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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Praxis des Sanierungsmanagements

  Von der Krisendiagnose zum Leitbild des zu sanierenden Unternehmens
  

  Heiner Weiland

  …WP/StB Heiner Weiland 1 Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Insolvenzzahlen ist ein wirkungsvolles Sanierungsmanagement wichtiger denn je. Voraussetzung… …für den erfolgreichen Einsatz konkreter Sanierungsinstrumente ist ein von allen Beteiligten getragenes „Leitbild des sanierten Unternehmens“. 1… …der Themenstellung „Sanierungsmanagement“ wird hier nur die Entscheidungsalternative „Sanierung des Unternehmens“ weiter betrachtet. 1 Der Autor… …einer akuten Krise kann anhand einer Reihe von Symptomen aus dem Unternehmensumfeld und dem Unternehmen signalisiert werden, die in Abb. 1 auf S. 69… …Ablaufstruktur einer Sanierung. Zeitlich gestaffelt lassen sich im Rahmen einer Sanierung folgende Schritte unterscheiden: 1. Situation des Unternehmens in der… …(keine oder geringe Kostenremanenz). Beziehungen zu Banken 1. Überschreitung der Kreditlinien 2. Verspätete Informationen an die Hausbanken 3… …. Höherbewertung des Aktivvermögens zur Erreichung von Krediten 4. Vertrauensverlust gegenüber den Banken 5. Bilanzverschönerung Beziehungen zu Lieferanten 1… …Beziehungen zu Markt und Kunden 1. Verschlechterte Wettbewerbssituation 2. Preisprobleme 3. Verlängerung der Zahlungsziele 4. Abruflieferungen Beziehungen zu… …öffentlich-rechtlichen Gläubigern 1. Verspätete Abgabe von Steuererklärungen 2. Verspätete Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge 3. Verspätete Zahlung der Steuern… …Beziehungen zu Beratern 1. Verspätete Bilanzerstellung 2. Mangelhafter Lagebericht 3. Steuerzahlungen aus Scheingewinnen (Bewertungserfolge) 4…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …. 1 Satz 2 InsO). 2.3 Konsequenzen und Ausblick Der BGH hat mit dieser Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Anfechtbarkeit von… …und das Reformvorhaben alsbald beerdigt wird 13 . Steuerrecht 1. Rangrücktritt Mit Blick auf ein Schreiben des BMF vom 18. 8. 2004 – IV A… …. 850. 15 ZIP 2006 S. 249. 16 BGH-Urteil vom 8. 1. 2001 – II ZR 88/99, BGHZ 146 S. 264. 17 DStRE 5/2006 S. 291. tragen sollen, die seit dem Inkrafttreten… …Kapitaladäquanzrichtlinie (Basel II) zugestimmt, mit dem die Umsetzung von Basel II in das deutsche Rechtssystem vollzogen wird. Die entsprechenden Regelungen sollen am 1. 1… …hinsichtlich der Anwendung von § 13c UStG gilt, hat das BMF nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder in seinem Schreiben vom 30. 1. 2006 – IV A… …umsatzsteuerpflichtig vermieteter oder verpachteter Grundstücke hat das Bayerische Landesamt für Steuern mit Verfügung vom 9. 1. 2006 – S 0123 – 4 St 41 M Stellung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Sanierung und Insolvenzrecht

  Tagungsbericht zum 2. Mannheimer Insolvenzrechtstag
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Insolvenzrechtstag diskutiert wurden – einen Überblick wesentlicher Inhalte vermittelt der nachfolgende Bericht. 1. Einführung Einmal jährlich führt das Zentrum für… …Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim e.V. (ZIS) 1 beim „Mannheimer Insolvenzrechtstag“ Experten des Insolvenz- und Sanierungsrechts zusammen… …Fachinformationen (www.bus-hillmer.de); ein Tätigkeitsschwerpunkt ist die KSI-Redaktion. 1 Vorsitzender des ZIS ist Prof. Dr. Georg Bitter, Universität Mannheim… …dargestellt wird (S. 187). 3 Zu diesbezüglichen BGH-Entscheidungen vgl. in diesem Heft S. 195 (1. 6. 2006) bzw. in der KSI 4/06 S. 159. 4 BGH-Urt. v. 15. 12… …solcher erhöht risikobehafteten Kreditengagements in Deutschland auf 300 Mrd. €. Mannheimer Insolvenzrechtstag KSI 5/06 199 nehmenskrise, wie er in Abb. 1… …Kapazitätsunterauslastung Produkt- u. Absatzkrise Abb. 1: Typischer Krisenverlauf (Quelle: Vortragsunterlagen Diem) Liquiditätsmängel Führungskrise Erfolgskrise… …Gesetzes zur Verwertung befugten Verwalter. Zusammenfassend wurde auf die Rechtsfolgenangleichung bei § 48 InsO und § 170 Abs. 1 Nr. 2 InsO, auf verbleibende…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein 1 Bareinlage noch als Kontoguthaben vorhanden… …Rückblick für die Start-Up-Unternehmen der New Economy nach gerade typisch. Mit einem solchen Unternehmen hatte sich der BGH auch mit seinem Urteil vom 16. 1… …des Unternehmens selbst dürfe dabei nur dann 1 Der Autor ist Partner der Sozietät SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin. 2 DB 2006 S. 775 = ZIP 2006 S. 668… …einer eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassung beschäftigen. 2.2 Eigenkapitalersatz und Insolvenzanfechtung In dem vom BGH mit seinem Urteil vom 30. 1… …Umqualifizierung in Eigenkapitalersatz führende Krise (§ 32a Abs. 1 GmbHG) sei erst im zweiten Halbjahr 1999 wieder eingetreten. Der BGH gab der Klage unter Berufung… …Rechtsprechung liegt der in § 32a Abs. 3 Satz 1 GmbHG ausgeprägte Gedanke zugrunde, dass nicht nur Gesellschafterdarlehen, sondern auch andere Finanzierungshilfen… …Insolvenzverfahrens grundsätzlich Masseforderungen sind (§§ 108 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO). Der Einwand des Eigenkapitalersatzes könnte diesen Mietzinsansprüchen… …Verpflichtung, muss dies im Interesse der Gläubiger der GmbH zu einer Durchgriffshaftung führen. Insolvenzrecht 1. Forderungsanmeldung 1.1 Einführung Soweit einem… …. 1 InsO überlassen, die Forderungsfeststellung durch eine entsprechende Klage gegen den Bestreitenden zu betreiben. Solche…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

  Die Französische Sanierungs- und Insolvenzordnung

  Die geltende Rechtslage seit dem Reformgesetz (Loi de Sauvegarde) vom 26.7.2005
  

  Volkhard Hente, Céline Valenzuela, Michael App

  …Zahl der Insolvenzen drastisch, so dass der Gesetzgeber eine Reform der bisher geltenden Rechtsgrundlagen 1 für geboten hielt, nachdem das gesamte… …Insolvenzrecht zuletzt in den Jahren 1984/1985 grundlegend umgestaltet worden war. Aus diesen Jahren stammen hauptsächlich: das Gesetz 84-148 vom 1. 3. 1984… …betreffend die Prävention wirtschaftlicher Schwierigkeiten und den freiwilligen Vergleich; das Gesetz 85-98 vom 25. 1. 1985 über die Betriebsfortführung und… …geschaffenen Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsfähigkeit sind erkennbar. 1. Einführung Mit dem Gesetz Nr. 2005-805 vom 13. 7. 2005, welches ein neues… …präventives Insolvenzverfahren (loi de sauvegarde des entreprises) einführt, fand schließlich eine erneute umfassende Reform statt, die nunmehr seit 1. 1. 2006… …tätig; Céline Valenzuela ist frz. Juristin; Michael App ist Ass. jur. in Strasbourg. 1 Art. 437 CCom, Gesetz vom 13. 7. 1967, Verordnung (décret) vom 22… …Schwierigkeiten; der folgende Hauptteil 3 konzentriert sich auf die Sanierung und die gerichtliche Liquidation selbst (Gesetze vom 25. 1. 1985 und Reform vom 26. 7… …Verfall sämtlicher gewährter Zahlungsfristen. 3. Sanierung und gerichtliche Liquidation – Gesetz vom 25. 1. 1985 und 10. 6. 1994 Das Insolvenzverfahren… …wurde bereits weitgehend per Gesetz vom 25. 1. 1985 geregelt, dieses wurde 1994 reformiert und ist seit der Reform von 2005 nunmehr mit geringen… …und die gerichtliche Liquidation jeweils gleich. (1) Vom Gesetz erfasste Gesellschaften: Das Gesetz ist – wie auch das o. g. Schlichtungsbzw. das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  § 8 Abs. 4 KStG – Eine Sanierungsfalle

  Steuerrechtliche Sanierungshemmnisse für Kapitalgesellschaften
  

  Gerald Schwamberger

  …Kapitalgesellschaften WP/StB Gerald Schwamberger 1 Bei der Sanierung von mittelständischen Kapitalgesellschaften erweist sich das Steuerrecht als ein erhebliches Hemmnis… …Ziel, Missbrauchsfälle zu vermeiden, über das Steuerrecht erhebliche Schwierigkeiten für Sanierungen aufgetürmt, die teilweise kontraproduktiv wirken. 1… …die Person des Stpfl. gebunden ist und nicht ausgeglichene Verluste nur für die Person des Stpfl. rück- und vortrags- 1 Der Autor ist in Göttingen als… …von 1 Mio. € in vollem Umfang und darüber hinaus nur bis 60 v. H. des überschießen den Verlustbetrags mit zukünftigen Gewinnen verrechnet werden können… …. Hiermit soll dem Mittelstand Rechnung getragen werden, indem er bei Verlusten bis zu 1 Mio. € keine Nachteile haben soll. Bei Großunternehmen, insbesondere… …mittelständische Unternehmen behindernde Vorschrift durch die gem. § 10 EStG seit dem 1. 1. 2004 eingeführte Mindestbesteuerung. Besonders innovative und… …. 4 Satz 1 UmwStG hinzuweisen, die den Verlust abzug trotz fehlender recht licher Identität ermöglichen. Auch die formwechselnde Umwand lung einer… …– Rs. C-167/01 – Inspire Art Ltd., GmbHR 2003 S. 1260. 10 BFH vom 20. 8. 2003 – I R 61/01, DStR 2003 S. 1921. 1 1 BFH vom 20. 8. 2003 – I R 81/02… …Verbindlichkeiten 2.200.000 2.500.000 Abb. 1: Entwicklung im Jahr 01 und Jahr 02 Abb. 2: Berechnung bei Zuführung aus dem Gesellschaftsverhältnis 3.000.000 5.200.000… …worden ist. Beispiel 1: Eine GmbH, die im Bereich der Gentechnik tätig ist, hat in den letzten beiden Wirtschaftsjah ren Verluste erlitten, die weit über…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

  Neues vom Rangrücktritt?

  Das BMF-Schreiben vom 8. 9. 2006 zur Passivierung von Verbindlichkeiten bei Rangrücktritt
  

