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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 Abs. 1 und Abs. 4 EStG) jedenfalls dann nicht nach § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG begrenzt ist, wenn der… …Einnahmen zugehen. Der Gesetzentwurf des JStG 2010 sieht nun vor, dass für die Anwendung des sog. Halb-/ Teilabzugsverbot (§ 3c Abs. 2 S. 1 EStG) die „Absicht… …AO) zu erlassen. Die Voraussetzungen für vorläufige Steuerfestsetzung nach § 165 Abs. 1 AO liegen nicht vor. Bereits unter Anwendung der… …Beschluss vom 9. 6. 2010 (Az. 1 BvR 1198/10) für die Bezeichnung „Fachberater für Sanierung und Insolvenzverwaltung (DStV e.V.)“ entschieden. Es bestätigt…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Insolvenzverwaltung in Krisenzeiten – Bericht zur VID-Frühjahrstagung

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …bzw. die Berufsordnung der Insolvenzverwalter ein beherrschendes Thema. 1. Einführung Zur Eröffnung der diesjährigen VID-Frühjahrstagung gab der… …KSI-Redaktion. 1 Vgl. dazu den Interview-Beitrag in diesem Heft auf S. 182. 2 Für VID-Mitglieder stehen Veranstaltungsmaterialien unter www.idw.de zur… …vom 21. 1. 2010 ein. Hiernach findet auf die Vergütung des Sonderinsolvenzverwalters grundsätzlich die insolvenzrechtliche Vergütungsordnung Anwendung… …Insolvenzanfechtung8 sowie zur Aufrechnung9 und zur Vergütung10 des Insolvenzverwalters. Besonders ausführlich be sprach der Referent das Urteil vom 21. 1. 2010 zur… …BGH-Beschluss vom 15. 10. 2009 – IX ZR 170/07; BGH-Urteil vom 21. 1. 2010 – IX ZR 65/09. 7 BGH-Urteil vom 14. 1. 2010 – IX ZR 50/07; BGH- Urteil vom 18. 2. 2010 –… …IX ZR 101/09. 8 BGH-Beschluss vom 14. 1. 2010 – IX ZR 153/07; BGH-Urteil vom 18. 3. 2010 – IX ZR 57/09. 9 BGH-Urteil vom 11. 2. 2010 – IX ZR 104/07. 10… …BGH-Beschluss vom 21. 1. 2010 – IX ZB 197/06. 11 Universität Hamburg. VID-Frühjahrstagung KSI 4/10 181 Sa nierungsentscheidung (Zeitpunkt, Entscheidungsvorlage… …Reformmodelle die folgenden vier Punkte an: 1. Änderungen im herkömmlichen Insolvenzrecht (Eigenverwaltung, Insolvenzplan), 2. Einführung eines eigenen… …. Hinsichtlich des Reformmodells 1 betonte Bork, dass das gegenwärtige Insolvenzplanverfahren überarbeitungsbedürftig sei und insbesondere zu hohe formale… …ergangenes Urteil des FG Düsseldorf vom 21. 1. 2010, wonach die Tätigkeit „mit Hilfe einer Vielzahl vorgebildeter Arbeitskräfte“ als Übergang zur…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2010

  Unterstützungspotenzial der Bilanzierung im Rahmen einer Sanierung – Wahlrechte und Ermessensspielräume nach dem BilMoG

  Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Jens Reinke

  …, verändert. 1. Einführung Sich abzeichnende Krisen sind grundsätzlich frühzeitig durch die Geschäftsführungs- und Aufsichtsorgane der Gesellschaft zu… …Hamburg, E-Mail: smueller@hsu-hh.de. Dr. Jens Reinke ist dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig, E-Mail: reinke@hsu-hh.de. 1 Vgl. Müller/Weller, Die… …Ordnungswidrigkeit i. S. von § 334 HGB zu begehen 5 . 2.3 Insolvenz Nach § 17 Abs. 1 InsO ist die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ein allgemeiner Eröffnungsgrund… …Eröffnungsgrund (§ 18 Abs. 1 InsO). Ein Schuldner droht zahlungsunfähig zu werden, wenn er voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die bestehenden… …mit Hilfe eines Finanzplans erfolgt 8 . Als weiteren Insolvenztatbestand für juristische Personen nennt § 19 Abs. 1 InsO die Überschuldung. Eine… …Informationswirkung sind in der Unternehmenskrise grundsätzlich zwei gegensätzliche abschlusspolitische Strategien vorstellbar: (1) Bereitschaft zur völligen… …oder unauffällige Darstellung zwecks Zeitgewinn. Abschlusspolitik verfolgt regelmäßig verschiedene Ziele. KSI 3/10 104 Sanierung und Bilanzierung Abb. 1… …einer bestimmten Höhe12 – verrechnet wird (§ 8 Abs. 1 KStG i.V. mit § 10d EStG). Durch die sich ergebende Körperschaftsteuerrückerstattung lassen sich… …bewusste und zielorientierte Beeinflussung von publizierten Unternehmensdaten sind gem. Abb. 1 prinzipiell zwei Möglichkeiten zu unterscheiden: (1) Zum einen… …ausführlicher Müller/Reinke, Abschlusspolitik in der Krise – Teil 1: Sachverhaltegestaltungen, Stbg 2009 S. 568–570. 25 Vgl. Freidank/Velte, Rechnungslegung und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2010

