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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2010

  Der BGH als Gourmet oder: Die Auswahl anzuwendender Vorschriften nach Geschmack des Insolvenzsenats

  Zur Insolvenzanfechtung gezahlten Lohns
  

  Dr. Florian Stapper, Dr. Christoph Alexander Jacobi

  …KSI 2/10 81 Anfechtung von Lohnzahlungen? Der BGH hat mit seinem Urteil vom 5. 11. 2009 (auch) den Geschmack der Insolvenzverwalter getroffen: Die… …Insolvenzanfechtung gezahlten Lohns bleibt trotz des § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV in vollem Umfang mög lich. Der durch den Gesetzgeber mit dieser Vorschrift anvisierte… …Ausschluss der Insolvenzanfechtung der Arbeitnehmeranteile am Gesamtsozialversicherungsbeitrag wird vom BGH als „nicht genießbar“ zurückgewiesen. 1. Der neue §… …28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV und die Vorgängerregelung Der BGH als Gourmet oder: Die Auswahl anzuwendender Vorschriften nach Geschmack des Insolvenzsenats… …Zur Insolvenzanfechtung gezahlten Lohns Dr. Florian Stapper / Dr. Christoph Alexander Jacobi* Seit dem 1. 1. 2008 gilt der § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV… …und seitdem war in der Rechtsprechung und der Literatur umstritten, ob und in welcher dogmatischen Weise diese Vorschrift geeignet ist, die… …Insolvenzanfechtung gem. §§ 129 ff. InsO auszuschließen, soweit der Arbeitgeber den Arbeitnehmeranteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die Einzugsstelle zahlt 1… …. Mit Urteil vom 5. 11. 2009 hat sich der BGH gegen den § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV ausgesprochen 2 . Die Anfechtung des Arbeitnehmeranteils am… …Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist in der Insolvenz des Arbeitgebers weiterhin möglich. Das Urteil betont zunächst die nahezu einhellige Ablehnung des im Jahr 2005/2006… …unternommenen Versuchs zur Einführung eines Satzes 2 zu § 131 Abs. 1 InsO. Auch diese Vorschrift sollte (faktisch) zugunsten der Sozialversicherungsträger und des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Möglichkeiten der Informationsgewinnung durch den Aufsichtsrat in Krisensituationen

  Praxisempfehlungen zur sachgerechten Informationsbeschaffung und Institutionalisierung einer Informationsordnung im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Nimwegen, Stefan Sanne

  …KSI 4/10 149 Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats Möglichkeiten der Informationsgewinnung durch den Aufsichtsrat in Krisensituationen… …Aufsichtsrat ist demzufolge von entscheidender Bedeutung, da die Effektivität der Unternehmensüberwachung hierdurch erhöht und Haftungsrisiken reduziert werden… …können. 1. Einführung Der Aufsichtsrat ist ein wesentlicher Baustein der Corporate Governance eines Unternehmens. Dies gilt gerade in Zeiten, in denen… …Entwicklungen im externen und/oder internen Um feld eines Unternehmens das Risiko einer Bestandsgefährdung erhöhen. Als Über wachungsorgan der Gesellschaft ist es… …dieser Tätigkeit benötigt der Aufsichtsrat geeignete Informationen. Dabei ist der Aufsichtsrat in Krisensituationen besonders aufgefordert, von der… …gesamten Bandbreite an Möglichkeiten zur Informationsgewinnung Gebrauch zu machen. Nur bei Nutzung aller entscheidungsrelevanten Informationsquellen kann der… …Auf sichtsrat sicherstel len, die notwendigen Informationen zur sachgerechten Einschätzung der Unternehmenslage zu erhalten, und dazu beitragen, dass… …bestandsgefährdende Risiken vermieden bzw. zweckadäquat gesteuert werden. Aktuelle Diskussionen um das Haftungspotenzial des Aufsichtsrats zeigen, dass der Aufsichtsrat… …der Insolvenzreife zur Haftung des Aufsichtsrats führen 1 . Um die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten nach § 116 Abs. 1 Satz 1 AktG i.V. mit § 93 Abs. 1… …Satz 1 AktG nicht zu verletzen, sollte der Aufsichtsrat seine Informationsrechte daher umfangreich nutzen. Ein solches Handeln kann dem Aufsichtsrat im…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Bringt die Insolvenzrechtsreform neue Aufgaben für Berater?

