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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2013

  Der vorläufige Gläubigerausschuss – ein Praxisbericht

  Stärkung der Gläubigerautonomie gelungen?
  

  Arnd Schienstock, Nicole Mentzer

  …KSI 6/13 274 Der vorläufige Gläubigerausschuss Der vorläufige Gläubigerausschuss – ein Praxisbericht Stärkung der Gläubigerautonomie gelungen? Arnd… …geprägt von Unsicherheiten auf Seiten aller Beteiligten, wie der gesetzgeberische Wille sachgerecht umzusetzen ist. 1. Einleitung Die Kompetenzen eines… …eine frühzeitige Einbindung der Gläubiger anzuraten. Nachfolgend wird näher beleuchtet, inwieweit die Praxis auf diesem Weg seit der Inkraftsetzung des… …ses erläutert und Beispiele zur Aufgabenwahrnehmung in der Praxis an geführt. Anschließend werden folgende Einzelaspekte im Zusammenhang mit der… …Aufstellung und dem Tätigwerden des vorläufi gen Gläubiger ausschusses vertieft: Bestellung der Mitglieder Zusammensetzung und Beschlussfassung Vergütung… …und Haftung Beendigung der Ausschusstätigkeit Ausprägung „Muss-Ausschuss“ Anwendungsbereich 2. Der „Kann-Soll-Muss-Ausschuss“ – drei Varianten je nach… …Sachlage Der vorläufige Gläubigerausschuss (geregelt in § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a InsO) soll das Gericht insbesondere bei der Auswahl des (vorläufigen)… …Insolvenzverwalters bzw. Sachwalters unterstützen und die Interessen der Gläubiger in der Zeit bis zur Entscheidung über den Insolvenzantrag wahren. Strebt das… …nicht umhin können, die (vorläu fi ge) Eigenverwaltung entsprechend anzu ordnen. Diese Aufgaben sind jedoch nur wahrnehmbar, wenn der vorläufige… …Gläubigerausschuss frühzeitig installiert wird. Dabei unterscheidet der Gesetzgeber die in Abb. 1 aufgezeigten Ausprägungen. Praxishinweis: Das Eröffnungsverfahren…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Erhöhte Aufsichtsratspflichten in der Anlaufphase von Unternehmen

  Überwachung der Vorstandspflichten bei Insolvenzgefahr
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …KSI 1/13 19 Aufsichtsratspflichten in der Krise Erhöhte Aufsichtsratspflichten in der Anlaufphase von Unternehmen Überwachung der Vorstandspflichten… …bei Insolvenzgefahr Dr. Philipp Fölsing* Gem. § 92 Abs. 2 AktG darf der Vorstand einer AG nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung… …grundsätzlich keine Zahlungen mehr aus dem Gesellschaftsvermögen leisten. Bei Zuwiderhandlungen haftet der Vorstand der AG gem. § 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG auf… …Schadenersatz. Für die Haftung des Aufsichtsrats verweist § 116 Satz 1 AktG auf § 93 Abs. 2, Abs. 3 AktG. Zwar leistet der Aufsichtsrat typischerweise keine… …Zahlungen aus dem Vermögen der Gesellschaft. Ihn treffen allerdings Überwachungspflichten. Deshalb muss er dafür sorgen, dass der Vorstand rechtzeitig… …, vorgelegt bekommen zu haben, der einen Verlust i. H. Ein aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf vom 31. 5. 2012 1 zeigt, dass der Aufsichtsrat in der Anlaufphase… …seines Unternehmens ein besonderes Haftungsrisiko trägt. Nach Meinung des Gerichts treffen den Aufsichtsrat zu Beginn der Geschäftstätigkeit erhöhte… …Überwachungspflichten. In dem Fall des OLG hatte der Aufsichtsrat die vorläufigen Zahlen, die ihm der Vorstand im Januar 2004 für das vorangegangene Geschäftsjahr… …und überschuldet war. Erst als ca. einen Monat später Negativmeldungen aus der Buchhaltungsabteilung kamen, drängte der Aufsichtsrat den Vorstand im… …hatte der Vorstand noch Zahlungen i. H. von 96.370,91 € aus dem Vermögen der Gesellschaft geleistet. In dieser Höhe verur- von 16.708,14 € und ein noch…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Der Rechtsanwalt als Wissensvertreter?

