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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …2007 wurde außerdem ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH mangels Masse abgewiesen. Das OLG, das sich mit dem… …und waren sie nicht möglicher weise mit der Sorgfalt eines ordentlichen Ge schäftsmanns vereinbar? Genau diese Fragen musste auch das OLG Hamburg im… …verbunden gewesen seien. 2.3 Die Entscheidung Das OLG Hamburg nahm anders als der verklagte Geschäftsführer an, dass die GmbH spätestens zu dem vom… …masseschmälernde Wirkung. Für entscheidend hielt das OLG Hamburg freilich, dass sämtliche Zahlungen privilegiert gewesen seien. Mit der Sorgfalt eines ordentlichen… …Entscheidung des OLG Hamburg ist nicht rechtskräftig. Es ist auch sehr zweifelhaft, ob der BGH sie bestätigen wird. Damit soll nicht in Abrede gestellt werden… …OLG Hamburg, der Geschäftsführer einer GmbH könne die Drei-Wochen- Frist überziehen und ohne Haftungsrisiken weitere Zahlungen leisten, wenn er zwar bis… …Rechtsauffassung des OLG Hamburg ist zwar insoweit praxisnah, als entsprechende Situationen gar nicht selten sind. Es darf aber nicht verkannt werden, dass gem. §… …, sich nicht auf die Rechtsprechung des OLG Hamburg zu verlassen. Insolvenzrecht 1. Anspruchsqualität der Umsatzsteuer bei Leistungserbringung vor und nach… …Finanzamts lediglich eine Insolvenzforderung (§ 38 InsO). Dies galt auch im praktischen Regelfall der schwachen vor- 2 OLG Hamburg, Urteil v. 25. 6. 2010 – 11… …OLG Hamm vom 25. 11. 2010 4 . 2.2 Der Sachverhalt In dem entschiedenen Fall hatte der Schuldner von mehreren Banken Kredite erhalten. Alle Banken hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …sanieren. 1.3 Die Entscheidung: Rechtswirkungen der Verständigung auf ordentliches Kündigungsrecht Das LG und das OLG hatten der Klage des… …Mietzahlung sowie auf Räumung und Herausgabe der Gewerberäume. Das LG gab der Klage statt, das OLG wies sie mit Urteil vom 2. 6. 2006 ab. Wenige Tage nach der… …tatsächlich zu halten ist, belegt eine Entscheidung des OLG Frankfurt/M. vom 3. 2. 2010 8 . 3.2 Der Sachverhalt In dem entschiedenen Fall nahm der… …Schuldnerin in den maßgebenden Zeitpunkten nicht dargelegt. Das OLG Frankfurt/M. erörterte zunächst, ob nach dem Vortrag des Insolvenzverwalters nicht von einer… …Sachvortrag im Sinne der Entscheidung des BGH vom 12. 10. 2006 ersetzen 12 . Ebenso wie in dem vom OLG Frank furt/M. entschiedenen Fall kommt es nicht selten… …übriggebliebenen fälligen Zahlungspflichten ins Verhältnis zu den damals insgesamt fälligen Zahlungspflichten des Schuldners gesetzt. Man wird dem OLG Frankfurt/M… …Schuldner zum jeweiligen Zeitpunkt insgesamt hatte. Dies wird den Insolvenzverwaltern durch das OLG Frankfurt/M. nicht erspart. 10 IX ZR 228/03, ZInsO 2006 S…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Insolvenzrecht und Sanierung: Aktuelle Herausforderungen

  Bericht zum Handelsblatt-Symposium vom 9./10. 9. 2010 in Düsseldorf
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …. Zum Ablauf des Sanierungsverfahrens gehört die fortlaufende Berichterstattung an die BaFin und das zuständige OLG. Mit dem erfolgreichen Abschluss der…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Aufbau einer unternehmensspezifischen Compliance

  Ein neues Geschäftsfeld für Anwälte oder alter Wein in neuen Schläuchen?
  

  Peter Depré

  …externer Berater im Rahmen ihrer Überwachungs- und Organisationspflichten bedienen. 9 Vgl. BGH-Urteil vom 15. 11. 2001, NJW 2002 S. 1211 ff. 10 Vgl. OLG…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Der Rangrücktritt zur Vermeidung der Überschuldung

  Unklarheiten hinsichtlich der zeitbezogenen Reichweite einer Rangrücktrittserklärung
  

  Thomas Wolf

  …. BT-Drucks. 12/2443 S. 115; OLG Schleswig vom 5. 2. 2009 – 5 U 106/08, GmbHR 2009 S. 374. 19 Nach dem Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen… …. 1986 – II ZR 58/86, NJW 1987 S. 1080; BGH vom 8. 3. 1982 – II ZR 86/81, NJW 1983 S. 120; BFH vom 13. 7. 1999 – VIII 31/98, NZI 2001 S. 52. 26 Vgl. OLG…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Insolvenzverschleppungshaftung: Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast?

