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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2014

  Der Debt to Equity Swap als Mittel zur Bewältigung der Krise

  Dr. Oliver Jenal

  …. Nach den §§ 19, 39, 44a InsO werden Darlehen der Gesellschafter in einem Insolvenzverfahren als nachrangig angesehen. Für die Forderungen von Gläubigern… …bietet jedoch das Kleinbeteiligungs- und Sanierungsprivileg nach § 39 Abs. 4 und 5 InsO. Das Kleinbeteiligungsprivileg für Gesellschafterdarlehen gilt bei… …Insolvenzantragstellung an einen Gesellschafter zur Darlehensrückzahlung geleistet werden, können von einem Insolvenzverwalter nach §§ 129, 135 InsO angefochten werden 35… …ebenfalls die o. g. Privilegien nach § 39 Abs. 4 und 5 InsO. 4.5 Pflichtangebot Werden die Aktien einer Gesellschaft an einem organisierten Markt im… …Gläubigerausschuss nach § 21 InsO ist hierbei das wirksamste Mittel. So ist der vorläufige Gläubigerausschuss bei der Auswahl des Insolvenzverwalters einzubinden (§… …die Erstellung und Durchführung des Insolvenzplans von entscheidender Bedeutung. Ein Plan wird dem Insolvenzgericht nach § 218 InsO von der Schuldnerin… …in der Folge zur Vorlage überlassen. Das Gericht nimmt nach § 217 InsO eine Vorprüfung vor und übermittelt den Plan nach § 232 InsO dem… …brachte insoweit die Regelung in § 217 Satz 2 InsO. Die Regelung lässt nunmehr eine Einbeziehung der Anteilsoder Mitgliedschaftsrechte der an der… …Schuldnerin beteiligten Personen in einem Insolvenzplan zu. Zugleich sieht § 225a Abs. 2 InsO ausdrücklich die Möglichkeit einer Umwandlung von Forderungen… …eines Gläubigers in eine Gesellschaftsbeteiligung an der Schuldnerin vor. Dabei flankiert § 225a Abs. 3 InsO die Bemühungen, in dem er im Plan jede…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …einer Liquidationsbilanz bedurft, da die Zahlungsunfähigkeit sich aus anderen Gesichtspunkten ergebe. § 17 InsO enthalte eine gesetzliche Vermutung, nach… …hätte sich vergrößert und damit wäre kein Gläubiger bevorteilt worden. Hinsichtlich des Betrags von 50.000 € sei B zur Erstattung nach § 143 Abs. 2 InsO… …der Begründung abgewiesen hatte, dem Beklagten stünde ein Anfechtungsrecht nach § 133 InsO zu, weil die Grundschuldbestellung für eine künftig fällig… …des § 133 InsO anfechtbar, was gerade auch im Sanierungsbereich nicht gewollt sei 20 und eine Aushöhlung der Sicherheiten darstellen würde. 1.3… …InsO die gesetzliche Vermutung der Zahlungsunfähigkeit 21 . Dabei kann die Zahlungseinstellung aus einem einzelnen, aber auch aus einer Gesamtschau… …Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO meist nur mittelbar aus objektiven Tatsachen hergeleitet werden könnten. Bei Rechtsbegriffen wie Zahlungsunfähigkeit müsse die… …erläutert der BGH die Voraussetzungen und Auswirkungen des § 17 Abs. 2 InsO, wonach die Zahlungseinstellung die gesetzliche Vermutung der Zahlungsunfähigkeit… …. Einkommensteuererstattungsanspruch aus freigegebener Tätigkeit Aufrechnungen sind nach § 96 Abs. 1 InsO unzulässig, wenn ein Insolvenzgläubiger erst nach der Eröffnung des… …selbstständige Tätigkeit nach § 35 Abs. 2 InsO frei. Die Freigabe wurde vom Insolvenzgericht am 23. 12. 2009 veröffentlicht und das Unternehmen zum 30. 6. 