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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Gerrit Heublein
    …Fragen hatte sich das OLG Hamburg in seinem Urteil vom 17. 2. 20062 zu beschäftigen. In dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall hatte der… …OLG Hamburg stellte zunächst fest, dass der kontokorrentkreditähnliche Charakter der streitauslösenden Gesellschafterfinanzierung nicht dazu führte, die… …langfristige Finanzierung der Gesellschaft durch ihren Gesellschafter. Diese sei ohne Weiteres kapitalersatztauglich. Sodann problematisierte das OLG Hamburg die… …höheres Darlehen als zum Beginn dieses Zeitraums zur Verfügung gestellt hatte. Das OLG Hamburg hielt es insoweit zum einen für denkbar, den… …eigenkapitalersetzenden Bürgschaften entschied sich das OLG Hamburg sodann für die zweite Berechnung, da im Falle des Freiwerdens von Bürgschaften auch nicht auf den… …durchschnittlichen Saldo einer durch den Gesellschafter verbürgten Kontokorrentkreditlinie, sondern auf den höchsten Saldo abgestellt wird. Die Auffassung des OLG… …auf Erstattung eines Rückzahlungssaldos, keinesfalls aber auf Erstattung sämtlicher an ihn erfolgten Rückzahlungen haftet. Der Entscheidung des OLG… …in Berlin. 1 Siehe hierzu Heublein, KSI 5/2006 S. 197. 2 OLG Hamburg vom 17. 2. 2006 – 11 U 98/05, ZIP 2006 S. 1950. KSI 6/06 236 Rechtsprechungsreport… …des OLG Hamburg ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da der im Wesentlichen unterlegene Insolvenzverwalter Revision eingelegt hat. Es bleibt… …und vor dem OLG ohne Erfolg geblieben war, legte er Revision beim BGH ein, der seiner Klage stattgab. Der BGH stellte zunächst fest, dass es sich bei…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

    Aufgedrängter (konkludenter) Erlassvertrag

    Chance oder Falle für den Gläubiger?
    Thomas Uppenbrink
    …Frist auffordert. Dabei kommt es nach Auffassung des OLG Hamm auf den Zugang des Schreibens beim Schuldner nicht an2 . Nach einer anderen Entscheidung des… …OLG Koblenz muss, sofern die Forderung bereits tituliert ist, dem Schuldner eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Gläubigers zugehen, dass er mit dem… …. 1655. 2 OLG Hamm, MdR 1992 S. 450. 3 OLG Koblenz, Urteil vom 21. 11. 2002 – 5 U 1035/02, NJW 2003 S. 758. 4 BGH-Urteil vom 10. 5. 2001 – XII ZR 60/99…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    RA Dr. Gerrit Heublein
    …tatsächlich zu einer wirksamen Beendigung des Geschäftsführeramts führen. 1.2 Beschluss des OLG Zweibrücken Mit einem solchen Sachverhalt hatte sich das OLG… …. Das OLG Zweibrücken schloss sich mit seiner Entscheidung der ganz herrschenden obergerichtlichen Rechtsprechung an, dass es rechtsmissbräuchlich ist… …die der Entscheidung des OLG Zweibrücken zugrunde liegende Rechtsauffassung insoweit eine wesentliche Hilfe. 2. Drittgläubigeransprüche und… …seiner bisherigen Rechtsprechung klar, was nicht schadet, wenn sogar OLG die bisherige Rechtsprechung missverstanden haben. 4. Durchgriffshaftung der…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

    Der Rangrücktritt als Sanierungsinstrument

    Erfordernisse zur Sicherstellung der bezweckten Sanierungswirkungen
    Béla Knof
    …„Muster“ finden sich z. B. bei Heerma, a. a. O (Fn. 8), S. 544; Klein, a. a. O. (Fn. 22), S. 669; Teller/Steffan, a. a. O. (Fn. 20), Rdn. 701 ff. 50 OLG…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

