage, wobei… …in der Praxis Bareinlagen am häufigsten sind. Damit die Gesellschafter auch effektiv haften, stellt die Rechtsprechung strenge Anforderungen an die… …wirksame Aufbringung von Bareinlagen. Diese gelten nach der ständigen Rechtsprechung des BGH als nicht geleistet, falls die Gesellschaft dem Gesellschafter… …kurz vor oder nach der Erbringung der Bareinlage ein Darlehen gewährt. In der Praxis ist ein solches Hin- und Herzahlen besonders beliebt: So wird… …beispielsweise nach der Gründung die eingezahlte Bareinlage alsbald als Darlehen wieder an den Gesellschafter ausgezahlt oder bei der Aktuelle Rechtsprechung zur… …Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein 1 Gründung zunächst nur teilweise eingezahlt und der… …Darlehen finanziert werden. Zur regelmäßigen Überraschung der Beteiligten besteht in diesen Fällen die Bareinlageverpflichtung des Gesellschafters fort und… …kann in der Insolvenz der Gesellschaft durch deren Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. 1.2 Gespenst der Doppelzahlung Fraglich ist nun, ob in… …diesen Fällen nur ein Anspruch der Gesellschaft auf die Bareinlage oder daneben auch ein Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens besteht. Aus Sicht des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung des… …Sanierungsgeschäftsführers Im Rahmen der Eigenverwaltung kommt neben dem Sachwalter auch dem Sanierungsgeschäftsführer eine besondere Position zu. Sanierungsgeschäftsführer… …sind nicht nur in die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen eingebunden, sondern wirken bereits bei der Erstellung der Sanierungspläne mit. Das OLG… …Dr. Wolfgang Popp* nicht nur das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin eröffnet, sondern zugleich die Eigenverwaltung gemäß Antrag der… …geregelt werden sollte. Am 4. 11. 2014 stimmte die Gläubigerversammlung dem Insolvenzplan zu. In der Folge bestellte die Schuldnerin am 9. 12. 2014 bei der… …vom 28. 1. 2015 aufgehoben worden war und der Sachwalter mit Beschluss des Insolvenzgerichts vom 29. 1. 2015 mit der Überwachung des gestalteten Teil… …der Klägerin für nicht gegeben. Zunächst verneint das OLG einen vertraglichen Anspruch gegen den beklagten G. Dieser habe ausschließlich für die… …Schuldnerin gehandelt. Es fehle an der Begründung einer persönlichen Einstandspflicht des G. Für eine solche kämen nur ein Schuldbeitritt, Garantieversprechen… …eines Verschuldens bei Vertragsschluss, welches vorliege, wenn der Geschäftsführer die Verhandlung oder den Vertragsabschluss aufgrund eigenen… …beides nicht gegeben. Das wirtschaftliche Interesse habe hier ausschließlich bei der Schuldnerin gelegen. Bei G sei nicht einmal ein mittelbares Interesse…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Bewertung von… …Forderungen und Haftung für Umsatzsteuerzahlungen Das OLG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 13. 10. 2017 1 mit der Bewertung von Forderungen aus Lieferungen… …Sachverhalt Der Beklagte (B) war seit Gründung der P-GmbH (Schuldnerin) Geschäftsführer derselben. Geschäftszweck der Schuldnerin waren Dienstleistungen und… …Schulungen für Call-Center. Die Schuldnerin hatte ein Stammkapital von 25.000 €. Der Jahresabschluss der Schuldnerin zum 31. 12. 2010 (aufgestellt am 18. 1… …2. 1. 2012 bis zum 30. 6. 2012 veranlasste der Beklagte für die Schuldnerin von im Guthaben geführten Geschäftskonto insgesamt Auszahlungen i. H. von… …anderen verzichtete B ab Februar 2012 auf Gehaltszahlungen gegenüber der Schuldnerin. Am 10. 7. 