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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal

  …Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Leistung der Stammeinlage Zu den Grundaufgaben… …Urteil vom 12. 10. 2016 1 über einen Fall zu entscheiden, bei dem die Gesellschafter ihre Pflicht zur Erbringung der Stammeinlage durch Zahlung an den… …Gesellschafter und Vorstand bei der Depré RECHTS­ ANWALTS AG in Mannheim tätig. 1 7 U 1983/16, ZIP 2016 S. 2361. 2 KG Berlin, Beschluss vom 17. 10. 2016 – 22 W… …70/16, ZIP 2017 S. 178. 3 OLG Stuttgart, Urteil vom 27. 12. 2016 – 10 U 97/16, ZIP 2017 S. 142. KSI 2/17 88 Rechtsprechungsreport Insolvenzrecht 1… …Rechtsprechung. Insbesondere liege nicht ein Fall der verbotenen Aufrechnung nach § 95 Abs. 1 Satz 3 InsO vor. Würde die Beklagte gem. § 28e Abs. 3a SGB IV als… …entsprechenden Leistungsplan, der zum 1. 1. 2007 in Kraft trat. Dem Geschäftsführer sollte eine lebenslange Rente i. H. von 3.455 € monatlich und im Todesfall… …davon kann das Trägerunternehmen Zuwendungen, die infolge eines Irrtums geleistet worden sind, zurückfordern.“ Zwischen dem 4. 1. 2007 und dem 5. 12. 2008… …schon deswegen nicht gegeben sein, weil der Beklagte die Beträge auftragsgemäß in eine Lebensversicherung eingezahlt habe. Damit sei § 667 Fall 1 BGB… …sein Amt nicht höchstpersönlich aus 9 . Steuerrecht 1. Sanierungserlass des BMF rechtswidrig Der Sanierungserlass des BMF vom 27. 3. 2003 (ergänzt durch… …nach § 4 Abs. 1 EStG ermittelte. Er war mit seinem Betrieb über mehrere Jahre mit Verlust tätig. Im Dezember 2007 verzichteten eine Sparkasse und eine…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2017

  Pensionsverpflichtungen als Risikofaktor

  Auswirkungen des Niedrigzinsniveaus auf die Bilanzierung von Pensionsrückstellungen und Handlungsempfehlungen für den Mittelstand
  

  Jan Handzlik, Hamed Omumi, Michael Hollmann, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Praxisbeispiels werden die langfristigen Auswirkungen der Gesetzesänderung veranschaulicht sowie Handlungsempfehlungen für den Mittelstand gegeben. 1. Historie Im… …Direktzusage mehr als die Hälfte der gesamten Deckungsmittel in Deutschland und ist somit der bedeutendste Durchführungsweg 1 . Der Großteil dieser… …, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg. 1 Vgl. Schwind, Die Deckungsmittel der betrieblichen Altersversorgung, BetrAV 2016 S. 350 f. 2 Vgl. Pensionsrückstellungen im… …(vgl. § 253 Abs. 1 HGB). Die verpflichtende Abzinsung von Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr gem. § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB… …in die bestehende Niedrigzinsphase fällt (vgl. Abb. 1). Von Dezember 2008 bis Dezember 2013 sank der Abzinsungszinssatz 4 um 37 Basispunkte, im… …. Für Jahresabschlüsse, die sich auf ein Geschäftsjahr beziehen, das nach dem 31. 12. 2014 beginnt und vor dem 1. 1. 2016 endet, dürfen Unternehmen auch… …Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRStärkungsG) diskutiert. Dieses soll zum 1. 1. 2018 in Kraft treten und enthält Änderungen des Arbeits-, Steuer-, Sozialversicherungs- und… …anderer Gesetze (Betriebsrentenstärkungsgesetz), S. 1. Abb. 1: Abzinsungszinssätze gem. § 253 Abs. 2 HGB (7-Jahresdurchschnitt/ 15 Jahre RLZ/Monatsendstand)… …kommt es auf die „richtige“ Ausgestaltung von Direktzusagen an. Beispielsweise können Direktzusagen seit dem 1. 1. 1999 als beitragsorientierte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2017

