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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

  Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO – eine Antwort, neue Fragen

  Mehr Rechtssicherheit für die Insolvenzpraxis? - Zugleich eine Besprechung des BGH-Urteils vom 24. 5. 2005 - IX ZR 123/04
  

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …KSI 1/06 12 Begriff der Zahlungsunfähigkeit Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO – eine Antwort, neue Fragen Mehr… …Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit kann es schließlich im Rahmen der Insolvenzanfechtung nach den §§ 130, 131 InsO entscheidend ankommen. Eine Legaldefinition… …der Zahlungsunfähigkeit findet sich in § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO. Dies ist ein Novum, denn erst seit Inkrafttreten der InsO am 1. 10. 1999 liegt eine… …InsO hat sich von diesem Verständnis zum Teil absetzen wollen. Nach dem Wortlaut des § 17 Abs. 2 Satz 1 ist zahlungsunfähig, wer nicht in der Lage ist… …Altgläubigern ist im Falle eines eröffneten Insolvenzverfahrens gemäß § 92 InsO allein durch den Insolvenzverwalter geltend zu machen, BGHZ 110 S. 342. 4 Nur… …Abs. 2 Satz 1 InsO ist der Schuldner zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Angesichts der… …Liquiditätsschwierigkeiten werden dem Schuldner zugebilligt, ohne dass diese schon Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO bedeuten müssen. Freilich herrscht… …Zahlungspflichten und liquide Mittel Begriff der Zahlungsunfähigkeit KSI 1/06 13 So wird auch unter Geltung der InsO hinterfragt, ob Zahlungspflichten in die für die… …Meinung geht davon aus, dass unter Geltung der InsO anders als unter Geltung des alten Rechts die bloße Fälligkeit der Zahlungspflichten genügt 11… …wie das Absehen der Gläubiger von völlig aussichtslosen Vollstreckungsmaßnahmen14 . Einigkeit besteht darüber, dass im Rahmen des § 17 InsO sämtliche…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …1 Mit den beabsichtigten Änderungen der InsO wird einer in Teilen bereits gängigen Insolvenzpraxis auch gesetzestechnisch Rechnung getragen. Neben… …Insolvenzgerichts ganz oder teilweise schriftlich durchgeführt werden können (§ 5 Abs. 2 InsO n. F.). Die Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen über die sofortige… …erfolgen (§ 9 InsO n. F.). Der Schuldner soll ausdrücklich verpflichtet sein, den vorläufigen Insolvenz verwalter bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu… …unterstützen (§ 20 Abs. 1 Satz 2 InsO n. F.). Zukünftig soll der Insolvenzverwalter mit Zustimmung des Gläubigerausschusses auch schon vor dem Berichtstermin das… …Unternehmen des Schuldners veräußern können. Mit der entsprechenden Änderung des § 158 Abs. 1 InsO würde einer weit verbreiteten Insolvenzpraxis Rechnung… …getragen werden. Die Zustimmung der Gläubigerversammlung gemäß § 160 Abs. 1 InsO soll zukünftig auch dann als erteilt gelten, wenn sie beschlussunfähig war… …. Die Gläubiger sind bei der Einladung zur Gläubigerversammlung auf diese Folge hinzuweisen (§ 160 Abs. 1 InsO n. F.). 2. Aus- und Absonderungsgut im… …§§ 170, 171 InsO entsprechend gelten, nach welchen die entsprechenden Einnahmen unter Abzug von Feststellungskosten – und Verwertungskostenpauschalen –… …auszukehren sind. Dieses Bündel von Regelungen soll durch § 21 Abs. 1 Nr. 5 InsO n. F. implementiert werden. 3. Neuerwerb bei selbständiger Tätigkeit… …natürlicher Personen Gemäß § 35 InsO in seiner bisherigen Fassung umfasst die Insolvenzmasse das dem Schuldner zum Zeitpunkt der Eröffnung des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

