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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Geltendmachung… …von abgetretenen Ansprüchen durch die Gesellschaft Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 17.10.2023 1 darüber zu entscheiden, ob die gerichtliche… …Gesellschaft den Ersatz verbotener Zahlungen nach § 64 Satz 1 GmbHG a. F. verfolge. Die Vorschrift diene auch in der masselosen Insolvenz dem Gläubigerinteresse… …. § 64 Satz 1 GmbHG a. F. bezwecke, das Gesellschaftsvermögen und damit die Vollstreckungsmasse zu erhöhen. Auf die Frage, ob die Ansprüche tatsächlich… …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 Versäumnisurteil vom 17.10.2023 – II ZR 72/22, WM 2024 S. 457. 2 OLG Schleswig, Urteil vom 8.11.2023 – 9 U 167/22, MDR 2023 S. 1599. 3… …BGH-Urteil vom 14.12.2023 – IX ZR 13/23, BeckRS 2023, 42988. Rechtsprechungsreport KSI 3/24 135 Insolvenzrecht 1. Bußgeldzahlung als anfechtbare Rechtshandlung… …berücksichtigt habe. Die Zahlungen seien daher als entgeltlich zu qualifizieren. Der K könne seine Ansprüche auch nicht teilweise auf § 131 Abs. 1 InsO stützen… …. S. von § 134 Abs. 1 InsO zu qualifizieren. Zum einen stehe die vom Kläger (K) vorgetragene inhaltliche Rechtswidrigkeit – im Hinblick auf die… …unstrittig als Behörde i. S. von § 63 Nr. 1 LuftVG sowohl zum Erlass der Bußgeldbescheide als auch zur Verfahrenseinstellung formell befugt. Zum anderen seien… …§ 17 KSchG Die für die Schwellenwerte nach § 17 Abs. 1 Satz 1 KSchG maßgebliche Betriebsgröße ist nicht stichtagsbezogen zu ermitteln. Es ist vielmehr…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2026

