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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  …nicht befangen. Anders als das OLG unterwarf der BGH die in dem Vergleich vereinbarte Forderung der B-AG auf Zahlung des Ertragszuschusses dem… …Aktien kein einheitliches Rechtsgeschäft. Das OLG Frankfurt/M. hatte noch darauf hingewiesen, dass die Veräußerung der zweiten Tranche unter der Bedingung… …: Gesellschafts- und Insolvenzrecht) in Hamburg. 2 OLG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 7. 2010 – 5 U 205/07 (im Internet abrufbar unter www.lareda.hessenrecht. hessen.de)… …, Rn. 66, 68. 3 BGH v. 15. 11. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 49. 4 BGH v. 15.1 1. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 37. 5 Vgl. OLG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 7. 2010 – 5… …des Rückkaufswerts an die Insolvenzmasse. LG und OLG hatten die Klage abgewiesen. 1.2 Entscheidung des BGH: Kündigungsrecht des Insolvenzverwalters Die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Klage abgewiesen hatte, gab das OLG München der Klage statt. Der BGH hob das Urteil auf und hat die Sache zurückverwiesen. Zunächst stimmt der BGH dem OLG… …wirtschaftlichen Neugründung sei ebenso wenig erfolgt wie der Nachweis über die Erbringung der Stammeinlage. Der BGH widerspricht jedoch dem OLG München in der Frage… …Gläubiger hat nach der Ansicht des OLG Brandenburg (Beschluss vom 13. 3. 2012 – 9 UF 29/12) nur dann ein schutzwürdiges Interesse an einer titelergänzenden… …Versorgungsausgleich auf einen Ehepartner des Insolvenzschuldners, so handelt es sich um einen Erwerb durch Hoheitsakt, dem § 91 InsO nicht entgegensteht (OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Geschäftsführer sensibilisieren müssen. In der Entscheidung des OLG München 1 zeigt sich am Beispiel eines Kontokorrentkontos, welche Anforderungen an… …der Klage stattgegeben. Mit seiner Berufung verfolgt der Beklagte weiterhin die Klageabweisung. 1.2 Entscheidung des OLG München: Haftung des… …Geschäftsführers Das OLG München bestätigt die Entscheidung der ersten Instanz. B hafte nach § 64 GmbHG für die Zahlungen von dem und auf das Kontokorrentkonto… …Verhalten würde gerade den Eindruck der schleppenden Zahlungsweise vertiefen statt widerlegen. B konnte nach Ansicht des OLG auch nicht darstellen, mit… …Erstattung an die Insolvenzmasse verpflichtet. 1.3 Rechtliche Würdigung Das OLG München hat eine Haftung des Geschäftsführers sowohl für Ein- als auch…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …vorliegenden Fall hatte das OLG Koblenz 6 über die Frage zu entscheiden, wie Teilzahlungen auf Mietzinsforderungen für Geschäftsräume zu behandeln sind. 2.1… …Berufung. 2.2 Anfechtbarkeit der Teilmietzahlungen Das OLG Koblenz kommt im Ergebnis zu einer Anfechtbarkeit der Teilzahlungen auf die Mietzinsforderung. Die… …Zahlungsunfähigkeit gewusst, was auch der Beklagten bekannt gewesen sei. Zum Nachweis stützt sich das OLG Koblenz dabei auch auf das Schreiben der H-GmbH, in welchem… …somit nach der Ansicht des OLG Hamm bei der gesellschaftsinternen Zuständigkeit für die Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers nach § 46 Nr. 5… …(BeckRS 2015, 01167, BeckRS 2015, 01168). 22 OLG Hamm, Beschluss v. 2. 9. 2014 - I-27 W 97/14, ZInsO 2014 S. 2452.…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …, verlangte er von HZ 100.000 € aufgrund der Kapitalerhöhung. Vor dem Landgericht wurde die Klage abgewiesen. Das OLG gab ihr dagegen statt. 1.2 Entscheidung… …des BGH: Anspruch erloschen Der BGH hebt das Urteil des OLG auf und verweist den Fall zur weiteren Aufklärung zurück. Zunächst stellt der BGH fest, dass… …. KSI 3/16 136 Rechtsprechungsreport Nach Ansicht des BGH unterliegt jedoch das OLG einem Rechtsirrtum, wenn es keine Anrechnung der im Hinblick auf die… …ungerechtfertigte Bereicherung wieder zurückfordern könne. Dies habe das OLG missachtet. Die Forderung des HZ hätte er als Sacheinlage einbringen können3 . HZ habe… …wird folglich von einem Wegfall des Verlustvortrags auszugehen sein. 9 OLG Jena, Beschluss vom 18. 11. 2015 – 1 U 503/15, GmbHR 2016 S. 300. 10…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal

  …Jenal* Das OLG München weist die Berufung zurück. Es folgt dem LG dahingehend, dass eine Erbringung der Stammeinlage nicht nachgewiesen sei. Die… …eines jeden Insolvenzverwalters gehört es, die Erbringung der Stammeinlagen durch die GmbH-Gesellschafter zu prüfen. Das OLG München hatte in seinem… …wünschte. Das LG sah die Zahlung der Stamm­einlage nicht als nachgewiesen an und verurteilte die Beklagten zur Zahlung. 1.2 Entscheidung des OLG München… …: Stammeinlagenerbringung nicht nachgewiesen 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG München ist insbesondere deshalb von Relevanz, weil sie aufzeigt, dass selbst… …70/16, ZIP 2017 S. 178. 3 OLG Stuttgart, Urteil vom 27. 12. 2016 – 10 U 97/16, ZIP 2017 S. 142. KSI 2/17 88 Rechtsprechungsreport Insolvenzrecht 1…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …solchen Fall hatte das OLG Bamberg in seinem Urteil vom 11. 1. 2017 1 zu entscheiden. 1.1 Sachverhalt Die Klägerin hat den Beklagten als Geschäftsführer der… …geringen Umfang erfolgreich. 1.2 Entscheidung des OLG: Anspruch besteht dem Grunde nach, Voraussetzungen hinreichend nachgewiesen Das OLG bejaht einen… …Rechtsprechung für eine positive Fortführungsprognose nicht gegeben waren, so das OLG. Insbesondere fehle schon ein belastbarer Sanierungsplan. Dieser hätte sich… …Autoren zertifizierte Restrukturierungs- und Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Vorstände bei der Depré RECHTSANWALTS AG tätig. 1 OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …sprechung in Kürze 3.1 Insolvenzverwalter darf Unterschriftenbeglaubigung durch Insolvenzschuldner nicht verbieten Das OLG Koblenz hat in seiner Entscheidung… …Gerichtsverfahren Das niederländische Verfahren „faillissement“ ist nach Ansicht des OLG Frankfurt/M. 10 ein Insolvenzverfahren i. S. von Art. 2a EUInsVO i.V. mit der… …Ansicht des OLG München 13 berechnet sich der Wert der Insolvenzmasse nach § 58 Abs. 1 Satz 1 GKG bei einer Betriebsfortführung durch den Insolvenzverwalter… …. 9. 2012 – 5 S 18/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 19610). 12 OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 6. 8. 2012 – 19 W 33/12, s. u… …. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18596). 13 OLG München, Beschluss vom 8. 8. 2012 – 11 W 832/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18497). 14 Urteil vom 14…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2015

  Die Erstellung und Plausibilisierung einer Fortbestehensprognose

  Teil I: Anforderungen auf der Basis eines Sanierungs konzepts nach IDW S 6
  

  WP/StB Prof. Dr. Paul J. Groß

  …Strategien verfolgt werden und wie der Soll-Verlauf des Unternehmens geplant ist. Das OLG Stuttgart48 fordert, die Fortbestehensprognose ausgehend vom… …S. 2171. 47 Vgl. BGH-Urteil v. 4. 12. 1997 – IX ZR 47/97, ZIP 1998 S. 248 ff. Nach OLG Dresden v. 21. 9. 2004 – 2 U 1441/04 kann der Geschäftsführer… …gehaltene Empfehlungen von Selbstverständlichkeiten enthält“. 48 Vgl. OLG Stuttgart v. 18. 1. 2006 – 4 U 189/05, openJur 2012, 65955. 49 IDW-FAR 1/1991… …1998 S. 25 ; ferner OLG München v. 15. 4. 1996. 51 Vgl. IDW S 6, Anforderungen an die Erstellung von Sanierungskonzepten, WPg 2012 S. 1228. 52 Vgl… …. BGH-Urteil v. 21. 2. 2013 – IX ZR 52/10, ZIP 2013 S. 894. 65 Vgl. OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPg 2011 S. 442. 66 Vgl. IDW S 6, WPg 2012 S. 1228, Rn… …. 72 Vgl. BGH-Urteil v. 21. 11. 2005 – II ZR 277/03, BB 2006 S. 572. 73 Vgl. OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPg 2011 S. 442. 74 Vgl. BGH-Urteil v…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …Rechtsfolgen dieser Bestimmungen lassen sich beispielhaft an einem Sachverhalt illustrieren, über den das OLG Thüringen jüngst im Rahmen eines… …Prozesskostenhilfeverfahrens zu entscheiden hatte 1 . 1.2 Der entschiedene Sachverhalt In dem vom OLG Thüringen entschiedenen Prozesskostenhilfeverfahren begehrte ein… …Stammeinlage zu erbringen und drohte ihr für den Fall des fruchtlosen Verstreichens der durch 1.3 Die Entscheidung Das OLG Thüringen gewährte dem… …SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin und Dortmund. 1 Beschluss des OLG Thüringen v. 8. 6. 2007 – 6 U 311/07, GmbHR 2007 S. 982. Rechtsprechungsreport KSI 6/07… …die Antwort auf eine Frage, die das OLG Thüringen mangels Entscheidungserheblichkeit nicht beantworten musste und die sich dem Anspruch stellenden… …Bestellung eines Nachtragsliquidators zur Folge hätte, dem sodann die erneute Zahlungsaufforderung gemäß § 21 Abs. 1 GmbHG zugestellt werden kann. Das OLG…

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