  Burkhard Jung

  …KSI 6/10 286 Neue Aufgaben für Berater? Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Bringt die Reform des Insolvenzrechts neue Aufgaben für Berater?… …Beantwortet von Burkhard Jung* Vor dem Hintergrund der anstehenden Reform des Insolvenzrechts wurde anlässlich des Deutschen Beratertags 2010, der vom BDU am… …Aufgabenfeld für Unternehmensberater darstellen könnten. Über wesentliche Aspekte der aus Beratersicht mit den vorgesehenen Änderungen der InsO verbundenen… …strukturellen Mängeln. Ich kann mich hier den vom DIHK aufgestellten Hauptforderungen anschließen, die insbesondere auf einen stärkeren Einfluss der Gläubiger auf… …die Wahl des Insolvenzverwalters, auf die Novellierung von Abstimmungsregeln, auf die Stärkung der Eigenverwaltung und auf die Einbeziehung der… …Gesellschafter in das Insolvenzplanverfahren abzielen. KSI-Redaktion: Spielen nicht auch sog. weiche Faktoren wie mangelndes Vertrauen oder die Stigmatisierung der… …materielle und immaterielle Werte, insbesondere eben Vertrauen. Insofern gehen die Änderungen des § 15 InsO mit dem Ergebnis einer stärkeren Haftung der… …handelnden Organe in die richtige Richtung1 . Und dem nun einmal leider nicht wegzudiskutierenden Stigmatisierungsproblem ließe sich im Wege der Umbenennung… …des Insolvenzplans in einen Sanierungs- oder Restrukturierungsplan entgegenwirken. Auch die Teil-Umbenennung der Insolvenzordnung in eine… …Sanierungsordnung könnte hier helfen. KSI-Redaktion: Insoweit ist allerdings noch Überzeugungsarbeit zu leisten? Burkhard Jung: Ja, andere Regelungsbereiche wie der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2010

  Insolvenz- und Rettungsverfahren in Frankreich – Nachbesserung der Reform des Kollektivverfahrens

  Volkhard Hente, Michael App

  …KSI 3/10 116 Französisches Insolvenzverfahren Insolvenz- und Rettungsverfahren in Frankreich Nachbesserung der Reform des Kollektivverfahrens… …Vorbild des sog. Chapter 11 umfassend reformiert worden war, wurden daran mit der Regierungsverordnung vom 18.12.2008 einige Nachbesserungen vorgenommen und… …im Detail durch das entsprechende Anwendungsdekret vom 12. 2. 2009 präzisiert. Der vorliegende Beitrag stellt die wesentlichen Einzelheiten dieser… …Regelungen sehen im Wesentlichen folgende Neuerungen vor: die Zahl der sog. Schlichtungsverfahren und Rettungsversuche vor Gericht soll steigen; die… …bessere Stellung. Unternehmen mit Zahlungsschwierigkeiten, die jedoch noch nicht zahlungsunfähig sind (cessation de paiement), haben zukünftig bei der… …Bestellung eines sog. Ad-hoc-Beauftragten (mandataire ad hoc) die Möglichkeit, dem Gericht eine Person ihrer Wahl vorzuschlagen 3 . In der Praxis wurde hiervon… …können zwei sog. Schlichtungsverfahren künftig nicht mehr unmittelbar aneinander anschließen. Zwischen dem Ende des ersten Schlichtungsverfahrens und der… …constaté) auf. Zukünftig hat auch die vor Gericht bloß festgestellte Einigung die Aussetzung der Vollstreckung zur Folge, dies war vorher nur für den Fall… …können sich zukünftig auf diese Einigung berufen 8 . 3. Rettungsverfahren (sauvegarde) 3.1 Eröffnung des Rettungsverfahrens In der Praxis liegt die… …Beschäftigtenzahl bei Unternehmen, die ein Rettungsverfahren beantragen, meist über der von Unternehmen, die ein klassisches vorläufiges Insolvenzverfahren…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Welche Gestaltungspflichten haben Führungskräfte zu erfüllen?