  Sicherung von Honoraransprüchen des Sanierungsberaters

  Empfehlungen zur Stärkung der Insolvenzfestigkeit von Sanierungsvergütungen
  

  Professor Dr. Heinz Vallender

  …Sanierungsberatung sollte der Berater die Sicherung seiner Honoraransprüche nicht vernachlässigen. Neben der Anfechtung der Honorarzahlung nach den §§ 129 ff. InsO… …unterziehen wird. Neben der Anfechtung der Honorarzahlung nach den §§ 129 ff. InsO besteht für den nichtanwaltlichen Berater darüber hinaus die Gefahr, dass… …Honoraransprüche als nicht geeignet bzw. nicht unabhängig i. S. d. § 56 Abs. 1 InsO einzustufen und aus diesem Grunde von seiner Bestellung abzusehen 6 . Diese… …, KTS 2004 S. 505, 516; Palandt/Sprau, BGB, 63. Aufl. 2004, § 669 Rdn. 1. 25 KTS 2004 S. 516/517. 26 HK-Kreft, InsO, 3. Aufl. § 129 Rdn. 12; Henckel, in… …grundsätzlich nicht dieser Verpflichtung 32 . 6.1.3 Anfechtung nach § 132 InsO Die unmittelbare Benachteiligung durch Rechtsgeschäft i. S. des § 132 InsO, die der… …Leistungen der mit dem Sanierungsberater ab geschlossene Geschäftsbesorgungsvertrag nur dann nach § 132 InsO anfechtbar, wenn bei Vertragsschluss erkennbar war… …Honorarvereinbarung. 6.1.4 Anfechtung nach § 133 InsO Eine Anfechtung des Beratervertrags wegen vorsätzlicher Benachteiligung gemäß § 133 InsO lässt zwar eine… …beauftragt wird, unterliegen Honorarzahlungen dem besonderen Anfechtungsrisiko des § 130 InsO 38 . 6.2.1 Anfechtung nach § 130 InsO Nach dieser Vorschrift ist… …Insolvenzverwalter noch die Vorschrift des § 130 Abs. 2 InsO zu Gute, nach der es genügt, dass der begünstigte Gläubiger die Tatsachen kennt, aus denen sich bei… …kann der Sanierungsberater indes dadurch wirksam begegnen, dass er die tatsächlichen Voraussetzungen des Ausnahmetatbestands des § 142 InsO darlegt und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Der Rangrücktritt als Sanierungsinstrument

  Erfordernisse zur Sicherstellung der bezweckten Sanierungswirkungen
  

  Béla Knof

  …Überschuldungsstatus nach § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO, sodass der Eintritt der Überschuldung verhindert bzw. eine bereits eingetretene Überschuldung beseitigt wird. Die… …der Auslegungsregel des § 39 Abs. 2 InsO wird der Rangrücktritt genannt. Danach sind Verbindlichkeiten, für die ein Nachrang im Insolvenzverfahren… …vereinbart worden ist, im Zweifel nach den in § 39 Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. 5 InsO aufgezählten Forderungen der Insolvenzgläubiger zu berichtigen – quasi in einer… …Voraussetzungen auf eine Passivierung von Verbindlichkeiten im Überschuldungsstatus verzichtet werden kann, dazu schweigt § 19 InsO. Auch durch einen Blick in die… …seinem Urteil vom 8. 1. 2001 eindeutig davon aus, dass die Vereinbarung eines Rangrücktritts grundsätzlich 6 Dazu Uhlenbruck, in: Uhlenbruck, InsO, 12… …Dazu Hirte, in: Uhlenbruck, InsO, 12. Aufl. 2003, § 39 Rn. 11 m. w. N. 12 Ausf. zum – aus Sicht der Praxis überholten – Streitstand hinsichtlich der… …, a. a. O (Fn. 6), § 19 Rn. 53. 14 Vgl. Begr. RegE 1992 zu § 23 InsO, BT-Drucks 12/2443 S. 115. geeignet ist, um die Passivierung einer Verbindlichkeit… …Gesellschafterleistung um statutarisches Kapital.“ Das vom BGH gefundene Ergebnis wird auch vom Sinn und Zweck des Tatbestands der Überschuldung nach § 19 InsO bestätigt… …anderen Worten einen Rücktritt in den letzten Rang des § 199 Satz 2 InsO. Dieselbe Ausgangslage gilt freilich auch für Nichtgesellschafter, die durch den… …Forderung in den Rang des § 199 Satz 2 InsO“ verweisen. In beiden Fällen gilt: Die Rangtiefe des § 199 Satz 2 InsO ist hinreichend, ob sie auch notwendig ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen?

  Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …den §§ 129 ff. InsO auf, weist im übrigen aber auf Möglichkeiten hin, das Honorar in der Unternehmenskrise sicherzustellen. Ansonsten weist der vom BGH… …. des Senats ein Bargeschäft i. S. von § 142 InsO nicht in Betracht kommt. Zwar können länger dauernde Vertragsbeziehungen, wie z. B. Dienstleistungen… …eines Steuerberaters oder Rechtsanwalts, durchaus Bargeschäfte i. S. von § 142 InsO sein. Auch müssen Leistung und Gegenleistung beim Bargeschäft nicht… …. Münch.Komm.-Kirchhof, § 142 InsO Rz. 16. 6 Vgl. grundsätzlich Vallender, KSI 2006 S. 1 ff.; Uhlenbruck/Leibner, KTS 2004 S. 505, 516 ff.; Kirchhof, ZInsO 2005 S. 340… …des Honorars an den Sanierer kein Bargeschäft i. S. von § 142 InsO darstellt. Zur Anfechtbarkeit von Vorschüssen hat sich allerdings der BGH der… …unanfechtbares – Bargeschäft i. S. von § 142 InsO erheblich verschärft hat. Hat der Krisenberater einen fälligen Anspruch auf Vorschussleistung, sollte er darauf…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …Schadensersatz in Höhe der Differenz in Anspruch nahm. Der BGH gelangte zu dem Ergebnis, dass der verklagte Insolvenzverwalter der Bank tatsächlich gem. § 60 InsO… …. § 106 InsO geschützt gewesen sei, was sich auch zugunsten der Bank auswirke. Der Insolvenzverwalter habe gerade kein Wahlrecht gem. § 103 InsO mehr… …nicht zuzustimmen. Richtig ist zwar, dass § 60 InsO u. a. von der Haftung gegenüber Absonderungsberechtigten handelt. Nicht einzusehen ist aber, dass ein… …grundsätzlich der Anwendungsbereich des § 103 InsO eröffnet, was zur Folge hat, dass eine entsprechende Erfüllungswahl durch den Insolvenzverwalter auch der… …freien Insolvenzmasse zugute kommen muß4 . Aus Sicht des Vertragspartners des Schuldners mag insoweit etwas anderes gelten, als er eine nach § 106 InsO… …nahm ihn der Arbeitnehmer für den entgangenen Lohn persönlich gem. § 61 InsO auf Schadensersatz in Anspruch. Das BAG stellte zunächst im Anschluss an die… …Rechtsprechung des BGH6 fest, dass für die hier gegebenen Schadensersatzansprüche eines Massegläubigers allein die Vorschrift des § 61 InsO zu prüfen ist. Diese… …Einführung Gemäß § 166 InsO obliegt es allein dem Insolvenzverwalter, mit Absonderungsrechten belastete bewegliche Sachen zu verwerten, soweit sich diese in… …Verwertung ist allein Aufgabe des Insolvenzverwalters. Sie ist gem. § 159 InsO unverzüglich nach dem Berichtstermin in Angriff zu nehmen. Für die Zeit ab dem… …Fahrzeuge mit Hilfe eines Verwerters selbst. Anschließend nahm sie den Insolvenzverwalter auf Zinsen gem. § 169 InsO für die Zeit zwischen dem Berichtstermin…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Sanierung und Insolvenzrecht