2010… …. Einverständnis eines schwachen vorläufigen Insolvenzverwalters mit Umsatzsteuer-Vorauszahlungen bewirkt Masseverbindlichkeit Gem. § 55 Abs. 4 InsO gelten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …. Insolvenzrecht 1. Haftung des Gesellschafters nach Widerruf der Lastschriften Die insolvenzrechtlichen Vorgaben nach den §§ 129 ff. InsO geben dem… …, § 135 Abs. 2 InsO angenommen. Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts handele es sich vorliegend um eine Rückführung des von der Beklagten… …Grundschuldbelastung durch die Vorgänge i. S. von § 135 Abs. 2 InsO befreit worden. Dies gelte im Hinblick auf die Bürgschaft, weil sowohl der Verstorbene als auch sie… …die von der Beklagten eingeräumten Grundschuld. Ein Gesellschafter sei auch dann den Folgen des § 135 InsO ausgesetzt, wenn er seine… …einem Überschuss beeinträchtigen kann. Ein entsprechendes Beschwerderecht folge aus einer analogen Anwendung des § 64 Abs. 3 Satz 1 InsO. Zwar sehe die… …Regelung des § 64 Abs. 3 Satz 1 InsO grundsätzlich nur ein Beschwerderecht für den Verwalter, den Schuldner und die Insolvenzgläu biger vor. Die Vorschrift… …Insolvenzverwalters sei nicht nur dieser selbst nach § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 64 Abs. 3 Satz 1 InsO beschwerdeberechtigt, sondern auch der spätere Insolvenzverwalter… …9 . Wenn die Masse unzulänglich sei, stehe das Beschwerderecht auch Massegläubigern zu, wenn durch die Festsetzung der nach § 209 Abs. 1 Nr. 1 InsO… …Beklagte sei vorliegend auch zur Erstattung der an B gezahlten Beträge verpflichtet, da die B nach § 44a InsO im Insolvenzverfahren gehalten gewesen wäre… …Entscheidung des BGH ist zuzustimmen. Für die Frage, ob ein Gesellschafter nach § 135 InsO haftet, wenn die Gesellschaft ein Darlehen zurückführt, für welches…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …. Einen Antrag nach § 251 InsO stellte die Beteiligte zu 1 nicht. Das zuständige Insolvenzgericht bestätigte mit Beschluss vom 15. 1. 2014 den Insolvenzplan… …durch weiteren Beschluss vom 14. 4. 2014 nach § 253 Abs. 4 InsO zurückwies. Hiergegen legte der Beteiligte zu 1 die zugelassene Rechtsbeschwerde ein. 1.2… …Verfahrens an das Beschwerdegericht angeordnet. Der Minderheitenschutzantrag nach § 251 InsO sei keine Voraussetzung für eine sofortige Beschwerde. Ausreichend… …dagegen keine Voraussetzung für eine sofortige Beschwerde8 . Der Beschwerdeführer habe vorliegend in seiner Beschwerde nach § 253 Abs. 2 Nr. 1 InsO den von… …der Beschwerdeführer nach § 253 Abs. 2 Nr. 3 InsO eine wesentliche Verschlechterung glaubhaft machen. Er müsse wesentlich schlechter mit dem Plan… …Minderheitsschutzantrag nach § 251 InsO nicht notwendig. Der BGH bezieht sich hierbei auf die Gesetzesbegründung10 . Wenn der Gesetzgeber eine Glaubhaftmachung in der… …Gesetzgeber ohne weiteren erheblichen Aufwand den Minderheitenschutzantrag nach § 251 InsO als Zulässigkeitsvoraussetzung ausdrücklich festlegen können. Der BGH… …weiteren Beschluss nach § 253 Abs. 4 InsO hätte zurückweisen dürfen. Das Beschwerdegericht sei nach der Verwerfung der sofortigen Beschwerde nicht mehr… …versehentliche Lücke sei vorliegend in den Entscheidungen des Gerichts jedoch nicht zu sehen. Das Beschwerdegericht habe vielmehr den Antrag nach § 253 Abs. 4 InsO… …Gesellschafterauseinandersetzungen anzusehen, zumindest eine berechtigte Schranke. 2. Schutzschirmantrag nach § 270b InsO und Eintritt der Zahlungsunfähigkeit im Antragsverfahren Nach…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Das Steuergeheimnis in Angelegenheiten des Insolvenzrechts