  WP/StB Sebastian Wohldorf

  …KSI 1/10 39 Haftungsgefahren für Führungskräfte Die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise zeigen sich u. a. in der Zunahme von Insolvenzen, die… …Personen, die mit dem Prozess der Generierung von Finanz daten im Unternehmen betraut sind. Was also muss dieser erweiterte Personenkreis be rück sichtigen… …, um nicht persönlich zu haften? * Sebastian Wohldorf ist Partner der PKF Industrieund Verkehrstreuhand GmbH WPG, München. Von der KSI-Redaktion für Sie… …nachgefragt: Haftungsfragen in der Krise: Welche Informations- und Gestaltungspflichten haben Führungskräfte zu erfüllen? Beantwortet von WP/StB Sebastian… …Zweifelsfragen in der Ermittlung ergeben. Eine Verletzung der Insolvenzantragspflicht wird für GmbH-Geschäftsführer beispielsweise nach § 64 GmbHG als… …Insolvenzverschleppung geahndet. KSI-Redaktion: Wie kann der Haftung mit dem eigenen Vermögen vorgebeugt werden? Wohldorf: Um nicht mit dem eigenen Vermögen haften zu… …Manager-Haftpflichtversicherung) absichern. Die D & O-Versicherung ist eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung zugunsten Dritter, die der Art nach zu den… …persönliche Haftung von Geschäftsführern, Vorständen und Aufsichtsräten resultiert aus dem Postulat der Sorgfaltspflichten des ordentlichen und gewissenhaften… …Mittelpunkt ihrer Entscheidungsfindung stellen? Wohldorf: Dazu empfiehlt es sich, einen Krisencheck vorzunehmen, der auch verschiedene Szenarien vorsieht. Sie… …sehen in der Abb. 1, wie dabei vorzugehen ist. Bei Nichtbeachtung dieser Sorgfaltspflichten drohen erhebliche strafrechtliche Konsequenzen und finanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Insolvenzverwalter auf dem Weg zur Schaffung einer Berufsordnung?

  Dr. Siegfried Beck, Dr. Daniel Bergner

  …Grundsätzen einer ordnungsgemä ßen Berufsausübung intensiv beschäftigt. So verwundert es nicht, dass im Anschluss im Editorial dieser Ausgabe die Frage nach der… …Professionalisierung des Berufsstands stehen ja bereits seit längerem auf der Agenda. Worin bestehen die wesentlichen bereits erreichten Vorgaben seitens des Verbands?… …Dr. Beck: Insbesondere seit Inkrafttreten der Insolvenzordnung hat die Professiona li sierung der Insolvenzverwalter sehr deutliche Konturen angenommen… …, und dies maßgeblich auf der Grundlage von VID-Initia tiven. Wir haben zunächst eigenständige Berufsgrundsätze für Insolvenzverwalter auf gestellt und… …danach in der sog. Uhlenbruck-Kommission mitgearbeitet. In 2009 hat der VID eine verbindliche Zertifizierung nach ISO 9001 für sämtliche Mitglieder… …im Verfahren sind bzw. dies unmittelbar vorbereiten, sind Sie da ja bereits ein gutes Stück vorangekommen. Dennoch werden Sie aus der Presse mehr oder… …weniger häufig mit Kritik konfrontiert, dass die Standards nicht befolgt würden. Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Wie weit sind die… …von Entwicklungen auf europäischer Ebene. Ich meine damit insbesondere die Diskussion um die Anwendbarkeit der EU-Dienstleistungsrichtlinie auf… …(abrufbar unter www.vid.de). Danach ist neben der Berufsausübung auch der Zugang zum Beruf des Insolvenzverwalters allgemein verbindlich zu regeln. Der VID… …setzt sich ferner für eine gesetzliche Regelung der Berufsaufsicht ein. Diese hat z. B. zu überwachen, dass die persönlichen, fachlichen und…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Beschränkung der Gesellschafterrechte im Insolvenz(plan)verfahren