  Das Anforderungsprofil des CRO

  Ergebnisse einer aktuellen Expertenbefragung im Vergleich mit Vorstudien
  

  Prof. Dr. Markus W. Exler, Prof. Dr. Dr. Mario Situm, Anja Wanninger

  …Insolvenzszenarien 1 . Dem bestehenden Management wird das Vertrauen entzogen oder ein krisenerfahrener Spezialist zur Seite gestellt. Es entwickelt sich neben den… …Management nicht das ausreichende 1. Einführung * KSI-Fachbeirat Prof. (FH) Dr. Markus W. Exler ist Partner der Quest Consulting AG, Rosenheim, und… …Studiengangs Unternehmensrestrukturierung und -sanierung an der Fachhochschule Kufstein. 1 Vgl. Andersch/Krüger, CRO – Quo vadis? – Der Chief Restructuring… …., s. u. www.ddim.de/de/Interim _Management _Markt/Marktinformationen.php, S. 1, abgerufen am 27. 2. 2017. Führungserfahrung ist eine wichtige Kompetenz… …Wichtigkeit von ausgewählten Anforderungsmerkmalen für den CRO auf einer Skala von 1 (von geringster Bedeutung) bis 6 (von höchster Bedeutung) zu bewerten… …wurden in eine Rangfolge gebracht und in Abb. 1 (S. 105) überführt. Die Darstellung enthält (in Anlehnung an die o. g. Studie) zur besseren… …Vergleichbarkeit und Übersichtlichkeit nur die acht wichtigsten der 28 getesteten Anforderungsmerkmale. Das Netzdiagramm (Abb. 1) veranschaulicht die Unterschiede… …Forschungsdesigns in bestimmten Merkmalen unterscheiden, welche in Tab. 1 auf S. 105 dargestellt sind. 2.2 Vergleich der Profile für die unterschiedlichen… …Management – mit Arbeitshilfen online, 2014, S. 34. 5 4 3 2 1 0 Führungserfahrung soziale Kompetenz Anforderungsprofil CRO lt. KPMG-Studie per 2007… …. Experten-Online-Befragung Abb. 1: Netzdiagramm der Anforderungsprofile Merkmal Studie der Universität Gießen in Zusammenarbeit mit KPMG 2007 Branchenerfahrung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2017

  Daten & Fakten

  …Bericht einer Untergruppe des Ratsausschusses für Finanzdienstleistungen beliefen sich die notleidenden Kredite Ende 2016 auf nahezu 1 Billion € (das sind… …ca. 6,7 % des BIP der EU und 5,1 % der Gesamtsumme der Bankdarlehen). Allerdings bestehen mit Quoten von 1 % bis 46 % große Unterschiede zwischen den… …Insolvenzindikator Q2/2017 In KSI 2009 haben wir mit der regelmäßigen Veröffentlichung des vierteljährlich erscheinenden Creditreform Insolvenzindikators 1 begonnen… …der deutschen Wirtschaft widerspiegelt, von 1 Hinweis zur Methodik: Der Creditreform Insolvenzindikator wird aus der Creditreform Wirtschaftsdatenbank… …EU-Kommission zum vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahren Mit Datum vom 1. 6. 2017 hat die EU-Kommission eine Stellungnahme zu dem Beschluss des Bundesrats zum… …(verzugs)dauern Nach Angaben im Creditreform Zahlungsindikator Deutschland haben sich im 1. Halbjahr 2017 die Zahlungsziele in Deutschland – also die Zeitdauer, bis… …Kreditgeber im Durchschnitt ein Zahlungsziel von 32,51 Tagen gewähren. Das war ein ganzer Tag mehr als im Vorjahr (1. Halbjahr 2016: 31,52 Tage). Offenbar ist… …räumen Kreditgeber mittlerweile längere Ziele bei Kauf auf Rechnung ein. Insbesondere großen Kunden werden längere Zahlungsziele gewährt (1. Halbjahr 2017… …Ausweitung der Forderungslaufzeit auf insgesamt 42,62 Tage im 1. Halbjahr 2017 (1. Halbjahr 2016: 41,97 Tage). Damit dauert es 0,65 Tage länger als im Vorjahr… …und Unternehmensdienstleistern (45,94 Tage). Die Zahlungsverzugsdauer bei B2B-Geschäftstransaktionen in Deutschland hat sich im 1. Halbjahr 2017 leicht…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2017

  Neues zur Geschäftsführer-Haftung im Insolvenzfall

  BGH präzisiert Anfechtungsvoraussetzungen
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …der Haftung für Lohnsteuern entgehen. Insofern hat das Thema weiterhin große Bedeutung für die Unternehmens­organe und deren Aufgabenzuschnitt. 1… …. BGH-Entscheidungen zu Rückforderungen der Insolvenzverwalter (1) Sachverhalt 1 – Um die Tilgung eines durch den Gesellschafter besicherten Darlehens ging es im… …Kaffeeautomatenservice beglichen. (3) BGH-Argumentation: In beiden Fällen folgte der BGH der Argumentation des Insolvenzverwalters 1 . Gem. § 135 Abs. 2 InsO sei eine… …Wirtschaftsjournalist und Inhaber des BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). 1 Vgl. dazu den Beitrag von…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2017

