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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Aufgedrängter (konkludenter) Erlassvertrag

  Chance oder Falle für den Gläubiger?
  

  Thomas Uppenbrink

  …KSI 5/06 188 Honorar der Krisenberater Aufgedrängter (konkludenter) Erlassvertrag Chance oder Falle für den Gläubiger? Thomas Uppenbrink*… …kann und gegebenenfalls der Kunde dem Gläubiger erhalten bleibt. Es besteht aber auch die Gefahr, dass ein Gläubigerverzicht aufgezwungen oder gar… …bestimmte Summe Geldes zur Verfügung gestellt wird, mit deren oder dessen Hilfe der Schuldner seinen Gläubigern die Begleichung eines Teils der Schuld… …anbietet und * Der Autor ist geschäftsführender Gesellschafter der Thomas Uppenbrink & Collegen GmbH sowie assozierter Partner der Anwaltssozietät Spratte/… …Interimsmanagement spezialisiert. Erlassverträge: Chance oder Falle? KSI 5/06 189 diese im Gegenzug darum bittet, dann auf den Rest der Forderung zu verzichten… …wirtschaftlich sinnvoll, wenn damit das Schuldnerunternehmen gerettet und konsolidiert werden kann und gleichfalls dem Gläubiger der Kunde erhalten bleibt. Nicht… …nur, dass der Gläubiger hier einen Teil seiner Forderungen realisieren kann, sondern er schafft sich auch wieder einen zahlungsfähigen Kunden für die… …, das die Gläubiger in eine Position bringt, in der sie in Wirklichkeit einen Teilerlassvertrag aufgedrängt bekommen, der möglicherweise unvorteilhaft für… …sein sollten – ein Briefinhalt versandt, der in etwa wie das Muster in der Abb. 1 aussehen könnte. In einem solchen Schreiben wird auf die grundsätzliche… …errechnet. Der Schuldner wird dann dem Gläubiger in seinem Schreiben erklären, dass die Quote durch einen beigefügten Scheck direkt zahlbar ist und dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …. Gerrit Heublein* Geschäftsführers der Ein-Mann-GmbH gegenüber den Fällen, in denen weitere Gesellschafter und/oder Geschäftsführer vorhanden sind. Dies sei… …aber im Interesse der Rechtssicherheit angesichts der Personenidentität von Geschäftsführungs- und Willensbildungsorganen gerechtfertigt um zu vermeiden… …, dass der alleinige Gesellschafter- Geschäftsführer das Gesellschaftsvermögen dem Gläubigerzugriff entzieht, indem er die Gesellschaft durch… …Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Amtsniederlegung in der Krise… …und Pflichten, sobald die GmbH in eine Krise gerät und ein Insolvenzantrag unausweichlich ist. Triebfeder mag dann die irrige Annahme sein, mit der… …der Abweisung mangels Masse sich nicht mehr um die GmbH kümmern zu müssen. Zwar ist diese Hoffnung unbegründet, weil die Beendigung des… …Zweibrücken in seinem Beschluss vom 15. 2. 2006 – 3 W 209/05 1 zu beschäftigen. Der alleinige Gesellschafter einer GmbH, der zugleich auch zum alleinigen… …Geschäftsführer bestellt war, hielt am 2. 2. 2005 eine Gesellschafterversammlung ab und beschloss, sich mit dem Tag der Eintragung in das Handelsregister als… …eröffnet wurde. Das Handelsregister lehnte die Eintragung der Abberufung mit der Begründung ab, die Abberufung sei rechtsmissbräuchlich, da der… …. Das OLG Zweibrücken schloss sich mit seiner Entscheidung der ganz herrschenden obergerichtlichen Rechtsprechung an, dass es rechtsmissbräuchlich ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  § 8 Abs. 4 KStG – Eine Sanierungsfalle

