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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2019

    Daten & Fakten aus der Wirtschaft

    …KSI 4/19 168 Vorläufige Eigenverwaltung Daten & Fakten aus der Wirtschaft Insolvenzen in Deutschland, 1. Halbj. 2019 Auch im 1. Halbj. 2019 waren die… …Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 54.300 Fälle (1. Halbj. 2018: 56.050). Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen nahm um 2,6 % ab, so dass in den ersten sechs… …Monaten 33.400 private Verbraucher Insolvenz anmelden mussten (1. Halbj. 2018: 34.280). Bei den Unternehmen war noch ein leichter Rückgang um 0,4 % auf… …9.900 Fälle zu verzeichnen (1. Halbj. 2018: 9.940). Die Zahl der sonstigen In­solvenzen verringerte sich um 7 % (11.000 Fälle). Die Schäden für die… …Insolvenzgläubiger beliefen sich im 1. Halbj. 2019 auf schätzungsweise 14,6 Mrd. € (1. Halbj. 2018: 14,9 Mrd. €). Im Durchschnitt sind pro Unternehmensinsolvenz somit… …oder die des Mode-Händlers Gerry Weber – erhöhte sich die Zahl der bedrohten Arbeitsplätze auf rund 120.000 (1. Halbj. 2018: 108.000). Weiterhin stellen… …die Creditreform-Experten allerdings fest, dass im 1. Halbj. 2019 die Insolvenzen insbesondere von Unternehmen mit Umsätzen zwischen 25 und 50 Mio. €… …(Fortsetzung auf S. 175) Grundsätze der Eigenverwaltung KSI 4/19 175 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Insolvenzen in Deutschland, 1. Halbj. 2019 (Fortsetzung…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2019

    Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

    …gab die Regelung des § 1 AStG: „Werden Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahe stehenden Person… …, dass eine Regelung wie die des § 1 AStG dem gebietsansässigen Steuerpflichtigen die Möglichkeit des Nachweises einräumen müsse, dass Bedingungen aus… …EuGH-Entscheidung). Unter Bezug auf die Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder hat das BMF unter ausdrücklichem Bezug auf § 1 AStG das o. g… …. Anwendungsschreiben herausgegeben. Demzufolge hat – so das BMF wörtlich – eine Korrektur nach § 1 Absatz 1 Satz 1 AStG zu unterbleiben, „soweit der Steuerpflichtige…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2019

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Vorauszahlung von… …Geschäftsführers einer insolvenzreifen GmbH & Co. KG nach § 130a Abs. 2 Satz 1 HGB entfallen kann, obwohl er Vorauszahlungen von Kunden auf ein debitorisch geführtes… …Kontokorrentkonto zuließ 1 . 1.1 Sachverhalt Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal… …130a Abs. 2 Satz 1 HGB und erklärte, dass bei der S zum Zeitpunkt der streitgegenständlichen Einzahlung bereits Insolvenzreife vorgelegen habe. Das LG… …als Zahlungen nach § 130a Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 HGB anzusehen sind. Im vorliegenden Fall seien die streitgegenständlichen Zahlungen auch in einen… …den Vertragspartnern geschlossenen Verträge nach § 103 Abs. 1 InsO gewählt hätte. Auch hätten die Geschäftspartner Vorschusszahlungen an die… …. Auch in diesem Fall wären also die Zahlungen nicht an die S geleistet worden. Zwar sei der Anspruch nach § 130a Abs. 2 Satz 1 HGB, wie der Anspruch nach… …nicht aus der Insolvenzmasse vollständig befriedigt werden können 3 . Insolvenzrecht 1. Einordnung eines Anspruchs auf Abschluss eines Vertrags In seinem… …ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Schuldnerin, der J GmbH (fortan: S), das Verfahren wurde am 1. 11. 2008 eröffnet. Die Klägerin verlangt aus… …, über das Mietobjekt zu denselben Bedingungen des Mietvertrags einen neuen Mietvertrag mit dem Vermieter abzuschließen.“ In einem Vertrag vom 1. 12. 2003…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2019

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Vertraglicher… …ausgeschlossen oder abgefedert werden sollen. Der BGH hatte in seinem Urteil vom 20. 3. 2019 1 zu prüfen, inwieweit die getroffene vertragliche Regelung zur… …Verkaufs und die Übertragung der 1. 8. 2008. Zudem verwies der Vertrag auf von der Klägerin vorgegebene Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB), die in § 3… …folgende Regelungen enthielten: „§ 3 Stichtag, Abgrenzung, Kommanditistenhaftung 1. Da die dingliche Wirkung der Übertragung nicht zum Stichtag, sondern erst… …Insolvenzverfahren eröffnet. Mit Schreiben vom 5. 6. 2015 forderte der Insolvenzverwalter die Klägerin unter Hinweis auf §§ 172 Abs. 4, 171 Abs. 1 HGB zum Ausgleich… …Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Geschäftsführer bei der peritus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 II ZR 413/18, DB 2019 S. 1142… …. Rechtsprechungsreport KSI 4/19 185 nach § 307 Abs. 1 Satz 2 i.V. mit Satz 1 BGB unwirksam, da die Regelung nicht klar und verständlich sei. Das Transparenzgebot gebe dem… …. 1 HGB sei gesetzlich durch §§ 160, 161 HGB beschränkt. Ein ausgeschiedener Kommanditist hafte nur für die bis zu seinem Ausscheiden begründeten… …gegen Geschäftsführer nach § 64 Satz 1 GmbHG Eine Anwendung von § 29 Abs. 1 ZPO scheidet bei einer Klage des Insolvenzverwalters nach § 64 Satz 1 GmbHG… …aus, da die Klage nicht mit der Verletzung von Pflichten durch den Geschäftsführer aus einem Anstellungsvertrag begründet wird 3 . Insolvenzrecht 1…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2019

    Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

    …Abs. 1 Buchst. d AEAO zu § 122, diese redaktionelle Änderung besteht in einer Umstellung der Reihenfolge der Ausnahmevoraussetzungen, nach denen im Fall… …der Insolvenz der Gesellschaft ausnahmsweise an den Empfangsbevollmächtigten (§ 183 Abs. 1 AO) bekannt gegeben werden kann; die Neufassung des Buchst. d… …Insolvenzverfahrens gewährleistet;“ ein neuer Abs. 4 in Nr. 2.5.5 Abs. 4 des AEAO zu § 122 erläutert, dass in dem in Abs. 1 Buchst. d beschriebenen Ausnahmefall auch… …eine Bekanntgabe an den nach § 183 Abs. 1 Satz 2 AO fingierten Empfangsbevollmächtigten zulässig ist; der fingierte Empfangsbevollmächtigte wird mit… …Folgendes geregelt (mit redaktionellen Anpassungen dem Volltext unverändert entnommen): 1. Allgemeines (1) Nach § 8c Abs. 1a Satz 1 KStG ist ein… …Abs. 1a Satz 2 KStG). (2) Erfüllt ein Beteiligungserwerb die Voraussetzungen der Sanierungsklausel, bleibt er bei der Anwendung des § 8c Abs. 1 KStG… …. 1 KStG erfolgten Anteilserwerben zusammenzurechnen (kein Zählerwerb). (3) Die Sanierungsklausel nach § 8c Abs. 1a KStG ist auf jeden… …Beteiligungserwerb i. S. des § 8c Abs. 1 KStG anwendbar, d. h. sie kommt dem Grunde nach auch bei einem Anteilserwerb gleichgestellten Sachverhalten (Tz. 7 des… …BMF-Schreibens vom 28. 11. 2017, BStBl. I 2017 S. 1645) und bei Kapitalerhöhungen i. S. des § 8c Abs. 1 Satz 3 KStG zur Anwendung. 2. Beteiligungserwerb zum Zweck… …§ 8c Abs. 1a Satz 3 Nr. 1 KStG (13) Durch eine Betriebsvereinbarung mit den Arbeitnehmern kann ein Erhalt der wesentlichen Betriebsstrukturen erreicht…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2019