  Voraussetzungen der Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit – Unwägbarkeiten für den Mandanten
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …KSI 3/13 126 Kenntniszurechnung und Anwaltshaftung Der Rechtsanwalt als Wissensvertreter? Voraussetzungen der Kenntnis der drohenden… …geschädigte Mandanten. Sie werben gezielt durch Informationen auf der Internetseite ihrer Kanzlei. Zwei aktuelle Entscheidungen des BGH 1 sollten Anlegeranwälte… …jedoch bei der Mandantenwerbung zur Zurückhaltung veranlassen. Denn der BGH betonte in seinen weitgehend gleichlautenden Urteilen, dass Rechtsanwälte… …dadurch möglicherweise der Gefahr aus, in Regress genommen zu werden. 1. Sachverhalt: Anlegerskandal der sog. Göttinger Gruppe Die BGH-Urteile beschäftigten… …beteiligungen eingeworben. Die An leger grün deten mit der Securenta AG stille Gesellschaften. Beabsichtigt war eine ratierliche Auszahlung der… …Auseinandersetzungsguthaben durch die Securenta. Ende der 1990er/Anfang der 2000er Jahre nahm das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred, heute BaFin) Ermittlungen… …der veränderten Bedingungen kündigten zahlreiche Anleger ihre Beteiligungen. Die in den Fall des BGH involvierte Anlegerkanzlei vertrat rd. 400 Anleger… …. Die Anwälte beobachteten die Entwicklung der BGH- Rechtsprechung zu der Securenta AG genau und kommentierten diese auf ihrer Internetseite. In mehreren… …Entscheidungen vom 29. 11. 20042 , 21. 3. 2005 3 und 26. 9. 2005 4 sprach der BGH Anlegern der Securenta AG wegen des Vergleichs mit dem BAKred und der dadurch… …veränderten Anlegebedingungen ein außerordentliches Kündigungsrecht und Schadenersatz zu. Der Verdacht eines betrügerischen Schneeballsystems bestätigte sich…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2013

  Berichtigung der Umsatzsteuer bei Insolvenz des Organträgers

  Ein Fallbeispiel zu den Auswirkungen der neuen BFH-Rechtsprechung
  

  Stefan Schwindl, Dr. Bernd Waffler

  …KSI 2/13 81 Berichtigung der Umsatzsteuer Berichtigung der Umsatzsteuer bei Insolvenz des Organträgers Ein Fallbeispiel zu den Auswirkungen der neuen… …BFH-Rechtsprechung Stefan Schwindl / Dr. Bernd Waffler* Mit dem in der Fachliteratur 1 stark kritisierten Urteil vom 9. 12. 2010 hat der BFH 2 mit der Konsequenz einer… …weiteren Verflechtung von Umsatzsteuerrecht und Insolvenzordnung entschieden, dass im Moment der Insolvenzeröffnung die Entgeltforderungen aus Lieferungen… …und sonstigen Leistungen des späteren Insolvenzschuldners in voller Höhe uneinbringlich werden. In der Folge ist eine Berichtigung der Umsatzsteuer beim… …leistenden Unternehmer vorzunehmen. Die Finanzverwaltung hat mit BMF-Schreiben vom 9. 12. 2011 die Grundsätze der BFH-Rechtsprechung bereits umgesetzt 3… …. Nachfolgend sollen zunächst die Grundlagen der neuen Rechtslage erläutert werden, bevor dann auf den in der Praxis nicht selten anzutreffenden Fall einer… …Insolvenz des Organträgers ohne Insolvenz der Organgesellschaft eingegangen wird. 1. Einführung: Grundsätze der Umsatzsteuerberichtigung wegen… …Abs. 1 InsO die gesamte Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis und damit auch die Zuständigkeit für die Vereinnahmung der offenen Forderungen auf den… …Insolvenzverwalter über. Konsequenz aus der Verfahrenseröffnung ist, dass das bisherige Unternehmen in mehrere Unternehmensteile aufgespalten wird: die… …Unternehmensteile gehören aufgrund des fortgeltenden Grundsatzes der Unternehmenseinheit jedoch trotzdem zu einem einheitlichen Unternehmen4 . Eine Verrechnung von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Umgang mit kritischen Gesellschaftern in der Unternehmenskrise

