Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2016

  Vier Jahre ESUG: Eigenverwaltungserfahrungen mit Insolvenzplänen und Dual Tracking

  Schlussfolgerungen aus bereits abgewickelten Praxisfällen
  

  Dr. Robert Tobias, Dr. Fabian Meißner, Sebastian Müller

  …werden. Kernbestandteil der Reform war es, durch die nunmehr bereits im Eröffnungsverfahren mögliche Eigenverwaltung nach §§ 270a, b InsO krisenbefangene… …; in 44 % der Fälle erfolgten letztendlich übertragende Sanierungen („Asset Deals“) 3 . Die in den Jahren nach Einführung der InsO im Jahr 1999… …seit längerer Zeit als Kernbestandteil eines Eigenverwaltungsverfahrens, insbesondere aber des sog. Schutzschirmverfahrens nach § 270b InsO angesehen… …Eigenverwaltungsverfahren tatsächlich noch aktuell? Die Insolvenzplanverfahren sind in der Insolvenzordnung (InsO) in den Vorschriften der §§ 217 bis 269 InsO geregelt. Mit… …möglich. 4 Kern, in Kirchhof/Stürner/Eidmüller (Hrsg.), Münchner Komm. zur InsO, 3. Aufl. 2014, S. 679, Rz. 76. KSI 2/16 74 Eigenverwaltungserfahrungen… …laufendem Restrukturierungsprozess) beantragten die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und die Anordnung der Eigenverwaltung nach § 270a InsO. In Abstimmung… …nicht zu Insolvenzplänen 5 . Das überrascht umso mehr, als sowohl die Anträge nach § 270b InsO (Schutzschirm) als auch die sonstigen… …Eigenverwaltungsanträge nach § 270a InsO regelmäßig als Verfahrensziel die Bestätigung eines Insolvenzplans benennen und eben diesen Verfahrensweg als Motivation und… …wird. Danach bedarf der eingereichte Insolvenzplan der Zustimmung der Gläubiger, die trotz des in § 245 InsO vorgesehenen Obstruktionsverbots erst einmal… …Masseansprüche nach §§ 54, 55 InsO, für die Befriedigung der Insolvenzgläubiger und ggf. für die Abgeltung von Sicherungsrechten erforderlich. 5 Vgl. die Angaben…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

  Das neue ESUG: Was nun?

  Erste Erfahrungen und Erwartungen zur strukturierten Insolvenz, zum Schutzschirmverfahren und zum Insolvenzplan
  