2012 stellte B für die Schuldnerin einen Eigenantrag auf… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens. In einem von der Schuldnerin angestrengten Rechtsstreit gegen V erging am 13. 8. 2012 ein Urteil, nachdem V zur Zahlung von… …20.706 € an die Schuldnerin verurteilt wurde. Nachdem V den Rechtsstreit aufgenommen hatte, wurde aber die Klage der Schuldnerin aufgrund der Berufung von… …V mit Urteil vom 14. 8. 2015 abgewiesen. Als der klagende V den B mit der Begründung, die Schuldnerin sei seit Ende 2011 überschuldet gewesen, zur… …Zahlung von 204.187,16 € aufgefordert hatte, überließ B einen korrigierten Jahresabschluss der Schuldnerin für 2010, nachdem dieser ein handelsbilanzielles…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Behandlung von… …Belastungen für die Gesellschaft, sondern sind häufig auch mit einem Vermögensaufbau in der Gesellschaft verbunden. Insolvenzverwalter haben daher stets zu… …prüfen, wie sie mit diesen Vermögenswerten umgehen. In seinem Urteil vom 22. 10. 2020 1 hat der BGH sich zwar nur mit der durch einen Gläubiger begehrten… …Behandlung der betrieblichen Altersversorgung von Gesellschaften hat. 1.1 Sachverhalt P war Gesellschafter und Geschäftsführer der K-GmbH (Schuldnerin). Ihm… …durch die Schuldnerin mit Vereinbarung vom 5. 1. 1993 eine Versorgungszusage erteilt. Ab dem Jahr 2003 erhielt P aufgrund des Erreichens der Altersgrenze… …eine Betriebsrente. War P zunächst noch mit einem Anteil von 30 % an der Schuldnerin beteiligt, betrug sein Anteil ab November 2004 noch 20 %. Nachdem… …der Beklagte zum Insolvenzverwalter bestellt. Aufgrund der Insolvenz übernahm der Pensionssicherungsverein auf Gegenseitigkeit die Zahlung der… …Betriebsrente. Er leistete die rückständigen sowie die übrigen Leistungen und erteilte am 12. 8. 2016 einen Leistungsbescheid. Infolge dessen meldete der Kläger… …am 22. 12. 2015 eine Forderung i. H. von 55.208 € aus übergegangenen Ansprüchen zur Insolvenztabelle an. Der Beklagte bestritt die Forderung und berief… …sich darauf, dass es sich um eine nach § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO nachrangige Forderung handele. Der Kläger verfolgte mit seiner Klage das Ziel einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2024

  Besonderheiten bei grenzüberschreitender Sanierung Deutschland/Österreich

  Ein deutsches Sanierungskonzept trifft auf die österreichische Fortbestehensprognose – ein Erfahrungsbericht
  

  Daniel Emmrich, Dr. Christoph Strobl

  …Bereich beachtet werden. Der nachfolgende Artikel vergleicht die Sanierungspraxis in Österreich und Deutschland und weist auf wesentliche Unterschiede und… …Restrukturierungssituationen zudem meist emotionale Stresssituationen darstellen, ist hier die Kenntnis der kulturellen Unterschiede von noch höherer Bedeutung als in… …Normalsituationen. 1.1 Besonderheiten der „Sanierungsund Restrukturierungskultur“ in Deutschland Die Sanierungs- und Restrukturierungslandschaft in Deutschland… …Sanierungserfolg oft im Mittelpunkt. In den vergangenen Jahren musste man allerdings feststellen, dass der Sanierungsprozess deutlich formaler geworden ist –… …pragmatische Absprachen, die vor einigen Jahren noch an der Tagesordnung waren, sieht man heute deutlich weniger. Grundsätzlich sind die Stakeholder… …lösungsorientiert – allerdings nur, wenn das notwendige Vertrauen in den Sanierungsprozess geschaffen wurde. Auffällig ist, dass die Risikobereitschaft auf Seiten der… …verschiedenen Finanzierer sehr unterschiedlich ausfällt. Auch innerhalb der Banken lassen sich hier – insbesondere in den letzten 18 Monaten – wesentliche… …Unterschiede erkennen. 