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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen­, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal
    …Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp* als selbständigen Anlageberater nicht über das Totalverlustrisiko aufgeklärt habe. Das LG und das OLG wiesen… …Abs. 2 und 3, 179 (analog) BGB zumindest für nicht ausgeschlossen. Das OLG habe zwar zutreffend festgestellt, dass der Beratungsvertrag zwischen dem K… …, die sie bei tatsächlicher Kenntnis der Umstände unterlassen hätten. Die dem OLG vorgelegten Urkunden hätten keinerlei Hinweise auf die… …Haftungsbeschränkung einer UG enthalten, mit Ausnahme eines einzigen Formulars. Damit komme eine Haftung in Betracht. Das OLG sei aber nicht der Frage nachgegangen, ob… …Umwandlung insolvenzrechtlich anfechtbar ist, hatte das OLG Karlsruhe 4 zu entscheiden. 1.1 Sachverhalt Der Insolvenzschuldner unterhielt bei der Beklagten B… …und forderte die B auf, die Rückkaufswerte auszukehren, was diese ablehnte. Die Zahlungsklage hat das LG abgewiesen. 1.2 Entscheidung des OLG: keine… …Insolvenzanfechtung Das OLG hat die Berufung zurückgewiesen. Die beiden Versicherungen seien gem. §167 VVG in pfändungsfreie Versicherungen nach § 851c Abs. 1 ZPO… …Versicherer möglich sei. Eine Anfechtung wegen der Umwandlung gegenüber dem Versicherer kommt nach Auffassung des OLG jedoch nicht in Betracht. Der…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …Gewinnbeteiligungen nicht vorgelegen hätten. Hierbei beruft er sich vorrangig auf die Schenkungsanfechtung. Die Klage wurde vom LG und OLG abgewiesen. Zur Begründung… …Der BGH weist die Sache an das OLG zurück und führt aus, dass sich mit der Begründung des Berufungsgerichts ein Anspruch des Klägers auf Rückgewähr nach… …Provision gegen Lebensversicherer die Bilanzierungsfragen nicht in allen 2 BGH-Urteil vom 2. 12. 2021 – IX ZR 110/20, WM 2022 S. 126. 3 OLG Frankfurt/M… …solchen Fall hatte das OLG Celle mit Urteil vom 25. 11. 2021 5 zu entscheiden. 2.1 Sachverhalt Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem Insolvenzverfahren… …. Hiergegen richtet sich die Berufung des K. 2.2 Entscheidung des OLG: Lösungsklausel unwirksam Das OLG spricht die Vergütung in vollem Umfang zu, lässt aber… …Gegenstand einer Entscheidung des FG Münster 11 . 6 BGH-Urteil vom 21. 10. 2021 – IX ZR 265/20, ZIP 2022 S. 42. 7 OLG Brandenburg, Urteil vom 21. 7. 2021 – 7 U…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen­, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …solchen Start-up-Unternehmen erfolgen muss. Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 9. 2. 2022 1 hierzu Stellung genommen. 1.1 Sachverhalt Die X-UG… …hat Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren beim OLG beantragt. 1.2 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Geschäftsführer haftet Das OLG Düsseldorf… …fortzuführen. Vor diesem Hintergrund sieht das OLG zunächst den 31. 12. 2014 als maßgeblich an. Zu diesem Zeitpunkt sei die Schuldnerin überschuldet gewesen… …Planung seitens der Geschäftsleitung notwendig ist, um das Risiko einer persönlichen Inanspruchnahme zu vermeiden. Dabei hat das OLG Düsseldorf zu Recht…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …Insolvenzantragspflicht nach COVInsAG Das COVInsAG rückt zunehmend in den Fokus der Rechtsprechung. Das OLG Düsseldorf beschäftigte sich in seinem Hinweisbeschluss vom 23… …. Gegen dieses Urteil hat die B Berufung eingelegt. 1.2 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Anfechtungsanspruch gegeben Das OLG Düsseldorf bestätigt die… …OLG Düsseldorf ist zuzustimmen. Das COVInsAG sollte lediglich die Schuldner und Gesellschafter schützen, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine… …S. 1551. 6 OLG Braunschweig, Urteil vom 27. 4. 2022 – 9 U 40/21, ZRI 2022 S. 472. 7 LG Bonn, Beschluss vom 12. 7. 2021 – 6 T 84/21, ZInsO 2022 S. 1504…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …an die Insolvenzmasse erstattet werden müssen. Auch das OLG Frankfurt/M. hatte in seinem Urteil vom 24. 5. 2022 1 eine solche Konstellation zu… …weiter. 1.2 Entscheidung des OLG Frankfurt/M.: Anfechtungsanspruch gegeben Das OLG Frankfurt/M. folgt dem Kläger und spricht ihm den Anspruch auf… …ebenfalls erfolglos. 1.2 Entscheidung des BGH: Zahlungsunfähigkeit hinreichend dargelegt Der BGH hat das Urteil des OLG aufgehoben und die Sache an dieses… …Unterdeckung am Stichtag, an keinem der im Prognosezeitraum bilanzierten Tage die Liquiditätslücke in relevanter Weise geschlossen werden konnte. Der vom OLG…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2022