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …. Vergütungsvorschüsse bei bilanzierenden Insolvenzverwaltern: Keine Anzahlungen Unter Beachtung des in § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbsatz 2 HGB geregelten Realisationsprinzips… …, welches auch bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG Anwendung findet (R 4.1 Abs. 4 Satz 2 EStR; BFH vom 10. 9. 1998 – IV R 80/96, BStBl. II 1999 S… …des Teilverzichts ein Forderungsausfall vor, der entsprechend Rn. 60 des BMF-Schreibens vom 18. 1. 2016 (BStBl. I 2016 S. 85) einkommensteuerrechtlich… …ohne Bedeutung ist. Die teilweise Rückzahlung der Kapitalforderung führt zu Einkünften i. S. des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Satz 2 EStG. Steuerpflichtiger… …berücksichtigen (siehe BMF-Schreiben vom 10. 5. 2017 – IV C 1 – S 2252/15/10020 :007; es enthält dazu auch einen konkreten Beispielfall). Einkommensteuerliche… …zugunsten des Gläubigers als Beschlagnahme des Grundstücks (§ 146 Abs. 1, § 20 Abs. 1 ZVG) gilt. Das Recht, das Grundstück zu verwalten und zu benutzen, geht… …Besteuerungsgrundlagen nach § 162 AO wegen Nichtabgabe der Steuererklärung bekanntgegeben. 1. Grundsätze Behandelt werden zunächst Grundsätze zur Schätzung nach § 162 AO… …. nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO oder nach § 10d EStG) zu ändern ist und diese Änderung zu einer Erstattung geschätzter Steuerabzugsbeträge führen würde… …. Das Zwangsgeldverfahren ist ggf. zügig und konsequent durchzuführen. Rechtsgrundlage ist dabei § 149 Abs. 1 Satz 4 AO, wonach die Verpflichtung zur…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung des… …Düsseldorf hatte in seinem Urteil vom 7. 9. 2017 1 zu entscheiden, ob und inwieweit Sanierungsgeschäftsführer bei Scheitern des Insolvenzplans durch Dritte in… …Schuldnerin vom 30. 1. 2014 angeordnet. Während Rechtsanwalt D zum Sachwalter ernannt wurde, arbeitete G ab dem 17. 9. 2014 als Geschäftsführer für die… …vom 28. 1. 2015 aufgehoben worden war und der Sachwalter mit Beschluss des Insolvenzgerichts vom 29. 1. 2015 mit der Überwachung des gestalteten Teil… …Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 3 BGB gegeben. Geschäftsführer würden grundsätzlich nach § 43 GmbHG nur im Verhältnis zur Gesellschaft haften und nicht… …Autoren zertifizierte Restrukturierungs- und Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Vorstände bei der Depré RECHTSANWALTS AG tätig. 1… …. Insolvenzrecht 1. Vorsatzanfechtung bei Ratenzahlungsvereinbarung Schließt ein späterer Insolvenzschuldner Ratenzahlungsvereinbarungen ab, so kommt es nach… …schon nicht nachgewiesen, dass der B die drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners gekannt habe (vgl. § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO). Die Würdigung des… …eingeleitet und einen Vollstreckungsbescheid erwirkt, der am 27. 1. 2012 ergangen ist. Die Zwangsvollstreckung wurde eingeleitet. Der Gerichtsvollzieher hat mit… …Hamburg 5 als Beschwerdegericht zu entscheiden. 2.1 Sachverhalt Über das Vermögen der Schuldnerin wurde am 1. 8. 2013 das Insolvenzverfahren eröffnet und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2017

