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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2021

  Versicherungsschutz in der D&O-Versicherung bei Zahlungen nach Insolvenzreife

  Neue BGH-Leitlinien lösen Handlungsbedarf in der Rechtspraxis aus
  

  Dr. Oliver Jenal

  …ZR 119/14, BB 2016 S. 1041. 3 II ZR 119/14, NZI 2016 S. 461 = BB 2016 S. 1041. Entgegen der Ansicht des OLG Frankfurt/M. sieht der BGH Ansprüche nach §… …Gesellschaftsformen anwendbar. Aus dem Sonderstatus von § 64 GmbHG leiteten verschiedene Gerichte Folgen für den D&O-Versicherungsschutz ab. So erklärte das OLG… …voraus. In seinem Urteil vom 26. 6. 2020 6 bestätigte das OLG Düsseldorf noch einmal seine Rechtsauffassung. Dabei betonte das OLG Düsseldorf in dieser… …tatsächlich ein Schaden entstanden sei. Mit seiner Auffassung war das OLG Düsseldorf nicht allein. So war bereits das OLG Celle in seinem Beschluss vom 1. 4… …. 2016 gleicher Meinung, ebenso das OLG München in seinem Hinweisbeschluss vom 4. 3. 2019. 7 Die gleiche Ansicht vertrat auch das OLG Frankfurt/M. in… …Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an. Entgegen der Ansicht des OLG Frankfurt/M. sieht der BGH dabei Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG in den…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2021

  Die neue Geschäftsleiterhaftung bei Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife

  Auslegungs- und Anwendungsfragen mit Beispielfällen zu § 15b InsO n. F.
  

  Dr. Olaf Hiebert

  …Gewissheiten und Praxen geraten in Zweifel. Eine jahrzehntelange Rechtsprechung des BGH und der OLG könnte hinfällig werden. Neue Vorschriften motivieren zu… …. 2014 – II ZR 231/13, ZInsO 2015 S. 94 ff.; OLG München, Urt. v. 17. 1. 2019 – 23 U 998/18, juris; OLG Hamburg, Urt. v. 9. 11. 2018 – 11 U 136/17, juris… …; OLG Köln, Urt. v. 15. 8. 2018 – 16 U 147/17, juris. 16 Vgl. Berbuer, NZU 2018 S. 919 ff.; Gehrlein, NZG 2021 S. 59 ff.; Hiebert, KSI 2020 S. 10 ff… …. 83 Zur bisherigen Rechtslage OLG München, Urt. v. 25. 7. 2019 – 23 U 2916/17, Rn. 44; OLG Rostock, Urt. v. 22. 1. 2018 – 6 U 10/14, Rn. 158, m. w. N… …ff.; FG Köln, Urt. v. 6. 11. 2014 – 13 K 1065/13, ZInsO 2013 S. 1031 ff., Rn. 9. 89 OLG Düsseldorf – I-21 U 38/14, ZInsO 2015 S. 861 ff.; OLG Köln, Urt…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …Liquidationswerten zu erstellen, bleibt hiervon unberührt. 10 6 LAG Bremen, Urteil vom 8. 9. 2020 – 1 Sa 13/20, BeckRS 2020, 38863. 7 OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. 9… …1540/18, NZI 2021 S. 85. 10 OLG Schleswig, Urteil vom 29. 11. 2019 – 17 U 80/19, ZInsO 2020 S. 899.…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …, müsse in erster Linie 2 BGH-Beschluss vom 15. 10. 2020 – IX AR(VZ) 2/19, BeckRS 2020, 32862. 3 OLG Frankfurt/M., Urteil vom 7. 5. 2020 – 22 U 226/18… …Antrag stellen kann. 2. Zahlung eines Dritten Wie im Rahmen einer Insolvenzanfechtung die Zahlung eines Dritten zu behandeln ist, hatte das OLG Karlsruhe… …des OLG: Keine anfechtbare Rechtshandlung Das OLG führt aus, dass die beabsichtigte Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg habe, soweit sie die… …objektiven Umständen des 5 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. 5. 2020 – 9 W 12/20, NZI 2020 S. 836. Rechtsprechungsreport KSI 1/21 41 Vertragsschlusses hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …Einschluss der gesetzlichen Umsatzsteuer vereinbart hätten, sei im Rahmen der anzustellenden ergänzenden Vertragsauslegung unbeachtlich. 2 OLG Rostock… …Hinblick auf die Anforderungen für mögliche Verteidigungsstrategien, gewährt hierbei eine Entscheidung des OLG Brandenburg 6 . 2.1 Sachverhalt Der Kläger ist… …Rechtsverteidigung, welche erstinstanzlich abgelehnt wurde. Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Beklagten. 2.2 Entscheidung des OLG: Voraussetzungen nach § 64… …GmbHG liegen vor Das OLG weist die zulässige Beschwerde als unbegründet zurück, da keine hinreichenden Aussichten für die Rechtsverteidigung bestünden… …stehen. Dies sei ein Er- stattungsanspruch eigener Art und kein Schadenersatzanspruch. Systematisch führt das OLG in der Entscheidung aus, dass das… …durch Aufstellung eines Überschuldungsplans einen Überblick über die Vermögensverhältnisse der Gesellschaft zu verschaffen. Sei er nicht 6 OLG Brandenburg… …– IX ZR 243/18, ZIP 2020 S. 1468. 8 BGH, Beschluss vom 18. 6. 2020 – IX ZB 11/19, WM 2020 S. 1439. 9 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. 9. 2019 – I-12…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …sich 2 OLG Hamburg, Urteil vom 31. 1. 2020 – 11 U 90/19, ZInsO 2020 S. 1033. 3 BGH­Urteil vom 4. 3. 2020 – IV ZR 110/19, WM 2020 S. 641. 4 BGH­Urteil v…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2020