  Steuerrechtliche Sanierungshemmnisse für Kapitalgesellschaften
  

  Gerald Schwamberger

  …Kapitalgesellschaften WP/StB Gerald Schwamberger 1 Bei der Sanierung von mittelständischen Kapitalgesellschaften erweist sich das Steuerrecht als ein erhebliches Hemmnis… …den Verlustabzug nach § 10d EStG für Körperschaften ausschloss, wenn sie nicht mit der Körperschaft identisch war, die den Verlust erlitten hatte, wurde… …Kapitalgesellschaften zum Verkauf anzubieten, damit der Käufer in der Lage ist, die entstan denen Verluste mit Gewinnen zu verrechnen, um durch die so entstehenden… …. Der Gesetzgeber hatte zunächst im Steuerreformgesetz 1990 vom 25. 7. 19883 reagiert und in § 8 KStG den Abs. 4 eingefügt, der den Verlustabzug bei… …Kapitalgesellschaften dann ausschloss, wenn mehr als drei Viertel der Anteile an einer Kapitalgesellschaft über tra gen wurden und die Ge sellschaft ihren… …durch das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29. 10. 19974 . Die Rechtsverschär fung umfasste mehrere Elemente: Versagung des… …Verlustabzugs bei Fehlen der erforderlichen wirtschaftlichen Identität, wenn mehr als die Hälfte der Anteile an einer Kapitalgesellschaft übertragen wer den… …aufnimmt. Die Zuführung neuen Betriebsvermögens lässt die Verlustnutzung bei der Kapitalge sell schaft unberührt, wenn sie allein der Sanierung des… …Geschäftsbetriebs dient, der den verbleiben den Verlustabzug verursacht hat (verlustquellenbezogene Sanierung), oder wenn dieser in einem nach dem Gesamtbild der… …war erstmals im Jahr 1997 zu beachten. Bei Verlust der wirtschaftlichen Identität erstmals im Jahr 1997, vor dem 6. 8. 1997, waren die Änderungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …anderen aber auch spielen, dass die Regeln der Unterbilanzhaftung gemeinhin weniger bekannt sind als diejenigen der Kapitalaufbringung. Worum geht es also?… …Nach der Rechtsprechung des BGH muss das Stammkapital einer GmbH nicht nur ordnungsgemäß aufgebracht werden, sondern im Augenblick der Eintragung der… …ist, es genügt vielmehr, dass die Einlagen wertmäßig noch vorhanden sind. Es darf also bis zur Eintragung der GmbH in das Handelsregister nicht zu einem… …eigenkapitalverbrauchenden Verlust gekommen sein, der das zur Erhaltung des Stammkapitals notwendige Eigenkapital verringert oder gar vollständig verbraucht. Soweit dies doch… …der Fall ist, sind die Gesellschafter der GmbH anteilig – nach Maßgabe ihrer Beteiligung am Stammkapital – zum Ausgleich der Unterbilanz verpflichtet… …. 1.2 Der entschiedene Fall: Vorbelastung beim Start-Up-Unternehmen Wenngleich Anfangsverluste in jeder Branche auftreten können, erscheinen sie im… …Rückblick für die Start-Up-Unternehmen der New Economy nach gerade typisch. Mit einem solchen Unternehmen hatte sich der BGH auch mit seinem Urteil vom 16. 1… …. 2006 – II ZR 65/04 2 zu beschäftigen. Die GmbH plante, bestimmte Dienstleistungen der Telekommunikation und Informationsverarbeitung zu erbringen und… …verhandelte hierzu auf der Grundlage eines entsprechenden Businessplans mit verschiedenen Investoren, die sich an ihr beteiligen sollten. Mit der Entwicklung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Erfolgreiches Turnaround-Management