  Zum erweiterten Blockadespielraum von GmbH-Gesellschaftern bei der Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen
  

  Andreas Ziegenhagen, Tom Braegelmann

  …KSI 5/13 197 Kritische Gesellschafter Umgang mit kritischen Ge sellschaftern in der Unternehmenskrise Zum erweiterten Blockadespielraum von… …GmbH-Gesellschaftern bei der Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen Andreas Ziegenhagen / Tom Braegelmann* Gerät ein Unternehmen in die Krise, benötigt es für die Umsetzung… …seiner Sanierung handlungsfähige Gesellschafter, welche den Sanierungsprozess unterstützen. Bei der GmbH in der Krise – als häufigster Anwendungsfall in… …der Sanierungspraxis – treten Schwierigkeiten bei der Sanierung insbesondere dann auf, wenn ein oder mehrere GmbH-Gesellschafter dem Sanierungsprozess… …kritisch gegenüberstehen. 1. Einfluss „kritischer“ Gesellschafter in der Krise Gesellschafter kann man dann während der Unternehmenskrise als „kritische“… …Gesellschafter bezeichnen, wenn sie z. B. nicht willens oder nicht in der Lage sind, notwendige Sanierungsbeiträge zu leisten, ausschließlich auf ihr… …. Das darüber hinausgehende Phänomen der „räuberischen“ Gesellschafter als „Berufskläger“ ist hingegen eher bei der börsennotierten AG anzutreffen und… …nicht bei der regelmäßig personalistisch geprägten GmbH1 . Ausgangspunkt der Problematik ist, dass die Krise eines Unternehmens regelmäßig den Einfluss… …kritischer Gesellschafter stärkt, wenn die Abwendung der Unternehmenskrise nicht mehr ohne deren Mitwirkung – insbesondere durch Sanierungsbeiträge – möglich… …ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Finanzierer des Unternehmens ihre Unterstützung davon abhängig machen, dass die Gesellschafter…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Umsatzsteuerliche Praxisprobleme im Rahmen der Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO

  Neuere Entwicklungen im Lichte der Vorgaben des BFH, des BMF und der InsO
  

  Steffen Rauschenbusch

  …KSI 3/13 113 Umsatzsteuer als Masseverbindlichkeit Umsatzsteuerliche Praxisprobleme im Rahmen der Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO Neuere Entwicklungen… …im Lichte der Vorgaben des BFH, des BMF und der InsO Steffen Rauschenbusch* Der Beitrag beschäftigt sich mit Anwendungsfragen der seit dem 1. 1. 2011… …geltenden gesetzlichen Regelung des § 55 Abs. 4 InsO und hierzu vor allem mit dem Problem, dass die neuere Rechtsprechung des BFH und insbesondere der… …Themenbereich bleiben unbeantwortet. Die Ausführungen beziehen sich schwerpunktmäßig auf den Bereich der Umsatzsteuer und den Fall der immer noch als Regelfall… …anzutreffenden Bestellung eines vorl. schwachen Insolvenzverwalters mit Zustimmungsvorbehalt. Bei der Darstellung im Rahmen des § 55 Abs. 4 InsO werden auch… …Auswirkungen auf sonstige Steuerarten behandelt. Hierbei wird auf die Wiedergabe von Meinungs- und Streitständen weitgehend verzichtet. Vielmehr soll der Beitrag… …nach rund 15 Monaten Praxiserfahrung mit der Thematik einen Überblick geben und sich aufzeigende Widersprüche darstellen 1 . 1. Grundlagen der Einordnung… …von Umsatzsteuer als Masseverbindlichkeit Mit der Entscheidung des BFH vom 29. 1. 20092 wurde die auch für Steuerschulden geltende Systematik, wonach… …die vor Verfahrenseröffnung begründeten Verbindlichkeiten eine Insolvenzforderung i. S. des § 38 InsO darstellen, durchbrochen3 . Der BFH begründete die… …Entstehung einer Masseverbindlichkeit im Rang des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO für den Fall der Vereinnahmung von Forderungsentgelten für Leistungen aus dem Zeitraum…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2013