  Betriebsschließungsversicherung – ein COVID-19-Sonderaktivum?

  Daniel Vos

  …Versicherungssumme begrenzt sind 18 , bewusst sein wird. 9 Vgl. z. B. OLG Hamm, Beschl. v. 14. 11. 2018 – I-20 U 136/18, VersR 2019 S. 1006. 10 Für die…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …von Kommanditeinlagen zur Befriedigung von Masseverbindlichkeiten Das OLG München stellt sich in einem Urteil vom 5. 3. 2020 1 offen gegen eine… …Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31. 7. 2019 2 bezüglich der Frage, was die Voraussetzungen dafür sind, dass ein Insolvenzverwalter Ausschüttungen von… …habe der Kläger bisher 7.128.570,04 € einziehen können. Offen seien noch Kommanditeinlagen von 896.53,62 €. 1.2 Entscheidung des OLG München: Anspruch… …des Insolvenzverwalters Das OLG bestätigt die Entscheidung des LG und spricht dem Kläger einen Anspruch auf 2.010 € nach §§ 171 Abs. 2, 172 Abs. 4 HGB… …Befriedigung der Insolvenzgläubiger erfolgen. Anderweitiges hätte der B vorzutragen und zu beweisen. Es sei entgegen dem OLG Stuttgart auch nicht entscheidend… …OLG München, bedürfe es der vollen Überzeugung des Gerichts, dass eine Inanspruchnahme gerade nicht notwendig ist. Der klagende Insolvenzverwalter müsse… …eingezogenen Geldern tangiert. In diesem Zusammenhang führt das OLG München aus, es sei in seinen Augen nicht richtig, dass es dem Insolvenzverwalter jedenfalls… …Mitteln, die durch den erfolgreichen Einzug generiert würden, ausgeglichen werden können. 1.3 Rechtliche Würdigung In seiner Entscheidung setzt sich das OLG… …gegen Auffassung des OLG Stuttgart. Es wird zu beobachten sein, ob der BGH sich dem vom OLG München angenommenen Widerspruch in der Rechtsprechung… …Anforderungen hierbei hatte das OLG Schleswig in seinem Urteil vom 29. 11. 2019 6 zu befinden. 2.1 Sachverhalt Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2020

  Restschuldbefreiung, Stundung und Erlass von Forderungen im Insolvenzplan und im Restrukturierungsplan – Teil B

  Steuerforderungen im Insolvenzplan und Erlassverträge im Restrukturierungsplan
  

  Prof. Dr. Stefan Smid

  …Finanzbehörden gewährleistet. 74 Für den Insolvenzplan vgl. den Fall OLG Stuttgart m. Anm. Smid, ZInsO 2019 S. 2151 ff., und für eine eingehende Untersuchung vgl…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …. Das OLG Frankfurt/M. hat der Klage i. H. von 28.278,99 € nebst Zinsen stattgegeben. Der Beklagte wendet sich gegen dieses Urteil mit der zugelassenen…