  Vorsteuerabzug aus Rechnungen des Insolvenzverwalters

  Anwendung aktueller BFH-Rechtsprechung
  

  Dr. Mario Wagner

  …84 KSI 02.26 Sanierung und Insolvenz Vorsteuerabzug aus Rechnungen des Insolvenzverwalters Anwendung aktueller BFH-Rechtsprechung Dr. Mario Wagner 1… …(vgl. BMF-Schreiben vom 13.2.2024–IIIC2-S7306/22/10001 :001). 1. Einführung Umsatzsteuerrecht ist bekanntlich eine komplexe Materie – das gilt auch und… …und des Gesamtforderungsbestands laut Schlussverzeichnis von rd. 333,9 T€ zugrunde. 1 Nähere Informationen zum Autor finden Sie auf S. 96 in diesem Heft… …Insolvenzvenzverfahrens schuldners Tab. 1: Übersicht zum Umfang des Vorsteuerabzugs Der BFH schloss sich der Auffassung des Insolvenzverwalters an. Die vorzunehmende… …Zusammenhänge in Tab. 1. 6. Ausblick Es bleibt spannend zu beobachten, welcher Umfang an Verwertungshandlungen noch als „nicht wesentlich“ in Fällen von… …bestimmen – sind Fälle, in denen das Verwertungsvolumen 1 %, 5 % oder 10 % beträgt, wenn die Aufteilung des Vorsteuerabzugs nach dem Gesamtumsatz für die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Gesellschaftern und Kapitalerhaltung Gem. § 30 Abs. 1 GmbHG ist es der Gesellschaft verboten, ihren Gesellschaftern Zahlungen aus dem zur Stammkapitalerhaltung… …notwendigen Vermögen zu leisten. Verbotswidrig geleistete Zahlungen hat der Gesellschafter gem. § 31 Abs. 1 GmbHG zu erstatten. Hiermit korrespondiert die… …Wirkungen dieser Regelungen auf den Ausschluss eines Gesellschafters beschäftigt sich eine Entscheidung des BGH vom 5. 4. 2011 1 . Dieser lag eine… …, sondern auch der Beschluss über die Ausschließung wegen eines Verstoßes gegen die §§ 34 Abs. 3, 30 Abs. 1 GmbHG nichtig. Dem stehe nicht entgegen, dass die… …Verstoß gegen § 30 Abs. 1 GmbHG gezahlt werden könne, änder ten solche Satzungsbestimmungen nichts an der Nichtigkeit des Ausschließungsbeschlus ses… …kommt, wenn bereits in dem Ausschließungsbeschluss festgelegt * RA Dr. Gerrit Heublein ist Partner von HEUBLEIN Rechtsanwälte in Berlin. 1 II ZR 263/08… …leisten. Eine Verletzung des § 34 Abs. 3 GmbHG droht in diesem Falle nicht. Insolvenzrecht 1. Aufrechnung nach Insolvenzplan 1.1 Überblick Nach § 94 Abs. 1… …könnten des wegen weiterhin erfüllt werden, die Erfüllung könne nur nicht erzwungen werden. Dies folge aus den Regelungen der §§ 254 Abs. 3, 255 Abs. 1 Satz… …1 InsO. Grundsätzlich könne mit solchen durchsetzbaren Forderun gen zwar nicht aufgerechnet werden. Etwas anderes gelte aber dann, wenn mit der… …nicht erkennbar, dass der Gesetzgeber hiervon unter Geltung der InsO für den Fall eines Insolvenzplans abweichen wollte. Aus § 54 Abs. 2 Satz 1 InsO, nach…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …. Kommanditistenhaftung 1.1 Problemaufriss Gemäß § 161 Abs. 1 HGB haftet der Kommanditist den Gläubigern der KG bis zur Höhe sei ner im Handelsregister verlautbarten… …, Dortmund und Münster. 1 BGH v. 20. 4. 2009 – II ZR 88/08, ZIP 2009 S. 1222. Rechtsprechungsreport KSI 5/09 235 gabe des Insolvenzverwalters, die persönliche… …das Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung sei nämlich gemäß § 266a Abs. 1 StGB strafbar, weswegen dem Geschäftsführer nur… …herauf. Insolvenzrecht 1. Tücken der Sicherungsabtretung 1.1 Problemaufriss Die Sicherungsabtretung von Forderungen ist ein übliches Sicherungsmittel. Sie… …ebenso wie die Sicherungsabtretung selbst – der Anfechtung gemäß § 131 Abs. 1 Nr. 2 InsO unterliege. Seine Klage hatte in allen In stanzen Erfolg. 1.3 Die… …bei Fälligkeit gemäß § 170 Abs. 1 Satz 2 InsO auskehren zu können. Dem Auszahlungsanspruch des Insolvenzverwalters stehe nicht entgegen, dass die… …leiden, der vielmehr analog den §§ 408, 407 Abs. 1, 412 BGB, 82 Abs. 1 Satz 1 InsO zu schützen sei. Der gute Glaube des Drittschuldners an die… …Betracht komme allein, die Steuerverbindlichkeiten als i. S. von § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO „in anderer Weise“ durch die Verwaltung, Verwertung und Verteilung… …Vorschrift des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO gilt nach Auffassung des FG Nürnberg nichts anderes. Eine Begründung von Masseverbindlichkeiten „in anderer Weise“ sei…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2009

  Widerspruch des vorläufigen Insolvenzverwalters gegen Lastschriftabbuchungen

  Irrfahrt ins Haftungsrisiko?
  

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wurden durch dessen Urteil vom 10. 6. 2008 auf den Punkt gebracht 1 . 1. Einführung Sowohl Unternehmen als auch Verbraucher wickeln einen Großteil ihres… …Geschäftskontos * RA Dr. Gerrit Heublein ist Partner der Sozietät SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin und Dortmund. 1 BGH-Urteil vom 10. 6. 2008 – XI ZR 283/07, ZIP… …812 Abs. 1 Satz 1 BGB gestützt und hilfsweise einen Erstattungsanspruch gemäß den §§ 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 143 InsO geltend gemacht 5 . Der XI… …Leasinggeber geleistet, eine Insolvenzanfechtung gemäß § 130 Abs. 1 InsO sei jedenfalls wegen des Vorliegens eines Bargeschäfts (§ 142 InsO) ausgeschlossen…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2012