  Burkhard Jung

  …Veränderungen mit sich, die schon jetzt viele Fragen aufwerfen, so insbesondere die danach, welche Werkzeuge, die die InsO nun neu oder geändert zur Verfügung… …. vorläufigen Gläubigerausschusses. Nach § 22a InsO kann das Insolvenzgericht einen solchen vorläufigen Gläubigerausschuss einsetzen, der gem. § 56a InsO bei der… …strukturierten Insolvenz gehören, dass die potenziellen Mitglieder des vorläufigen Gläubigerausschusses – sofern dieser nach § 22a InsO einzusetzen ist – vor dem… …orientiert sich an § 67 InsO. Mit dem Insolvenzantrag kann dann die erforderliche Einverständniserklärung der benannten Personen beigefügt und ohne Zeitverzug… …. Schutzschirmverfahren ermöglicht es dem Schuldner, in Eigenverwaltung nach § 270b InsO unter Aufsicht eines „mitgebrachten“ Sachwalters einen Insolvenzplan zu erstellen… …vergleichbarer Qualifikation. Zusätzlich muss dieser Bescheiniger nach § 270b Abs. 2 InsO n. F. personenverschieden vom Schuldner und Sachwalter sein. In dieser… …17 InsO auszuschließen ist. Ein Finanzstatus und ein kurzfristiger Finanzplan, der in Abstimmung mit dem Unternehmen entwickelt wird, dienen als… …zutreffende Bewertung der zu erwartenden Einzahlungen. Die Ermittlung und Darstellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit nach § 18 InsO baut auf dem Finanzstatus… …Beurteilung der Sanierungsaussichten. 2.3.2.2 Der „Eigenverwalter“ und seine Funktion Die Position des „Eigenverwalters“ ist weder in der InsO noch in dem sie… …Scheitern von Insolvenzplänen im Überblick Der Insolvenzplan stellt eine wesentliche Neuerung der InsO von 1999 dar. Dieses Instrument bietet die Möglichkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Der vorläufige Gläubigerausschuss in der Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Bericht zum 8. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 15.6.2012
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …InsO, vorläufiger Gläubigerausschuss, vorläufiger Insolvenzverwalter, Mitwirkung bei der Auswahl des endgültigen Insolvenzverwalters). Hierbei hob er… …hervor, dass in den Fällen des § 22 Abs. 1 InsO und § 22a Abs. 2 InsO das Insolvenzgericht grundsätzlich einen vorläufigen Gläubigerausschuss einzusetzen… …Ausnahmeregelungen gem. § 22a Abs. 3 InsO und § 56a Abs. 3 InsO. 8. Mannheimer Insolvenzrechtstag KSI 5/12 227 Anschließend thematisierte der Referent hinsichtlich des… …„Neusicherheiten“ gem. § 130 InsO. Insbesondere die ja regelmäßig im Interesse der Beteiligten stehende Betriebsfortführung erfordere aber das Vorhandensein von… …sei ein neuer Absatz in § 270a InsO sinnvoll, der folgenden Wortlaut haben könnte: „Auf Antrag des Schuldners kann das Gericht anordnen, dass der… …Zweispurigkeit von Rechtsprechungs- und Novellenregeln zugunsten eines ex-post-Konzepts. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO betreffend Nachrang von Darlehen und § 135 Abs. 1… …InsO als Anfechtungsregeln wurden technisch verknüpft. Ungeklärt bleibt jedoch der eigentliche Normzweck, so dass die Frage noch zu beantworten ist, ob… …des § 135 InsO betonte Thole, dass sich die Verschärfung gegenüber §§ 130, 131 InsO aus einem typisierten Informationsvorsprung und den bestehenden… …Unternehmensberater, Bankmitarbeiter und Wirtschaftsprüfer dafür aus, eine derzeitige Übergangsregelung in der InsO zu verlängern. Hintergrund der von Prof. Dr. Georg… …daher eine Anfechtung gegenüber dem Zessionar nach § 135 Abs. 1 InsO möglich sei. Da der Gesellschafter (Zedent) nichts erlangt habe, sei eine Anfechtung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …die persönliche Haftung nach § 93 InsO geltend macht. Das LG Heidelberg hat die Klage abgewiesen. 1.2 OLG Karlsruhe: Ausgleichspflicht des Beklagten Das… …InsO ­analog zur Geltendmachung der Forderung berechtigt. Zwar sei eine unmittelbare Anwendung des § 93 InsO im vorliegenden Fall nicht möglich, da… …93 InsO auch auf Ansprüche gegen Gründer einer Vorgesellschaft anzuwenden, sofern ausnahmsweise eine direkte Haftung vorliege 3 . Es sei Sinn des § 93… …InsO, dass ein Haftungsanspruch, der sich gegen die Gesellschafter richte, durch den Insolvenzverwalter zugunsten der Insolvenzmasse geltend gemacht… …höchstrichterlich entschieden, dass Insolvenzverwalter eine Durchgriffshaftung nach § 93 InsO verfolgen können. Es sei nicht ersichtlich, wieso die Geltendmachung von… …Rechtskraftwirkung, sodass die Forderung der A in der genannten Höhe nach § 178 Abs. 3 InsO i. V. mit § 201 Abs. 2 Satz 1 InsO rechtskräftig festgestellt sei. Der… …Akteneinsichtsrecht im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft nur nach § 4 InsO, § 299 Abs. 2 ZPO zu 5 . Insolvenzrecht 1. Forderungsstundung als… …InsO vorliegt 6 . 1.1 Sachverhalt Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der O-GmbH (Schuldnerin, S). Das Insolvenzverfahren wurde auf… …spricht den Betrag zu. Der Anspruch ergebe sich aus § 135 InsO. Im Einzelnen führt der BGH aus, dass das Berufungsgericht nicht bedacht habe, dass die… …Klageforderung i. H. von 31.135,60 € ihre Grundlage in § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO finde. Nach dieser Vorschrift ist eine Rechtshandlung anfechtbar, die für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …diese Forderungen noch einmal als nachrangige Forderung gem. § 39 InsO an. Die Beklagte bestritt die Forderung mit der Begründung, dass es sich weder um… …. Somit könne es sich bereits nicht um eine Insolvenzforderung handeln. Die Kläger würden auch keine Gläubigerrechte i. S. des § 38 InsO geltend machen… …nach § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO lehnt das LG Mannheim ab. Die geltend gemachten Forderungen auf Zahlung des Abfindungsguthabens seien nicht mit Ansprüchen… …§ 133 InsO bedarf es einer Rechtshandlung des Schuldners. Welche Anforderungen an diese zu stellen ist, ist problematisch und vielfach eher… …es aus, dass nach ständiger Rechtsprechung es für den in § 133 Abs. 1 InsO erforderlichen Benachteiligungsvorsatz ausreicht, wenn der Schuldner mit… …schuldnerische Rechtshandlung zu werten. Anderenfalls wäre für eine Pfändung künftiger Forderungen regelmäßig der Anwendungsbereich des § 133 Abs. 1 InsO eröffnet… …129 Abs. 2 InsO von einer Rechtshandlung (durch Unterlassen) des Schuldners auszugehen. Anders könne dies sein, wenn eine Vermögensverlagerung außerhalb… …unentgeltliche Leistung nach § 134 InsO 8 . 3.3 Bearbeitungsgebühren als unentgeltliche Leistung Leistet der Insolvenzschuldner gegenüber einem Kreditinstitut… …Bearbeitungsentgelt, dass rechtswidrig und damit ohne Rechtsgrund verlangt wird, dann handelt es sich um eine nach § 134 InsO anfechtbare Zahlung 9 . Steuerrecht 1… …Körperschaftsteuer 2010 und 2011 aufgrund des Aufrechnungsverbots nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO nicht durch Aufrechnung erloschen seien. 1.2 Entscheidung des BFH…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2011