  Prof. Dr. Georg Bitter

  …Editorial KSI 5/10 193 Beschränkung der Gesellschafterrechte im Insolvenz(plan)verfahren Sehr geehrte Leserinnen und Leser, wie sich die Zeiten… …Lüer, 2008, S. 461, 463). Ein Ausschluss der Gesellschafter sollte im Insolvenzplanverfahren ebenso wenig möglich sein wie Kapitalmaßnahmen gegen den… …Willen der Anteilseigener. Mit dieser Sichtweise befand sich der Gesetzgeber in Übereinstimmung mit der damals herrschenden Ansicht. So hatte sich Karsten… …Schmidt in seinem Juristentagsgutachten von 1982 gegen eine „Expropriierung der Gesellschafter“ ausgesprochen. Die Ersetzung der Zustimmung von… …Gesellschaftern durch Gerichtsbeschluss wäre nach Ansicht von Ulmer ein „deutlicher Ein bruch in die bisher im wesentlichen unange fochtene Gestaltungsautonomie der… …Gesellschafter“ gewesen (ZHR 1985 S. 541, 547). Der damalige InsO-Gesetzgeber hatte die Vorstellung, die Gesellschafter könnten ihre starke mitgliedschaftliche… …Stellung im Insolvenzplanverfahren nicht zum Nachteil der Gläubiger einsetzen; schließlich könne der Insolvenzverwalter bei fehlender Mitwirkung der… …Gesellschafter als Alternative stets auf die sog. übertragende Sanierung ausweichen, also den Verkauf der Vermögenswerte im Wege eines asset deals. Diese Annahme… …GmbH, gebunden und können deshalb nur dann zugunsten der Gläubiger realisiert wer den, wenn der Rechtsträger selbst im Wege des Insolvenzplans saniert… …Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht an der Universität Mannheim sowie Vorstandsvorsitzender des dortigen Zentrums für Insolvenz und Sanierung (ZIS) 157 ff…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Risikovorsorge durch Compliance KSI 5/10 201 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Ursachen für das Scheitern junger Unternehmen Eine unzureichende… …Startfinanzierung als wichtige Ursache für das Scheitern junger Unternehmen – dies ist ein zentrales Ergebnis der Studie „Ursachen für das Scheitern junger… …Ergebnisse liegen nun vor. Die Studie identifiziert neben der Problematik der Startfinanzierung insbesondere unerwartete Marktveränderungen und strategische… …. Betroffen waren nicht nur Unternehmen, denen von Anfang an keine markttaugliche Geschäftsidee zugrunde lag. Im Gegenteil: Fast drei Viertel der geschlossenen… …vor, in der Startphase ausreichendes Kapital zur Verfügung zu stellen. Auch die Möglichkeit, Unternehmenskrisen im Rahmen des Insolvenzrechts zu… …bewältigen, sei derzeit nicht optimal geregelt, heißt es im Endbericht der Studie. Der Parlamentarische Staatsekretär beim BMWi Burgbacher führte dazu am 9. 8… …. 2010 aus: „Die Angst vor dem Scheitern ist in Deutschland eines der wichtigsten Gründungshemmnisse. Nach den Ergebnissen der Studie traut sich auch nur… …Deutschland schneller als bisher eine zweite Chance bekommen. Um dieses Ziel zu erreichen, streben wir in der Insolvenzreform eine deutliche Reduzierung der… …Insolvenzverwalter-Umfrage: Fiskusprivileg hätte verheerende Folgen Nach einer Mitgliederbefragung des VID hätte die von der Bundesregierung geplante Wiedereinführung des… …Fiskusprivilegs dramatische Folgen: In 62 % der untersuchten Insolvenzverfahren wäre nach der Einführung des Fiskusprivilegs für die ungesicherten Gläubiger…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats KSI 4/10 153 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Zahlungsverhalten in Deutschland im Frühjahr 2010 Nachdem sich… …das Zahlungsverhalten in der Rezession von 2009 leicht verschlechtert hatte, machen Lieferanten und Leistungserbrin ger nun wieder gute Erfahrungen mit… …der Zahlungsweise der Kunden. Fast drei Vier tel der Unternehmen erhalten nach spätestens 30 Tagen den vereinbarten Rechnungsbetrag. Der am 1. 6. 2010… …vorgelegte Cre ditreform DRD-Index, der das Zahlungsverhalten anhand regelmäßiger Unternehmensbefragungen und den Daten des Creditreform Debitorenregisters zu… …Geschäftslage nun mehr und mehr stabilisiert, können schuldnerische Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen wieder pünktlicher nachkommen. Die Aussagen der… …mittelständischen Unternehmen bestätigen das. So bewerten 43,0 % der Befragten die Zahlungsweise ihrer Kunden mit der Note „sehr gut“ oder „gut“ (Vorjahr: 38,7 %)… …. 6,9 % der mittelständischen Betriebe (Vorjahr: 6,4 %) machen weiterhin überwiegend schlechte Zahlungserfahrungen. KSI 4/10 178 Interim Management Daten… …& Fakten aus der Wirtschaft Creditreform Insolvenzindikator Q1/2010 1 Hinweis zur Methodik: Der Creditreform Insolvenzindikator wird aus der… …Creditreform Wirtschaftsdatenbank ermittelt und ist ein Maß für die Insolvenzbetroffenheit einer Branche. Dabei wird die Anzahl der Unternehmen, die in den… …vergangenen zwölf Monaten ein Negativmerkmal, z. B. massiven Zahlungsverzug oder einen Insolvenzantrag, aufzuweisen hatten, zur Gesamtzahl der Unternehmen ins…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2010

