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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Quo vadis, InsO: Führt der Weg vom Sanierungshelfer zum Haushaltskonsolidierungsinstrument?

  Dr. Lutz Mackebrandt

  …Editorial KSI 6/10 245 Quo vadis, InsO: Führt der Weg vom Sanierungshelfer zum Haushaltskonsolidierungsinstrument? KSI-Herausgeber Dr. Lutz… …24.–26. 10. 2010) die vorgesehene neue Fassung des § 96 Abs. 3 InsO, die den Fiskus vom Aufrechnungsverbot befreit hätte – für die Liquiditätsplanung nach… …Sanierungsbeiträgen genötigt sehen, aus Sorge, die InsO führe zum KO! Da bleibt zwar zunächst die Hoffnung, dass es über die in den Beiträgen ab S. 263 und S. 268…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Bringt die Insolvenzrechtsreform neue Aufgaben für Berater?

  Burkhard Jung

  …Aufgabenfeld für Unternehmensberater darstellen könnten. Über wesentliche Aspekte der aus Beratersicht mit den vorgesehenen Änderungen der InsO verbundenen… …materielle und immaterielle Werte, insbesondere eben Vertrauen. Insofern gehen die Änderungen des § 15 InsO mit dem Ergebnis einer stärkeren Haftung der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2010

  Sittenwidrige Mithaftung trotz Möglichkeit zur Restschuldbefreiung?

  Folgerungen für die Praxis aus dem BGH-Urteil vom 16. 6. 2009 – XI ZR 539/07
  

  Dr. Gerrit Heublein

  …Grundlagen dieser Rechtsprechung sind allerdings älter als die InsO, die am 1. 1. 1999 in Kraft getreten ist und – anders als das frühere Konkursrecht – für… …überfordert, wird zulasten des Gläubigers widerleglich vermutet, dass die Mithaftungsübernahme des § 138 BGB nichtig ist. Seit Inkrafttreten der InsO am 1. 1… …zur Restschuldbefreiung wird durch die §§ 286 ff. InsO eröffnet. Es stellt sich deswegen die Frage, ob die Möglichkeit zur Restschuldbefreiung es nicht… …nach den allgemeinen Regeln zu ermitteln sei, zu denen auch § 138 BGB zähle. Es gebe zudem keinen Anhaltspunkt dafür, dass der Gesetzgeber der InsO mit…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …möglicherweise nur nach den §§ 129 ff. InsO anfechtbar ist. Diese Frage beantwortet ein Urteil des BGH vom 22. 10. 2009 2 . 1.2 Der Sachverhalt Die Schuldnerin… …. 2, 24 Abs. 1, 81 InsO folge nichts anderes. Diese Vorschriften hätten nur zur Folge, dass solche Verfügungen des Schuldners unwirksam sind, die erst… …gelegen, in § 24 Abs. 1 InsO auch auf § 91 InsO zu verweisen, der den Erwerb von Rechten an Gegenständen der Insolvenzmasse nach Eröffnung des… …Insolvenzverfahrens grundsätzlich für unwirksam erklärt. Die Vorschrift des § 91 InsO sei aber im Eröffnungsverfahren weder kraft gesetzlicher Verweisung noch analog… …, 24 Abs. 1, 81 InsO unwirksam zu behandeln und ihn somit scheitern zu lassen. Ein angemessener Schutz der übrigen Gläubiger des Schuldners könne nämlich… …über die Vorschriften der §§ 129 ff. InsO herbeigeführt werden. Demzufolge war die Forderung der Schuldnerin gegen die Beklagte zu 1) wirksam auf die… …1 Nr. 2 InsO anfechtbar. Dass die Beklagte zu 2) erst nach Kenntnis vom Insolvenzantrag der Schuldnerin eine Deckung (Befriedigung) ihrer… …diesen Forderungen erworben hatte. Diese Vorausabtretung war zwar nach den vorstehenden Ausführungen wirksam, anfechtungsrechtlich gem. § 140 Abs. 1 InsO… …. § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO anfechtbar erworben, so dass ihr entsprechendes Absonderungsrecht die gläubigerbenachteiligende Wirkung der späteren… …einer Anfechtung gem. den §§ 130, 143 Abs. 1 InsO geschaffen werden. Werden die Voraussetzungen für die nach Verfahrenseröffnung mögliche Anfechtung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Beschränkung der Gesellschafterrechte im Insolvenz(plan)verfahren

  Prof. Dr. Georg Bitter

  …: Vielfach werden nun Än derungen der InsO angemahnt; insbesondere wird die Möglichkeit gefordert, auch gegen den Willen der Anteilsinhaber im… …Gesellschaftsrecht überwunden werden.“ Mit einem neuen § 225a InsO soll die Möglichkeit geschaffen werden, mittels Insolvenzplans in die Anteilsund… …ihre fehlende Zustimmung durch Erweiterung des in § 245 InsO geregelten Obstruktionsverbots überwunden werden kann. Dies ist ein klarer und… …von § 199 InsO zu ihren Gunsten zu erwarten gewesen wäre. Es darf nämlich nicht übersehen werden, dass die Gesellschafter nach dem gesellschafts- und… …insolvenzrechtlichen Grundsystem im Rang noch hinter den nachrangigen Gläubigern stehen (vgl. Bitter, ZGR 2010 S. 191 f.). Letztere dürfen gem. § 174 Abs. 3 InsO ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2010

  Insolvenzverwaltung am Scheideweg

  Tagungsbericht zum Deutschen Insolvenzverwalter-Kongress 2009
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …naheliegenderweise auf § 56 InsO zurückgegriffen werden. Die dortigen Kriterien einer für den jeweiligen Einzelfall geeigneten, insbesondere geschäftskundigen und von… …Initiative des Rechtsausschusses des Bundestags mit § 135 Abs. 3 InsO eine Sonderregelung für die Nutzungsüberlassung aufgenommen worden. Sie wirft nach… …Sinne von § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO angesehen werden. Bei der Nutzungsüberlassung geht es – anders als bei Darlehen – nicht um ein Problem der nominellen… …Nutzungsüberlassung in § 135 Abs. 3 InsO auf zwei disparate Begründungsansätze gestützt. Diese und die daraus abgeleiteten Rechtsfolgen gilt es zu trennen: Die… …Gesamtinteresse aller Gläubiger (Gedanke der Aufopferung) und ist – wie § 21 Abs. 2 Nr. 5 InsO zeigt – ein allgemeines Instrument zur Sicherung der… …nachrangig im Sinne von § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO. Eine Befriedigung unterliegt ebenfalls nur nach vorangegangener Stundung der Anfechtung gemäß § 135 Abs. 1 Nr… …. 2 InsO. (2) Art und Umfang des Ausgleichs gem. § 135 Abs. 3 Nr. 2 InsO sind differenziert zu betrachten: Da der Aufopferungsgedanke (s. oben… …Nr. 5 InsO anerkannten Grundsätze. Im Verhältnis zum Gesellschafter ist ein Gegenstand schon dann „von erheblicher Bedeutung“, wenn er zu dem… …135 Abs. 3 InsO gilt auch bei übertragender Sanierung. (4) Im Verhältnis zu den §§ 103 ff. InsO ist § 135 Abs. 3 InsO der Spezialtatbestand. Das markt… …Insolvenzverwalter gemäß § 103 InsO Erfüllung wählt bzw. von seinem Kündigungsrecht des § 109 InsO keinen Gebrauch macht. (5) Bei einer Zwangsverwaltung des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Insolvenzverfahren als aufgehoben? 1.1 Problemaufriss Gem. § 35 Abs. 1 InsO zählt zur Insolvenzmasse nicht nur das Vermögen, über das der Schuldner im Augenblick der… …. Neuerwerb). Dies gilt auch für Vermögen, das dem Schuldner im Wege des Erbfalls zufällt, wobei es gem. § 83 Abs. 1 InsO in seine alleinige… …Entscheidungskompetenz fällt, ob er die Erbschaft mit den beschriebenen Konsequenzen annimmt oder ob er sie ausschlägt. Hat der Schuldner nach den §§ 286 ff. InsO… …zufallende Erbschaft gem. § 295 Abs. 1 Nr. 2 InsO nur zur Hälfte des Werts an den Treuhänder herausgeben. Es hängt somit von zeitlichen Zufälligkeiten ab, ob… …Angaben zu der Uhrzeit, zu welcher er gefasst wurde, sei in Anlehnung an § 27 Abs. 3 InsO davon auszugehen, dass die Verfahrensaufhebung um 12.00 Uhr… …durch entsprechende Anwendung des § 82 InsO zu schützen. Wird der Schuldner erst nach der Fassung eines Aufhebungsbeschlusses Erbe, fällt der Nachlass… …Abstimmungstermins beim Insolvenzgericht gem. § 251 InsO beantragt, die Bestätigung des Insolvenzplans zu versagen. Außerdem legten sie gegen die am 30. 12. 2009… …hierauf sowie auf die Behauptung, der darstellende Teil des Insolvenzplans sei fehlerhaft, so dass gem. § 250 Nr. 1 InsO die Bestätigung hätte versagt… …Feststellung der Insolvenzforderungen nicht abbedingen. Für die Vorschriften über die Verteilung gelte gem. § 217 InsO aber etwas anderes; sie könnten durch den… …der Beschwerde unter Bezugnahme auf die §§ 250, 251 InsO. Soweit die Beschwerde auf einen Verstoß gegen § 251 InsO gestützt wurde, hielt er sie für…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Der Rangrücktritt zur Vermeidung der Überschuldung