  Steuerliche Turbulenzen erfordern qualifizierte Ratgeber

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …die Diskussion um das steuerliche Fiskusprivileg auf. Vielen dürfte die im Herbst letzten Jahres geführte Diskussion um Änderungen des § 96 Abs. 3 InsO… …werden konnte. Dass mit einer im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2010 umgesetzten Änderung des § 55 Abs. 4 InsO ähnliche Entwicklungen verbunden sein… …. Stefan Smid und Prof. Dr. Axel Pestke hingewiesen. Solange hinsichtlich der Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO nicht auf gesetzlichem Wege nachgebessert wird…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2008

  Sanierung und Insolvenzverschleppung – Bericht zum 4. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 20. 6. 2008

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …eingeforderte Forderungen bekannt, die nicht erfüllt werden, so begründe dies die Vermutung des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO. Im Streitfall sei vom… …ergeben sich wie in Abb. 1 dargestellt. Im Fall der Insolvenz des Lizenz-Gebers unterfällt der Lizenzvertrag als gegenseitiger Vertrag den §§ 103 ff. InsO… …. Lizenzsicherungsnießbrauch: Die Lizenz wird durch einen Sicherungsnießbrauch am Schutzrecht insolvenzfest „verdinglicht“. Im Fall des § 103 Abs. 2 Nr. 1 InsO (sog… …Schadensersatzanspruchs im Falle des § 103 Abs. 2 Nr. 1 InsO. Der Referent betonte, dass eine wie auch immer vollzogene „Verdinglichung“ bei nicht ausschließlichen Lizenzen… …bei einer Vielzahl von LN zu weiteren Rechtsfragen und Problemen führe. § 108 InsO analog: Nach dieser Auffassung soll der § 108 InsO, der auch… …analogen Anwendung des § 108 InsO nicht gefolgt ist. Als 5. Lösung stellte Pahlow schließlich eine vertragliche Regelung über eine Kündigungsklausel mit… …aufschiebend bedingter Rechtsübertragung vor, woraus sich aber ein Konflikt mit § 119 InsO ergeben könne. Abschließend befasste sich der Referent mit dem… …Zahlungsunfähigkeit gem. § 17 InsO, die drohende Zahlungsunfähigkeit gem. § 18 InsO und die Überschuldung gem. § 19 InsO. Im Rahmen seiner Überlegungen zur… …InsO ökonomisch problematisch sei, weil das Vermögen aus den zukünftigen Zahlungsströmen ermittelt wird. Mit den nachfolgend wiedergegebenen acht Thesen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2011

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Haushaltbegleitgesetz (HBeglG) vom 9. 12. 2010 wurde der InsO u. a. der § 55 Abs. 4 InsO angefügt. Durch die Neuregelung gelten Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners… …gem. § 55 Abs. 4 InsO als Masseverbindlichkeiten gelten, erst ab der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu erteilen. Dabei ist der Beginn der…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2014

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Gläubigerausschüssen nach der neuen InsO Eine wesentliche Änderung des ESUG ist u. a. die Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses nach § 22a InsO. Dazu haben… …Abs. 1 InsO mitzuwirken. Die OFD bitten daher, in geeigneten F ällen Kontakt aufzunehmen. Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags Zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen?

  Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …den §§ 129 ff. InsO auf, weist im übrigen aber auf Möglichkeiten hin, das Honorar in der Unternehmenskrise sicherzustellen. Ansonsten weist der vom BGH… …. des Senats ein Bargeschäft i. S. von § 142 InsO nicht in Betracht kommt. Zwar können länger dauernde Vertragsbeziehungen, wie z. B. Dienstleistungen… …eines Steuerberaters oder Rechtsanwalts, durchaus Bargeschäfte i. S. von § 142 InsO sein. Auch müssen Leistung und Gegenleistung beim Bargeschäft nicht… …. Münch.Komm.-Kirchhof, § 142 InsO Rz. 16. 6 Vgl. grundsätzlich Vallender, KSI 2006 S. 1 ff.; Uhlenbruck/Leibner, KTS 2004 S. 505, 516 ff.; Kirchhof, ZInsO 2005 S. 340… …des Honorars an den Sanierer kein Bargeschäft i. S. von § 142 InsO darstellt. Zur Anfechtbarkeit von Vorschüssen hat sich allerdings der BGH der… …unanfechtbares – Bargeschäft i. S. von § 142 InsO erheblich verschärft hat. Hat der Krisenberater einen fälligen Anspruch auf Vorschussleistung, sollte er darauf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen