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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Ausschüttungen an Gesellschafter im Vorfeld der Insolvenz

  BGH konkretisiert die Regeln für Leistungen an Gesellschafter in der Krise
  

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …zugrunde 1 . Bedingt durch gesetzliche Veränderungen in den Jahren 2003 und 2004 gelang es der Schuldnerin ab dem März 2004 nicht mehr, neue Aufträge zu… …gewinnen. Daher beschlossen die Beklagten am 1. 6. 2004, die Schuldnerin mit Wirkung zum 31. 8. 2004 aufzulösen. Bereits am 4. 6. 2004 begannen die Beklagten… …wieder mietete (sale and lease back). Am 1. 7. 2004 gründeten die Beklagten zudem die Wirtschaftsakademie K-AG & Co. KG. Als Kommanditisten waren zunächst… …Beklagten vom 6. 12. 2004 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin am 10. 1. 2005 eröffnet und der Kläger zum Insolvenzverwalter… …bestellt. 1. Entscheidungsgrundlage Der vorliegende Fall war durch eine nicht seltene wirtschaftliche Konstellation gekennzeichnet. Die Geschäfte der… …. von 112.516,54 €. An der J-AG waren die Beklagten ebenfalls mehrheitlich beteiligt. Am 16. 1. 2004 beschlossen die Beklagten eine Gewinnausschüttung i… …RECHTSANWALTS AG. 1 II ZR 252/10; zum Volltextabruf der BGH-Entscheidung vom 23. 4. 2012 s. u. www.bundesgerichtshof.de. 2. Darlehensansprüche gegen… …nach § 43 Abs. 3 Satz 1 GmbHG in Betracht. Diese Haftung greife aber nur, wenn die ausgezahlte Summe zur Befriedigung der Gesellschaftsgläubiger zum… …wäre, weil nach § 43a Satz 1 GmbHG unterstellt werden muss, dass der Rückzahlungsanspruch nicht werthaltig ist und dadurch eine Unterbilanz entsteht. In…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Verjährung von… …. Der BGH hatte sich in seinem Urteil vom 24. 7. 2012 1 damit auseinanderzusetzen, wie lange ein Insolvenzverwalter Ansprüche gegen einen im Hintergrund… …die W-Bank die Kündigung der gesamten Geschäftsbeziehung erklärt hatte, wurde auf Antrag der Schuldnerin vom 27. 12. 2001 das Insolvenzverfahren am 1. 3… …der Depré RECHTSANWALTS AG 1 II ZR 177/11, DB 2012 S. 2096. 2 BGH-Urteil vom 9. 2. 2009 – II ZR 292/07, BGHZ 179 S. 344. 3 U. a. BGH-Urteil vom 25. 1… …Ansprüche zu verfolgen. Insolvenzrecht 1. Pfändungsschutz für Ansprüche aus Lebensversicherungen trotz vertraglichem Kapitalwahlrecht Auseinandersetzungen… …Geschäftsführeranstellungsvertrag zum 31. 1. 2006 und im Juli 2006 den Versicherungsvertrag. Aufgrund vollstreckbarer Titel gegen den Geschäftsführer bewirkte der Insolvenzverwalter… …Zeitpunkt der Pfändung habe nämlich der Geschäftsführer keine Kapitalabfindung gewählt. Damit lägen die Voraussetzungen des § 851c Abs. 1 Nr. 1–4 ZPO vor. Das… …851c Abs. 1 ZPO stelle nämlich unabhängig vom Rechtsgrund nur auf Leistungsansprüche ab, die aufgrund von Verträgen erbracht wurden. Gerade der… …Gesetzeszweck, nämlich die Alterssicherung Selbständiger vor einem schrankenlosen Vollstreckungszugriff zu schützen, mache es notwendig, § 851c Abs. 1 ZPO auch… …eingesetzt würden. Das bloße Vorhandensein von Vermögenswerten – wie vorliegend das Grundstück – sei hierfür nicht ausreichend. Aus Art. 3 Abs. 1 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

  ESUG in Kraft – weitere Reformschritte erforderlich!

  Prof. Dr. Paul J. Groß

  …Bereichen ein Anschlussbedarf für weitere Reformschritte: (1) Schutzschirmverfahren: Hiermit erweckt der Gesetzgeber vor allem in den §§ 270a und 270b InsO n… …Fällen vorverlagert werden. (3) Reform des Überschuldungsbegriffs: Ab dem 1. 1. 2014 soll wieder die vorher gehende Fassung des § 19 Abs. 2 InsO in Kraft…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2012

  Risikobericht als self-fulfilling prophecy in der Krise

  Haftungsgefahren für den Abschlussprüfer
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …für die Unternehmensleitung und den Abschlussprüfer, wie ein neueres Urteil des OLG Dresden zur Abschlussprüferhaftung zeigt. 1. Einführung… …Kapitalgesellschaften müssen neben dem stichtagsorientierten Jahresabschluss gem. § 289 HGB jährlich einen Lagebericht abgeben. Gem. § 289 Abs. 1 HGB ist in dem… …Lagebericht überprüft der Abschlussprüfer gem. § 316 Abs. 1 HGB auf seine Plausibilität. Er berichtet hierüber in seinem Prüfungsbericht und Bestätigungsvermerk… …laufend über sog. Inhaberschuldverschreibungen. In ihrem Emissionsprospekt für das Jahr 2006 veröffentlichte sie gem. § 3 Abs. 1 WpPG ihren Jahresabschluss… …für das Geschäftsjahr 2004 zusammen mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 22. 5. 2005. Als am 1. 9. 2006 über das… …. Die Anleger seien nicht in den * Dr. Philipp Fölsing ist in Hamburg als Rechtsanwalt im Insolvenz- und Sanierungsrecht tätig. 1 Vgl. Beck’scher… …der Ab schlussprüfung, der in § 323 Abs. 1 Satz 3 HGB und Nr. 7 der Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zum Ausdruck kommt 15 . 14 Urteil vom 5. 11. 2007, Az. 1 U 124/07, n. v., Rn. 39 ff. 15 Vgl. OLG Dresden, S. 38. Der Prüfer muss bei der Beurteilung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Der vorläufige Gläubigerausschuss in der Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Bericht zum 8. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 15.6.2012
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …. Themenschwerpunkt war in diesem Jahr insbesondere der vorläufige Gläubiger ausschuss, der mit dem zum 1. 3. 2012 in Kraft gesetzten ESUG hohe Bedeutung erlangt hat… …Veranstaltung abgeschlossenen Studie zur Fortentwicklung des Überschuldungsbegriffs vorgestellt. 1. Einführung Das Zentrum für Insolvenz und Sanierung an der… …Sanierungsrechts einschließlich der betriebs- und volkswirtschaftlichen Grundlagen zum Ziel gesetzt 1 . Insbesondere möchte es den Austausch zwischen Wissenschaft… …zum Inkrafttreten des ESUG am 1. 3. 2012 führte. Insbesondere wurde eine teilweise Intransparenz des gerichtlichen Verfahrens und der Verwalterauswahl… …getroffen werden mussten. Vor diesem Hintergrund schilderte der Referent zunächst Einzelheiten zur neu geregelten Gläubigermitwirkung (Antrag gem. § 13 Abs. 1… …hervor, dass in den Fällen des § 22 Abs. 1 InsO und § 22a Abs. 2 InsO das Insolvenzgericht grundsätzlich einen vorläufigen Gläubigerausschuss einzusetzen… …Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die KSI-Redaktion. 1 Mehr Informationen zum ZIS unter… …Zweispurigkeit von Rechtsprechungs- und Novellenregeln zugunsten eines ex-post-Konzepts. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO betreffend Nachrang von Darlehen und § 135 Abs. 1… …Darlehens Abb. 1: Abtretung des Dar lehensrückzahlungsanspruchs verantwortung auszugehen sei. Die Gegenansicht sieht einen Paradigmenwechsel und hebt insofern… …ist als zweiter Unterfall die Abtretung des Darlehensrückzahlungsanspruchs, wobei der Referent die in der Abb. 1 dargestellte Konstellation zugrunde…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Der Debt to Equity Swap (DES) als Sanierungsinstrument im deutschen Steuerrecht

  Konterkarieren sanierungsfeindliche Steuerwirkungen die gesetzgeberischen Absichten?
  

