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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Geschäftsführerhaftung: Welche Zahlungen dürfen und welche müssen im Falle von Liquidationsengpässen geleistet werden?

  Dirk Obermüller

  …drohenden Insolvenz leicht zur Haftungsfalle für das Management. 1. Konsequenzen bei Verletzung von Sorgfaltspflichten Verletzt der Geschäftsführer einer GmbH… …Sozialversicherung Vorrang 1 . 3. Aktuelle Rechtsprechung zur Haftungsproblematik Geschäftsführer haften bei Insolvenzgefahr nicht nur für verbotene, sondern auch für… …sollten offene Forderungen besonders sorgfältig prüfen. Zu beachten sind insbesondere der Zeitpunkt, die Reihenfolge und die Aufteilung von Zahlungen: (1… …. 1 Zur aktuellen Diskussion um die Wiedereinführung des sog. Fiskusprivilegs vgl. den bemerkenswerten Protestaufruf führender deutscher… …Insolvenzexperten in ZIP 28/2010 S. 1317 f. sowie den Kurzbericht in KSI 4/2010 S. 188. 2 Vgl. BGH-Urteil vom 25. 1. 2010 – II ZR 258/08, abrufbar unter… …www.bundesgerichtshof.de. 3 Vgl. BGH-Beschluss vom 18. 1. 2010 – II ZA 4/09, abrufbar unter www.bundesgerichtshof.de.…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Nachgefragt: Wie steht der VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 der InsO durch den Bundesrechnungshof?

  Beantwortet von Jutta Rüdlin
  

  Jutta Rüdlin

  …15b Abs. 8 der InsO durch den Bundesrechnungshof? Beantwortet von Jutta Rüdlin 1 Der Bundesrechnungshof (BRH) hat im Rahmen einer Evaluation der… …Insolvenzreife beauftragt werden. Der VID steht dieser Anregung kritisch gegenüber und hat dazu am 1. 4. 2025 eine Stellungnahme veröffentlicht (s. unter https… …antragspflichtigen Personen geltend zu machen. Diese Ansprüche konkurrieren mit Ansprüchen aus § 15b Abs. 4 Satz 1 InsO, die Insolvenzverwalter gegenüber… …gelingt dem Fiskus über einen Haftungsbescheid nach § 72 AO regelmäßig schneller als dem Insolvenzverwalter, 1 Nähere Informationen zur Interviewpartnerin… …nachgekommen sind, wäre nach § 15b Abs. 8 Satz 1 InsO eine Verletzung steuerrechtlicher Zahlungspflichten ausgeschlossen, wenn zwischen dem Eintritt der… …zurückzuführen, gelten nach § 15b Abs. 8 Satz 3 InsO die Sätze 1 und 2 nicht. Angesprochen sind hier die Fälle einer Abweisung mangels Masse, in denen die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Dr. Gerrit Heublein 1 Bis in das Jahr 2003 haftete der einer GbR neu hinzutretende Gesellschafter für deren zum Zeitpunkt des Beitritts bereits… …Neugesellschafter. 1 Der Autor ist Partner der Sozietät SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin. 2 BGHZ 154 S. 370. 3 ZIP 2006 S. 82. 4 BGHZ 154 S. 370. KSI 2/06 76… …deswegen das Kapitalerhaltungsrecht (Auszahlungsverbot gemäß § 30 Abs. 1 GmbHG) verletzten, da die Schwesterunternehmen im Rahmen des § 30 Abs. 1 GmbHG einem… …fest, dass der Beklagte als Geschäftsführer für diese Auszahlungen gemäß den §§ 43 Abs. 2 und 3, 30 Abs. 1 GmbHG schadensersatzpflichtig sei. Es… …Urteil des BGH vom 24. 11. 2003 8 , in welchem dieser festgestellt hatte, dass bei der Ermittlung des für das Auszahlungsverbot des § 30 Abs. 1 GmbHG… …zu einem Auszahlungsverbot gemäß § 30 Abs. 1 GmbHG bringt. Dies gilt für alle Gesellschaften, deren aus der Handelsbilanz ersichtliches und um etwaige… …darf. Insolvenzrecht 1. Glaubhaftmachung der Insolvenzforderung 1.1 Einführung Eine erhebliche Zahl von Insolvenzverfahren wird nicht auf den Antrag der… …Schuldner, sondern auf den Antrag eines oder mehrerer Gläubiger hin eröffnet. Gemäß § 14 Abs. 1 InsO ist der Antrag eines Gläubigers indessen nur zulässig… …Steueranmeldungen des Schuldners (§§ 150 Abs. 1 Satz 2, 167 Abs. 1 Satz 1, 254 Abs. 1 Satz 4 AO) oder von Steuerbescheiden (§§ 254 Abs. 1 Satz 2, 118 AO) glaubhaft…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2013