1.2 Besonderheiten der „Sanierungsund Restrukturierungskultur“ in ­Österreich Der Schutz der Gläubigerinteressen ist ein prägender… …Bestandteil der österreichischen Restrukturierungs- und Sanierungskultur, der sich auch im Bestehen mehrerer Gläubigerschutzverbände manifestiert. Dabei liegt… …der Fokus auf Verhandlungen und Kompromissen, um eine bestmögliche Lösung für die Gläubiger zu finden und zugleich das Unternehmen zu erhalten. Gleiches…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht Aktuelle… …Voraussetzungen und mit welchem Inhalt die Gesellschafter einer Personengesellschaft verpflichtet sind, an deren Sanierung mitzuwirken. Diese Frage hat in der… …Schwierigkeiten geraten. Häufig ist dann ein Teil der Gesellschafter bereit, die Insolvenz der Gesellschaft durch weitere Beiträge abzuwenden, ein anderer Teil… …dagegen nicht. Manchmal finden sich auch Dritte, die bereit sind, sich als Neugesellschafter an der Sanierung zu beteiligen. Ist die Gesellschaft – wie… …nach der Sanierung das Gesellschaftskapital allein halten und die sanierungsunwilligen Gesellschafter aus der Gesellschaft ausscheiden. Diese Vorstellung… …finden letztere regelmäßig wenig amüsant; immer wieder setzen sie auf den Trittbrettfahrereffekt, den mit der Mehrheit der Stimmen der übrigen… …der BGH nun einen Strich durch die Rechnung gemacht. 1.2 Der Sachverhalt Der vom BGH entschiedene Sachverhalt ist typisch für Berliner Verhältnisse. Es… …ging um einen als oHG organisierten geschlossenen Immobilienfonds, der in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts unter Einsatz von Fördermitteln… …des Landes Berlin (vermutlich Fördermittel des sozialen Wohnungsbaus) eine Wohnimmobilie zum Zwecke der Vermietung an Dritte errichtete. Nachdem die… …4,65 Mio. € zu erhöhen. Eine Beteiligung an der Kapitalerhöhung sollte den Gesellschaftern freigestellt werden; solche Gesellschafter aber, die sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …Heublein* Bezugnahme wiederholten Frist einen Ausschluss aus der Schuldnerin an. Wiederum erfolgte keine Zahlung, so dass der Insolvenzverwalter die… …Gesellschafterin im September 2006 ihres Geschäftsanteils zugunsten der Schuldnerin für verlustig erklärte. Anschließend nahm er deren Rechtsvorgänger, den… …Gründungs-Gesellschafter, für die Stammeinlageverpflichtung der letzten Gesellschafterin in Anspruch. Wirtschaftliche Krisen ereignen sich regelmäßig vor einem komplexen… …insbesondere an Berater. Diese Kolumne wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit… …. Gesellschaftsrecht 1. Kapitalaufbringung und Haftung der Rechtsvorgänger 1.1 Überblick In der Insolvenz einer GmbH zählt es zum Standardprogramm der Insolvenzverwalter… …zu überprüfen, ob die Stammeinlagen der GmbH ordnungsgemäß erfüllt wurden. Ergibt sich, dass noch unerfüllte Stammeinlagen bestehen, wird… …selbstverständlich der schuldende Gesellschafter auf Einzahlung in Anspruch genommen. Ist dieser nicht mehr leistungsfähig, droht aber auch seinen Rechtsvorgängern… …Prozesskostenhilfeverfahrens zu entscheiden hatte 1 . 1.2 Der entschiedene Sachverhalt In dem vom OLG Thüringen entschiedenen Prozesskostenhilfeverfahren begehrte ein… …Insolvenzverwalter Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Inanspruchnahme des Gründungsgesellschafters einer insolventen GmbH, der später einen Geschäftsanteil eines… …dem Gesellschaftsvertrag der insolventen GmbH waren die von den Gründungsgesellschaftern übernommenen Stamm einlagen je zur Hälfte sofort in bar zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen