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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2012

    Die neue VID-Prüfungsordnung zu den GOI

    Ein weiterer Schritt zur nachhaltigen Qualitätssicherung
    Sigrun Römer
    …ins besondere den möglichen zusätzlichen Nutzen verdeutlichen. 1. Einleitung Die Qualität von Insolvenzverwaltungskanzleien wird schon lange bestimmt… …verabschiedeten Prüfungsordnung weiter spezifiziert wurde (siehe Tab. 1 auf S. 270). Immer schon war es das Bestreben eines jeden professionellen… …der formal notwendigen Umsetzung resultiert 1 . Doch um das nachhaltig zu beurteilen, ist ein genauer Blick auf die neuen Prüfkriterien und die ab 1. 1… …. Nachfolgend werden exemplarisch fünf Kriterien (in Abb. 1 auf S. 270 hervorgehoben) näher beleuchtet, die sich in der Verwalterund QM-Beraterpraxis der… …, QM-Auditorin/-Beraterin sowie Inhaberin der Römer Rechtsanwaltskanzlei Coaching und QM. 1 Zu den mit QMS in der Insolvenzverwaltung verbundenen Chancen und… …Restschuldbefreiung 5. 5. 2012 GOI + Prüfungsordnung Erweiterte Zertifizierungsverpflichtung ab 1. 1. 2013 unter Einschluss der erweiterten und spezifizierten… …Prüfkriterien; Selbstverpflichtung der Verbandsmitglieder zu spezifizier ten Prüfkriterien. Verbandsübergreifende Signalwirkung Tab. 1: Normenentwicklung für die… …Insolvenzverwalter neben der Möglichkeit der Neuterminierung eine Vertretung angeboten hat und der 1. Höchstpersönlichkeit 2. Externe Dienstleister 3… …. Fortbildung Sachbearbeiter – mindestens 1 Manntag 8. Compliance – Sicherstellung der Beachtung der Kontrahierungs-, Erwerbs- und Nutzungsverbote nach § 8… …Berufsgrundsätze VID auch durch Mitarbeiter des InsoV 9. Erfolgskontrolle: geeignete Auswertungssysteme zur internen Erfolgskontrolle 10. Buchhaltungsregeln Abb. 1…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

    Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

    …der sog. Insolvenzrechtsreform mit den Plänen zur Restschuldbefreiung gewinnt an Dynamik. Das BMJ hat am 23. 1. 2012 einen Gesetzentwurf zur… …Teilen ab. In einer Stellungnahme vom 1. 2. 2012 heißt es, dass insbesondere die geplante Verkürzung der Wohlverhaltensperiode im… …anzuwenden, deren Eröffnung ab dem 1. 1. 2011 beantragt wird. Unter Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder hat das BMF ein ausführliches… …Anwendungsschreiben zu dieser Vorschrift veröffentlicht; es stammt vom 17. 1. 2011 und trägt das Az. IV A 3 – S 0550/10/10020-05 (zum Download s. u… …Zeitfenster der vorläufigen Insolvenzverwaltung begründet wurden, nach § 55 Abs. 2 Satz 1 InsO mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ebenfalls zu Massever… …bindlichkeiten. Hier kommt aus Anlass der Insolvenzeröff nung somit eben- falls keine Berichtigung des USt-Betrags nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 UStG in Betracht…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    …Aufrechnungsverbot des § 66 Abs. 1 Satz 2 AktG. Die Kaufpreisforderung der P-AG war nämlich aufgrund der anhaltenden Liquiditätsschwäche der B-AG nicht vollwertig… …Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Streit und Vergleich bei der Kapitalaufbringung Erreicht die Sacheinlage nicht den Wert der ausgegebenen… …. 11. 2011 1 zeigt, wann ein Vergleich zulässig ist. 1.1 Sachverhalt Die Preussag AG (P-AG) übertrug für neue Aktien der Babcock Borsig AG (B-AG)… …Vergleich über den nachzuleistenden Barbetrag hielt der BGH grundsätzlich für möglich. Zwar könne der Aktionär gem. § 66 Abs. 1 AktG nicht von seiner… …bestünden, sei eine vergleichsweise Einigung zulässig. Die Hauptversammlung brauche nicht beteiligt zu werden. Die §§ 50 Satz 1, 93 Abs. 4 Satz 3, 116, 117… …Vergleich besteht das Aufrechnungsverbot des § 66 Abs. 1 Satz 2 AktG fort. Dadurch ist die AG vor Nachteilen geschützt. Ob für die Beurteilung des Gegenstands… …P-AG sollte für ihre beiden Tochtergesellschaften und 50 % plus 1 Aktie der H-AG die neuen Aktien der B-AG und zusätzlich einen Geldbetrag erhalten. Bei… …Differenzhaftung von vornherein auf die neu ausgegebenen Aktien beschränken will. 1 Hier Besprechung von Dr. Philipp Fölsing, tätig als RA (Schwerpunkte… …, Rn. 66, 68. 3 BGH v. 15. 11. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 49. 4 BGH v. 15.1 1. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 37. 5 Vgl. OLG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 7. 2010 – 5… …, sondern auch durch Vermögenswerte der Gesellschafter abgesichert. Der BGH äußerte sich in seiner Entscheidung vom 1. 12. 2011 – IX ZR 11/11 6 zu den Fragen…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

    Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

    …4 Abs. 3 EStG, sondern ebenso bei bilanzierenden Insolvenzverwaltern (Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG) im Zeitpunkt der Entnahme aus der… …nach § 4 Abs. 1 EStG geltenden Realisationsprinzip des § 252 Abs. 1 Nr. 4 Hs. 2 HGB tritt die Gewinnrealisierung in dem Zeitpunkt ein, in dem der… …Leistungsbeziehung nach § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB realisiert. Dabei ist es nach den weiteren Angaben der OFD ohne Bedeutung, ob am Bilanzstichtag die Rechnung bereits…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

    Trojanische Rettung? – Forderungsverzicht als Schenkung an die (Mit-)Gesellschafter

    Anmerkungen zum Erlass der Finanzverwaltung vom 15.3.2012
    Raoul Kreide
    …„klassisch“ ist die Diskussion über die Steuerbefreiung entsprechender Sanierungsgewinne, vom ehemaligen § 3 Nr. 66 EStG bis zum Sanierungserlass 1 . Mit § 7… …Hinweise gegeben, mit welcher Beurteilung Steuerpflichtige künftig zu rechnen haben. 1. Die Schenkungsfiktion Verzichtet ein Gläubiger auf Forderungen gegen… …RITTERSHAUS Rechtsanwälte in Mannheim tätig. 1 BMF-Schreiben vom 27. 3. 2003 – IV A 6 – S 2140 – 8/03, BStBl. I 2003 S. 240 ff.; vgl. hierzu Kußmaul/Palm, KSI… …„Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz“ vom 7. 12. 2011, BGBl. I 2011 S. 2592 ff. Nach § 37 Abs. 7 Satz 1 ErbStG gilt § 7 Abs. 8 ErbStG für alle Tatbestände, für die die Steuer nach dem 13… …381.0/35, BStBl. I 2012 S. 331 ff. 6 §§ 19 Abs. 1, 16 Abs. 1 Nr. 7 ErbStG. 7 Stellungnahme des Bundesrats zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. 17/6263 S. 82. 8…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung bei… …Gesellschaftsgründung bestehenden Haftungstatbestände auf 1 . 1.1 Sachverhalt Die Klägerin verfolgt Ansprüche gegen den Beklagten nach § 11 Abs. 2 GmbHG. Im Jahr 2007… …(erneut) die Aufbringung zu versichern. Waren die Angaben der Geschäftsführer falsch, so kommt eine Haftung entsprechend § 9a Abs. 1 GmbHG in Betracht. Die… …Dritten in Betracht, wenn vor Offenlegung der wirtschaftlichen 1 Bearbeiter dieser Urteilsbesprechung: RA Dr. Oliver Jenal, Fachanwalt für Handels- und… …. Insolvenzrecht 1. Aufrechnung einer Entgeltforderung der Masse mit einer Insolvenzforderung? Finden Insolvenzverwalter einen laufenden Geschäftsbetrieb bei einer… …. 1 InsO schließe die Aufrechnung der Beklagten mit ihrer Forderung aus. Das Aufrechnungsverbot nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO gelte auch im Hinblick auf… …die schulvertraglichen Leistungen des Klägers. § 108 Abs. 1 Satz 1 InsO stehe der Anwendbarkeit von § 96 I Nr. 1 InsO nicht entgegen. Das Gericht… …der Auslegung der einschlägigen insolvenzrechtlichen Regelungen müsse jedoch der Grundsatz der Masseerhaltung berücksichtigt werden. § 108 Abs. 1 Satz 1… …berechtigt sein, die Zahlung des Schulgeldes nach § 103 Abs. 1 InsO zur Masse zu verlangen. Nach der Ansicht des BGH führt die Anwendung von § 108 Abs. 1 Satz… …1 InsO auf das Verhältnis der Parteien nicht zu einer anderen Beurteilung. Selbst dann, wenn man annehme, dass Forderungen auf Lohn schon mit dem…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Beweisvereitelung… …. 1. 2012 hat der BGH Gläubigern hierbei erhebliche Erleichterungen zugebilligt 1 . 1.1 Sachverhalt Am 18. 5. 2005 schloss die Klägerin mit der DS-GmbH… …Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 64 Abs. 1 GmbHG a. F. (jetzt § 15a InsO) bejaht. Die Schuldnerin sei zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses… …worden. Somit habe der Beklagte seine Pflicht aus § 257 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 HGB verletzt. Eine Information der Be- klagten aus den polizeilichen… …, zumindest die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen. Insolvenzrecht 1. Anfechtung von Prämienzahlungen auf die Direktversicherung des… …. Der BGH hatte in seinem Urteil vom 12. 1. 2012 die Anfech- 1 Az. II ZR 119/10, kommentiert von RA Dr. Oliver Jenal, Fachanwalt für Handels- und… …erbracht wird, nur unter den Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO für anfechtbar ansieht. Mit der gewählten Begründung ließe sich auch eine Anfechtung der… …führt der BGH in einem Urteil vom 19. 1. 2012 aus 5 . 2.1 Sachverhalt Die spätere Insolvenzschuldnerin unterhielt bei der beklagten Bank ein Girokonto mit… …die Beklagte antragsgemäß verurteilten. Die von der Beklagten vorgenommene Verrechnung sei nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO unwirksam. Trotz des Wortlauts… …eingeräumte Limit nicht ausgeschöpft hatte. Infolgedessen sei die Verrechnung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO anfechtbar. Die Anfechtung sei auch nicht deshalb…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

    Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

    Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Urteil vom 6. 3. 2012 – II ZR 56/10 hat der BGH eine Unterbilanzhaftung des Erwerbers von Geschäftsanteilen angenommen 1 . 1.1 Sachverhalt Eine GmbH… …Registergericht anzeigten 2 . Für die Feststellung der Unterbilanz ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Ge- 1 Hier kommentiert von RA Dr. Oliver Jenal… …Beklagte auch die Unzulänglichkeitslage für Neumasseverbindlichkeiten im Rahmen des § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO schlüssig darlegen und ggf. beweisen müssen. Der… …. Wenn dies für die Stammeinlagenerbringung selbst gilt, so muss dies auch für die Unterbilanzhaftung der Fall sein. Insolvenzrecht 1. Auswirkungen der… …Gewerberäumlichkeiten. Nachdem am 20. 1. 2009 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin eröffnet worden war und der Beklagte zum Verwalter bestellt wurde… …keine neuen Verbindlichkeiten gegen die Insolvenzmasse nach §§ 55 Abs. 1 Nr. 2, 108 Abs. 1 Satz 1, 109 Abs. 1 Satz 1 InsO entstehen konnten. Hierfür… …Zeitraum vom 20. 1. 2009 bis 24. 2. 2010 als Masseverbindlichkeiten sowie die Zahlung der laufenden Miete für den Zeitraum vom 24. 2. 2010 bis zum 30. 6… …RECHTSANWALTS AG in Mannheim tätig. Rechtsprechungsreport KSI 4/12 183 derkündigungsfrist nach § 109 Abs. 1 Satz 1 InsO zu beenden. Dies hätte jedoch dazu geführt… …herangezogene gestörte Vertrauensverhältnis allein sei nicht ausreichend, um eine Entlassung des Treuhänders nach §§ 313 Abs. 1 Satz 3, 59 Abs. 1 Satz 1 InsO zu…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

