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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

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  …: Wie steht der VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 der InsO durch den Bundesrechnungshof? 133 Beantwortet von Jutta Rüdlin…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Die Ausgestaltung der Krisenfrüherkennung und des Krisenmanagements nach § 1 StaRUG

  Empfehlungen auf der Basis von IDW ES 16
  

  Michael Hermanns

  …Der Gesetzgeber setzt also eine Unternehmensplanung als Grundlage des Risikofrüherkennungssystems voraus, 7 was sich auch aus § 15a InsO ergibt. Denn… …die betroffenen Geschäftsleiter haben eine Insolvenzreife i. S. der §§ 17, 19 InsO jederzeit zu erkennen. Wenn beim Unternehmen die sog… …. S. der §§ 17 ff. InsO. 13 In allen der Insolvenzreife vorgelagerten Krisenstadien14 (Stakeholder-, Strategie-, Produkt- und Erfolgskrise) und damit… …bedroht, dann beträgt der Planungshorizont nach § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO mindestens zwölf Monate ab dem Beurteilungszeitpunkt. 37 Allein um Insolvenzgründe… …, wenn Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO besteht und man mit einem 21-Tage- Plan die dann geschlossene Lücke nachweist; vgl. auch Brünkmans, ZInsO 2021 S… …. 2, zu 13-Wochen-Planungen. 104 KSI 03.25 Ausgestaltung der Krisenfrüherkennung und des Krisenmanagements § 18 InsO eine wesentliche Rolle spielt, ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Creditor on Creditor Violence: Anforderungen an die Sanierungsmoderation

  Zum Umgang mit Konflikten und Spannungen bei Finanzgläubigern in Sanierungssituationen
  

  Eva Ringelspacher, Matthias Müller, Dr. Hubertus Bartelheimer, Dr. Sabine Vorwerk

  …und nachrangige Gläubiger entsprechend ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Position gem. § 38 InsO, die Bewertung von Restrukturierungsoptionen durch…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Nicht-schriftliche Stundungsvereinbarungen in Krisennähe

  Probleme der Beweisführung im Zivil- und Strafverfahren
  

  Robert Dormanns

  …Feststellung der Zahlungsunfähigkeit der Insolvenzschuldnerin nach § 17 InsO ist der entscheidende Aspekt in einem Zivil- oder Strafverfahren gegen die… …natürliche Person, die nach § 15a Abs. 1 Sätze 1, 3 InsO insolvenzantragspflichtig ist. Da eine Zahlungsfähigkeit nur unter Berücksichtigung der Fälligkeit der… …der Überschuldung nach § 19 Abs. 1 InsO wird im vorliegenden Aufsatz hingegen nicht problematisiert, denn eine Auswirkung der Stundungsvereinbarung auf… …mit einem derart hohen Gesamtbetrag betreffen, dass davon die Fortführungsprognose nach § 19 Abs. 2 InsO erheblich beeinflusst wird, werden wohl nur in… …Ausnahmefällen mündlich geschlossen. 2. Stundungsvereinbarung und Zahlungsunfähigkeit Der allgemeine Eröffnungsgrund der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 1 InsO… …ist für jedes Insolvenzverfahren und für jeden Insolvenzantrag anwendbar. 3 Eine Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO liegt vor, wenn die… …. 1 Sätze 1, 2 InsO bezeichneten Personen verwendet. 3 Vgl. MüKoInsO/Eilenberger, InsO, 4. Aufl., § 17 Rn. 4. Nicht-schriftliche Stundungsvereinbarungen… …wird somit durch eine Stundungsvereinbarung maßgeblich beeinflusst. Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit nach § 17 Abs. 1 InsO ist nicht nur auf die… …fällige Zahlungspflicht i. S. des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO bestand. Diese Probleme ergeben sich auch aus den teilweise konträren Interessen der Beteiligten… …. 12. 5 BGH vom 19. 12. 2017 – II ZR 88/16, NJW 2018 S. 1089, Rn. 34. 6 Ebenda, Rn. 16. 7 Vgl. Uhlenbruck/Mock, InsO, 15. Aufl., § 17 Rn. 123. 8 BGH vom…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Vermögensschutzkonzept für Geschäftsführer

  D&O-Versicherung als Teil eines komplexen Risikoumfelds im Rahmen der Asset Protection
  