  Fallstudie zur professionellen Sanierung eines Unternehmens
  

  Karl A. Niggemann, Prof. Diethardt B. Simmert

  …KSI 5/06 184 Sanierung durch Insolvenz Die Analyse von Insolvenzunternehmen führt häufig zu der Erkenntnis, dass es unter Einsatz geeigneter… …ihren Kreditinstituten. Partnerschaft ist insbesondere gefragt, wenn sich Unternehmen in der Krise befinden. Ein wichtiger Beitrag ist es, externes… …Personen sollten sich eine Meinung über die Turnaround-Fähigkeit von Krisenunternehmen machen, um die Unternehmen bei der Zielsetzung zu unterstützen. In… …dieser Situation ist der umsetzungsorientierte Berater gefragt. Beim traditionsreichen Maschinenbauunternehmen DIAMOND wurde die Krisensituation der… …Informationsbedarf aus. Diese Informationen führten zu der Erkenntnis, dass die Liquiditätskrise keinesfalls – wie vom Unternehmen dargestellt – eine vorübergehende… …Liquiditätskrise ist, sondern das Ergebnis einer Ertragskrise. Unplausible Veränderungen der Rohertragsmarge sowie eine kontinuierliche Verschlechterung des… …bereinigten operativen Ergebnisses gaben Veranlassung zu einer intensiveren Auseinandersetzung mit der Art der Bilanzierung. Dabei wurde festgestellt, dass… …Wirtschaftsberatung (IfW), Niggemann & Partner, Meinerzhagen; Diethard B. Simmert ist Professor an der International School of Management (ISM) sowie Vorstandssprecher… …kontrolliert und bewältigt werden. Die Früherkennung von Unternehmensrisiken ist eine Notwendigkeit für jedes Unternehmen. Sie dient dem Ziel der Unternehmens-… …und Vermögenssicherung und ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor von Unternehmen. Kreditinstitute setzen bei der Früherkennung von Unternehmenskrisen im…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht Wirksamwerden… …der Einziehung von Geschäftsanteilen Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Gerrit… …Frage an, ob und wenn ja welche Abfindung der ausgeschlossene Gesellschafter zu erwarten hat. Meist kommt es insoweit wiederum zu einer gerichtlichen… …Auseinandersetzung. Auf diese Weise können zwischen dem Beschluss über die Ausschließung und der Auszahlung einer Abfindung u. U. Jahre vergehen. In diesem Zeitraum… …kann sich sodann die Frage erheben, ob der Ausgeschlossene noch Gesellschafter ist oder ob er seine Stellung als Gesellschafter bereits mit dem… …. 6. 2006 beschäftigen1 . In dem der Entscheidung des Kammergerichts zugrunde liegenden Sachverhalt stritten die (ehemaligen) Gesellschafter einer GmbH… …miteinander über die Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses, der gar nicht die Ausschließung eines der Gesellschafter, sondern eine ganz andere Frage… …, entsprechende Schadensersatzansprüche zu verfolgen, meinte der klagende Gesellschafter im Rahmen einer Gesellschafterversammlung im Jahre 2004 mit der Mehrheit… …der ihm zustehenden Stimmen gefasst zu haben. Der Geschäftsanteil des Klägers war allerdings schon durch Gesellschafterbeschluss im Jahre 1997… …Einigung über die dem Kläger zustehende Abfindung aus, die folglich auch noch nicht ausgezahlt worden war. Der Kläger betrachtete sich deswegen weiterhin als…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Dr. Gerrit Heublein 1 Bis in das Jahr 2003 haftete der einer GbR neu hinzutretende Gesellschafter für deren zum Zeitpunkt des Beitritts bereits… …gab der BGH diese Rechtsprechung auf und entschied, dass Neugesellschafter auch für die Altverbindlichkeiten der Gesellschaft persönlich haften. Aus… …Rechtsprechung mehrten sich in der Praxis sodann die Fälle, in denen sich die Gesellschafter von GbR ihrer persönlichen Haftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten… …seinem Urteil vom 12. 12. 2005 – II ZR 283/03 3 hat der BGH solchen Argumentationen nun einen Riegel vorgeschoben. 1.2 Kein Schutz wo kein Vertrauen In dem… …entschiedenen Fall wurde der Beklagte auf Bezahlung von Energielieferungen an eine BGB-Gesellschaft in Anspruch genommen, zu deren Eigentum zwei Mietshäuser… …gehörten und der der Beklagte erst nach dem Zeitpunkt beigetreten war, zu welchem die zugrunde liegenden Energielieferungsverträge zustande gekommen waren… …. Der BGH erkannte, dass es sich bei der Pflicht zur Vergütung der Energielieferungen tatsächlich um eine Altverbindlichkeit im Sinne seiner zitierten… …Rechtsprechung handelte, da die Energielieferungsverträge als Dauerschuldverhältnisse bereits vor dem Beitritt des Beklagten zu der BGB-Gesellschaft abgeschlossen… …worden waren. Dennoch gelangte der BGH zu dem Ergebnis, dass der Beklagte für diese Vergütungsverpflichtungen analog den §§ 128, 130 HGB hafte. Die Haftung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht… …und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein* Das Eigenkapitalersatzrecht ist eine Materie, die für die Betroffenen – die Gesellschafter – in der Praxis… …sollen vom Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts ausgeschlossen sein. In der Praxis ist die Grenzziehung zwischen kapitalersatzuntauglichen… …Fragen hatte sich das OLG Hamburg in seinem Urteil vom 17. 2. 20062 zu beschäftigen. In dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall hatte der… …Gesellschafter-Geschäftsführer seiner GmbH nach Art eines Kontokorrentkredits laufend Darlehen zur Verfügung gestellt, um ihr die Vorfinanzierung der bei Dritten bezogenen Waren… …zu ermöglichen. Die GmbH leistete laufende Rückzahlungen, per Saldo ergab sich allerdings in dem später streitauslösenden Zeitraum eine Erhöhung der… …Darlehensverbindlichkeiten der GmbH gegenüber ihrem Gesellschafter. Per Anfang März 2002 schuldete die GmbH ihrem Gesellschafter aus gewährten Darlehen ca. 141.000 €. Zwischen… …von 96.000 €. Ende Juli schuldete sie dem Gesellschafter folglich ca. 155.000 €. Über das Vermögen der GmbH wurde sodann ein Insolvenzverfahren eröffnet… …. Der Insolvenzverwalter nahm den Gesellschafter auf Erstattung der Rückzahlungen von 96.000 € in Anspruch, welche die GmbH an ihn geleistet hatte. Das… …OLG Hamburg stellte zunächst fest, dass der kontokorrentkreditähnliche Charakter der streitauslösenden Gesellschafterfinanzierung nicht dazu führte, die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Bareinlage… …mit ihrem persönlichen Vermögen grundsätzlich nicht haften. Die Haftung der Gesellschafter beschränkt sich vielmehr auf die übernommene Einlage, wobei… …in der Praxis Bareinlagen am häufigsten sind. Damit die Gesellschafter auch effektiv haften, stellt die Rechtsprechung strenge Anforderungen an die… …wirksame Aufbringung von Bareinlagen. Diese gelten nach der ständigen Rechtsprechung des BGH als nicht geleistet, falls die Gesellschaft dem Gesellschafter… …kurz vor oder nach der Erbringung der Bareinlage ein Darlehen gewährt. In der Praxis ist ein solches Hin- und Herzahlen besonders beliebt: So wird… …beispielsweise nach der Gründung die eingezahlte Bareinlage alsbald als Darlehen wieder an den Gesellschafter ausgezahlt oder bei der Aktuelle Rechtsprechung zur… …Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein 1 Gründung zunächst nur teilweise eingezahlt und der… …Darlehen finanziert werden. Zur regelmäßigen Überraschung der Beteiligten besteht in diesen Fällen die Bareinlageverpflichtung des Gesellschafters fort und… …kann in der Insolvenz der Gesellschaft durch deren Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. 1.2 Gespenst der Doppelzahlung Fraglich ist nun, ob in… …diesen Fällen nur ein Anspruch der Gesellschaft auf die Bareinlage oder daneben auch ein Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens besteht. Aus Sicht des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen?

  Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …KSI 5/06 187 Honorar der Krisenberater Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen? Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13… …. Rechtspr. des Senats, dass ein Schuldner, der seine Zahlungsunfähigkeit kennt, in aller Regel mit Benachteiligungsvorsatz handelt. Dessen Vorliegen ist schon… …dann zu vermuten, wenn der Schuldner seine drohende Zahlungsunfähigkeit kennt. Da der Berater den gleichen Kenntnisstand gehabt hat wie die Schuldnerin… …Monat umfassen und die Vergütungshöhe insgesamt angemessen gestaltet wird. 1. Einführung Die FAZ berichtete am 26. 7. 2006 von einem Referat, das der… …Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Gero Fischer, auf dem Insolvenzrechtstag der Universität Mannheim 1 gehalten hat, unter der Überschrift „Keine… …Honorare in der Insolvenz“. Im Untertitel heißt es, Krisenberater müssten um Geld bangen. Die Ausführungen von Fischer beruhten auf einem Urteil des BGH v… …. 13. 4. 2006 2 . In Beraterkreisen hat das Urteil des BGH ein „mittleres Beben“ ausgelöst. Vor allem ist der Eindruck entstanden, dass die Vergütung… …Entwicklung abschließt, die sich in der Rechtsprechung seit langem angebahnt und die H. Vallender kürzlich in dieser Zeitschrift dargestellt hat 3 . 2… …. Sicherstellung des Honorars trotz Gefahren der Insolvenzanfechtung 2.1 Besonderheiten des Sachverhalts Die neue Entscheidung des BGH v. 13. 4. 2006 stellt den… …Berater hinsichtlich seiner Gebühren für den Fall der Insolvenz des Mandanten keineswegs rechtlos, sondern zeigt die Gefahren einer Insolvenzanfechtung nach…

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