  Tagungsbericht zum 2. Mannheimer Insolvenzrechtstag
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …gesunken sei. Zwangseingriffe in die Rechtstellung der Eigentümer könnten aus der InsO nicht abge- Grundstücke/ Immobilien Technische Anlagen Betriebs- und… …kennzeichnete der Referent den Insolvenzplan als Kernstück der InsO. Die Orientierung an ökonomischen Prinzipien sei belegbar, die empirische Relevanz allerdings… …kritisierte, dass sich die InsO zwar als Verfahren der Haftungsverwirklichung verstehe, dieses Ziel jedoch gelegentlich aus dem Blick geraten sei. 5… …nach der KO und der InsO ein und unterschied relevante Fallgruppen mit Differenzierungen nach dem Verwertungsrecht, nach dem Stadium der Verwertung und… …Gesetzes zur Verwertung befugten Verwalter. Zusammenfassend wurde auf die Rechtsfolgenangleichung bei § 48 InsO und § 170 Abs. 1 Nr. 2 InsO, auf verbleibende… …Unterschiede (kein Anspruch auf Abtretung bei § 170 InsO, Kostenbeitrag bei §§ 165 ff. InsO) sowie auf die Wirkung von Verfahrensverstößen eingegangen 7 . 6. Die… …Verwalters und deren Grenzen ein8 . 7 Die sehr ins Detail gehenden Analysen der Referenten zum Verhältnis von § 48 zu § 170 InsO sind in den wesentlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …. 2006 – II ZR 357/033 entschiedenen Fall ging es um die auf § 135 Nr. 2 InsO gestützte Klage eines Insolvenzverwalters einer GmbH. Deren Gesellschafterin… …daraufhin bestellte Insolvenzverwalter nahm die Gesellschaf terin gemäß § 135 Nr. 2 InsO auf Erstattung der Darlehensrückzahlungen in Anspruch. Die… …auf seine bereits zu § 32a KO ergangene Rechtsprechung4 statt. Für die Anwendung des § 135 Nr. 2 InsO genüge es, wenn im letzten Jahr vor dem… …sog. Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbHG analog) sei dem Gesellschafter gegenüber einem Anspruch nach § 135 Nr. 2 InsO der Nachweis abgeschnitten… …, dass im Zahlungszeitpunkt eine Krise der GmbH nicht mehr bestand. Im Interesse eines effektiven Gläubigerschutzes werde nach § 135 Nr. 2 InsO vielmehr zu… …Eigenkapitalersatzcharakter hatte. Ob dieser später wegfiel – das Darlehen also entsperrt wurde –, spielt für den Anspruch nach § 135 Nr. 2 InsO keine Rolle. Er besteht auch… …zu vermuten ist. Aus Sicht der Gläubiger ist dies einer der beiden entscheidenden Vorteile eines Anfechtungsanspruchs gemäß § 135 Nr. 2 InsO gegenüber… …den auf die §§ 30, 31 GmbHG gestützten Rechtsprechungsregeln. Der zweite Vorteil besteht darin, dass nach § 135 Nr. 2 InsO der gesamte… …bestünde. In der Insolvenz der GmbH sei der Insolvenzverwalter gemäß § 93 InsO befugt, diese Durchgriffshaftung unter Verdrängung der Gläubiger der GmbH zu… …Gläubiger in der Insolvenz seines Schuldners Insolvenzforderungen zustehen, sind diese nach den Regeln der §§ 174 ff. InsO zur Insolvenztabelle anzumelden und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  KSI-Büchermarkt, Zeitschriftenspiegel, Veranstaltungen, Vorschau
  