    Cash-Pools: Eine juristische Gratwanderung

    Cash-Management-Systeme zwischen effizienter Innenfinanzierung und Kapitalschutz
    Dr. Olaf Müller-Michaels
    …, GmbHG, 5. Aufl. 2005, § 30 Rn. 11. 6 OLG München v. 24. 11. 2005 – 23 U 380/05, ZIP 2006 S. 25, 26, nicht rechtskräftig, Revision beim BGH anhängig. 7 OLG… …Gesellschaft aufgehoben ist17 . 8 OLG München, a. a. O. (Fn. 6). 9 Siehe etwa kritisch: Hentzen, ZGR 2005 S. 480, 490 ff.; Fuhrmann, NZG 2004 S. 552, 553 f…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Gerrit Heublein
    …kollidieren, sobald eines oder mehrere der angeschlossenen Unternehmen in eine wirtschaftliche Krise geraten. Eine Entscheidung des OLG München vom 24. 11. 2005… …Kapitalerhaltungsrechts In dem vom OLG München entschiedenen Fall nahm ein Insolvenzverwalter den Geschäftsführer einer insolventen GmbH auf Schadensersatz in Anspruch, die… …teilweise durch Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen gedeckt war. Das OLG München stellte fest, dass die Zahlungen im Rahmen des Cash-Pools… …verurteilte den Geschäftsführer zur Zahlung in Höhe von ca. 1,2 Mio. €. 3.3 Bewertung und Ausblick Das OLG München stützt sich in seiner Entscheidung auf ein… …zurückfließt und dort im Krisenfall verbleibt. Von der Entscheidung des BGH zu derjenigen des OLG München ist es deswegen nur ein kleiner und nachvollziehbarer… …Schritt. Das OLG München ließ allerdings die Revision zu, um dem BGH die Gelegenheit zu geben, die Vereinbarkeit von Cash- Pool-Systemen mit dem…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

    Sicherung von Honoraransprüchen des Sanierungsberaters

    Empfehlungen zur Stärkung der Insolvenzfestigkeit von Sanierungsvergütungen
    Professor Dr. Heinz Vallender
    …; OLG Hamm, DB 1986 S. 32; OLG Köln, StB 1981 S. 224. 12 OLG Düsseldorf, StB 1985 S. 307. 13 OLG Köln, StB 1981 S. 197. 14 BGH, NJW 1962 S. 807. 15 NJW… …. (Fn. 31). 33 BGH, ZIP 1980 S. 618, 619. 34 OLG Düsseldorf, WM 1983 S. 873. 35 LG Duisburg, WM 1992 S. 835 m. zust. Anm. v. Hoyningen, WuB VI D § 3 Abs… …seines Vertrauens mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragen kann43 . So stellt nach Auffassung des OLG Hamm44 die Vereinbarung eines Rechtsanwalts… …2003 S. 6, 8. 42 BGHZ 123 S. 320. 43 BGHZ 70 S. 253, 254; ebenso OLG Köln, ZIP 2001 S. 251, 252. 44 NJW 1998 S. 1871. 45 BGH, a. a. O. (Fn. 43). 46 BGH…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

    Pflichten des steuerlichen Beraters bei Erkennung der Insolvenzreife des Mandanten – Teil B: Krisenberatung

    Gerald Schwamberger
    …. Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz, 3. Aufl., Köln 2003, Rz. 882. 8 So OLG Düsseldorf, Urteil vom 9. 9. 2003 – 23 U 191/02. 9 Vgl…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    RA Dr. Gerrit Heublein
    …Oberlandesgerichte unterschiedlich beantwortet. So nimmt das OLG Schleswig in ständiger Rechtsprechung an, dass der Gesellschafter in diesem Fall die Bareinlage noch… …immer schulde, was im wirtschaftlichen Ergebnis bedeutet, dass er die einmal übernommene Einlageverpflichtung zweimal bezahlen muss. Andere OLG dagegen… …zur „Verdoppelung des Gesellschaftereinsatzes“. 1.3 BGH-Entscheidung Das durch die Rechtsprechung des OLG Schleswig begründete Gespenst der… …Mantelgesellschaften mit verbrauchtem Stammkapital die ursprünglich geschuldeten Einlagen erneut zu leisten sind. Das OLG Hamm hatte dies allerdings schon im Jahr 2004… …für den Fall der Verwendung einer Vorratsgesellschaft ausgesprochen 5 . 2.2 Entscheidung des OLG Celle Mit seinem Urteil vom 11. 5. 2005 – 9 U 218/04… …schloss sich das OLG Celle 6 der Auffassung des OLG Hamburg für den Fall einer Mantelgesellschaft an. In dem vom OLG Celle entschiedenen Fall hatten die… …dieses im Augenblick des Geschäftsanteilserwerbs bereits verbraucht war. Das OLG Celle betrachtete die Ingebrauchnahme dieser Mantelgesellschaft unter… …. 1127. 5 OLG Hamburg, ZIP 2004 S. 2431. 6 OLG Celle, GmbHR 2005 S. 1496. 7 ZinsO 2005 S. 1168. geleistet hatten, gab das OLG Celle der entsprechenden… …Klage des Insolvenzverwalters statt. 2.3 Würdigung und Praxishinweise Die Entscheidung des OLG Celle liegt auf der Linie der zitierten Rechtsprechung des… …BGH und des OLG Hamburg. Auch wenn eine explizite Äußerung des BGH dazu fehlt, ob bei der (Wieder-)Verwendung von Vorratsbzw. Mantelgesellschaften deren…
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