  Peter Depré, Dr. Stefan Steinkühler

  …. gegen § 15b InsO (Zahlungen bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung) haften die Geschäftsführer persönlich und unbegrenzt gegenüber der Gesellschaft… …Vermögensverschiebungen durch den Insolvenzverwalter. Gem. § 129 Abs. 1 InsO unterliegt dieses Instrument auch klaren gesetzlichen Grenzen. Anzumerken ist hierbei, dass die… …führt dazu, dass nach § 27 Abs. 1 InsO das Insolvenzgericht einen Insolvenzverwalter bestellt, der entsprechend § 1 InsO dazu angehalten ist, die… …Gläubigerbenachteiligung vorliegt. Diese zentrale Voraussetzung ist ebenfalls in § 129 Abs. 1 InsO normiert. Eine Gläubigerbenachteiligung liegt nur dann vor, wenn die… …vermögensverschiebendes Handeln oder Unterlassen unmittelbar eine gleichwertige Gegenleistung erhalten, liegt ein Bargeschäft gem. § 142 InsO vor. Eine vorsätzliche… …schädigende Handlung infolge einer danach eintretenden Gläubigerbenachteiligung ist nur unter den engen Voraussetzungen nach § 133 Abs. 1 InsO anfechtbar. 9… …Schenkungsanfechtung: § 134 InsO begründet die Rückforderungsmöglichkeit bei Erhalt einer unentgeltlichen oder teilweise unentgeltlichen Leistung bis zu vier Jahre… …klassische Schenkung nach § 516 BGB. Eine Anfechtung nach § 134 InsO droht in allen Fällen, in denen Leistung und Gegenleistung zum Nachteil des… …Anfechtungstatbestände finden sich in den §§ 129 ff. InsO. 4 BGH-Urteil vom 28. 1. 2016 – IX ZR 185/13, NZI 2016 S. 262; vom 12. 10. 2017 – IX ZR 288/14, NZI 2018 S. 22. 5… …Ebenda. 6 BGH-Urt. vom 26. 4. 2012 – IX ZR 146/11, NZI 2012 S. 562. 7 Vgl. Uhlenbruck/Borries/Hirte, 15. Aufl. 2019, InsO § 129 Rn. 198. 8 BGH-Urteil vom…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Herabsetzung der Vorstandsvergütung bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage

  Anmerkungen zum Prüfungsansatz gem. BGH-Urteil vom 22.10.2024 – II ZR 97/23
  

  Dr. Thomas Stern

  …dient, nicht durch das Sonderkündigungsrecht des Insolvenzverwalters nach § 113 InsO verdrängt wird, sondern auch den Zeitraum nach der Eröffnung des… …Insolvenzmasse, was die rechtliche Mitwirkung des Aufsichtsrats ausschließt. 14 Dadurch entstünden auch keine normativen Wertungswidersprüche zu § 113 InsO. 3.2… …der Gläubiger abdecken soll, nach § 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO begründete Masseverbindlichkeiten aber nur in jener Höhe entstehen, in der der Masse eine…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Forderungsverzicht eines Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft gegen Besserungsschein

  Folgen für Gesellschaft und Gesellschafter – zugleich Besprechung des BFH-Urteils vom 19.11.2024 - VIII R 8/22
  

  Prof. Dr. Jens M. Schmittmann

  …nachgegangen. 1. Einführung Eine Kapitalgesellschaft ist ebenso wie eine haftungsbeschränkte Personengesellschaft gem. § 15a InsO bei Überschuldung i. S. von §… …19 InsO verpflichtet, ohne schuldhaftes Zögern, aber nicht später als sechs Wochen nach Eintritt Insolvenzantrag zu stellen. Überschuldung liegt gem. §… …19 Abs. 2 Satz 1 InsO vor, wenn das Vermögen des Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des… …tatsächlich eingetreten ist. 4 Insolvenzrechtlich werden gem. § 39 Abs. 1 InsO nachrangige Verbindlichkeiten grundsätzlich passiviert. 5 Dies kann aber sowohl… …Abs. 2 1 Nähere Informationen zum Autor finden Sie auf S. 144 in diesem Heft. 2 Vgl. Schmidt/Herchen, in: Schmidt, InsO - Kommentar, 20. Aufl. 2023, §… …19 InsO Rn. 21. 3 So BGH-Urteil vom 16. 12. 1958 - VI ZR 245/57, NJW 1959 S. 263 ff. 4 So BGH-Urteil vom 3. 2. 1987 - VI ZR 268/85, NJW 1987 S. 2433 ff… …. 5 Vgl. Schmidt/Herchen in: Schmidt, InsO - Kommentar, 20. Aufl. 2023, § 19 InsO Rn. 35. 6 So BGH-Urteil vom 5. 3. 2015 - IX ZR 133/14, NZI 2015 S. 315…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Nachgefragt: Wie steht der VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 der InsO durch den Bundesrechnungshof?

