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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

    Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO – eine Antwort, neue Fragen

    Mehr Rechtssicherheit für die Insolvenzpraxis? - Zugleich eine Besprechung des BGH-Urteils vom 24. 5. 2005 - IX ZR 123/04
    RA Dr. Gerrit Heublein
    …KSI 1/06 12 Begriff der Zahlungsunfähigkeit Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO – eine Antwort, neue Fragen Mehr… …Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit kann es schließlich im Rahmen der Insolvenzanfechtung nach den §§ 130, 131 InsO entscheidend ankommen. Eine Legaldefinition… …der Zahlungsunfähigkeit findet sich in § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO. Dies ist ein Novum, denn erst seit Inkrafttreten der InsO am 1. 10. 1999 liegt eine… …InsO hat sich von diesem Verständnis zum Teil absetzen wollen. Nach dem Wortlaut des § 17 Abs. 2 Satz 1 ist zahlungsunfähig, wer nicht in der Lage ist… …Altgläubigern ist im Falle eines eröffneten Insolvenzverfahrens gemäß § 92 InsO allein durch den Insolvenzverwalter geltend zu machen, BGHZ 110 S. 342. 4 Nur… …Abs. 2 Satz 1 InsO ist der Schuldner zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Angesichts der… …Liquiditätsschwierigkeiten werden dem Schuldner zugebilligt, ohne dass diese schon Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO bedeuten müssen. Freilich herrscht… …Zahlungspflichten und liquide Mittel Begriff der Zahlungsunfähigkeit KSI 1/06 13 So wird auch unter Geltung der InsO hinterfragt, ob Zahlungspflichten in die für die… …Meinung geht davon aus, dass unter Geltung der InsO anders als unter Geltung des alten Rechts die bloße Fälligkeit der Zahlungspflichten genügt 11… …wie das Absehen der Gläubiger von völlig aussichtslosen Vollstreckungsmaßnahmen14 . Einigkeit besteht darüber, dass im Rahmen des § 17 InsO sämtliche…
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