  Asset Tracing und Asset Recovery: Möglichkeiten der strafprozessualen Rückgewinnungshilfe

  Verknüpfung von Aufgaben der Staatsanwaltschaft mit privater Aufklärungstätigkeit
  

  Dr. Karl Sidhu, Oliver Salzmann, Dr. Pascal Ditté

  …Vermögenswerte sehr entgegen. 1. Einführung Die Abschöpfung unrechtmäßiger Gewinne ist zu einem Schlüsselbegriff in der Strategie zur Bekämpfung der… …Vermögensabschöpfung bei Straftaten“ 1 kund getan, dass es mit der Abschöpfung allein nicht getan sein soll, sondern kriminelle Gewinne vielmehr vorrangig den Opfern zur… …Bereiche „Analytic Forensic Technology“ bzw. „Business Intelligence Services“ zuständig. 1 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rückgewinnungshilfe und… …der Vermögensabschöpfung bei Straftaten, BT-Drucks. 16/700 v. 21. 2. 2006 S. 1. Bei den vermögensrechtlichen Folgen von Wirtschaftsstraftaten steht der… …entziehen würde (vgl. § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB). In diesem Fall – die Voraussetzungen für einen Verfall liegen eigentlich vor, es besteht jedoch ein Anspruch… …Zweck, Einwänden des Täters in der Hauptverhandlung entgegenzuwirken, er sei unvermögend; vgl. § 73 Abs. 1 StGB; Podolsky, in: Wabnitz/Janovsky, Handbuch… …Zweibrücken v. 27. 8. 2002 – 1 Ws 407/02, NStZ 2003 S. 446. Asset Tracing KSI 2/10 73 Die Strafanzeige legt die Grundlage für die gezielte Inanspruchnahme der… …Insolvenzverfahrens als unzulässige Einzelvollstreckung aus, vgl. dazu § 89 Abs. 1 InsO; KG Berlin v. 6. 7. 2005 – 5 Ws 299-307, 334/05, NJW 2005 S. 3734. 12 So… …managing director (11/1999 – 08/2004) Managing director Chairman of the supervisory board Former Manager with procuration Abb. 1: Netzwerkbeziehungen des… …EMRK, 6. Aufl. 2008, § 172 Rn. 1. Asset Tracing KSI 2/10 75 Ins Ausland geschaffte Vermögenswerte erschweren die Rück gewinnung, schließen sie aber nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Insolvenzverschleppungshaftung: Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast?