  Finanzverwaltung zur Offenbarung von Kenntnissen im Insolvenzverfahren
  

  Prof. Dr. Sylvia Bös, Dr. Andreas Schwarz

  …Verhältnisse gem. § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig ist. Insbesondere in einem Verfahren zur Feststellung der Forderungen nach §§ 174 bis 186 InsO diene die… …Nr. 1 InsO sei von einer Zustimmung nach § 30 Abs. 4 Nr. 3 AO auszugehen, wenn eine Schuldnerber hinaus nimmt sie Stellung zur Auskunftserteilung… …der §§ 5 Abs. 1 und 21 Abs. 1 InsO Auskünfte über den Schuldner bei den Finanzämtern und Banken einzuholen. Dies gelte entsprechend für Gutachter vor… …Verfügungsverbots i. S. der §§ 21 Abs. 2 und 22 Abs. 1 InsO bzw. mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens verliert der Schuldner die Verwaltungs- und… …vereinfachten Insolvenzverfahrens grundsätzlich die Regelungen der InsO gem. §§ 311 ff. InsO Anwendung. Diese Ausführungen in der Verfügung sind allerdings… …aufgrund des Wegfalls der §§ 312 bis 314 InsO9 obsolet. Im Rahmen eines Restschuldbefreiungsverfahrens nach §§ 286 ff. InsO sei schließlich beachtlich, dass… …ihm keine Auskünfte erteilt werden dürften. Dies gelte entsprechend für den Sachwalter i. S. der §§ 270, 274 InsO. Ist das FA Insolvenzgläubiger im… …ist. 9 §§ 212 bis 214 InsO wurden mit dem Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte vom 15. 7. 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Europäische und deutsche Perspektiven der Insolvenzrechtsentwicklung

  Bericht zum 10. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 11.7.2014
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Verfahrensnutzung (Verfahren als „Lösungs hilfe“). Seiner Beobachtung nach sind die mit der InsO 1999 zur frühzeitigen Auslösung von Insolvenzverfahren gegebenen… …, Konzerninsolvenzrecht, Verwertung von Sicherheiten, Aufrechnung, Steuerhaftung, Forderungsanmeldung, § 55 Abs. 4 InsO. Bei seinen Ausführungen zum… …damit abgeschlossen. Deshalb handele es sich nicht um eine Insolvenzforderung i. S. des § 38 InsO. Vielmehr sei eine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55… …Abs. 1 Nr. 1 InsO gegeben, weil die Lieferung des Wirtschaftsguts zur Verwertung der Masse erfolgte. Ein Widerspruch zur Rechtsprechung des VII… …Aufrechnungsproblematik und der sich mit der Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO ergebenden Fragen insbesondere auf den Tatbestand der Steuerhaftung eingegangen. Dies nahm… …gem. § 176 Abs. 2 InsO. 5. Podiumsdiskussion zur Vorsatzanfechtung: Rechtspolitischer Änderungsbedarf? Sehr verschiedene Positionen wurden in dieser von… …gekommen sei, insbesondere habe § 133 InsO nichts mit Insolvenznähe zu tun. Hier habe der BGH die Anforderungen an § 133 InsO zu sehr herabgesetzt. Das… …subjektiven Anforderungen des § 133 InsO überfordere die Geschäftswelt. Insgesamt ge sehen forderte Hoffmann deshalb ein gesetzgeberisches Tätigwerden, so die… …Beschränkung des § 133 InsO auf die Absichtsanfechtung; die Anfechtung von Bargeschäften solle ganz herausgenommen werden, eine bloße Verkürzung der… …Gesetzentwurf gebe, zu beobachten sei aber eine Zunahme der Eingaben von einzelnen Unternehmen zu § 133 InsO: Den Unternehmen mache die Geltendmachung von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2014

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …genaue Bezeichnung dem Grund und der Höhe nach (§§ 174, 175 Inso). Darüber hinaus ist eine Weitergabe von Informationen durch das Finanzamt an den… …Insolvenzgläubiger Forderungen des Fi nanzamts in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht, werden diese nach § 176 Satz 2 InsO ein zeln erörtert; dies kann Einfluss…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Entscheidung zunächst dem Berufungsgericht und bestätigt Anfechtungsansprüche nach §§ 143 Abs. 1, 129 Abs. 1, 133 Abs. 1 InsO für die Zahlungen aus dem Zeitraum… …rückwirkende Stundung sei darüber hinausgehend auch nicht bei der Beurteilung einer Zahlungsunfähigkeit zu berücksichtigen. Nach § 140 Abs. 1 InsO sei… …Zahlungsunfähigkeit i. S. des § 18 Abs. 2 InsO an. Dies reiche als Voraussetzung für eine Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO aus10 . Die Schuldnerin habe davon ausgehen… …Forderung der Finanzbehörde berücksichtigen müssen. Der BGH sieht auch die subjektiven Voraussetzungen eines Anspruchs nach § 133 InsO als gegeben an. Bereits… …133 InsO schon nach Ablauf der Aussetzung der Vollziehung am 12. 7. 2003 vorlagen. Auch hier könne eine Rückwirkung der Stundung aufgrund der Regelungen… …des § 140 Abs. 1 InsO keine abweichende Beurteilung rechtfertigen. Zutreffend habe aber das Berufungsgericht angenommen, dass die Stundung der… …Auffassung des BGH kann die Klageforderung nicht auf § 130 InsO gestützt werden, weil das Bargeschäftsprivileg des § 142 InsO durchgreife. Unter dem… …InsO bringt eine gewisse Erleichterung, indem er sog. „Bargeschäfte“ bei der Insolvenzanfechtung privilegiert. Nach dem Grundgedanken fließt der… …Satz 1 Nr. 1 InsO stattgegeben. 2.2 Entscheidung des BGH: Durchgreifen des Bargeschäftsprivilegs 12 BGH, Urteil vom 5. 12. 2013 – IX ZR 93/11, ZInsO 2014… …. Rechtsprechungsreport KSI 5/14 243 Bei einem Schutzschirmantrag nach § 270b InsO muss die drohende Zahlungsunfähigkeit auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2014