    Der Debt to Equity Swap als Sanierungselement

    Eine Analyse der rechtlichen Ausgestaltung
    Prof. Dr. Heinz Kußmaul, Tim Palm
    …steuerrechtlich zu beachtenden Konsequenzen darstellen. 1. Einleitung Die anfänglichen Überlegungen um die gesetzliche Kodifizierung des DES haben sich in dem vom… …Bundestag am 27. 10. 2011 verabschiedeten und vom Bundesrat am 25. 11. 2011 angenommenen Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen 1… …(ESUG) konkretisiert. Es ist größtenteils zum 1. 3. 2012 in Kraft getreten (vgl. Art. 10 ESUG). Auf diese Weise hat der Gesetzgeber ein in der… …Gesetzgeber hat in § 225a Abs. 3 InsO n. F. explizit festgeschrieben (vgl. Art. 1 Nr. 19 ESUG), dass von den Beteiligten im Plan jede gesellschaftsrechtlich… …Existenzgründung/Mittelstand) an der Universität des Saarlandes. Tim Palm, M. Sc., ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter; vgl. dazu auch http://www.bli.uni-saarland.de. 1 BGBl… …einzubringenden Forderung im Gesellschaftsvertrag bzw. der Satzung festzusetzen sind (vgl. §§ 27 Abs. 1 Satz 1 AktG; 5 Abs. 4 Satz 1 GmbHG). Weiterhin verlangen die… …. Gesellschafterbeschluss über die Erhöhung des Grund- bzw. Stammkapitals (vgl. §§ 183 Abs. 1 Satz 1 AktG; 56 Abs. 1 Satz 1 GmbHG). Auch der Aktionärs- bzw… …Scheiterns der Restrukturierung eine Differenzhaftung in Höhe des überbewerteten Teils der einzubringenden Forderung droht (vgl. §§ 188 Abs. 2 Satz 1 i.V. mit… …36a Abs. 2 Satz 3 AktG; §§ 56 Abs. 2 i.V. mit 9 Abs. 1 GmbHG). Zudem ist das Registergericht gem. § 38 Abs. 2 Satz 2 AktG und § 9c Abs. 1 Satz 2 GmbHG… …Altgesellschafter vor allem durch die Beschlussfassung im sog. Erörterungs- und Abstimmungstermin (§ 235 Abs. 1 Satz 1 InsO). Der Wille der Altgesellschafter bildet…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

    Distressed M&A-Valuation (Teil A)

    Besonderheiten bei der Bewertung von Krisen unternehmen
    Dr. Tobias Priesing
    …Gesamtbewertungsverfahren wird in der nächsten KSI-Ausgabe Teil B folgen, der sich mit dem Einzelbewertungsverfahren beschäftigen wird. 1. Distressed M & A als… …zahlreichen Unternehmenskrisen geführt1 . Abb. 1 auf S. 206 zeigt die verschiedenen Handlungsoptionen eines Unternehmens in der Krise: Zu Beginn stellt sich die… …, Abteilungsleiter Beteiligungsmanagement und -controlling, Sparkasse Hannover. 1 Unternehmenskrisen sind ungeplante und ungewollte Prozesse von begrenzter Dauer und… …Finanzierbar? Nein Ja Ja, aber Maßnahmen-Umsetzung Krisenmanagement und Partnersuche Insolvenzverfahren Abb. 1: Handlungsoptionen für Krisen unternehmen 6… …Prozessarten möglich Breite Marktansprache erhöht Verkaufspreis Enges Zeitfenster zwischen 1 bis 3 Monate Prozessvarianten limitiert Bewertung… …: normalisierter FCFT T GKMw = FCFt WACC – w + (1+ WACC) t (1+ WACC) T t = 1 + N 0 mit: FCFt Künftig erwarteter freier Cashflow in der Periode t WACC Gewogene… …beim WACC-Ansatz dementsprechend nach der folgenden Formel: WACC = rEK • EKMw FKMw + i • (1– s) • GKMw GKMw mit: rEK Renditeforderung der… …jeweiligen Fremdkapitalkomponente, unter Berücksichtigung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Fremdkapi talkosten. inSt = ivSt • (1 – st) 16 Vgl. exemplarisch… …, indem die Erwartungswerte für die freien Cashflows mit der jeweiligen Überlebenswahrscheinlichkeit (1– p) gewichtet werden. Für den Detailplanungszeitraum… …ergibt sich danach folgender Term: T FCFt • (1– p) t (1+ WACC) t t = 1 Im Fortführungszeitraum wird von konstanten Bedingungen ausgegangen, sodass der…
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