  Ein Diskussionsbeitrag vor dem Hintergrund des BGH-Beschlusses vom 21. 6. 2010
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …der Zahlungsunfähigkeit. Seinen vorläufigen Höhepunkt fand der Rechtsstreit in dem Beschluss des BGH vom 21. 6. 2010 1 . 1. Einführung Nach dem… …. § 130a Abs. 1, Abs. 2 HGB Zahlungen zur Insolvenzmasse i. H. von 9.305.985,05 € zurück, die die Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit… …Hamburg als Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Sanierungs- und Gesellschaftsrecht tätig. 1 Vgl. Pressemitteilung Nr. 127/2010 des BGH vom 22. 6. 2010, der… …, dass Geschäftsführer, die aus den §§ 130a Abs. 1 Satz 1 HGB, 64 Satz 1 GmbHG (n. F.), 93 Abs. 3 Nr. 6, 92 Abs. 2 AktG in Anspruch genommen werden, die… …Insolvenzverwalter trifft sodann eine sekundäre Darlegungslast15 . 6.4 Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Entlastungsbeweises gem. §§ 130a Abs. 1 HGB, 64… …Sozialversicherung nicht abführt, macht sich auch nach Eintritt der Insolvenzreife gem. § 266a Abs. 1 StGB strafbar. Wer als Geschäftsleiter Lohnsteuern nicht abführt… …, haftet für diese persönlich gem. § 42d Abs. 1 EStG. Auch für nicht abgeführte Umsatzsteuern haftet der Geschäftsleiter gem. § 69 i.V. mit 34 AO persönlich… …nach Eintritt der Insolvenzreife mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters i. S. der §§ 130a Abs. 1 Satz 2 HGB, 64 Satz 2 GmbHG (n. F.), 92… …Abs. 1 ZPO die notwendigen Beweise zu erheben und in der Sache selbst zu entscheiden. Von diesem Grundsatz darf es gem. Abs. 2 u. a. nur dann abweichen… …des § 538 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 ZPO ist als Rechtsverletzung gem. §§ 545 Abs. 1, 546 ZPO revisibel. Allerdings darf der BGH nur prüfen, ob das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …unter keinen Umständen * RA Dr. Gerrit Heublein ist Partner von HEUBLEIN Rechtsanwälte in Berlin. 1 BGH-Beschluss vom 18. 1. 2010 – II ZR 61/09, WM 2010 S… …haften 8 . Eine Entscheidung vom 12. 1. 2010 9 gab ihm Gelegenheit, weitere Details zur Haftung klarzustellen. In dem entschiedenen Fall nahm eine Bank den… …nicht, dass die Darlehensrückzahlungsverpflichtung des Immobilienfonds bereits verjährt war. Analog § 216 Abs. 2 Satz 1 BGB könne die Bank nämlich… …Verjährung des gesicherten Anspruchs könne die Bank deswegen weiterhin aus dem notariellen Schuldversprechen vorgehen (§ 216 Abs. 1 BGB) und sei nicht zu… …dessen Rückgabe verpflichtet (§ 216 Abs. 2 Satz 1 BGB). Dies wirke auch zu Lasten des BGB-Gesellschafters. 2.3 Verdeutlichung der Haftungsrisiken Die… …Schlechten akzessorisch zu der Haftung der Gesellschaft selbst. Insolvenzrecht 1. Zweiter Restschuldbefreiungsversuch 1.1 Endgültige Sperrwirkung? Ist der… …jedem Falle, dass der Schuldner Restschuldbefreiung beantragt (§§ 287, 304 Abs. 1 InsO) und dass sie ihm durch gerichtlichen Beschluss erteilt wird (§§… …Entscheidungen des BGH vom 3. 12. 200910 und vom 14. 1. 201011 . In dem ersten Fall ging es um die Rechtsbeschwerde eines Schuldners, der bereits von 2004 bis 2007… …Verbindlichkeiten begründet hat. Allerdings müsse der Schuldner eine Sperrfrist analog § 290 Abs. 1 Nr. 3 InsO von drei Jahren abwarten. In dem ersten Fall (Versagung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Compliance-Management in mittelständischen Unternehmen

  Bedeutung, Nutzen und Implementierung von Compliance-Systemen
  

  Thomas Dobler, Antje Lambert

  …Implementierung ein 1 . 1. Compliance-Begriff Compliance bedeutet die Beachtung eines umfassenden Regelwerks in allen Abläufen der unternehmerischen Tätigkeit, das… …Rechtsraum abhängig. Exemplarisch kann ein Compliance-Regelwerk folgende Rahmenbedingungen und Standards umfassen: 1. Gesetzliche und sonstige rechtliche… …. Entsprechend unterschiedlich sind auch die Konsequenzen im Fall einer Non-Compliance (vgl. Abb. 1 auf S. 203). * Dipl.-Wirtschafts-Ing. Thomas Dobler ist als… …Mannheim. 1 Details zu den rechtlichen Hintergründen finden sich im Beitrag von Depré auf S. 197 ff. dieser KSI-Ausgabe sowie in zahlreichen… …sind auch in nationales Recht umzusetzen, vgl. §§ 130, 9 Abs. 1 OWiG, § 93 AktG, § 43 GmbHG sowie Regelungen im Rahmen des HGB, des KonTraG und des… …Unternehmenserfolgs und des Unternehmenswerts4 . Es werden nicht nur negative Aspekte (vgl. Abb. 1 ) vermieden, sondern innerbetriebliche Abläufe und Beziehungen mit… …auch hier die bekannten 80 : 20-Relationen greifen werden, wonach die letzten 4 Vgl. Bergmoser/Theusinger/Gushurst, BB Special 5/2008 S. 1, m. w. N. zu… …funktionierende, in die Strategie des Unternehmens eingebundene Compliance eine Steigerung des Unternehmenswerts. Abb. 1: Konsequenzen von Non-Compliance Abb. 2… …Compliance-Management-Systems hat somit die folgenden Schritte zu umfassen: 1. Analyse der Prozesse und ihrer Rahmenbedingungen: Analyse der leistungserbringenden Prozesse im…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Einsatz von Interim Managern in Versicherungsunternehmen