  Beantwortet von Jutta Rüdlin
  

  Jutta Rüdlin

  …VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 InsO durch den BRH KSI 03.25 133 Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Wie steht der VID zur Prüfbitte zu §… …15b Abs. 8 der InsO durch den Bundesrechnungshof? Beantwortet von Jutta Rüdlin 1 Der Bundesrechnungshof (BRH) hat im Rahmen einer Evaluation der… …steuerlichen Haftungsbestimmungen auf mögliche Durchsetzungshindernisse im Zusammenhang mit der Anwendung des § 15b Abs. 8 InsO hingewiesen: Den Finanzämtern sei… …es nicht möglich, den genauen Zeitpunkt des Eintritts der Insolvenzreife zu ermitteln, die Voraussetzung für die Anwendung des § 15b Abs. 8 InsO ist… …ihren Verpflichtungen aus § 15a InsO nachkommen, vor einer solchen steuerrechtlichen Zwangslage zu schützen, entschied sich der Gesetzgeber für eine… …Auflösung des Konflikts durch den neuen § 15b Abs. 8 InsO. Die Regelung bestätigt Geschäftsleiter darin, dass die Massesicherungspflicht Vorrang vor der… …Ermittlungen beauftragt werden, weil sie vom Wortlaut des § 21 InsO nicht gedeckt sind. KSI-Redaktion: Es kommt zur Konkurrenz um dasselbe Haftungssubstrat?… …antragspflichtigen Personen geltend zu machen. Diese Ansprüche konkurrieren mit Ansprüchen aus § 15b Abs. 4 Satz 1 InsO, die Insolvenzverwalter gegenüber… …finden Sie auf S. 144 in diesem Heft. 134 KSI 03.25 VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 InsO durch den BRH der auf den Zivilrechtsweg angewiesen ist. Im… …nachgekommen sind, wäre nach § 15b Abs. 8 Satz 1 InsO eine Verletzung steuerrechtlicher Zahlungspflichten ausgeschlossen, wenn zwischen dem Eintritt der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  KSI-Nachrichten

  …03.25 VID zur Prüfbitte zu § 15b Abs. 8 InsO durch den BRH KSI-Nachrichten BDU-Fachverband mit neuem Fokus … Der BDU-Fachverband…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2025

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …„dahingehend klargestellt, dass es sich um die Eröffnung eines Sonderinsolvenzverfahrens analog den §§ 315 ff. InsO über das Vermögen der durch Ausscheiden der… …Insolvenzverfahrens über den Nachlass verlangte der Insolvenzverwalter B von dem K außergerichtlich im Wege der Insolvenzanfechtung nach § 134 InsO die Rückzahlung… …Nachlasses. Da rechtsgeschäftliche Verfügungen des Erben über Gegenstände der Insolvenzmasse – vorbehaltlich einer wirksamen Anfechtung nach §§ 129 ff. InsO –… …zur Tabelle seien nicht nach § 178 Abs. 1 InsO bestritten worden. Die Eintragung wirke daher gem. § 178 Abs. 3 InsO wie ein rechtskräftiges Urteil… …Klageveranlassung maßgeblichen Klägersicht das Bestreiten der Forderung regelmäßig einen Grund für die Klageerhebung darstellen. Denn nach § 179 Abs. 1 InsO bleibe es… …genügen könnte. Nach § 174 Abs. 1 Satz 2 InsO sollen der Anmeldung zudem die Unterlagen beigefügt werden, aus denen sich die Forderung ergibt. In Betracht… …in Kürze 3.1 Beseitigung der Überschuldung in der Restrukturierung Eine bestehende Überschuldung nach § 19 InsO kann mit Anzeige des… …Insolvenzverwalter kann die Erfüllung einer im Strafverfahren auferlegten Geldauflage nach § 131 InsO gegenüber dem Land anfechten, obwohl eine gemeinnützige… …AG das vorläufige Eigenverwaltungsverfahren nach § 270a InsO anordnete. Die S wurde mit weiterem Beschluss des AG ermächtigt, die zur Fortführung des… …§ 270 InsO scheide eine unmittelbare oder analoge Anwendung des § 55 Abs. 2 oder 4 InsO a. F., nach denen Masseverbindlichkeiten auch schon vor…

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