  Change Management: Mitarbeiter „mitnehmen“

  Anforderungen unter Beachtung der GoRS
  

  Helmut Haberl, Tobias Riegger

  …Nachsorge baut auf den weiterzuentwickelnden Konzepten auf und verlinkt die sachliche mit der emotionalen Ebene in einem nachhaltigen Ansatz 1 . 1. Einführung… …Kernanforderungen gem. IDW S 6 abzugleichen und weiterzuentwickeln ist. Die Abb. 1 auf S. 173 verdeutlicht dies im Schema. Der Abb. 1 ist zu entnehmen, dass bei einer… …. 1 Dieser Beitrag beruht auf einem Vortrag der Verfasser anlässlich der BDU-Fachkonferenz Sanierung vom 17. 3. 2017. Dort begrüßte Burkhard Jung, der… …, abgerufen am 10. 3. 2017. 3 Vgl. dazu Jung u. a., KSI 01/2016 S. 27 ff. Change Management KSI 4/17 173 Sanierung/IDW S6 1. Unternehmensdarstellung und… …-analyse 2. Konzeptentwicklung 3. Integrierte Sanierungsplanung 4. Dokumentation und Berichterstattung Abb. 1: Kernanforderungen des IDW S 6 und die… …Veränderung Nachsorge (Restrukturierung nach erfolgreicher Sanierung) 1. Initiierung & Auftragsklärung – Identifizierung der Umsetzungsrisiken und -hemmnisse 2… …Impulse zur Lösung von Entscheidungs- & Konfliktsituationen – Emotionale Einbindung Mitarbeiter 4. Abschluss – Dokumentation der Ergebnisse Tab. 1… …berücksichtigen sind. In der Tab. 1 7 sind diese besonderen Einflüsse im Überblick festgehalten. Unter Beachtung der in Zeile 1 und 2 genannten Grundannahmen ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2017

  Der präventive Restrukturierungsrahmen als Äquivalent zum Schutzschirmverfahren

  Wesentliche Unterschiede der Verfahrensarten und praktische Anwendungsmöglichkeiten
  

  Burkhard Jung, Dr. Fabian Meißner, Dr. Thomas Rep

  …Verfahrensart determinieren. 1. Einleitung Am 22. 11. 2016 hat die EU-Kommission einen Richtlinienentwurf 1 für präventive Restrukturierungsrahmen und damit für… …bzw. Projektleiter tätig. 1 Vgl. EUROPÄISCHE KOMMISSION (2016): COM(2016) 723 final 2016/0359(COD), online verfügbar unter… …. Schutzschirm (1) Zugangsvoraussetzungen, (2) Eigenverwaltung, (3) Moratorium, (4) Restrukturierungsplan, (5) Schutz für neue Finanzierungen und (6) Pflichten der… …Unternehmensleitung unterschieden (vgl. Abb. 1). Zudem wird ein Vergleich mit den entsprechenden Regelungen des Schutzschirm­verfahrens angestellt, um insbesondere die… …Divergenzen der beiden Verfahrensarten herauszuarbeiten 6 . 2.2 Vergleichende Einzelanalyse 2.2.1 Zugangsvoraussetzungen (1) Vorinsolvenzl. Verfahren: Bei… …Eigenverwaltung (1) Vorinsolvenzl. Verfahren: Dem Schuldner wird zugesichert, im Rahmen eines präventiven Restrukturierungsverfahrens ganz oder zumindest teilweise… …darauf hin, dass unterstellt wird, dass ein Schutzschirmverfahren einen Insolvenzplan bedingt. Verfahrensart Wesentliche Identitätsmerkmale Verfahrensart 1… …Zugangsvoraussetzungen 2 Eigenverwaltung Vorinsolvenzliches Verfahren 3 4 Moratorium Restrukturierungsplan Schutzschirmverfahren 5 Schutz für neue Finanzierungen Abb. 1… …. Restrukturierungsverwalters an Voraussetzungen geknüpft. 2.2.3 Moratorium (1) Vorinsolvenzl. Verfahren: Dem Schuldner, der einen Restrukturierungsplan mit seinen Gläubigern… …verankerte Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz (§ 1 InsO) kommt u. a. dadurch zum Ausdruck, dass vor Insolvenzantragstellung entstandene Verbindlichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2017

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Präventiver Restrukturierungsrahmen: Was gibt es Neues?

  Kolja von Bismarck, Dr. Ulla Reisch

  …1 , von Kolja von Bismarck und Dr. Ulla Reisch zur Diskussion gestellt. Nachfolgend werden Vortragsschwerpunkte wiedergegeben. 1. Regelungsziele und… …Bismarck ist langjährig als Restrukturierungsexperte ausgewiesen und nun als Rechtsanwalt & Partner von Sidley Austin LLP in München tätig. 1 Zu den… …des neuen Instruments in Betracht kommenden Restrukturierungsverfahren – zum grundsätzlichen Ablauf empfahl von Bismarck die in Abb. 1 dargestellte… …Insolvenzvermeidung und zur Herstellung der Bestandsfähigkeit gerichtlich Abb. 1: Übersicht zum Ablauf von Sanierungsverfahren (Quelle: Alexander Bornemann, BMJV)…

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