  Jahresinhaltsverzeichnis 2014

  …. . . . . . . . . . . 05/197 Kaufmännische Anforderungen an das Sanierungskonzept bei einer gem. § 270b InsO erstellten Bescheinigung Ulrich Frizlen, Konrad Litschel, Martin… …Bescheinigung nach § 270b InsO Stand: Januar 2014 Fachverband Sanierungs- und Insolvenzberatung im BDU e.V. (Hrsg.)… …. der Insolvenzanfechtung nach § 133 InsO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 02/88 Bürgschaftszahlungen wegen Insolvenz als Werbungskosten… …§ 270b InsO und Eintritt der Zahlungsunfähigkeit im Antragsverfahren . . . . . . . . . . 06/283 Wahlrecht zur Steuerfreiheit und Aufrechnung im In… …Besetzung von Gläubigerausschüssen nach der neuen InsO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03/140 Feststellung des… …Unternehmensberatung . . . . . . . . . . . . . 04/189 InsO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 04/189 Handbuch… …. . . . . . . . . 05/245 InsO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 05/245 Servant Leadership… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 05/245 IT-Turnaround . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 06/289 InsO… …, Schutzschirmantrag, § 270b InsO 06/283 Arbeits- und Insolvenzrecht, Sanierungsinstrumente 06/277 –, Unternehmenssanierung, Beitrag 06/277 Auskunftsanspruch… …Bankguthaben, gepfändetes, Überweisungsanfechtung 02/87 Bargeschäftsprivileg, Lohnzahlungen, Frist 05/242 BDU-Leitfaden, Bescheinigung nach § 270b InsO…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2014

  Poolvertrag in Zeiten des ESUG

  Sicherheitenpoolverträge an gesetzliche Neuerungen anpassen
  

  Dr. Friedrich L. Cranshaw, Prof. Dr. Wolfgang Portisch

  …identifizieren ist. Das latente Risiko des § 133 InsO kann dadurch nachhaltig reduziert werden. 3.3 Inhalte des Poolvertrags Zu den Inhalten eines Poolvertrags… …Verbot des § 91 Abs. 1 InsO scheitert. Der BGH hat allerdings in einem neuen Urteil11 darauf erkannt, dass die Globalzession weiter wirkt, wenn der… …Gegenständen“, die den §§ 166 ff. InsO unterfallen, obsolet. Sie steht dem Insolvenzverwalter zu, in der Eigenverwaltung dem Schuldner (§ 282 InsO), der lediglich… …Poolführer lediglich noch die Rechte nach den §§ 167 ff. InsO aus. Einzig bei den Grundpfandrechten bleibt das Verwertungsrecht der Gläubiger durch Zwangs… …versteigerung (§ 49 InsO i.V. mit dem ZVG), wobei dem Insolvenzverwalter diese Möglichkeit gleichermaßen zur Seite steht (§§ 165 InsO, 172 ff. ZVG). Dem… …Absonderungsrechte gem. § 28 Abs. 2 InsO und die Anmeldung der eigenen Insolvenzforderungen nach den §§ 174 ff. InsO, wobei die rechtlich selbstständigen im Pool… …einer Fortsetzung der Sanierungsbegleitung im Verfahren nach § 270b InsO und später im Insolvenzplanverfahren besser als bei sofortiger Herbeiführung der… …beispielsweise das Nachrang- und Anfechtungsrisiko nach § 39 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 4, 5 und nach § 135 InsO, wenn die Beteiligung am insolventen Unternehmen 10 %… …, Bankenkommentar z. InsO, 2011, § 225a Rn. 58. 13 Der BGH hat die Verfolgung des Erwerbs eines insolventen Unternehmens als Nebenziel des Insolvenzantrags nicht für… …beendet werden sollte (vgl. § 270b Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 i.V. m. Nr. 1 InsO mit der Pflicht des Ausschusses, bei Aussichtslosigkeit des eingeschlagenen Wegs…

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