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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Oliver Jenal

  …gegen ­Vorstand Das OLG München setzte sich in seinem Urteil vom 20. 10. 2022 1 mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen eine Regelung über… …71.105,12 € geltend und gab an, dass die S ab dem 22. 12. 2008 durchgängig zahlungsunfähig gewesen sei. 1.2 Entscheidung des OLG München: Kein Anspruch… …gegeben Das OLG München lehnt einen Anspruch der K nach § 93 Abs. 3 Nr. 6, 92 Abs. 2 AktG ab, weil eine Zahlungsunfähigkeit durch die K nicht ausreichend… …Deckungslücke belegen, die auf eine Zahlungsunfähigkeit schließen lassen würden. 1.3 Rechtliche Würdigung Das OLG München betont die Pflicht der ­klagenden… …nicht nach außen in Erscheinung treten. Ob sich schon hieraus im Fall der Insolvenz Ansprüche ergeben können, war eine Frage, mit der sich das OLG… …gewesen. Das LG wies den PKH-Antrag zurück. 1.2 Entscheidung des OLG: Keine ­Ansprüche des Insolvenzverwalters Das OLG weist die Beschwerde zurück, da die… …überlassen habe. Dies entspreche vielmehr der üblichen Gestaltung von Treuhandverhältnissen. 3 BFH-Urteil vom 28.9.2022 – VIII R 20/20, DStR 2022 2606. 4 OLG… …Karlsruhe, Urteil vom 21.12.2022 – 3 U 45/21, BeckRS 2022, 36772. 5 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2022 – 12 W 17/22, NZI 2023 S. 80… …sei schon kein Vermögen übertragen worden. 1.3 Rechtliche Würdigung Die ausführlich begründete Entscheidung des OLG überzeugt. Das im Sachverhalt… …im Hinblick auf die Handhabung zu folgen. 8 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4.7.2022 – I-12 W 2/22, BeckRS 2022, 38905. 9 LG Aurich, Beschluss vom…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …Insolvenzreife Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 27. 6. 2022 1 die Frage entschieden, wie im Falle einer pflichtwidrig unterlassenen Buchführung mit… …worden sei. 1.2 Entscheidung des OLG: Insolvenzreife gilt als bewiesen Im Rahmen der Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen die Klage im… …Prozesskostenhilfeverfahren hatte das OLG die Frage des Vorliegens der Insolvenzreife summarisch zu prüfen. Das OLG gestand dabei der beabsichtigten Rechtsverteidigung keine… …nicht möglich ist. Dies sah das OLG vorliegend als gegeben an. Der B habe pflichtwidrig weder Bücher geführt noch Jahresabschlüsse für die Gesellschaft… …die für die Prüfung erforderlichen Kenntnisse und Informationen beschafft habe. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG vermag zu überzeugen… …gesetzlichen Vertretern der Schuldnerin keine Arbeitnehmer i. S. des ArbGG. 3 Insolvenzrecht 1. Sekundäre Darlegungs- und Beweislast bei Zahlungsflüssen Das OLG… …des OLG: Finanzamt trifft sekundäre Darlegungs- und Beweislast Das OLG wies die Berufung durch Beschluss zurück. Das FA treffe eine sekundäre… …beklagte FA auch unmittelbar auf Rückzahlung in Anspruch nehmen. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG überzeugt. Die Auferlegung einer… …Gläubiger unterliegt. 2 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. 10. 2022 – 24 U 98/21, BeckRS 2022, 28039. 3 ArbG Berlin, Beschluss vom 30. 6. 2021 – 37 Ca 5220/21… …, BeckRS 2022, 30005. 4 OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. 6. 2022 – 1 U 233/21, NZI 2022 S. 901. 5 BGH-Urteil vom 24. 10. 2013 – IX ZR 104/13, NZI 2014 S. 66…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …an die Insolvenzmasse erstattet werden müssen. Auch das OLG Frankfurt/M. hatte in seinem Urteil vom 24. 5. 2022 1 eine solche Konstellation zu… …weiter. 1.2 Entscheidung des OLG Frankfurt/M.: Anfechtungsanspruch gegeben Das OLG Frankfurt/M. folgt dem Kläger und spricht ihm den Anspruch auf… …ebenfalls erfolglos. 1.2 Entscheidung des BGH: Zahlungsunfähigkeit hinreichend dargelegt Der BGH hat das Urteil des OLG aufgehoben und die Sache an dieses… …Unterdeckung am Stichtag, an keinem der im Prognosezeitraum bilanzierten Tage die Liquiditätslücke in relevanter Weise geschlossen werden konnte. Der vom OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …Insolvenzantragspflicht nach COVInsAG Das COVInsAG rückt zunehmend in den Fokus der Rechtsprechung. Das OLG Düsseldorf beschäftigte sich in seinem Hinweisbeschluss vom 23… …. Gegen dieses Urteil hat die B Berufung eingelegt. 1.2 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Anfechtungsanspruch gegeben Das OLG Düsseldorf bestätigt die… …OLG Düsseldorf ist zuzustimmen. Das COVInsAG sollte lediglich die Schuldner und Gesellschafter schützen, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine… …S. 1551. 6 OLG Braunschweig, Urteil vom 27. 4. 2022 – 9 U 40/21, ZRI 2022 S. 472. 7 LG Bonn, Beschluss vom 12. 7. 2021 – 6 T 84/21, ZInsO 2022 S. 1504…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