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …Vorschriften des SGB III und des BetrAVG erhält man mit dem „Heidelberger“ eine auf dem Markt der Kommentare zur InsO einmalige Kommentierung der aus… …die Qualität der einzelnen Kommentierungen erheblich voneinander abweicht. Während insbesondere die Kommentierungen der §§ 1–34 InsO bzw. der §§ 129–147… …InsO durch die beiden ehemaligen Bundesrichter des Insolvenzrechtssenats des BGH Kirchhof bzw. Kreft nach Vergleichbarem suchen, fällt vor allem die… …Kommentierung der §§ 35–102 InsO durch Eickmann dagegen deutlich ab. Die Kommentierung ist oft wenig praxisorientiert. Die Flut neuer Rechtsprechung und Literatur… …Kommentars. Die Kommentierung der §§ 103 ff. InsO durch Marotzke hingegen ist für einen Kurzkommentar aus Sicht eines Praktikers häufig zu wissenschaftlich und… …schwächeren Teilen der Kommentierungen gehört der „Heidelberger“ zu den besten Kommentaren zur InsO. RA Dr. Christian Kaufmann, Hannover Haftung und Duldung im… …großen Teil aus der Zeit vor In-Kraft-Treten der InsO. Viele Fragen sind daher heute unter anderem Blickwinkel zu sehen. Der Autor untersucht dies für zwei… …§ 17 Abs. 2 Satz 1 InsO kommt es dagegen auf den materiellen Bestand der Forderung an. Der Autor erläutert Konsequenzen daraus, dass man den… …Unternehmensträgers – zugleich ein Beitrag zu § 84 InsO Von Ministerialrat Dr. Ulf Gundlach, RA Dr. Volkhard Frenzel und RA Dr. Nikolaus Schmidt, ZIP 11/2006 S. 501–504…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Bestandteile der Schlussrechnung des Insolvenzverwalters und ihre Prüfung

  Zur Aufstellung und Prüfung der Rechnungslegungsdaten in der Insolvenz
  

  WP/StB/RB/Wirtschaftsmediator Heinrich Dreyer, Dipl-Jur. Eva Dreyer

  …erstmals in § 66 Abs. 2 InsO. In dieser Vorschrift wird sie zwar genannt, aber nicht geregelt. Nach Frege/Riedel 2 wird die Schlussrechnung wie folgt… …Informationen erst bis zum Verfahrensende warten zu müssen, daher sieht § 66 Abs. 3 InsO auf Verlangen des Gläubigerausschusses auch Zwischenrechnungen vor, auf… …der InsO nicht mehr vereinbar, da dies die Gläubiger unangemessen benachteiligen und überfordern würde. Andererseits ist der Verwalter auf klare und… …. § 62 InsO hinreichend berücksichtigt. 2. Funktionen der Schlussrechnung Der Schlussrechnung kommt erhebliche Bedeutung zu. So hat sie vor allem… …Handelsregister eingetragenen Kaufmanns ist die doppelte Buchführung anzuwenden (§ 155 InsO, §§ 239 ff. HGB) 8 . Ob ansons ten die Buchführung in Form eines… …einfachen Journals – ohne Doppik – ausreicht, ist fraglich, § 155 InsO spricht dagegen 9 . Für den Kaufmann ist eine Insolvenzeröffnungsbilanz aufzustellen… …transparente Darstellung der Insolvenzabwicklung in zuverlässiger Weise nicht erhältlich ist. 3.1.3 Schlussbericht Der Schlussbericht, der in § 79 InsO… …nach der InsO und deren Adressaten schaubildlich zusammen. 8 Vgl. Frege/Riedel, S. 19, die allerdings diese Regel nur auf „größere… …Unternehmensinsolvenzen“ anwenden wollen. § 155 InsO hat in der KO keinen Vorgänger, allerdings wird schon aus den §§ 239 ff. HGB für Kaufleute eine entsprechende… …Verpflichtung ersichtlich, die durch § 155 InsO lediglich präzisiert wird. 9 Vgl. Heni, S. 174. 10 Vgl. hierzu auch Wimmer/Dauernhaim/Wagner/Weidekind, Handbuch…

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