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• eJournal-Artikel aus "Krisenpr" Ausgabe 2/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Dr. Gerrit Heublein 1 Bis in das Jahr 2003 haftete der einer GbR neu hinzutretende Gesellschafter für deren zum Zeitpunkt des Beitritts bereits… …gab der BGH diese Rechtsprechung auf und entschied, dass Neugesellschafter auch für die Altverbindlichkeiten der Gesellschaft persönlich haften. Aus… …Rechtsprechung mehrten sich in der Praxis sodann die Fälle, in denen sich die Gesellschafter von GbR ihrer persönlichen Haftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten… …seinem Urteil vom 12. 12. 2005 – II ZR 283/03 3 hat der BGH solchen Argumentationen nun einen Riegel vorgeschoben. 1.2 Kein Schutz wo kein Vertrauen In dem… …entschiedenen Fall wurde der Beklagte auf Bezahlung von Energielieferungen an eine BGB-Gesellschaft in Anspruch genommen, zu deren Eigentum zwei Mietshäuser… …gehörten und der der Beklagte erst nach dem Zeitpunkt beigetreten war, zu welchem die zugrunde liegenden Energielieferungsverträge zustande gekommen waren… …. Der BGH erkannte, dass es sich bei der Pflicht zur Vergütung der Energielieferungen tatsächlich um eine Altverbindlichkeit im Sinne seiner zitierten… …Rechtsprechung handelte, da die Energielieferungsverträge als Dauerschuldverhältnisse bereits vor dem Beitritt des Beklagten zu der BGB-Gesellschaft abgeschlossen… …worden waren. Dennoch gelangte der BGH zu dem Ergebnis, dass der Beklagte für diese Vergütungsverpflichtungen analog den §§ 128, 130 HGB hafte. Die Haftung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht… …und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein* Das Eigenkapitalersatzrecht ist eine Materie, die für die Betroffenen – die Gesellschafter – in der Praxis… …sollen vom Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts ausgeschlossen sein. In der Praxis ist die Grenzziehung zwischen kapitalersatzuntauglichen… …Fragen hatte sich das OLG Hamburg in seinem Urteil vom 17. 2. 20062 zu beschäftigen. In dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall hatte der… …Gesellschafter-Geschäftsführer seiner GmbH nach Art eines Kontokorrentkredits laufend Darlehen zur Verfügung gestellt, um ihr die Vorfinanzierung der bei Dritten bezogenen Waren… …zu ermöglichen. Die GmbH leistete laufende Rückzahlungen, per Saldo ergab sich allerdings in dem später streitauslösenden Zeitraum eine Erhöhung der… …Darlehensverbindlichkeiten der GmbH gegenüber ihrem Gesellschafter. Per Anfang März 2002 schuldete die GmbH ihrem Gesellschafter aus gewährten Darlehen ca. 141.000 €. Zwischen… …von 96.000 €. Ende Juli schuldete sie dem Gesellschafter folglich ca. 155.000 €. Über das Vermögen der GmbH wurde sodann ein Insolvenzverfahren eröffnet… …. Der Insolvenzverwalter nahm den Gesellschafter auf Erstattung der Rückzahlungen von 96.000 € in Anspruch, welche die GmbH an ihn geleistet hatte. Das… …OLG Hamburg stellte zunächst fest, dass der kontokorrentkreditähnliche Charakter der streitauslösenden Gesellschafterfinanzierung nicht dazu führte, die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Bareinlage… …mit ihrem persönlichen Vermögen grundsätzlich nicht haften. Die Haftung der Gesellschafter beschränkt sich vielmehr auf die übernommene Einlage, wobei… …in der Praxis Bareinlagen am häufigsten sind. Damit die Gesellschafter auch effektiv haften, stellt die Rechtsprechung strenge Anforderungen an die… …wirksame Aufbringung von Bareinlagen. Diese gelten nach der ständigen Rechtsprechung des BGH als nicht geleistet, falls die Gesellschaft dem Gesellschafter… …kurz vor oder nach der Erbringung der Bareinlage ein Darlehen gewährt. In der Praxis ist ein solches Hin- und Herzahlen besonders beliebt: So wird… …beispielsweise nach der Gründung die eingezahlte Bareinlage alsbald als Darlehen wieder an den Gesellschafter ausgezahlt oder bei der Aktuelle Rechtsprechung zur… …Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Gerrit Heublein 1 Gründung zunächst nur teilweise eingezahlt und der… …Darlehen finanziert werden. Zur regelmäßigen Überraschung der Beteiligten besteht in diesen Fällen die Bareinlageverpflichtung des Gesellschafters fort und… …kann in der Insolvenz der Gesellschaft durch deren Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. 1.2 Gespenst der Doppelzahlung Fraglich ist nun, ob in… …diesen Fällen nur ein Anspruch der Gesellschaft auf die Bareinlage oder daneben auch ein Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens besteht. Aus Sicht des…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen?

  Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13. 4. 2006 – IX ZR 158/05
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …KSI 5/06 187 Honorar der Krisenberater Müssen Krisenberater bei Insolvenz des Mandanten um ihr Geld bangen? Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 13… …. Rechtspr. des Senats, dass ein Schuldner, der seine Zahlungsunfähigkeit kennt, in aller Regel mit Benachteiligungsvorsatz handelt. Dessen Vorliegen ist schon… …dann zu vermuten, wenn der Schuldner seine drohende Zahlungsunfähigkeit kennt. Da der Berater den gleichen Kenntnisstand gehabt hat wie die Schuldnerin… …Monat umfassen und die Vergütungshöhe insgesamt angemessen gestaltet wird. 1. Einführung Die FAZ berichtete am 26. 7. 2006 von einem Referat, das der… …Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Gero Fischer, auf dem Insolvenzrechtstag der Universität Mannheim 1 gehalten hat, unter der Überschrift „Keine… …Honorare in der Insolvenz“. Im Untertitel heißt es, Krisenberater müssten um Geld bangen. Die Ausführungen von Fischer beruhten auf einem Urteil des BGH v… …. 13. 4. 2006 2 . In Beraterkreisen hat das Urteil des BGH ein „mittleres Beben“ ausgelöst. Vor allem ist der Eindruck entstanden, dass die Vergütung… …Entwicklung abschließt, die sich in der Rechtsprechung seit langem angebahnt und die H. Vallender kürzlich in dieser Zeitschrift dargestellt hat 3 . 2… …. Sicherstellung des Honorars trotz Gefahren der Insolvenzanfechtung 2.1 Besonderheiten des Sachverhalts Die neue Entscheidung des BGH v. 13. 4. 2006 stellt den… …Berater hinsichtlich seiner Gebühren für den Fall der Insolvenz des Mandanten keineswegs rechtlos, sondern zeigt die Gefahren einer Insolvenzanfechtung nach…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Die Verwertung von Sicherungsgut außerhalb des Insolvenzverfahrens: Wer schuldet die Umsatzsteuer?

  Einfach-, Doppel- und Dreifachumsätze
  

  Dr. Ludwig Kronthaler

  …Einfach-, Doppel- und Dreifachumsätze Wird Sicherungsgut in der finanziellen Krise außerhalb des Insolvenzverfahrens verwertet, soll der Sicherungsnehmer nur… …den allerseltensten Fällen das Finanzamt. Deshalb hat bei derartigen Torschlussaktionen niemand die Umsatzsteuer aus der Verwertung von… …sicherungsübereigneten Gegenständen oder mit Grundpfandrechten belasteten Grundstücken im Blick. Niemand – außer dem Gesetzgeber, der den Fiskus davor schützen will, die… …Nr. 2, Abs. 2 UStG schuldet die Umsatzsteuer aus der Lieferung von sicherungsübereigneten Gegenständen vom Sicherungsgeber (i. d. R. der Schuldner) an… …den Sicherungsnehmer (häufig eine Bank) nicht der liefernde Sicherungsgeber, sondern der Sicherungsnehmer; bei der Lieferung von Grundstücken unter… …Verzicht auf die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 9 Buchstabe a UStG gilt dies nach § 13b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UStG. Fallbeispiel 2 : Der Omnibusunternehmer SG… …übereignete der Bank SN zur Sicherung eines zur Anschaffung von zwei Omnibussen gewährten Darlehens die beiden Busse zur Sicherheit. Im Sicherungsvertrag… …verpflichtete sich der SG ausdrücklich, auf Verlangen der Bank das Sicherungsgut zu verwerten oder bei der Verwertung mitzuwirken und alles, was er bei der… …die beiden Busse am 29. 11. 1993 an K. Nach Übereignung und Rechnungsstellung im März bzw. Mai 1994 wurde der Bruttokaufpreis vereinbarungs gemäß auf… …das von SG bei der Bank unterhaltene Konto überwiesen, nachdem die Bank die Kfz- Briefe herausgegeben hatte. K hat die in den Rechnungen des SG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  ESVNews

  …KSI-Herausgeberbeirat um zwei hochrenommierte Mitglieder zu erweitern. Es handelt sich um Prof. Dr. Andeas Pinkwart und Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck (zur Auflistung der… …Herausgeber und der weiteren Mitglieder des Herausgeberbeirats vgl. das Impressum auf S. III): Prof. Dr. Andreas Pinkwart Professor Dr. Andreas Pinkwart ist… …. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach der Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Dresdner Bank AG Köln und einem wirtschaftswissenschaftlichen Stu… …Mitarbeiter am Institut für Mittelstandsforschung in Bonn und im Vorstandsbereich der FDP-Bundestagsfraktion. Von 1994 bis 1997 war Andreas Pinkwart Inhaber des… …Lehrstuhls für VWL/BWL an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Düsseldorf und ist nunmehr seit 1998 Universitätsprofessor und Inhaber des… …Lehrstuhls für BWL, ins besondere kleine und mittlere Unternehmen, an der Universität Siegen (z. Zt. beurlaubt). Aus der Vielzahl der von Prof. Pinkwart… …aus der Krise führen – Die Turnaround-Balanced Scorecard als ganzheitliches Konzept zur Wiederherstellung des Unternehmenserfolgs von kleinen und… …mittleren Unternehmen“ im Deutschen Sparkassenverlag (Stuttgart) herausgegeben (vgl. Rezension in KSI 1/06 S. V). Ein in Kürze in der KSI erscheinender… …Aufsatz wird das Thema der Turn around-Balanced Scorecard im KSI-Kontext erläutern. Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck Unter den Insolvenzexperten in Deutschland… …steht er in der Reihe der führenden Köpfe unumstritten ganz vorn: Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck hat sich seine Verdienste um das Insolvenzrecht als…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Rechtsprechungsreport KSI 2/06 79 sei gegeben, wenn der Anfechtungsgegner wenigstens wusste, dass dem Schuldner Zahlungsunfähigkeit drohte (§ 133 Abs… …. 1 Satz 2 InsO). 2.3 Konsequenzen und Ausblick Der BGH hat mit dieser Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Anfechtbarkeit von… …den Reformgesetzgeber zu verstehen, dass der BGH die möglichen Änderungen des Insolvenzanfechtungsrechts als empfindlichen Eingriff in den Grundsatz der… …Gläubigergleichbehandlung als eines der tragenden Prinzipien des Insolvenzanfechtungsrechts betrachtet. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Appell vom Bundesgesetzgeber beachtet… …Rangrücktrittserklärung vorliegt, die nach ihrem Wortlaut die Möglichkeit der Tilgung auch aus einem Liquidationsüberschuss oder aus sonstigem freien Vermögen nicht… …vorsieht. Mit seiner Entscheidung vom 10. 11. 2005 – IV R13/0415 konnte der BFH dieses Missverständnis beseitigen. Er bestätigte zunächst seine ältere… …dem die sonstigen Verbindlichkeiten des Darlehensnehmers übersteigenden Vermögen bedient zu werden braucht, nicht zur gewinnerhöhenden Auslösung der… …erfolgswirksamen Auflösung der Verbindlichkeit, wenn die Rangrücktrittsvereinbarung nicht ausdrücklich auf die Möglichkeit der Tilgung aus einem… …Liquidationsüberschuss oder sonstigem freien Vermögen verweise. Ein dergestalt unpräziser Rangrücktritt sei nämlich nicht dahingehend auszulegen, dass der Gläubiger für… …den Fall der Besserung auf die Rückzahlung des Darlehens aus einem Liquidationsüberschuss oder aus dem die sonstigen Verbindlichkeiten übersteigenden…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Schlagwort KSI 4/06 139 Der Markt für die Abwicklung von NPL-Transaktionen wird in Zukunft deutlich an Bedeutung gewinnen. nommen. Die Verhandlungen… …dienen der Ermittlung des endgültigen Kaufpreises sowie der detaillierten Bestimmung der zu übertragenden Forderungen und Sicherheiten. Darüber hinaus wird… …der Zeitpunkt des Forderungsübergangs festgelegt und die Frage des zwischenzeitlichen Servicings geklärt. 4.5 Closing und Execution Sofern eine… …entsprechende Einigung mit einem Kaufinteressenten erzielt wird, endet der Verkaufsprozess mit der Ausarbeitung und Unterzeichnung der Kaufverträge (sog. Closing)… …. Es folgt die Übertragung der Forderungen und Sicherheiten auf den Investor (sog. Execution). Spätestens zu diesem Zeitpunkt sind die Darlehensnehmer… …über den Gläubiger- und Eigentümerwechsel zu informieren. Das Work-Out durch den neuen Eigentümer beginnt. 5. Fazit Der finanzielle, personelle und… …zeitliche Aufwand für die Durchführung einer NPL-Transaktion ist – insbesondere bei Portfolios – aufgrund der dargestellten Komplexität des gesamten Prozesses… …die verwaltungsrechtliche Genehmigung abgekoppelt werden. Missbräuche der GmbH in der Krise durch sog. „Firmenbestatter“, die eine angeschlagene GmbH… …Gesetzentwurfs im Einzelnen vgl. den Abdruck der Pressemitteilung des BMJ in DB 22/06 S. XXII–XXVIII). Zur Erhöhung der Attraktivität der GmbH als Rechtsform sind… …die Möglichkeit verbessert, eine öffentliche Zustellung im Inland zu bewirken. Zweitens werden die Gesellschafter im Falle der Führungslosigkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2006