  Ein Diskussionsbeitrag vor dem Hintergrund des BGH-Beschlusses vom 21. 6. 2010
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters gehandelt hätten 7 . 5. Bestätigung der Berufungsentscheidung des OLG München durch den BGH Das OLG… …Sachverhaltsaufklärung und erneuten Entscheidung an das LG zurück. Die Revision ließ das OLG nicht zu. Das Berufungsgericht hob die erst instanzliche Entscheidung wegen… …Insolvenzverwalters zur Gewährung von Akteneinsicht an die Parteien abgewiesen, ohne einen weiteren, richterlichen Hinweis zu erteilen – nach Ansicht des OLG eine… …2007 S. 2251. 8 OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 9 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 10 Vgl. BGH, NJW 2005 S. 3062 ff. Den Insolvenzverwalter… …Gewinnansprüche i. H. von 2,5 Mio. € aus dem Gesellschaftsvermögen der Schuldnerin auszahlen ließ. 6.2 Verfahrensfehler des LG München I Dem OLG München ist… …GmbHG (n. F.), 92 Abs. 2 AktG Das OLG München hielt den Vortrag des Klägers zur Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin für ausreichend substantiiert. Die… …. 6. 13 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 14 Vgl. Baumbach/Hueck, GmbHG, § 64 Rn. 93. 15 Ständige Rspr. des BGH, vgl. grundlegend BGH, NJW 1985… …S. 1774. 16 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 7. Verteidigung benötigten Auswertungen aus den Buchhaltungsunterlagen der Schuldnerin durch einen… …Arbeitnehmerbeiträge enthalten waren. Jedoch hätte das OLG dies gem. § 287 ZPO schätzen können. Denn die Aufteilung der Sozialversicherungsbeiträge auf Arbeit nehmer und… …Zweifelhaft ist, ob das OLG München den Rechtsstreit an das LG München I hätte zurückverweisen dürfen. Grundsätzlich hat nämlich das Berufungsgericht gem. § 538…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …verbunden ist. Wer eines praktischen Belegs für diese These bedarf, muss nur eine Entscheidung des OLG Celle vom 3. 6. 2010 9 lesen. 2.2 Der Sachverhalt… …: Untreue des Insolvenzverwalters In dem vom OLG Celle entschiedenen Sachverhalt ging es um die haftungsrechtlichen Konsequenzen von Untreuehandlungen, die… …Poolkonto bezeichnete, und auf das auch die 8 BGH-Urteil vom 3. 11. 2005 – IX ZR 181/04, BGHZ 165 S. 28. 9 OLG Celle, Urteil vom 3. 6. 2010 – 16 U 135/09, NZI… …deswegen zum Schadenersatz i. H. von 6,366 Mio. € verpflichtet. Das OLG Celle folgte dem Insolvenzverwalter dem Grunde nach, nicht aber in voller Höhe. Die… …: Welche Anforderungen wird der BGH stellen? Die Entscheidung des OLG Celle ist nicht rechtskräftig. Es bleibt also mit Spannung abzuwarten, wie der BGH… …auch immer der BGH entscheiden wird, die Entscheidung des OLG Celle macht deutlich, dass Gläubigerausschussmitglieder ihre Pflichten ernst nehmen und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  ESVnews

  …Zusammenhang mit dem schuldausschließenden Verbotsirrtum nach § 17 StGB im Strafrecht seit langem diskutiert. Aus Anlass zweier jüngst ergangener Urteile des OLG… …Stuttgart und des OLG Schleswig arbeitet der Beitrag von RA Dr. Rüdiger Werner in der Zeitschrift Risk, Fraud & Comliance (ZRFC 03/10 S. 130– 137) aus…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Möglichkeiten der Informationsgewinnung durch den Aufsichtsrat in Krisensituationen

  Praxisempfehlungen zur sachgerechten Informationsbeschaffung und Institutionalisierung einer Informationsordnung im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Nimwegen, Stefan Sanne

  …. BGH-Urteil vom 16. 3. 2009 – II ZR 280/07; OLG Brandenburg, Urteil vom 17. 2. 2009 – 6 U 102/07. 2 So auch Hüffer, AktG, 8. Aufl. 2008, § 111 AktG Rn. 7. Das…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Insolvenzverwaltung in Krisenzeiten – Bericht zur VID-Frühjahrstagung

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …auf einschlägige Rechtsprechung des OLG Celle und betonte, dass der zu bestellende bzw. bestellte Insolvenzverwalter eine drohende oder gegebene…