  Die Rechtsschutzversicherung des Schuldners im Insolvenzverfahren

  Voraussetzungen und Modalitäten der Inanspruchnahme durch Insolvenzverwalter
  

  Dr. Oliver Jenal, Heiko Schönsiegel

  …KSI 6/13 264 Rechtsschutzversicherung Die Rechtsschutzversicherung des Schuldners im Insolvenzverfahren Voraussetzungen und Modalitäten der… …Inanspruchnahme durch Insolvenzverwalter Dr. Oliver Jenal / Heiko Schönsiegel* Zeigt sich im Rahmen der Ermittlungen des (vorläufigen) Insolvenzverwalters oder… …Treuhänders, dass der Schuldner Versicherungsnehmer einer Rechtsschutzversicherung ist, wirft dies eine Reihe von interessanten rechtlichen Fragen auf… …. Nachfolgend wird erläutert, in welchen Fällen der Verwalter eine bereits bestehende Rechtsschutzversicherung des Schuldners in Anspruch nehmen kann und welche… …versicherungsrechtlichen und insolvenzrechtli chen Besonderheiten hierbei zu beachten sind. 1. Einführung Eine in der Praxis selten beachtete Möglichkeit des Verwalters… …Rechtsschutzversicherung des Schuldners regelmäßig gleich unter mehreren Gesichtspunkten beachtliche Vorteile, die sich der Insolvenzverwalter zu Nutze machen kann. 2… …. Grundzüge der Rechtsschutzversicherung Um die Bedeutung und die Vorteile der Rechtsschutzversicherung aus Sicht des Verwalters erfassen zu können, muss man… …sich zunächst mit einigen Grundzügen der Rechtsschutzversicherung und der unterschiedlichen Ausgestaltung älterer und neuerer Allgemeiner… …Versicherungsnehmer, zum anderen den Anspruch des Versicherungsnehmers auf Kostenbefreiung. Die Sorgeleistung, beispielsweise der Anspruch des Versicherten gegen den… …Versicherer, ihm notwendige Übersetzungen zu beschaffen, wird für den Verwalter i. d. R. kaum eine Rolle spielen. Wichtiger ist regelmäßig der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Die Stakeholderkrise: Begriff, Erscheinungsformen, Entstehung, Folgen und Überwindung

  Eine Grundlagenanalyse mit zahlreichen Beispielen aus der Unternehmenspraxis
  

  Prof. Dr. Paul J. Groß

  …zahlreichen Beispielen aus der Unternehmenspraxis Prof. Dr. Paul J. Groß* Die Stakeholderkrise wird im IDW S 6 1 als Ausgangsstadium für den Krisenverlauf… …beschrieben, wobei zutreffenderweise Schwächen auf Seiten der Organe und des Führungsteams in den Fokus gestellt werden. Trotz dieser besonderen Bedeutung wird… …in Sanierungsgutachten das Phänomen der Stakeholderkrise in aller Regel allenfalls rudimentär, oftmals gar nicht behandelt. Dies liegt möglicherweise… …Beachtung der Stakeholderkrise in der Sanierungspraxis dürfte auch darin liegen, dass Konzeptersteller möglichst Konflikte mit ihren Auftraggebern vermeiden… …möchten, zumal diese häufig als die wahren Verursacher der Unternehmenskrise anzusehen sind 2 . Die Stakeholderkrise zu ignorieren, ist jedoch der falsche… …Managements in den Vordergrund zu stellen. Auch dies setzt ein tiefes Verständnis der Stakeholderkrise voraus. 1. Die Stakeholderkrise nach IDW S 6 1.1 Begriff… …der Stakeholderkrise Unternehmen bilden Orte des Austausches von Beiträgen verschiedener Stakeholder wie Mitglieder der Unternehmensleitung und der… …Verluste aus der Geschäftsbeziehung befürchten und sich deshalb mehr und mehr veranlasst sehen, ihre geschäftlichen Aktivitäten mit dem Unternehmen… …gewachsen ist und infolgedessen die erbrachten Leistungen sowie die erwirtschafteten Unternehmensergebnisse den Ansprüchen der Interessengruppen nicht gerecht… …werden. Dies gilt umso mehr, wenn offensichtlich wird, dass erforderliche Anpassungen der Unternehmensstrukturen an die Herausforderungen der Märkte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Abwicklungsprozesse in Insolvenzverwalterkanzleien und in Kreditinstituten