  Unklarheiten hinsichtlich der zeitbezogenen Reichweite einer Rangrücktrittserklärung
  

  Thomas Wolf

  …§ 19 Abs. 2 Satz 2 InsO geregelt 2 . Die Bestimmungen zur Rangstufe fordern nunmehr einen Rangrücktritt gem. § 39 Abs. 2 InsO. Zur zeitlichen… …Parteien des Kreditverhältnisses (vertraglicher Rangrücktritt), dies unterscheidet ihn vom gesetzlichen Rangrücktritt gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO. Einigkeit… …. Diskutiert wurde insbesondere der Rang gem. § 39 Abs. 2 InsO, dort an letzter Stelle, bzw. der Rang gem. § 199 InsO, dort an erster Stelle, was im Ergebnis… …. Goette, KTS 2006 S. 217. Dass ein Rangrücktritt in den Rang gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO nicht ausreichte, ist wohl das Ergebnis der BGH-Entscheidung vom 5… …davon ab, ob die Voraussetzungen gem. § 135 InsO gegeben sind (Rückzahlung innerhalb eines Jahres) und ob die anfechtbare Rechtshandlung materiell… …Gesellschafterdarlehen erst recht gelten. Dass die Darlehensrückzahlung im kritischen Zeitraum vor der Insolvenz gem. § 135 InsO angefochten werden kann, ist in der… …Nachrang gem. § 19 Abs. 2 Satz 2 InsO im Insolvenzverfahren in den Rang gem. § 39 Abs. 2 InsO erklärt worden ist, nach dem Gesetzeswortlaut nicht bei diesen… …im Insolvenzverfahren – käme es hierzu – in die Rangstufe gem. § 39 Abs. 2 InsO zurücktritt 19 . Das ist mit dem Wortlaut „im Insolvenzverfahren“… …Betrachtungsweise. Bis zum 31. 12. 2013 führt gem. § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO eine positive Fortführungsprognose zum Ausschluss der Insolvenzantragspflicht wegen… …überhaupt zum Tragen kommt. Der § 19 Abs. 2 Satz 2 InsO steht diesem Ergebnis im Übrigen nicht entgegen: Der Wortlaut erfasst ausdrücklich nur Forderungen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2010