    Die Besteuerung von Sanierungsgewinnen

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen
    Prof. Dr. Sylvia Bös
    …gewinnmindernde Ausübung sämtlicher steuerlicher Wahlrechte, um dem Sanierungsertrag ein größtmögliches Verlustvolumen gegenzurechnen. 1. Einführung Die Besteuerung… …von Sanierungsgewinnen beschäftigt Rechtsprechung, Finanzverwaltung, Literatur und Praxis seit nahezu hundert Jahren 1 . Dabei ergab sich die… …, auf gewerbesteuerliche Besonderheiten 9 sowie Verfahrensfragen ein. 2. Voraussetzungen der Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen Gem. § 3a Abs. 1 Satz 1… …Technik und Wirtschaft Berlin sowie selbständige Steuerberaterin. 1 Vgl. dazu Kahlert, ZIP 2016 S. 2107-2110. 2 Vgl. RFH v. 30. 6. 1927 – VI A 297/27, RFHE… …entfällt 11 . Der Schuldenerlass kann durch Erlassvertrag nach § 397 Abs. 1 BGB oder ein negatives Schuldanerkenntnis nach § 397 Abs. 2 BGB begründet sein… …Betriebsausgaben i. S. des § 3c Abs. 4 Satz 1 EStG auch Aufwendungen im Zusammenhang mit einem Besserungsschein und vergleichbare Aufwendungen gehören, leitet man ab… …, BStBl III 1964 S. 128; BFH v. 19. 3. 1993 – III R 79/91, BFH/NV 1993 S. 536; BFH v. 20. 2. 1986 – IV R 172/84, BFH/NV 1987 S. 493; BFH v. 22. 1. 1985 –… …. 24. 2. 1994 – IV R 71/92, BFH/NV 1995 S. 15; BFH v. 22. 1. 1991 – VIII R 12/88, BFH/NV 1991 S. 806; BFH v. 26. 11. 1980 – I R 52/77, BStBl II 1981 S… …EStG ein, die sich wie folgt systematisieren lassen: Steuerfreiheit des Sanierungsertrags (§ 3a Abs. 1 Satz 1 EStG), Nichtabzugsfähigkeit von… …Sanierungsaufwendungen (§ 3c Abs. 4 EStG), Plicht zur Ausübung steuerlicher Wahlrechte (§ 3a Abs. 1 Sätze 2 und 3 EStG), Untergang von Verlustverrechnungspotenzialen des…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2019

    Umsatzsteuer in Fällen der Eigenverwaltung

    Entwicklung des Umsatzsteuerprivilegs im Lichte der BFH-Entscheidung vom 27.9.2018
    Caspar von Schönfels
    …BFH-Entscheidung vom 27. 9. 2018 Caspar von Schönfels* Mit einer kürzlich bekanntgewordenen Entscheidung vom 27. 9. 2018 1 manifestiert der BFH seine viel… …der Leistung – in der Umsatzsteuerveranlagung zu berücksichtigen (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 UStG). Die auf diese Leistungen geschuldete Umsatzsteuer entsteht… …offenen Forderungen im Rahmen des Insolvenzverfahrens bliebe für umsatzsteuerliche Zwecke unbeachtlich und fiele umfassend in die Insolvenzmasse. 1… …von Schönfels, Rechtsanwalt und Steuer­berater, als Partner bei der Buschmann Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater in Hamburg tätig. 1 Az.: V R… …Vgl. grundlegend BFH-Urteil vom 29. 1. 2009 – V R 64/07. 4 Vgl. Wäger, DStR 2011 S. 1925. 5 Vgl. ebenda. 6 Vgl. ebenda. nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2… …UStG zu einer ersten notwendigen Umsatzsteuerkorrektur. Nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 UStG ist diese Korrektur jedoch dann wieder zu korrigieren, wenn… …Rechtslage arrangieren und die rechtlichen Folgen für die Verwaltungspraxis aus den entwickelten Grundsätzen durchleuchten müssen: (1) Offensichtlich und Tenor… …Optionsmöglichkeiten nach § 9 UStG, Zuordnungswahlrechte für Vermögens­gegenstände nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG oder die Besteuerungsart nach § 20 UStG sein. 7 Vgl…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2019