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …. 1 Hinweis zur Methodik: Der Creditreform Insolvenzindikator wird aus der Creditreform Wirtschaftsdatenbank ermittelt und ist ein Maß für die… …abzuwickeln. Verzugszinsen: Negativer Basiszinssatz Erstmals gilt in Deutschland seit dem 1. 1. 2013 ein negativer Basiszinssatz. Er liegt jetzt (Angaben des… …BDIU vom 16. 1. 2013) bei – 0,13 %. Bei Verbrauchergeschäften liegen die Verzugszinsen fünf und bei Handelsgeschäften acht Prozentpunkte über dem… …Basiszinssatz. Seit dem 1. 1. 2013 sind also für B2C-Geschäfte 4,87 % und für B2B-Geschäfte 7,87 % als Verzugszinsen ansetzbar.…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2022

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …, der für eine rechtzeitige Insolvenzantragstellung maßgebliche Zeitpunkt aber noch nicht verstrichen ist. Ab dem 1. 9. 2023 soll jedoch der ursprüngliche… …Prognosezeitraum von 12 Monaten wieder relevant werden, wenn absehbar ist, dass auf Grundlage der ab dem 1. 1. 2024 wieder auf einen 12-monatigen Zeitraum zu… …Erfüllungsbetrags, mit dem Rückstellungen nach § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB zu bewerten sind. Die daraus vielfach resultierende erhöhte Bewertung von… …. 2015 endende Geschäftsjahre gem. § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB der Abzinsungssatz für Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen auf Basis der letzten… …Inflation und des Zinsniveaus entfallen. Das IDW regt daher folgende Maßnahmen an: Rückänderung von § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB, d. h. eine einheitliche…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2009

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber geht bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen (netto) gemäß § 115 Abs. 1 SGB X auf die Bundesagentur für Arbeit über. Im… …Billigkeitsmaßnahmen vor (abweichende Steu er festsetzung, Steuerstundung und Steuer erlass): (1) In einem ersten Schritt ist die anteilig auf den Sanierungsgewinn… …Schritt zu erlassen (Rdn. 12 des BMF-Schreibens). Hinweis der Red.: Das FG München hat mit Urteil vom 12. 12. 2007 – 1 K 4487/06 (EFG 2008 S. 615) einen… …Mahnverfahren seit dem 12. 12. 2008, das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen seit dem 1. 1. 2009 europaweit genutzt werden kann. Formulare für… …Konjunkturaussich ten, Bewertung von Finanzinstrumenten (IAS 39), Darstellung der Bewertungsmethoden, Angaben über die Quellen von Schätzungsunsicherheiten (IAS 1…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2007

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …die Bundesregierung den Investmentfondsstandort Deutschland. Der Entwurf enthält folgende Maßnahmen: 1. Deregulierung: u. a. Aufhebung oder… …Nr. 10/2007 vom 20. 4. 2007, DB 18/2007 S. 1001–1002) behandelt: (1) In den Fällen, in denen bereits vor dem 1. 1. 2007 das Insolvenzverfahren über das… …. 2006 begründet ist (§ 37 Abs. 5 Satz 2 KStG), kann es nicht mit Insolvenzforderungen aufgerechnet werden (§ 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO). Es steht daher nach §…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2011

  Der Debt Equity Swap als Instrument zur Unternehmensstabilisierung

  Unternehmensfinanzierung unter den Vorzeichen von Basel III und einer ggf. reformierten Insolvenzordnung
  

  Dr. Bernhard Becker, Peter Böttger, Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Jens Reinke

  …Zusammenhänge zwischen diesen hergestellt; zur Veranschaulichung dient ein Praxisbeispiel. 1. Einführung Die formalen und wirtschaftlichen Grundlagen der… …anlegen, um etwaige Ver luste selbst auffangen zu können 1 . Bislang mussten Bankgeschäfte mit durchschnittlich 8 % haftendem Eigenkapital unterlegt werden… …dem 1. 1. 2007 geltenden Basel-II-Beschlüssen aufbauenden Regeln werden als Basel III bezeichnet und sollen dazu führen, dass Banken sich im Krisenfall… …die Kreditinstitute bereit sind, die Kosten für die höheren 1 Vgl. Heuer/Gosejacob, Viele Fragezeichen hinter Basel-III-Regeln, BZ vom 25. 8. 2010. 2… …. 2010). 4 Vgl. Müller, Rating und Rechnungslegung, in: Federmann/Kußmaul/Müller (Hrsg.), Handbuch der Bilanzierung, 1960 ff., Rz. 1 ff… …Regelungen von Basel III sehen vor, dass die Kernkapitalquote der Banken bis zum 1. 1. 2015 von 4 % auf 6 % erhöht wird. Diese Mindestanforderung sieht eine… …, der nach dem Entwurf des BMJ folgenden Wortlaut hat: (1) Die Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte der am Schuldner beteiligten Personen bleiben vom… …ein Restrukturierungsaufwand von annähernd 1 Mio. € zu. Inhaltlich bestand dieser in der Schließung von zwei Abteilungen des Unternehmens und den damit… …Cashflow bis in die Jahre 2012 und 2013 (vgl. Abb. 1, 2 und 3 auf den S. 57, 58). 4.2 Ergebnisse der Verhandlungen Da dem Unternehmen insgesamt eine positive… …Fortführung unterstellt wurde, kam ein Debt Equity Swap ins Gespräch. Vereinbart wurde, dass die ausgehandelten Maßnahmen zum 1. 1. 2011 greifen. Im Ergebnis…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal

  …Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Leistung der Stammeinlage Zu den Grundaufgaben… …Urteil vom 12. 10. 2016 1 über einen Fall zu entscheiden, bei dem die Gesellschafter ihre Pflicht zur Erbringung der Stammeinlage durch Zahlung an den… …Gesellschafter und Vorstand bei der Depré RECHTS­ ANWALTS AG in Mannheim tätig. 1 7 U 1983/16, ZIP 2016 S. 2361. 2 KG Berlin, Beschluss vom 17. 10. 2016 – 22 W… …70/16, ZIP 2017 S. 178. 3 OLG Stuttgart, Urteil vom 27. 12. 2016 – 10 U 97/16, ZIP 2017 S. 142. KSI 2/17 88 Rechtsprechungsreport Insolvenzrecht 1… …Rechtsprechung. Insbesondere liege nicht ein Fall der verbotenen Aufrechnung nach § 95 Abs. 1 Satz 3 InsO vor. Würde die Beklagte gem. § 28e Abs. 3a SGB IV als… …entsprechenden Leistungsplan, der zum 1. 1. 2007 in Kraft trat. Dem Geschäftsführer sollte eine lebenslange Rente i. H. von 3.455 € monatlich und im Todesfall… …davon kann das Trägerunternehmen Zuwendungen, die infolge eines Irrtums geleistet worden sind, zurückfordern.“ Zwischen dem 4. 1. 2007 und dem 5. 12. 2008… …schon deswegen nicht gegeben sein, weil der Beklagte die Beträge auftragsgemäß in eine Lebensversicherung eingezahlt habe. Damit sei § 667 Fall 1 BGB… …sein Amt nicht höchstpersönlich aus 9 . Steuerrecht 1. Sanierungserlass des BMF rechtswidrig Der Sanierungserlass des BMF vom 27. 3. 2003 (ergänzt durch… …nach § 4 Abs. 1 EStG ermittelte. Er war mit seinem Betrieb über mehrere Jahre mit Verlust tätig. Im Dezember 2007 verzichteten eine Sparkasse und eine…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2018

  Sanierungskonzepte: Neufassung des IDW S 6 verabschiedet

  „Neuer“ IDW S 6 konkretisiert Anforderungen an KMU-Konzepte und an die Eigenkapitalausstattung sowie Renditefähigkeit
  

  Michael Hermanns, Dr. Henrik Solmecke

  …an Sanierungskonzepte (vgl. Abb. 1 auf S. 204) sind auch mit der Neufassung 1 des Standards materiell unverändert geblieben 2 . Lediglich im Detail hat… …ein Papier mit erläuterndem Charakter ohne eigene Anforderungen. 1. Kernanforderungen des IDW S 6 * Michael Hermanns ist Wirtschaftsprüfer und… …Insolvenz und Sanierung sowie als Leiter Aus- und Fortbildung tätig, E-Mail: solmecke@idw.de. 1 IDW Standard: Anforderungen an Sanierungskonzepte (IDW S 6)… …und dessen Umsetzung werden in der Neufassung des IDW S 6 klarer als bisher herausgestellt. KSI 5/18 204 Sanierungskonzepte 1 Insb.: – Klärung der… …Insolvenzreife (gem. IDW S 11) – Stufe 1: Maßnahmen zur Herstellung der Fortführungsfähigkeit – Stufe 2: Maßnahmen zur Herstellung der Wett­be­werbsfähigkeit –… …Wettbewerbsvorteile – Wertvorstellungen, Grundregeln und Verhaltens­weisen 5 Integrierte Unternehmensplanung Abb. 1: Kernanforderungen an Sanierungskonzepte 7 6 Aussage… …. 9 Vgl. IDW S 6, Tz. 13. 10 So wohl auch OLG Frankfurt/M., Urteil vom 17. 1. 2018 – 4 U 4/17. Sanierungskonzepte KSI 5/18 205 Mit dem neugefassten IDW… …der Stakeholder Vorlage endgültiges Konzept Ausschluss der Insolvenzreife im Erstellungszeitraum 1 2 Fortführungsfähig- Sanierungsfähigkeit (Stufe 1) =… …keit (Stufe 2) = Durch­finan­zierung Stufe 1 + Wettbe­ iS einer positiven werbsfähigkeit am insolvenzr. Fort­be­ Ende des… …Fortführungsfähigkeit (Stufe 1) sowie die Wettbewerbsfähigkeit (Stufe 2) voraus: (1) Fortführungsfähigkeit liegt nach IDW S 6 vor, wenn im Planungszeitraum des Konzepts…

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