  Risikobericht als self-fulfilling prophecy in der Krise

  Haftungsgefahren für den Abschlussprüfer
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …für die Unternehmensleitung und den Abschlussprüfer, wie ein neueres Urteil des OLG Dresden zur Abschlussprüferhaftung zeigt. 1. Einführung… …Kapitalgesellschaften müssen neben dem stichtagsorientierten Jahresabschluss gem. § 289 HGB jährlich einen Lagebericht abgeben. Gem. § 289 Abs. 1 HGB ist in dem… …Lagebericht überprüft der Abschlussprüfer gem. § 316 Abs. 1 HGB auf seine Plausibilität. Er berichtet hierüber in seinem Prüfungsbericht und Bestätigungsvermerk… …laufend über sog. Inhaberschuldverschreibungen. In ihrem Emissionsprospekt für das Jahr 2006 veröffentlichte sie gem. § 3 Abs. 1 WpPG ihren Jahresabschluss… …für das Geschäftsjahr 2004 zusammen mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 22. 5. 2005. Als am 1. 9. 2006 über das… …. Die Anleger seien nicht in den * Dr. Philipp Fölsing ist in Hamburg als Rechtsanwalt im Insolvenz- und Sanierungsrecht tätig. 1 Vgl. Beck’scher… …der Ab schlussprüfung, der in § 323 Abs. 1 Satz 3 HGB und Nr. 7 der Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zum Ausdruck kommt 15 . 14 Urteil vom 5. 11. 2007, Az. 1 U 124/07, n. v., Rn. 39 ff. 15 Vgl. OLG Dresden, S. 38. Der Prüfer muss bei der Beurteilung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2019

  Entwicklung des deutschen Restrukturierungsmarkts 2018/2019

  Aktuelle Erwartungen von Sanierungsexperten mit Finanzierungshintergrund
  

  Norbert Strecker, Michael Schmitt, Dr. Volker Beissenhirtz

  …CIC Consultingpartner GmbH wie in den Vorjahren 1 den deutschen Restrukturierungsmarkt analysiert. Der Teilnehmerkreis im Expertendialog konzentriert… …sich traditionell auf die Gruppe der Finanzierer. Nachfolgend werden die Kernergebnisse der Studie präsentiert. 1. Kernergebnisse im Überblick In dem… …erfolgt, auf 24 % (+6 % im Vergleich zum Vorjahr). Weiterhin schätzt man das Zinsniveau von 2019 gleichbleibend auf unter 1 % ein. Norbert Strecker, Michael… …Digitalisierung und ­Fachkräftemangel Wie in der Abb. 1 auf S. 82 erkennbar, kommt dem Megatrend Digitalisierung der größte Einfluss zu. Die Abb. 1 visualisiert die… …Fachkräftemangels. * Die Autoren sind bei der CIC Consultingpartner GmbH in Berlin und Frankfurt tätig. 1 Vgl. zuletzt den Studienbericht in KSI 03/2018 S. 121 ff. 2… …Demographische Entwicklung Sonstige Abb. 1: Welche Entwicklungen haben wesentlichen Einfluss auf die deutsche Wirtschaft? 2.2 Zinseffekte und Anleiherenditen Das… …der Null-­ Zinspolitik der EZB. Dass das Niveau der Leitzinsen in Europa in 2019 unter 1 % bleiben wird, erwarten 75 % der Befragten, für 23 % ist ein…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2008

  Revolvierende Sicherheiten in der Insolvenz – Rechtssicherheit aufgrund neuer BGH-Rechtsprechung

  Dr. Philipp Fölsing

  …; dieses Urteil soll im Folgenden besprochen werden. 1. Problemstellung Die Abtretung zukünftig entstehender Forderungen im Rahmen einer Globalzession und… …nach Nr. 14 Abs. 1 AGB-Banken vermittele die Globalzession keinen bloßen schuldrechtlichen Anspruch auf Bestellung einer Sicherheit. Auch bleibe es beim… …Kontoguthaben entstehen und welche konkrete Sicherheit somit von dem AGB-Pfandrecht der Bank erfasst wird 1 . Bei der Globalzession hingegen werde das dingliche… …tätig (JNP Johlke & Partner). 1 Vgl. so für das AGB-Pfandrecht BGH v. 7. 3. 2002 – IX ZR 223/01, NZI 2002 S. 311, 312. 2 Vgl. BGH v. 29. 11. 2007 – IX ZR… …Schuldners hindeuteten (§ 130 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 InsO). 5 Vgl. Heublein, KSI 2008 S. 91. 6 Vgl. so Heublein, ebenda. 7 Vgl. BGH v. 26. 6. 2008 – IX ZR 47/05… …, ZIP 2008 S. 1437, 1440. 8 Vgl. BGH v. 26. 6. 2008, ebenda. 9 Vgl. BGH v. 13. 1. 1992 – II ZR 11/91, NJW 1992 S. 1161. 10 Vgl. BGH v. 4. 10. 1993 – II ZR… …., München 2007, § 142, Rn. 1. 13 Vgl. für die Globalzession BGH v. 29. 11. 2007, ZIP 2008 S. 183.…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2014

  Außergerichtliches Sanierungsverfahren versus Schutzschirmverfahren (§ 270b InsO)

  Was ist unter welchen Voraussetzungen empfehlenswert?
  

