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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Inhalt / Impressum

  …Unternehmen nach § 15a Abs. 4 InsO strafrechtliche Konsequenzen zur Folge. Mit dem am 20. 6. 2014 veröf fentlichten Entwurf IDW ES 11 „Beurteilung des…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Der neue IDW ES 11

  Ein Leitfaden für Unternehmen und Berater zur Beurteilung des Vorliegens von Insolvenzeröffnungsgründen
  

  Dr. Bernhard Becker, Bernhard Bieckmann, Konrad Martin, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Vorliegen von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung hat für die gesetzlichen Vertreter von Unternehmen nach § 15a Abs. 4 InsO strafrechtliche Konsequenzen… …. Einleitung Gem. § 16 InsO setzt die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens voraus, dass ein Eröffnungsgrund gegeben ist. Als Insolvenzeröffnungsgründe kommen nach… …beobachten5 , und aus § 15a InsO (Pflicht zur Stellung eines Insolvenz antrags ohne schuldhaftes Zögern). Zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden… …. Eine Antragspflicht gem. § 17 und § 19 InsO besteht nur für juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften i. S. des § 15a Abs. 1 und 2 InsO… …Abb. 1 auf S. 198 verdeutlicht. Der Antrag auf ein Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO ist bei drohender Zah- trags ist deshalb vom Gesetz geber mit… …Schutzschirmverfahrens nach § 270b InsO vgl. Becker u. a., KSI 2012 S. 245 ff. 5 Vgl. BGH-Urteil vom 14. 5. 2007 – II ZR 48/06, Rn. 16. 6 Einen Überblick liefert Weller… …Antragspflicht Antragsrecht Antragspflicht Antragsrecht Antragsrecht (wegen drohender Zahlungsunfähigkeit) Ein Schuldner ist nach § 17 Abs. 2 InsO zahlungsunfähig… …Beurteilung ist nach dem IDW S 6 zu Beginn der Erstellung des Sanierungskonzepts durchzuführen9 . Soll ein Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO beantragt… …laufende und das nächste Geschäftsjahr. 4. Die Beurteilung der Überschuldung 4.1 Grundlagen Überschuldung liegt nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen… …IDW den Unternehmen und Beratern einen Überblick über die in der InsO verankerten Insolvenzeröffnungsgründe und eine Leitlinie, wie deren Vorliegen…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Insolvenzplanverfahren nach ESUG und Scheme of Arrangement

  Mögliche Restrukturierungsmethoden im Zusammenhang mit nicht-kooperativen Stakeholdern
  

  Dr. Sebastian Nimwegen, Bob Rajan

  …Restrukturierungsinstrument herausgestellt (Abschn. 2). Weiterhin bietet auch die deutsche InsO mit Einführung des ESUG im März 2012 eine bessere Möglichkeit, um mit den… …Fragmentierte operative Stakeholder Basis Mit Einführung des ESUG wurden einige Aspekte der InsO wesentlich geändert 7 . In dem hier relevanten Kontext sind… …die Annahme des Insolvenzplans ist gem. § 244 Abs. 1 InsO in jeder Gruppe eine Mehrheit nach Köpfen und Summe der Ansprüche der abstimmenden Gläubiger…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Das Steuergeheimnis in Angelegenheiten des Insolvenzrechts