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp
    …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Muttergesellschaft diese Mittel wiederum im Rahmen einer Verlustdeckung überlässt 1 . 2. Keine Kommanditistenhaftung für Verfahrenskosten und sonstige… …. Wolfgang Popp* Ansicht des OLG München nicht für Kosten des Insolvenzverfahrens oder für sonstige Masseverbindlichkeiten 2 . Insolvenzrecht 1. Haftung des… …G zu Ziff. 1 wegen der Verurteilung zu einer Zinszahlung von 12.500 € weist es hingegen ohne weitere Begründung zurück. Der BGH führt zunächst im… …. 1 BGH-Urteil vom 2. 5. 2019 – IX ZR 67/18, WM 2019 S. 1087. 2 OLG München, Urteil vom 12. 3. 2019 – 18 U 2812/18, ZInsO 2019 S. 1225. 3 BGH-Beschluss… …aber an einem Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilverfahren nichts 6 . 4 LG Stuttgart, Urteil vom 16. 1. 2019 – 27 O 272/18, BB 2019 S. 1426. 5… …Rechtsprechungsreport Steuerrecht 1. Kfz-Steuer als Masseverbindlichkeit Insolvenzverwalter finden häufig bei Übernahme des Amts einen schuldnerischen Fuhrpark vor, wobei… …nach Insolvenzeröffnung so lange an, wie das Fahrzeug zum Verkehr zugelassen sei. Das Tatbestandsmerkmal für eine Masseverbindlichkeit nach § 55 Abs. 1… …Zwischenveranlagungen zur Körperschaftsteuer sind am Ende des Abwicklungszeitraums gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO durch eine einheitliche Veranlagung für den gesamten… …Transfer-Arbeitsverhältnisses und mit Rücksicht auf dieses von der Transfergesellschaft geleistet werden, sind regelmäßig keine Entschädigung gem. §§ 24 Nr. 1 Buchst. a, 34 Abs…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2019

    Change-Fitness-Studie 2018/2019

    Studienergebnisse decken Defizite im Change Management auf
    Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …Veränderungssituationen heraus? Antworten auf diese Fragen sollte eine kürzlich vorgestellte Studie liefern 1 . 1. Einführung: Hohe Abbrecher-/ Versagensquote bei… …Kompetenzmangel Personalfluktuaktion Politik 12 6 4 4 3 2 17 52 % Abb. 1: Warum mangelt es aus eigener Sicht an „Change-Fitness“? zu viele Veränderungen Management… …alte Strukturen Ressourcenmangel In Abb. 1 4 ist dargestellt, woran es am häufigsten mangelt: Ein Übermaß an Veränderungsprojekten und fehlende… …Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die KSI-Redaktion. 1 Der weitere Berichtstext wurde mit redaktionellen Anpassungen… …Instituts für die Entwicklung zukunftsfähiger Organisationen. 3 Vgl. den vorstehenden InterviewBeitrag in diesem Heft ab S. 35. 4 Die Abb. 1 und die… …1 (Schock, Überraschung) werden die Mitarbeiter mit dem notwendigen Wandel konfrontiert. Typisch sind in dieser Phase Ängste vor der neuen Situation…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2019

    Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

    Zusammengestellt von der KSI-Redaktion
    …KSI 3/19 100 Service K K K ESVnews Aktuelle Themen in ESV-Zeitschriften 1. Disruptive Geschäftsmodelländerungen: Uberisierung – Fallstudien Spotify… …seitdem 1. 1. 2017 neue Anforderungen an Kassensysteme. Die bisher gewährten Erleichterungen des BMF- Schreibens vom 9. 1. 1996 sind zum 31. 12. 2016… …ausgelaufen, d. h. seit dem 1. 1. 2017 muss sichergestellt sein, dass alle Kassendaten (Einzelaufzeichnungen) während der Dauer der Aufbewahrungsfrist jederzeit… …verbundenen Änderungen der Abgabenordung gelten seit 1. 1. 2018 bzw. zum 1. 1. 2020. Ab 1. 1. 2020 sollen elektronische Aufzeichnungssysteme wirksamer vor… …Speichermedium und einer einheitlichen digitalen Schnittstelle (§ 146a Abs. 1 AO) gesetzlich geregelt. Derzeit gibt es noch keine elektronischen… …Aufzeichnungssysteme, die den ab 1. 1. 2020 geltenden Standards entsprechen. Das Fachbuch zeigt anhand zahlreicher Beispiele und Checklisten und entsprechend verfügbarer… …Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_M+W_Anzeige_61x95_sw.indd 1 16.04.2019… …Einkommens bei grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen zwischen nahestehenden Personen gem. § 1 AStG. Nach Ansicht des EuGH ist § 1 AStG nur mit der… …diesen nach § 264a Abs. 1 HGB gleichgestellten Personengesellschaften. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bilanzpolitik nichtkapitalmarktorientierter… …(030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Koeberle-Schmid_Anzeige_126,5x65_sw.indd 1 16.04.2019 14:55:31 KSI 3/19 144 Service K K K…
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