  Sanierungsrisiko Gesellschafterdarlehen

  Einschränkung der Anfechtung (faktisch) gestundeter Forderungen durch BGH-Urteil vom 24.2.2022 – IX ZR 250/20
  

  Dr. Olaf Hiebert

  …Maximalgrenze von 30 Tagen für den Leistungsaustausch. 19 Vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 11. 7. 2019 – IX ZR 210/18, Rn. 14, juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 15. 9…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

  Anfechtungsrisiken aus § 135 InsO bei Austauschgeschäften mit Gesellschaftern

  Praxisauswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung
  

  Niklas Lütcke

  …hierzu Haas, ZIP 2017 S. 545-546; Schmidt (Hrsg.), InsO, 19. Aufl. 2016, InsO § 135 Rn. 1. 3 Vgl. OLG München, ZInsO 2014 S. 780, 783. Auch nach der… …, m. w. N.; OLG Schleswig, NZI 2013 S. 936-937. 28 Hierzu Huber, NZI 2020 S. 149, 150 f.; Bitter, WuB 2019 S. 617, 620. 29 Ebenso Huber, NZI 2020 149…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen­, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …solchen Start-up-Unternehmen erfolgen muss. Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 9. 2. 2022 1 hierzu Stellung genommen. 1.1 Sachverhalt Die X-UG… …hat Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren beim OLG beantragt. 1.2 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet Das OLG Düsseldorf… …fortzuführen. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG zunächst den 31. 12. 2014 als maßgeblich an. Zu diesem Zeitpunkt sei die Schuldnerin überschuldet gewesen… …Planung seitens der Geschäftsleitung notwendig ist, um das Risiko einer persönlichen Inanspruchnahme zu vermeiden. Dabei hat das OLG Düsseldorf zu Recht…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2022

  Belastbarkeit von Finanzierungsinstrumenten in der Krise

  Prüferfordernisse bei unterschiedlichen Insolvenzeröffnungsgründen
  

  Prof. Dr. Karl-W. Giersberg

  …2013 S. 88, Rn. 15; Schmidt, InsO, 19. Aufl., § 18 Rn. 24; OLG Düsseldorf, Urt. v. 16. 5. 2019 – I -12 U 47/18, Rn. 26. 48 Vgl. Laroche, in: Kayser/Thole…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen­, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp* als selbständigen Anlageberater nicht über das Totalverlustrisiko aufgeklärt habe. Das LG und das OLG wiesen… …Abs. 2 und 3, 179 (analog) BGB zumindest für nicht ausgeschlossen. Das OLG habe zwar zutreffend festgestellt, dass der Beratungsvertrag zwischen dem K… …, die sie bei tatsächlicher Kenntnis der Umstände unterlassen hätten. Die dem OLG vorgelegten Urkunden hätten keinerlei Hinweise auf die… …Haftungsbeschränkung einer UG enthalten, mit Ausnahme eines einzigen Formulars. Damit komme eine Haftung in Betracht. Das OLG sei aber nicht der Frage nachgegangen, ob… …Umwandlung insolvenzrechtlich anfechtbar ist, hatte das OLG Karlsruhe 4 zu entscheiden. 1.1 Sachverhalt Der Insolvenzschuldner unterhielt bei der Beklagten B… …und forderte die B auf, die Rückkaufswerte auszukehren, was diese ablehnte. Die Zahlungsklage hat das LG abgewiesen. 1.2 Entscheidung des OLG: keine… …Insolvenzanfechtung Das OLG hat die Berufung zurückgewiesen. Die beiden Versicherungen seien gem. §167 VVG in pfändungsfreie Versicherungen nach § 851c Abs. 1 ZPO… …Versicherer möglich sei. Eine Anfechtung wegen der Umwandlung gegenüber dem Versicherer kommt nach Auffassung des OLG jedoch nicht in Betracht. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2022

  Die Unternehmensplanung im Spannungsfeld von Krisenfrüherkennung und Krisenmanagement nach § 1 StaRUG

  Integrierte Planung als elementarer Bestandteil eines Krisenmanagementsystems
  

  Bernhard Steffan, Janina Poppe, Jonathan Roller

  …miteinander in Wechselwirkung stehen. 18 Die zu den Grundelementen getätigten Ausführun- 12 Vgl. RegE SanInsFoG, BT-Drucks. 19/24181 S. 1 f. 13 Vgl. OLG Celle v… …. 8. 10. 2015 – 16 U 17/15, Rz. 23; OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPG 2011 S. 442; IDW S 6, Tz. 2. 14 Vgl. Kühne/Lienhard, SanB 2020 S. 144… …. 32 35; IDW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts v. 2. 10. 2020, S. 2. 15 So z. B. OLG Jena… …insbesondere für KMU wird 53 Vgl. IDW S 6, Tz. 42; BGH-Urteil v. 12. 5. 2016 – IX ZR 65/14, Rz. 35; OLG Celle, Urt. v. 8. 10. 2015 – 16 U 17/15, Rz. 23. 54 Vgl…

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