  Finanzverwaltung zur Offenbarung von Kenntnissen im Insolvenzverfahren
  

  Prof. Dr. Sylvia Bös, Dr. Andreas Schwarz

  …Verhältnisse gem. § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zulässig ist. Insbesondere in einem Verfahren zur Feststellung der Forderungen nach §§ 174 bis 186 InsO diene die… …Nr. 1 InsO sei von einer Zustimmung nach § 30 Abs. 4 Nr. 3 AO auszugehen, wenn eine Schuldnerber hinaus nimmt sie Stellung zur Auskunftserteilung… …der §§ 5 Abs. 1 und 21 Abs. 1 InsO Auskünfte über den Schuldner bei den Finanzämtern und Banken einzuholen. Dies gelte entsprechend für Gutachter vor… …Verfügungsverbots i. S. der §§ 21 Abs. 2 und 22 Abs. 1 InsO bzw. mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens verliert der Schuldner die Verwaltungs- und… …vereinfachten Insolvenzverfahrens grundsätzlich die Regelungen der InsO gem. §§ 311 ff. InsO Anwendung. Diese Ausführungen in der Verfügung sind allerdings… …aufgrund des Wegfalls der §§ 312 bis 314 InsO9 obsolet. Im Rahmen eines Restschuldbefreiungsverfahrens nach §§ 286 ff. InsO sei schließlich beachtlich, dass… …ihm keine Auskünfte erteilt werden dürften. Dies gelte entsprechend für den Sachwalter i. S. der §§ 270, 274 InsO. Ist das FA Insolvenzgläubiger im… …ist. 9 §§ 212 bis 214 InsO wurden mit dem Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte vom 15. 7. 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Europäische und deutsche Perspektiven der Insolvenzrechtsentwicklung

  Bericht zum 10. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 11.7.2014
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Verfahrensnutzung (Verfahren als „Lösungs hilfe“). Seiner Beobachtung nach sind die mit der InsO 1999 zur frühzeitigen Auslösung von Insolvenzverfahren gegebenen… …, Konzerninsolvenzrecht, Verwertung von Sicherheiten, Aufrechnung, Steuerhaftung, Forderungsanmeldung, § 55 Abs. 4 InsO. Bei seinen Ausführungen zum… …damit abgeschlossen. Deshalb handele es sich nicht um eine Insolvenzforderung i. S. des § 38 InsO. Vielmehr sei eine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55… …Abs. 1 Nr. 1 InsO gegeben, weil die Lieferung des Wirtschaftsguts zur Verwertung der Masse erfolgte. Ein Widerspruch zur Rechtsprechung des VII… …Aufrechnungsproblematik und der sich mit der Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO ergebenden Fragen insbesondere auf den Tatbestand der Steuerhaftung eingegangen. Dies nahm… …gem. § 176 Abs. 2 InsO. 5. Podiumsdiskussion zur Vorsatzanfechtung: Rechtspolitischer Änderungsbedarf? Sehr verschiedene Positionen wurden in dieser von… …gekommen sei, insbesondere habe § 133 InsO nichts mit Insolvenznähe zu tun. Hier habe der BGH die Anforderungen an § 133 InsO zu sehr herabgesetzt. Das… …subjektiven Anforderungen des § 133 InsO überfordere die Geschäftswelt. Insgesamt ge sehen forderte Hoffmann deshalb ein gesetzgeberisches Tätigwerden, so die… …Beschränkung des § 133 InsO auf die Absichtsanfechtung; die Anfechtung von Bargeschäften solle ganz herausgenommen werden, eine bloße Verkürzung der… …Gesetzentwurf gebe, zu beobachten sei aber eine Zunahme der Eingaben von einzelnen Unternehmen zu § 133 InsO: Den Unternehmen mache die Geltendmachung von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Entscheidung zunächst dem Berufungsgericht und bestätigt Anfechtungsansprüche nach §§ 143 Abs. 1, 129 Abs. 1, 133 Abs. 1 InsO für die Zahlungen aus dem Zeitraum… …rückwirkende Stundung sei darüber hinausgehend auch nicht bei der Beurteilung einer Zahlungsunfähigkeit zu berücksichtigen. Nach § 140 Abs. 1 InsO sei… …Zahlungsunfähigkeit i. S. des § 18 Abs. 2 InsO an. Dies reiche als Voraussetzung für eine Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO aus10 . Die Schuldnerin habe davon ausgehen… …Forderung der Finanzbehörde berücksichtigen müssen. Der BGH sieht auch die subjektiven Voraussetzungen eines Anspruchs nach § 133 InsO als gegeben an. Bereits… …133 InsO schon nach Ablauf der Aussetzung der Vollziehung am 12. 7. 2003 vorlagen. Auch hier könne eine Rückwirkung der Stundung aufgrund der Regelungen… …des § 140 Abs. 1 InsO keine abweichende Beurteilung rechtfertigen. Zutreffend habe aber das Berufungsgericht angenommen, dass die Stundung der… …Auffassung des BGH kann die Klageforderung nicht auf § 130 InsO gestützt werden, weil das Bargeschäftsprivileg des § 142 InsO durchgreife. Unter dem… …InsO bringt eine gewisse Erleichterung, indem er sog. „Bargeschäfte“ bei der Insolvenzanfechtung privilegiert. Nach dem Grundgedanken fließt der… …Satz 1 Nr. 1 InsO stattgegeben. 2.2 Entscheidung des BGH: Durchgreifen des Bargeschäftsprivilegs 12 BGH, Urteil vom 5. 12. 2013 – IX ZR 93/11, ZInsO 2014… …. Rechtsprechungsreport KSI 5/14 243 Bei einem Schutzschirmantrag nach § 270b InsO muss die drohende Zahlungsunfähigkeit auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2014