  Prof. Dr. Heinz Kußmaul, Tim Palm

  …Beitrag thematisiert die z. T. sanierungsfeindlich wirkenden Rechtsfolgen, die ein DES im deutschen Steuerrecht im Wesentlichen hervorruft. 1. Einleitung… …Das ESUG 1 ist größtenteils zum 1. 3. 2012 in Kraft getreten. Zwar hat es wesentliche und für die Rechts- und Sanierungspraxis bedeutsame Änderungen bei… …1 EStG kodifizierten Regelungstatbe- Die im Rahmen eines DES durchzuführende Einbringung einer gegen den Schuldner ge- stands, der bestimmt, dass sich… …wissenschaftlicher Mitarbeiter; vgl. dazu auch http://www.bli.uni-saarland.de. 1 Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen v. 7. 12. 2011, BGBl… …Teilwert nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG abzustellen. 5 Vgl. dazu ausführlich Eckstein, in: Herrmann/Heuer/Raupach, Komm. z. EStG/ KStG, § 6 EStG Rn. 1484b… …Einlagekonto nach § 27 Abs. 1 KStG erhöht, kann der auf der Ebene der Gesellschaft in Höhe des nicht werthaltigen Teils der Forderung entstehende Gewinn im… …Steuerbefreiung hob der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. 1. 1998 ersatzlos auf, sodass es der Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen derzeit an einer gesetzlichen… …Erlassvertrag nach § 397 Abs. 1 BGB und zum anderen auf das § 397 Abs. 2 BGB innewohnende negative Schuldanerkenntnis15 . Die Finanzverwaltung verlangt weiter als… …Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen fest, dass 14 Vgl. zu diesem Abschn. BMF-Schreiben v. 27. 3. 2003 – IV A 6 - S 2140 - 8/03, BStBl. I 2003 S. 240 ff., Tz. 1… …. 2003 – IV A 6 - S 2140 - 8/03, BStBl. I 2003 S. 240 ff., Tz. 8. 19 Vgl. BMF, ebenda, Tz. 15. 20 FG München v. 12. 12. 2007 – 1 K 4487/06, FR 2008 S. 1114…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Verlautbarungen, Download von Entwürfen. Zu dem Entwurf kann bis zum 31. 1. 2013 Stellung genommen werden, wobei die Stellungnahmen in schriftlicher Form an das IDW… …Thomas von Oehsen gewählt; er hat sein Amt zum 1. 9. 2012 angetreten. Der neue Präsident übernimmt die Leitung des DVAI von Prof. Dr. Marcus Labbé, der als… …Leutheusser-Schnarrenberger mit ihrem Grußwort anlässlich ihrer Schirmherrschaft für das 1. Düsseldorfer Aufsichtsrats-Symposium (DAS) in 2011 dem DVAI ins Stammbuch… …einer schleppenden Zahlungsweise oder einem Inkassofall behaftet. Dies bedeutet, dass auf 10.000 1 Hinweis zur Methodik: Der… …„Insolvenzen in Deutschland, 1. Halb jahr 2012“ registrierte im ersten halben Jahr 15.200 Insolvenzfälle. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahreszeitraum…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Insolvenzantragsgründen in einem Positionspapier zu beleuchten. Das Positionspapier grenzt die handelsrechtliche Fortführungsannahme nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB und die… …, verschärften Regeln für Banken rechtzeitig zum 1. 1. 2013 in Kraft treten können, hat die Bundesregierung am 22. 8. 2012 schon vor der endgültigen Einigung in… …. „CRD-IV-Paket“) zum 1. 1. 2013 eingeführt werden. Diese befindet sich seit geraumer Zeit im europäischen Vermittlungsverfahren zwischen Europäischem Parlament, Rat…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Erfolgreiche Kommunikation in Krisensituationen

  Erfahrungen aus führenden deutschen Unternehmen
  

  Carmen Mausbach

  …verschiedene Möglichkeiten für eine erfolgreiche Krisenkommunikation aufgezeigt werden 1 . 1. Einleitung Früher wurde der Überbringer einer schlechten Nachricht… …geköpft. Heute ist es anders: Schlechte Nachrichten lösen Emotionen aus und erregen daher das öffentliche Interesse. Abb. 1: Aktuelle Herausforderungen für… …positioniert haben. Die derzeit aktuellen Herausforderungen für Juristen und PR-Berater zeigt Abb. 1. Doch auch Unternehmen können schnell in die Kritik geraten… …weitem übersteigt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, worauf es im Krisenfall Aktuelle Herausforderungen für Juristen und PR-Berater 1… …Wirtschaftsjournalistin in Niederkassel tätig, E-Mail: c.mausbach@online.de. 1 Die Auswahl orientiert sich an Beiträgen, die anlässlich eines am 22. 3. 2012 an der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Insolvenzrecht 1. Rechtsverhältnis… …für das Problem der Lizenz in der Insolvenz bringen. In diesen Zusammenhang passt, dass der BGH in einer Entscheidung vom 19. 7. 2012 1 verkündete, dass… …Gesellschafter bei der Depré RECHTSANWALTS AG in Mannheim tätig. RA Stephan Jörg ist Associate bei der Depré RECHTSANWALTS AG. 1 I ZR 70/10 („M2trade“), s. u… …Rechtshandlung (vgl. § 129 Abs. 1 1. Halbs. InsO). Der BGH hat entschieden, dass der nicht zur Zahlung verpflichtete Geschäftsführer bei der Tilgung von… …die Berechtigung des Insolvenzverwalters zum Betreiben der Zwangsversteigerung auf den Miteigentumsanteil bejaht. Steuerrecht 1. Mitunternehmerschaft… …Entscheidung vom 31. 5. 2012 9 Stellung genommen. 1.1 Sachverhalt Der Kläger zu 1 des Verfahrens (im Folg. Kläger) war alleiniger Anteilseigner an der Klägerin… …. Vor dem OVG hatte der Kläger Erfolg. In seiner Begründung nahm das OVG Bezug auf § 4 Abs. 1 IFG NRW. Dieser Anspruch des Klägers sei insbesondere nicht… …durch die Subsidiaritätsklausel des § 4 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW ausgeschlossen. Auch die Nichtregelung eines Akteneinsichtsrechts in der AO stelle keine… …Revisionsverfahren nicht durchzuführen, weil diese Frage sich ohne Weiteres im Sinne der angefochtenen Entscheidung des OVG beantworten lasse. § 4 Abs. 2 Satz 1 IFG… …Finanzierungshilfen als Anschaffungskosten Nach einem Urteil des BFH vom 24. 1. 2012 12 können eigenkapitalersetzende Finanzierungshilfen als Anschaffungskosten zu…

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