  Béla Knof

  …hierzu Stellung. 1. „Zielkonflikt“ zwischen Insolvenzund Steuerrecht 1.1 Rangrücktritt als Sanierungsinstrument Die Vereinbarung eines Rangrücktritts für… …bestimmte Verbindlichkeiten ist in der Krise eines Unternehmens ein beliebtes Instrument zur bilanziellen Sanierung 1 . Mit der Vereinbarung eines… …. 2 Satz 1 InsO zu vermeiden 2 . Auf diese Weise können sich die Beteiligten (Gesellschafter, Geschäftsleiter, Gläubiger) zunächst (bilanzielle) Luft… …bestimmten Verbindlichkeit im Überschuldungsstatus zu beseitigen, hat der BGH in seinem Grundsatzurteil vom 8. 1. 2001 festgestellt 4 ; sie kann seither als… …Wirtschaftsrecht der Universität Hamburg. E-Mail: bela.knof@jura.uni-hamburg.de. 1 Dazu und zum Folgenden Knof, Der Rangrücktritt als Sanierungsinstrument, KSI 2006… …: Management der Kosten- und Wachstumstreiber, KSI 2006 S. 88 ff. 4 BGH-Urteil v. 8. 1. 2001 – II ZR 88/99, BGHZ 146 S. 264 = DStR 2001 S. 175, m. Anm. Goette… …; ausf. dazu Wittig, Rangrücktritt, NZI 2001 S. 169 ff. 5 Goette, Anmerkung zu BGH v. 8. 1. 2001 – II ZR 88/99, DStR 2001 S. 179… …der steuerrechtlichen (Folge-)Fragen im Zusammenhang mit Rangrücktrittsvereinbarungen zu bringen. Diesem BMF-Schreiben zufolge bewirkt (1) eine… …sowohl auf den einfachen als auch auf den qualifizierten Rangrücktritt Anwendung findet. In den Tz. 1 f. wird sodann noch einmal ausführlich zwischen… …, GmbH-Reform MoMiG, ZIP 2006 S. 1157 ff.; ferner Lutter u. a., GmbH-Reform, BB-Spezial 7/2006 S. 1 ff.; Heublein, KSI 2006 S. 197. Anlage: Volltext des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Wertkategorien bei der Überschuldungsprüfung

  Zur Eignung von Liquidations- und alternativen Fortführungswerten
  

  Thomas Wolf

  …Wirtschaftsreferent Thomas Wolf 1 Im Zwiespalt zwischen Gläubiger- und Schuldnerschutz bewegt sich die Feststellung der Überschuldung: Die Insolvenz eines an sich… …abbilden. 1. Begriff der Überschuldung Überschuldung liegt gem. § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO vor, wenn das Vermögen die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr… …. Die Wertkategorien sind indes untrennbar vom Ergebnis der Fortführungsprognose abhängig (siehe Abb. 1). 2.2 Bewertungskonzept 2. Wertkategorien 2.1… …in der Überschuldungsprüfung bewertet werden muss, dass Wertansätze zwangsläufig mit Subjektivismen behaftet sein müssen. 1 Der Autor Thomas Wolf ist… …und die Rolle des Staates als Risikomanager, BB 2003 S. 947. 4 Vgl. nur etwa BGH v. 13. 7. 1992 – II ZR 269/91, NJW 1992 S. 2891; BGH v. 8. 1. 2001 – II… …bedienen. Ergebnis negativ Ansatz von Liquidationswerten Vermögen < Schulden = Überschuldung Abb. 1: Fortführungsprognose 2.2.2 Fortführungswert 2.2.2.1… …. Stellungnahme FAR 1/1996, a. a. O. (Fn. 6). 9 BGH v. 14. 1. 2003 – 4 StR 336/02, Wistra 2003 S. 301. 10 Zur Diskussion nur etwa Zisowski, Grundsätze… …Mieterträgen Sicherheit herrscht. Da die Fortführung (und die Veräußerung) der Gesellschaft sowohl vor als auch im Insolvenzverfahren möglich ist (§§ 22 Abs. 1… …Schlussfolgerung aber keinesfalls zwingend, denn ein Insolvenzplan ist durch erst noch umzusetzende Restrukturierungsmaßnahmen geprägt (§ 220 Abs. 1 InsO: „welche… …, Unternehmensbewertung bei Sacheinlagen: Der neue IDW-Standard S 1 auf dem Prüfstand des Kapitalaufbringungsrechts, BB 2000 S. 2298. 30 BFH v. 31. 3. 2004 – I R 65/03, BB…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …Auszahlung einer angemessenen Abfindung in der Gesellschaft zu verbleiben. Insolvenzrecht 1. Haftung des Insolvenzverwalters 1.1 Überblick Die Tätigkeit eines… …der Haftung des Insol- * RA Dr. Gerrit Heublein ist Partner der Sozietät SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin. 1 KG v. 2. 6. 2006 – 23 U 206/04, ZIP 2006 S… …Schädigung von Massegläubigern Der Entscheidung des BAG vom 19. 1. 2006 lag ein Fall einer Betriebsfortführung zugrunde, die im Misserfolg endete 5 . Der durch… …2006 S. 350. 4 Insoweit zutreffend BGHZ 150 S. 353. 5 BAG-Urteil vom 19. 1. 2006 – 6 AZR 600/04, ZIP 2006 S. 1048. 6 BGH-Urteil vom 6. 5. 2004 – Az IX ZR… …Entscheidungen vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05 8 und vom 1. 6. 2006 – IX ZR 159/04 9 berichtenswert. 3.2 Anwaltshonorar und Insolvenzanfechtung In seiner… …2006 S. 1362. 10 Vgl. dazu auf S. 187. Rechtsprechungsreport KSI 5/06 195 Weiteres der Anfechtung gem. § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO. Der Insolvenzantrag war… …nämlich auf die eingetretene Zahlungsunfähigkeit gestützt worden, so dass der BGH aus § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO nicht nur die Kenntnis des beklagten RA vom… …. 1 Satz 2 InsO entkräftet ist. Immerhin ließe sich vertreten, dass der Schuldner dann nicht mit Gläubigerbenachteiligungsvorsatz handelt, wenn er im… …dem Datum des 1. 6. 2006 entschiedene Sachverhalt gab ihm Gelegenheit, sich erneut mit dem Tatbestand des § 134 InsO zu beschäftigen. In dem… …Durchsetzung der ohnehin wertlosen Forderung gegen den Hauptschuldner bei wirtschaftlicher Betrachtung keine Gegenleistung bedeute. 1 1 Vgl. ZIP 1998 S. 793. Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Insolvenz der GmbH – Teil A: Vertragliche Verbindungen zwischen den Gesellschaftern und ihrer GmbH