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …einer gem. § 270b InsO erstellten Bescheinigung Steuerschulden und Restschuldbefreiung Service KSI 5/14 245 KSI-Büchermarkt Vollstreckungsschutz… …: Aufrechnung, Verrechnung, Umbuchung Stundung und Vollstreckungsaufschub Erlass von Steuern und Säumniszuschlägen Vollstreckung InsO Kommentar zur… …§ 270b InsO – Einen Tod muss der Geschäftsführer sterben?! Von RA Dr. Bero-Alexander Lau, DB 25/2014 S. 1417–1423 Mit erleichterten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2014

  ESUG-Instrumente schon wieder auf dem Rückzug?

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Auswertungsphase bis Anfang Mai 2014 zurückgeführt. Das Datenmaterial in Form der bekannt gewordenen Anträge nach §§ 270a und 270b InsO stieg damit von 440 auf 634…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2014

  Sanierungskonzepte: Muss es immer der (komplette) IDW S6 sein?

  BGH-Anforderungen versus IDW-Vorgaben
  

  Christian Groschupp

  …Formalkriterien (§ 17 InsO, § 19 InsO, § 252 HGB). Auf eine Darstellung der durch den IDW definierten Krisenstadien kann gänzlich verzichtet werden, womit auch die… …relevant; keine Aussagen zur Unternehmensfortführung notwendig (§ 17 InsO, § 19 InsO, § 252 HGB) Fokussierung auf die Krisenursachen; Verzicht auf Analyse…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2014

  Umsatzsteuerrechtliche Folgen der Verwertung von Sicherungsgut im Insolvenzverfahren

  Neues BMF-Schreiben greift Grundsätze eines BFH-Urteils auf
  

  Dr. Andreas Schwarz, Prof. Dr. Sylvia Bös

  …und im Auftrag des Grundpfandgläubigers, ohne dazu gem. § 165 InsO verpflichtet zu sein. Nach § 165 InsO kann sich der Insolvenzverwalter darauf… …sicherungsübereigneten Gegenstands nach § 166 Abs. 1 InsO Gebrauch macht. In diesen Fällen lag bisher ein einfacher Umsatz zwischen Insolvenzschuldner (Sicherungsgeber)… …und Dritterwerber vor. Die darauf entstehende Umsatzsteuer war eine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Die gem. § 170 Abs. 1 InsO… …entgeltliche Leistung an diesen. Dem entspreche, dass dem Gläubiger nach §§ 167 ff. InsO Informations- und Mit spracherechte in Bezug auf die Art der Veräußerung… …Sicherungsnehmers, verzichtet er also auf sein Verwertungsrecht nach § 166 Abs. 1 InsO, liegt ein Doppelumsatz vor (siehe Abb. 1). Masse Entgelt: Betrag der… …der Verwertung durch den Gläubiger ergibt. Kosten der Feststellung nach § 170 Abs. 2 InsO gehören nicht zum Entgelt. (2) Verwertet der… …166 Abs. 1 InsO Gebrauch und veräußert das Sicherungsgut im Namen der Masse und für Rechnung des Gläubigers für 23.800 € an einen Dritterwerber. Bei der… …Verwertung des Sicherungsguts sind Kosten i. H. von 1.000 € entstanden, welche neben den Kosten der Gläubiger Feststellung nach § 171 Abs. 1 InsO (4 % vom… …Verwertung nach § 166 Abs. 1 InsO von Sicherungsgut durch den Insolvenzverwalter Verwertung von Sicherungsgut KSI 4/14 167 vorliegt. Der BFH folgt damit…

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