  Hermes und Justitia Hand in Hand?

  Dr. Lutz Mackebrandt

  …das einzige deutsche Medium dieser Art ist. Durch ihren besonderen interdisziplinären Anspruch versucht die KSI, allen Facetten der Sanierung gerecht zu… …werden: dem unternehmerischen Alltag in kritischer Phase, den Anforderungen der rechts-, steuer- und wirtschaftsberatenden Berufe und auch der Wissenschaft… …. Diese Reihenfolge ist dabei nicht zufällig gewählt. In welchem Minenfeld sich die Akteure in der Unternehmenskrise bewegen, hat Professor Vallender in der… …überarbeitete Rechtsberatungs-Gesetz (RberG), der Entwurf zum neuen Rechtsdienstleistungs-Gesetz (RDG) und die Rechtsprechung gerade der jüngeren Vergangenheit… …Hand. Zugegeben: Die Sichtweise eines Vertreters des größten europäischen Berufsverbands der Unternehmensberater mag subjektive Schwerpunkte enthalten… …. Gleichwohl ist es erst das Aufeinandertreffen von verschiede- KSI-Herausgeber Dr. Lutz Mackebrandt, Vorstandsvorsitzender der CMS Societät für… …Unternehmensberatung AG und Vizepräsident des Bundesverbandes Deutscher Unternehmensberater (BDU) nen Standpunkten, Themen und Autoren, das genau zu der… …Lebenszyklen auf, sondern auch dem Sanierungs-Instrumentarium, das den Angehörigen der rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe zur Verfügung steht. Bei der… …Bewältigung dieses Wandels ist – so hoffe ich – diese jüngste Ausgabe der KSI abermals hilfreich: Wie in anderen Wirtschaftsbereichen auch ist ebenso bei den… …KSI-Themen der Wandel oftmals international induziert. Dies belegt der Beitrag von Hofmann, der Ihnen die Rechtsentwicklung zum neuen COSO-II- Framework…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Insolvenz und Sanierung als ein Feld interdisziplinärer Zusammenarbeit in Theorie und Praxis

  Prof. Dr. Georg Bitter, Peter Depré

  …Theorie und Praxis hinreichend vorbereitet? Glücklicherweise hat sich das Bild des Insolvenzrechts, eines der maßgeblichen Steuerungsfaktoren für… …betrachtet und folglich an den zivilprozessualen Lehrstühlen angesiedelt, hat sich in den vergangenen 20 Jahren ein Wandel eingestellt. Das Recht der… …einher: Die Aufgabe des Insolvenzrechts wird nicht mehr so sehr in der Verteilung der Haftungsmasse gesehen und damit auch nicht mehr die Zerschlagung des… …begrüßenswerten Perspektivwandel weg von der reinen Vollstreckung hin zur Sanierung entstehen jedoch auch ganz neue Anforderungen an die im Insolvenzbereich tätigen… …Akteure. Schadete dem Insolvenzrecht unter der alten Perspektive eine teilweise eher theoretische Erfassung der Probleme an vielen deutschen Universitäten… …Mannheim und Vorsitzender des Zentrums für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim e. V. (ZIS) www.zis.uni-mannheim.de Peter Depré, Rechtsanwalt… …und Fachanwalt für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, ist stellvertretender Vorsitzender des Zentrums für Insolvenz und Sanierung an der Universität… …. In dieselbe Richtung zielen jüngste Aktivitäten an der Universität Mannheim. Zum Anfang dieses Jahres ist dort ein neues Zentrum für Insolvenz und… …wirtschaftswissenschaftlicher Kompetenz. Der Neugründung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass sich die heutigen Herausforderungen im Bereich der Insolvenz und Sanierung nur noch… …durch eine interdisziplinäre Zusammen arbeit sowie eine stärkere Ausrichtung der universitären Forschung auf die Bedürfnisse der Praxis bewältigen lassen…

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