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp
    …einem auf den ersten Blick vergleichbaren Sachverhalt der Insolvenzverwalter vom OLG München nicht als berechtigt angesehen worden, eine… …2021 S. 2480. 6 OLG München, Beschluss vom 14. 9. 2010 – 34 Wx 72/10, FGPrax 2011 S. 17. KSI 1/22 42 Rechtsprechungsreport belasteten Eigentums. Dann… …OLG München, Beschluss vom 21. 12. 2020 – 7 U 4914/20, ZInsO 2021 S. 2376. 10 6 K 3905/19 E, BeckRS 2021, 35187. Rechtsprechungsreport KSI 1/22 43 die…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2022

    Die Unternehmensplanung im Spannungsfeld von Krisenfrüherkennung und Krisenmanagement nach § 1 StaRUG

    Integrierte Planung als elementarer Bestandteil eines Krisenmanagementsystems
    Bernhard Steffan, Janina Poppe, Jonathan Roller
    …miteinander in Wechselwirkung stehen. 18 Die zu den Grundelementen getätigten Ausführun- 12 Vgl. RegE SanInsFoG, BT-Drucks. 19/24181 S. 1 f. 13 Vgl. OLG Celle v… …. 8. 10. 2015 – 16 U 17/15, Rz. 23; OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPG 2011 S. 442; IDW S 6, Tz. 2. 14 Vgl. Kühne/Lienhard, SanB 2020 S. 144… …. 32 35; IDW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts v. 2. 10. 2020, S. 2. 15 So z. B. OLG Jena… …insbesondere für KMU wird 53 Vgl. IDW S 6, Tz. 42; BGH-Urteil v. 12. 5. 2016 – IX ZR 65/14, Rz. 35; OLG Celle, Urt. v. 8. 10. 2015 – 16 U 17/15, Rz. 23. 54 Vgl…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

    Anfechtungsrisiken aus § 135 InsO bei Austauschgeschäften mit Gesellschaftern

    Praxisauswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung
    Niklas Lütcke
    …hierzu Haas, ZIP 2017 S. 545-546; Schmidt (Hrsg.), InsO, 19. Aufl. 2016, InsO § 135 Rn. 1. 3 Vgl. OLG München, ZInsO 2014 S. 780, 783. Auch nach der… …, m. w. N.; OLG Schleswig, NZI 2013 S. 936-937. 28 Hierzu Huber, NZI 2020 S. 149, 150 f.; Bitter, WuB 2019 S. 617, 620. 29 Ebenso Huber, NZI 2020 149…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2022

    Sanierungsrisiko Gesellschafterdarlehen

    Einschränkung der Anfechtung (faktisch) gestundeter Forderungen durch BGH-Urteil vom 24.2.2022 – IX ZR 250/20
    Dr. Olaf Hiebert
    …Maximalgrenze von 30 Tagen für den Leistungsaustausch. 19 Vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 11. 7. 2019 – IX ZR 210/18, Rn. 14, juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 15. 9…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2022

    Belastbarkeit von Finanzierungsinstrumenten in der Krise

    Prüferfordernisse bei unterschiedlichen Insolvenzeröffnungsgründen
    Prof. Dr. Karl-W. Giersberg
    …2013 S. 88, Rn. 15; Schmidt, InsO, 19. Aufl., § 18 Rn. 24; OLG Düsseldorf, Urt. v. 16. 5. 2019 – I -12 U 47/18, Rn. 26. 48 Vgl. Laroche, in: Kayser/Thole…
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