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Gestaltung von Finanzierungsgesprächen KSI 3/10 115 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Erfolgschancen von Restrukturierungen Erfolgreiche… …Restrukturierungen retteten während der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise bereits viele Unternehmen vor existenzbedrohenden Situationen. Dabei wurden von den… …. Dabei sollte nicht das Thema „Vergangenheitsbewältigung“ dominieren, son dern eine Gegenwartsanalyse, aus der sich Konsequenzen für eine erfolgreiche… …, Führungskräfte, Mitarbeiter, Aufsichtsgremien) eine gemeinsame Sicht der Situation entwickelt werden. Die verschiedenen Interessen aller Stakeholder sind objektiv… …zu betrachten. Die Präsenz der verantwortlich Handelnden vor Ort ist unumgänglich und hat zentrale Bedeutung für Akzeptanz und Umsetzung. Dabei ist es… …einheitlich erfolgen sowie frühzeitig, ehrlich und umfassend aufgesetzt werden. Themendossier „Restrukturierung“: Eine 70seitige Darstellung der bedeutendsten… …Elemente einer Restrukturierung hat die Lünendonk GmbH in der neuen Reihe „Themendossiers“ herausgegeben; die Analyse umfasst Fachbeiträge, Interviews und… …konkrete Fallstudien. Aus der Praxis für die Praxis berichten Führungskräfte und Experten von vier europäischen Top-Managementberatungen als Mitherausgeber… …Restrukturierung steht kostenlos zum Download auf der Website www. luenendonk.de zur Verfügung). Branchen im Insolvenzfokus: Bekleidungsindustrie Die… …Bekleidungsindustrie befindet sich seit Jahrzehnten in einer Dauerkrise: Insolvenzen von Markenherstellern in der Bekleidungsindustrie wie Escada, Bäumler, Rosner oder…

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