  Gerald Schwamberger

  …dargestellt werden. 1. Die wirtschaftlichen und vertraglichen Beziehungen zwischen GmbH und ihren Gesellschaftern 1.1 Gesellschaftsanteile (Stammeinlage) Die… …Stammkapitals i. S. * WP/StB Gerald Schwamberger ist in Göttingen als Partner der Schwamberger, Klässig & Partner GbR tätig. 1 BGH-Urt. v. 24. 11. 2003 – II ZR… …der Gesellschafter innerhalb der letzten fünf Jahre am Kapital der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar zumindest mit 1 v. H. beteiligt gewesen ist… …, die mit weniger als 1 v. H. am Stammkapital ihrer GmbH beteiligt sind, ist § 17 EStG nicht anwendbar. § 17 EStG ist auch dann anwendbar, wenn der… …Veräußerer selbst innerhalb der letzten 5 Jahre nicht zumindest mit 1 v. H. stammkapitalbeteiligt war, er aber die Beteiligung unentgeltlich er worben hat und… …Teilbetriebs oder eines Mitunternehmeranteils nach § 20 Abs. 1 Nr. 2 UmwStG (= Sacheinlage) unter dem Teilwert erworben wurden (einbringungsgeborene Anteile; §… …21 Abs. 1 Nr. 1 UmwStG). Die Besteuerung von Veräußerungen derart erworbener Anteile ist vorrangig in § 21 UmwStG geregelt4 . Nach diesem Urteil ist… …die Ermittlung, ob eine wesentliche Beteiligung i. S. des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG vorliegt, in die Anteilsberechnung miteinzubeziehen. Soweit die… …. 1997 – VIII R 29/94, BStBl. II 1998 S. 257. 4 BFH v. 10. 11. 1992 – VIII R 40/89, BStBl. II 1994 S. 222. 5 BFH, BStBl. II 1984 S. 233. 6 BFH v. 19. 1… …. Sicherungsweise übereignete Anteile sind dem Sicherungsgeber zuzurechnen (§ 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO). Bei (atypischer) Unterbeteiligung in der Weise, dass der…

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