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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2011

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Gläubigerbenachteiligendes Vorstandshandeln: Wird die Kenntnis des Aufsichtsrats vermutet?

  Dr. Philipp Fölsing

  …. 2011 – IX ZR 102/09, ZIP 2011 S. 1418, abrufbar unter www.bundesgerichts hof.de. 2 Vgl. dazu die Entscheidung der Vorinstanz: OLG Brandenburg, Urt. v. 26… …. 2. 2008 – 6 U 105/05, zit. nach juris, Rn. 45. 3 Vgl. den Parallelrechtsstreit vor dem OLG Brandenburg, Urt. v. 26. 2. 2008 – 6 U 105/05, zit. nach…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Anspruchsinhalts führt. Ob dem auch unter Geltung der InsO zu folgen ist, war unklar und streitig. Zuletzt hatte das OLG Zweibrücken die Abtretbarkeit… …Anfechtungsanspruch hat, dass das zugrunde liegende Insolvenzverfahren aufgehoben wird. Üblicherweise entfällt das An- 6 OLG Zweibrücken, Urteil v. 22. 4. 2010 – 4 U…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Problem illustriert ein Beschluss des OLG München vom 16. 3. 2011 5 . In dem entschiedenen Fall war über das Vermögen einer GmbH ein Insolvenzverfahren… …Abberufung sei rechtsmissbräuchlich. Hiergegen führte der Gesellschafter Beschwerde, die auch vor dem OLG München erfolglos blieb. Nach Auffassung des OLG… …Insolvenzverwalter hatte bei Verfahrens eröffnung insgesamt Kontoguthaben der Schuldnerin in Höhe von 228 Mio. € ge sichert. Sowohl das LG als auch das OLG 7 gaben dem… …, WM 2011 S. 798; IX ZR 73/10, ZIP 2011 S. 626. 7 Die Entscheidung des OLG Frankfurt/Main v. 11. 2. 2010 – 16U 176/09 (ZIP 2010 S. 437) wurde bereits in…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …. 29. 4. 2010 – 23 U 68/09; Kammergericht, Urteil vom 12. 11. 2008 – 24 U 102/07, ZIP 2009 S. 1118; OLG Köln, Urteil v. 30. 9. 2009 – 13 U 168/09. KSI… …aus § 135 Abs. 2 InsO resultieren. Dass der Gesetzgeber bei der Neufassung dieser Vorschrift unsauber gearbeitet hat, belegt eine Entscheidung des OLG… …OLG Hamm hielt die Klage für unbegründet. Seine Entscheidung ist allerdings nicht rechtskräftig; gegen sie wurde Revision eingelegt 8 . 4.3 Die… …Entscheidung Das OLG Hamm argumentierte formal. Gem. den §§ 129 Abs. 1, 135 Abs. 2 InsO seien nur Rechtshandlungen anfechtbar, die vor der Eröffnung des… …eintreten. Liege dieser nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, scheide eine Anfechtung gem. § 135 Abs. 2 InsO aus. 4.4 Würdigung Der Entscheidung des OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …2007 wurde außerdem ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH mangels Masse abgewiesen. Das OLG, das sich mit dem… …und waren sie nicht möglicher weise mit der Sorgfalt eines ordentlichen Ge schäftsmanns vereinbar? Genau diese Fragen musste auch das OLG Hamburg im… …verbunden gewesen seien. 2.3 Die Entscheidung Das OLG Hamburg nahm anders als der verklagte Geschäftsführer an, dass die GmbH spätestens zu dem vom… …masseschmälernde Wirkung. Für entscheidend hielt das OLG Hamburg freilich, dass sämtliche Zahlungen privilegiert gewesen seien. Mit der Sorgfalt eines ordentlichen… …Entscheidung des OLG Hamburg ist nicht rechtskräftig. Es ist auch sehr zweifelhaft, ob der BGH sie bestätigen wird. Damit soll nicht in Abrede gestellt werden… …OLG Hamburg, der Geschäftsführer einer GmbH könne die Drei-Wochen- Frist überziehen und ohne Haftungsrisiken weitere Zahlungen leisten, wenn er zwar bis… …Rechtsauffassung des OLG Hamburg ist zwar insoweit praxisnah, als entsprechende Situationen gar nicht selten sind. Es darf aber nicht verkannt werden, dass gem. §… …, sich nicht auf die Rechtsprechung des OLG Hamburg zu verlassen. Insolvenzrecht 1. Anspruchsqualität der Umsatzsteuer bei Leistungserbringung vor und nach… …Finanzamts lediglich eine Insolvenzforderung (§ 38 InsO). Dies galt auch im praktischen Regelfall der schwachen vor- 2 OLG Hamburg, Urteil v. 25. 6. 2010 – 11… …OLG Hamm vom 25. 11. 2010 4 . 2.2 Der Sachverhalt In dem entschiedenen Fall hatte der Schuldner von mehreren Banken Kredite erhalten. Alle Banken hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …sanieren. 1.3 Die Entscheidung: Rechtswirkungen der Verständigung auf ordentliches Kündigungsrecht Das LG und das OLG hatten der Klage des… …Mietzahlung sowie auf Räumung und Herausgabe der Gewerberäume. Das LG gab der Klage statt, das OLG wies sie mit Urteil vom 2. 6. 2006 ab. Wenige Tage nach der… …tatsächlich zu halten ist, belegt eine Entscheidung des OLG Frankfurt/M. vom 3. 2. 2010 8 . 3.2 Der Sachverhalt In dem entschiedenen Fall nahm der… …Schuldnerin in den maßgebenden Zeitpunkten nicht dargelegt. Das OLG Frankfurt/M. erörterte zunächst, ob nach dem Vortrag des Insolvenzverwalters nicht von einer… …Sachvortrag im Sinne der Entscheidung des BGH vom 12. 10. 2006 ersetzen 12 . Ebenso wie in dem vom OLG Frank furt/M. entschiedenen Fall kommt es nicht selten… …übriggebliebenen fälligen Zahlungspflichten ins Verhältnis zu den damals insgesamt fälligen Zahlungspflichten des Schuldners gesetzt. Man wird dem OLG Frankfurt/M… …Schuldner zum jeweiligen Zeitpunkt insgesamt hatte. Dies wird den Insolvenzverwaltern durch das OLG Frankfurt/M. nicht erspart. 10 IX ZR 228/03, ZInsO 2006 S…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2010