  Dr. Lutz Mackebrandt, Burkhard Jung

  …dient. Mit dem Inkrafttreten des ESUG am 1. 3. 2012 wurde jedoch lediglich das Schutzschirmverfahren in der InsO geregelt. Da die Diskussion um dieses… …Verfahrens aufgezeigt und gewürdigt sowie Anregun gen für die weitere Diskussion gegeben werden. 1. Das außergerichtliche Sanierungsverfahren Bei dem… …außergerichtlichen Sanierungsverfahren handelt es sich um ein an der Gläubigerautonomie ausgerichtetes Verfahren. Unter der Leitung der Gläubiger soll in die Krise 1… …und angelsächsische Investoren7 , aber auch Rechtsanwälte bzw. Insolvenzverwalter und Vertreter der Wissenschaft8 . Sie tragen folgendes vor: (1… …BDU-Fachverbands Sanierungs- und Insolvenzberatung. 1 Vgl. zum Begriff Hess/Hess/Groß, Sanierungs-HB, 6. Aufl. 2013, Kap. 2 Rn. 1 ff. 2 Vgl. dazu Jaffé, in: AK-InsO… …außergerichtliche Sanierungsverfahren vorgebracht. (1) Probleme beim Scheitern des Verfahrens: So schildern beispielsweise Jaffé/Friedrich23 , dass beim Scheitern des… …, Sanierungs-HB, 6. Aufl. 2013, Kap. 31 Rn. 1 ff.; Weber/Schneider, ZinsO 2012 S. 374; vgl. auch Hölzle, NZI 2011 S. 124, 128. 20 Vgl. Jaffé/Friedrich, ZIP 2008 S… …der Entstehung hoher Kosten 33 . 3. Das Schutzschirmverfahren (§ 270b InsO) Das Schutzschirmverfahren ist de lege lata in § 270b Abs. 1 Satz 1 InsO… …eines Sanierungsplans und zur anschließen den Umsetzung durch einen Insolvenzplan (§ 270b Abs. 1 Satz 1, 2 InsO) garantiert wird, während der er dem… …(vorläufigen) Insolvenzverwalters ein (vorläufiger) Sachwalter bestellt (vgl. §§ 270a Abs. 1 Satz 2, 270b Abs. 2 Satz 1, 270c InsO), der gem. § 274 InsO…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2019

  Daten-Management in Insolvenzen, Sanierungen und Restrukturierungen – Teil D

  Handlungsempfehlungen zur Gestaltung der Business Intelligence & Analytics (BIA)
  

  Thomas Möllers

  …Business Intelligence & Analytics (BIA) Thomas Möllers* Die nachfolgende Abb. 1 zeigt auf, wie schwierig es ist, die richtigen Daten zu erhalten, denn… …von digitalen Daten anhand der Business Intelligence & Analytics (BIA) konkretisiert und mit Handlungsempfehlungen unterlegt. 1. Einführung Aufbauend… …notwendigen Daten des realistischen (aktuellen und potentiellen) Datenangebots. Datenbedarf 2 Abb. 1: Datennachfrage, -bedarf, -angebot 1 3 1 Datennachfrage… …, Geschäftsführer der INSO Projects GmbH, E-Mail: thomas.moellers@inso-projects.de. 1 Quelle: INSO Projects GmbH in Anlehnung an Picot, Erfolgsfaktor Information… …situationsspezifisch anhand der aktuellen Positionierung nun bereits recht früh generelle Strategieempfehlungen (s. Tab. 1) abgegeben werden. 4. Gestaltungskonzept Für… …ein Gestaltungkonzept sind die Auswahl eines Gestaltungstyps, der Gestaltungsmethoden und des Gestaltungsansatzes erforderlich. (1) Der Gestaltungstyp… …Optimum aus dem objektiven Datenbedarf und Daten- Komplexität des Daten-Bedarfs niedrig mittel hoch 1 4 7 Abb. 2: Komplexität – Capabilities Matrix 2 5 8… …, 9: Durchführungsstrategien 3, 5, 7: Selektionsstrategien 1, 2, 4: Vermeidungsstrategien 5 Anmerkung: Beurteilt werden können die Capabilities u. a… …. 1: Strategieempfehlungen Daten-Management KSI 2/19 77 Gestaltungsmethode Inhalt Vorteile Nachteile Modellmodifikation Prozess- und Lösungsinnovation… …Implementations-Management von BIA- Projekten. Der Phase A (Demand Management) sind 6 Schritte zuzuordnen: (1) Analyse der ISR-Planung, Aufnahme und Analyse der ISR und…

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