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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Erhöhte Aufsichtsratspflichten in der Anlaufphase von Unternehmen

  Überwachung der Vorstandspflichten bei Insolvenzgefahr
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Insolvenzantrag stellt. 1. Haftungsrisiken für Aufsichtsräte teilte das OLG die Mitglieder des Aufsichtsrats zu Schadenersatz. 2. Sachverhalt Folgender Sachverhalt… …, vorgelegt bekommen zu haben, der einen Verlust i. H. Ein aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf vom 31. 5. 2012 1 zeigt, dass der Aufsichtsrat in der Anlaufphase… …Überwachungspflichten. In dem Fall des OLG hatte der Aufsichtsrat die vorläufigen Zahlen, die ihm der Vorstand im Januar 2004 für das vorangegangene Geschäftsjahr… …Sanierungsrecht. 1 I-16 U 176-10, ZIP 2012 S. 2299, im Internet abrufbar unter www.justiz.nrw.de. 2 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn… …. 4. 3 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 4. 4 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 12. In der… …, zu dem sich der Zeuge bei ihm gemeldet hatte. 3. Entscheidung des OLG Das OLG Düsseldorf gab der Berufung des Insolvenzverwalters statt und verurteilte… …. für das Vorjahr noch keine gesicherten Werte vorliegen konnten7 . Das OLG führte insbesondere aus: „In dieser Situation bedurfte es der ständigen… …Insolvenzschuldnerin gerade zu Beginn ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit mit den im Vergleich zum Stammkapital unstreitig hohen Anlaufkosten.“ 8 Ob die Forderung des OLG… …. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 15. 6 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 44. 7 Vgl. OLG… …Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 46. 8 OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. 5. 2012 – I-16 U 176-10, Rn. 44. 9 Vgl. BGH-Urteil vom 16. 3. 2009…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Abtretung kommt es an Der BGH hat das Urteil des OLG Brandenburg aufgehoben und die Angelegenheit zurückverwiesen. Hierbei verneint der BGH zunächst unter… …, welcher nach § 10a Satz 1, 2 GewStG nicht vollständig mit den vortragsfähigen Verlusten verrechnet werden könne. Die darüber hinausgehende Frage, in 7 OLG… …Frankfurt/M., Urteil vom 15. 11. 2012 – 3 U 70/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 24444). 8 OLG Celle, Beschluss vom 12. 11. 2012 – 14 W 39/12, s… …Steuerberaters für Haftung nach § 64 GmbHG Das OLG Celle hat in seiner Entscheidung vom 10. 10. 2012 16 geurteilt, dass ein Steuerberater nicht verpflichtet ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …sprechung in Kürze 3.1 Insolvenzverwalter darf Unterschriftenbeglaubigung durch Insolvenzschuldner nicht verbieten Das OLG Koblenz hat in seiner Entscheidung… …Gerichtsverfahren Das niederländische Verfahren „faillissement“ ist nach Ansicht des OLG Frankfurt/M. 10 ein Insolvenzverfahren i. S. von Art. 2a EUInsVO i.V. mit der… …Ansicht des OLG München 13 berechnet sich der Wert der Insolvenzmasse nach § 58 Abs. 1 Satz 1 GKG bei einer Betriebsfortführung durch den Insolvenzverwalter… …. 9. 2012 – 5 S 18/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 19610). 12 OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 6. 8. 2012 – 19 W 33/12, s. u… …. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18596). 13 OLG München, Beschluss vom 8. 8. 2012 – 11 W 832/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18497). 14 Urteil vom 14…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Ausschüttungen an Gesellschafter im Vorfeld der Insolvenz

  BGH konkretisiert die Regeln für Leistungen an Gesellschafter in der Krise
  

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Zeitpunkt der Auszahlung notwendig war. Das OLG habe im Hinblick auf §§ 30, 31 GmbHG zunächst rechtsfehlerhaft die Ansicht vertreten, die… …OLG Düsseldorf habe des Weiteren rechtsirrig angenommen, dass durch die (teilweisen) Darlehensrückzahlungen der Beklagten und der J-AG Ansprüche unter… …gegangen seien. Ein Anspruch nach § 31 GmbHG oder § 43 GmbHG entfalle, entgegen der Ansicht des OLG Düsseldorf, so der BGH auch nicht, wenn das Stammkapital… …entscheidungsreif. Vielmehr habe das OLG den wahren Wert der Darlehensansprüche zu ermitteln und festzustellen, ob die ausgezahlten Beträge zur Be friedigung der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

  Der vorl

  Bericht zum 8. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 15.6.2012
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …legte. In dem dazu ergangenen Urteil vom 8. 2. 201211 argumentiert das OLG Stuttgart, dass die Darlehensforderung noch verstrickt sei (§ 404 BGB) und… …Ansprüche aus Nutzungsüberlassung (Fall d) ein. Ergangen ist hierzu kürzlich ein Urteil des OLG Schleswig12 . Hiernach erfassen § 39 Abs. 1 Nr. 5 und § 135…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers

  Die Zuordnung versicherungsvertraglicher Leistungen im Insolvenzverfahren
  

  Dr. Oliver Jenal

  …OLG Frankfurt/M. v. 10. 5. 2006 – 23 U 113/05, ZInsO 2006 S. 997 ff. 13 BGH v. 17. 2. 1966 – II ZR 286/63, NJW 1966 S. 1071 ff.; Reiff/Schneider, in… …hat im Rahmen seiner Stellungnahme gegenüber dem Gemeinsamen Senat eine Divergenz zum BAG verneint. Tatsächlich bedeutet dies jedoch – wie das OLG… …. 387 ff. 27 BAG, Beschluss v. 22. 5. 2007 – 3 AZR 334/06, NZA 2007 S. 1169 ff. 28 OLG Stuttgart v. 15. 3. 2012 – 7 U 231/11. 29 BAG-Urteil v. 15. 6. 2010…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Klage abgewiesen hatte, gab das OLG München der Klage statt. Der BGH hob das Urteil auf und hat die Sache zurückverwiesen. Zunächst stimmt der BGH dem OLG… …wirtschaftlichen Neugründung sei ebenso wenig erfolgt wie der Nachweis über die Erbringung der Stammeinlage. Der BGH widerspricht jedoch dem OLG München in der Frage… …Gläubiger hat nach der Ansicht des OLG Brandenburg (Beschluss vom 13. 3. 2012 – 9 UF 29/12) nur dann ein schutzwürdiges Interesse an einer titelergänzenden… …Versorgungsausgleich auf einen Ehepartner des Insolvenzschuldners, so handelt es sich um einen Erwerb durch Hoheitsakt, dem § 91 InsO nicht entgegensteht (OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidun gen. So gab das OLG Stuttgart erst kürzlich einer Klage statt, mit der die Nichtigkeits erklärung der Entlastung…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  …, für Versicherungsrecht sowie für Bank- und Kapitalmarktrecht, als Gesellschafter tätig bei der Depré RECHTSANWALTS AG in Mannheim. 16 OLG Stuttgart…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

  Leitlinien für Sanierungskonzepte auf dem Prüfstand

  Bericht über die BDU-Fachkonferenz zur Neufassung des IDW S 6
  

  Dr. Hans-J�rgen Hillmer

  …durch verschiedene OLG aufgestellt worden. So stellt die Rechtsprechung insbesondere auf eine pflichtgemäße Einschätzung der objektiven…