  Modernisierung oder Zersplitterung des deutschen Insolvenzrechts? – Kritische Anmerkungen zu den Änderungsplänen des BMJ

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …gehen Überlegungen dahin, die mit der InsO überwundene Zweigleisigkeit der Verfahren, die auch im Ausland Anerkennung gefunden hat und in Österreich… …gerade eingeführt worden ist, in Deutschland wiederzubeleben. Generell ist seit dem Inkrafttreten der InsO eine Tendenz zu beobachten, die… …durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) vom 17. 10. 2008 2 mit der Änderung des § 19 Abs. 2 InsO den Überschuldungstatbestand als… …verdrängt wird 6 . Vor allem die Möglichkeit einer Enteignung von Gesellschaftern, die der Gesetzgeber der InsO selbst in Fällen der Überschuldung von… …einzugehen, fragt es sich, ob die am 1. 1. 1999 in Kraft getretene InsO nicht ein ausreichendes Instrumentarium zur Verfügung stellt, notleidende Unternehmen… …bedarf oder ob Änderungen der geltenden InsO ausreichen, um das gerichtliche Sanierungsverfahren für die Wirtschaft attraktiv zu machen und damit zugleich… …Der Gesetzgeber der InsO wollte den außergerichtlichen Sanierungsvergleich keineswegs beseitigen, sondern hat sogar gesetzliche Erleichterungen… …. Gessner/Rohde/Strate u. a., Die Praxis der Konkursabwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, 1978, S. 33, 261. 12 Zutreffend weist Undritz, Kölner Schrift zur InsO… ….; siehe auch Jaffé, Insolvenzplan vs. außergerichtliche Sanierung, in: Kölner Schrift zur InsO, 2009, S. 743 ff.; Undritz, Möglichkeiten und Grenzen… …vorinsolvenzlicher Unternehmenssanierung, in: Kölner Schrift zur InsO, 2009, S. 932 ff. 16 Vgl. Uhlenbruck, BB 2001 S. 1641, 1643. 17 Einzelheiten bei Undritz, Kölner…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Sinne sind solche, in denen das Insolvenzverfahren vor dem 1. 11. 2008 eröffnet wurde. Ansprüche nach den §§ 30, 31 GmbHG a. F., 135 Abs. 1 InsO a. F… …, wenn Gesellschafter und Gesellschaft nur einen Rücktritt der Gesellschafterfinanzierungshilfe in den Rang des § 39 Abs. 2 InsO a. F. vereinbaren, also… …einnehmen. Erforderlich ist vielmehr, dass der Gesellschafter erklärt, in der Klasse der Forderungen im Rang von § 39 Abs. 2 InsO a. F. an die letzte Stelle… …unterschiedliche insolvenzspezifische Pflichten, für deren Verletzung der Insolvenzverwalter u. U. nach den §§ 60, 61 InsO persönlich haftet. Ein Schlaglicht auf die… …Instanzen erfolglos. 1.3 Die Entscheidung Gem. § 166 Abs. 1 InsO ist der Insolvenzverwalter berechtigt, bewegliche Sachen frei- KSI 5/10 236… …Rechtsprechungsreport händig zu verwerten, an denen Absonderungsrechte Dritter bestehen und die er in seinem Besitz hat. Dabei obliegt es ihm gem. § 168 Abs. 1 InsO, den… …168 Abs. 3 InsO auch darin bestehen, dass der Absonderungsberechtigte den Gegenstand selbst übernimmt. Vor diesem Hintergrund stellte sich dem BGH die… …Frage, welchen Sinn und Zweck und welchen Inhalt die Informationspflicht des Insolvenzverwalters gem. § 168 Abs. 1 InsO hat. Erschöpft sie sich in der… …Wettstreit die Verwertung verzögern könne, was § 168 InsO gerade verhindern wolle. Folglich müsse der Gläubiger, der Absonderungsgut selbst erwerben will… …und eine persönliche Haftung des Insolvenzverwalters gem. § 60 InsO. Die Entscheidung schützt somit sowohl die übrigen Gläubiger als auch den…

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