  Aktuelle Studienergebnisse: Die Nachfrage steigt
  

  Frank Knoche

  …Versicherungswirtschaft tätig sind oder tätig werden möchten 1 . Viele Aspekte dürften sich auch auf andere Branchen übertragen lassen. 1. Einführung Interim Management… …hierbei sind aktuell die Branchen Automotive und Maschinenbau 2 . Doch die Abb. 1: Einsatz von Interim Managern in Versicherungsunternehmen Einsatz von… …sicherungsmanager lehnen Interim Management auch für die Zukunft ab (vgl. Abb. 1). Diese Zahlen stimmen zuversichtlich für Interim Manager, die in der… …verfügt über eine umfangreiche Expertise in der Versicherungswirtschaft und ist als Unternehmensberater und Interim Manager am Markt aktiv. 1 Die komplette…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Verdeckte… …Sacheinlagen, die erst nach dem Inkrafttreten des MoMiG am 1. 11. 2008 erbracht wurden. Vielmehr sollen diese Regelungen gem. § 3 Abs. 4 EGGmbHG auch für… …Einlageleistungen gelten, die vor dem 1. 11. 2008 bewirkt wurden. Was dies im konkreten Fall bedeutet, beleuchtet eine Entscheidung des BGH vom 22. 3. 20103 . 1.2 Der… …Schuldnerin den Betrag von 3,99 Mio. € an die Beklagte. Gut anderthalb Jahre später stellte die Schuldnerin einen Insolvenzantrag, der am 1. 1. 2005 zur… …* RA Dr. Gerrit Heublein ist Partner von HEUBLEIN Rechtsanwälte in Berlin. 1 Vgl. z. B. BGH-Urteil vom 7. 7. 2003 – II ZR 235/01, BGHZ 155 S. 329. 2… …Sacheinlage“ führte zur Anrechnung. Hinsichtlich des Erstattungsanspruchs nach den §§ 30, 31 GmbHG komme als verbotene Auszahlung i. S. des § 30 Abs. 1 GmbH… …übrigen Gesellschafter gem. § 24 GmbHG). Ein etwaiger Anspruch nach den §§ 30, 31 GmbHG ist somit faktisch nachrangig. Insolvenzrecht 1. Wann gilt ein… …Insolvenzverfahren als aufgehoben? 1.1 Problemaufriss Gem. § 35 Abs. 1 InsO zählt zur Insolvenzmasse nicht nur das Vermögen, über das der Schuldner im Augenblick der… …. Neuerwerb). Dies gilt auch für Vermögen, das dem Schuldner im Wege des Erbfalls zufällt, wobei es gem. § 83 Abs. 1 InsO in seine alleinige… …zufallende Erbschaft gem. § 295 Abs. 1 Nr. 2 InsO nur zur Hälfte des Werts an den Treuhänder herausgeben. Es hängt somit von zeitlichen Zufälligkeiten ab, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2010

  Die Transformation von Geschäftsmodellen in turbulenten Märkten – Teil I: Design und Durchführung von tiefgreifenden Transformationsprozessen in mittelständischen Unternehmen

  Dipl.-Kfm. Peter C. Ansorge

  …entsprechende Handlungsempfehlungen für die Unternehmenspraxis auf. 1. Einführung 1.1 Änderung von Geschäftsmodellen unter turbulenten Wettbewerbsbedingungen… …der Gebäudetechnik seit langem etablierten Unternehmen um ein Problem einer ganz anderen Dimension handelte (vgl. dazu Tab. 1 auf S. 13). Denn durch… …hohen Entwicklungsgeschwindigkeit bewirkte Ereignisse in einer bestimmten Branche voraus 1 . Für das angesprochene KMU führte dies zum raschen Verlust der… …. 1 Vgl. Bergmann/Daub, Systemisches Innovations- und Kompetenzmanagement, 2006, S. 62 f. 2 Vgl. Christensen, The Innovator’s Dilemma, 2006, S. 25 f… …Entwicklungen sind für Unternehmensführer auch von großer rechtlicher Relevanz 3 , denn im Lagebericht müssen durch die Unternehmensleitung gem. § 289 Abs. 1 HGB… …. Krystek, Analyse von „Weak Signals“ für die Vermeidung von Ad-hoc-Krisen, in: Bumann et al. (Hrsg.), Management von Ad-hoc-Krisen, 2005, S. 171–184. Tab. 1… …Transformationsprozesse in Unternehmen Leistungserstellungs-Modell Ressourcen Kompetenzen Abb. 1: Prototypisches Geschäftsmodell eines KMU der Gebäudetechnik 9… …(Kern-)Kompetenzen und Ressourcen wird die Leistung erbracht (Leistungserstellungsmodell)? Wie ist die Ertragsmechanik konkret ausgestaltet (Erlösmodell)? Die Abb. 1… …Einführung in die Organisationstheorie und Praxis, 6. Aufl. 2007, S. 402. 15 Vgl. Taffinder, Big Change, A Route-Map for Corporate Transformation, 1998, S. 1… …Phasen: 1. Auftauen („unfreeze“), 2. Verändern („change“), 3. Stabilisieren („freeze“). Im Bemühen, auf der Basis praktischer Erfahrungen ein…

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