  Effiziente Bearbeitung von Insolvenzverfahren auf der Basis von Ergebnissen einer empirischen Untersuchung
  

  Prof. Dr. Wolfgang Portisch

  …KSI 1/13 28 Evaluation von Insolvenzprozessen * Prof. Dr. Wolfgang Portisch leitet den Bereich Bankund Finanzmanagement an der Hochschule Emden/ Leer… …und ist wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Qualität und Standards in der Insolvenzabwicklung (IQS Institut). Abwicklungs prozesse in… …Insolvenzverwalterkanzleien und in Kreditinstituten Effiziente Bearbeitung von Insolvenzverfahren auf der Basis von Ergebnissen einer empirischen Untersuchung Prof. Dr… …. Wolfgang Portisch* Die Evaluation von Insolvenzprozessen wird vor dem Hintergrund der Einführung des ESUG zur Stimulierung von Sanierungen in der Insolvenz… …immer wichtiger. Allerdings wurden die Insolvenzprozesse bei Verwaltern und in Kreditinstituten trotz der hohen volkswirtschaftlichen Bedeutung empirisch… …noch nicht umfassend untersucht. Der vorliegende Bericht über eine kürzlich durchgeführte Studie soll einen Teil dieser Lücke schließen und Auskunft über… …die Einschätzungen zur Insolvenzabwicklung aus der Sicht von Insolvenzverwaltern und Abwicklern in Kreditinstituten geben. 1. Einführung Im Rahmen der… …hier zu behandelnden Studie wurde die Abwicklung von Unternehmensinsolvenzen aus Sicht der Verwalter abgefragt. Zur Abrundung des Gesamtbilds wurden… …Abhängigkeit von der Größe der Kanzleien ergeben. Zudem wurden die hinsichtlich des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)… …bestehenden Erwartungen in Erfahrung gebracht. Zunächst werden die Ergebnisse der Befragung der Insolvenzverwalter dargestellt. 2. Ergebnisse der Befragung der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2013

  Insolvenzabhängige Lösungsklauseln im Visier des BGH

  Ende oder kontroverser Neubeginn der Diskussion zur Unwirksamkeit und zum Anknüpfungszeitpunkt von insolvenzabhängigen Lösungsklauseln?
  

  Tom Braegelmann

  …KSI 6/13 259 Insolvenzabhängige Lösungsklauseln Insolvenzabhängige Lösungsklauseln im Visier des BGH Ende oder kontroverser Neubeginn der Diskussion… …worden, sondern gelte fort. Auf der Grundlage des alten Energielieferungsvertrags seien die Forderungen der Klägerin erfüllt worden. Die Klägerin könne… …keine weitergehenden Zahlungsansprüche aus dem im Neuvertrag vereinbarten höheren Strompreis herleiten, weil der Beklagte den neuen… …Energielieferungsvertrag nur unter der Bedingung der erfolgten Auflösung des ursprünglichen Vertrags abgeschlossen habe. Tom Braegelmann* Der BGH hat Mitte November 2012… …, wenn sie im Voraus die Anwendung des § 103 InsO ausschließt 2 . Solle die Vorschrift des § 119 InsO in der Praxis nicht leer laufen, müsse ihr eine… …Vorwirkung jedenfalls ab dem Zeitpunkt zuerkannt werden, in dem wegen eines zulässigen Insolvenzantrags mit der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ernsthaft… …zu rechnen sei 3 . Für die Vertragspraxis stellt sich nun die drängende Frage, ob infolge der Entscheidung des BGH jetzt etwa alle vertraglichen… …Lösungsklauseln, die an den Insolvenzantrag oder die Insolvenzeröffnung anknüpfen, unwirksam sind. 1. Hintergrund der Entscheidung Die Klägerin hatte mit der… …Schuldnerin einen Energielieferungsvertrag mit folgender Lösungsklausel abgeschlossen: „Der Vertrag en det auch ohne Kündigung automatisch, wenn der Kunde einen… …Insolvenzantrag stellt oder aufgrund eines Gläubigerantrags das vorläufige Insolvenzverfahren eingeleitet oder eröffnet wird.“ Der Beklagte als Insolvenzverwalter…

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