  Insolvenzrecht und Sanierung: Aktuelle Herausforderungen

  Bericht zum Handelsblatt-Symposium vom 9./10. 9. 2010 in Düsseldorf
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …. Zum Ablauf des Sanierungsverfahrens gehört die fortlaufende Berichterstattung an die BaFin und das zuständige OLG. Mit dem erfolgreichen Abschluss der…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Aufbau einer unternehmensspezifischen Compliance

  Ein neues Geschäftsfeld für Anwälte oder alter Wein in neuen Schläuchen?
  

  Peter Depré

  …externer Berater im Rahmen ihrer Überwachungs- und Organisationspflichten bedienen. 9 Vgl. BGH-Urteil vom 15. 11. 2001, NJW 2002 S. 1211 ff. 10 Vgl. OLG…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Der Rangrücktritt zur Vermeidung der Überschuldung

  Unklarheiten hinsichtlich der zeitbezogenen Reichweite einer Rangrücktrittserklärung
  

  Thomas Wolf

  …. BT-Drucks. 12/2443 S. 115; OLG Schleswig vom 5. 2. 2009 – 5 U 106/08, GmbHR 2009 S. 374. 19 Nach dem Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen… …. 1986 – II ZR 58/86, NJW 1987 S. 1080; BGH vom 8. 3. 1982 – II ZR 86/81, NJW 1983 S. 120; BFH vom 13. 7. 1999 – VIII 31/98, NZI 2001 S. 52. 26 Vgl. OLG…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Insolvenzverschleppungshaftung: Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast?

  Ein Diskussionsbeitrag vor dem Hintergrund des BGH-Beschlusses vom 21. 6. 2010
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters gehandelt hätten 7 . 5. Bestätigung der Berufungsentscheidung des OLG München durch den BGH Das OLG… …Sachverhaltsaufklärung und erneuten Entscheidung an das LG zurück. Die Revision ließ das OLG nicht zu. Das Berufungsgericht hob die erst instanzliche Entscheidung wegen… …Insolvenzverwalters zur Gewährung von Akteneinsicht an die Parteien abgewiesen, ohne einen weiteren, richterlichen Hinweis zu erteilen – nach Ansicht des OLG eine… …2007 S. 2251. 8 OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 9 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 10 Vgl. BGH, NJW 2005 S. 3062 ff. Den Insolvenzverwalter… …Gewinnansprüche i. H. von 2,5 Mio. € aus dem Gesellschaftsvermögen der Schuldnerin auszahlen ließ. 6.2 Verfahrensfehler des LG München I Dem OLG München ist… …GmbHG (n. F.), 92 Abs. 2 AktG Das OLG München hielt den Vortrag des Klägers zur Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin für ausreichend substantiiert. Die… …. 6. 13 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 5. 14 Vgl. Baumbach/Hueck, GmbHG, § 64 Rn. 93. 15 Ständige Rspr. des BGH, vgl. grundlegend BGH, NJW 1985… …S. 1774. 16 Vgl. OLG München, BeckRS 2008/25350 S. 7. Verteidigung benötigten Auswertungen aus den Buchhaltungsunterlagen der Schuldnerin durch einen… …Arbeitnehmerbeiträge enthalten waren. Jedoch hätte das OLG dies gem. § 287 ZPO schätzen können. Denn die Aufteilung der Sozialversicherungsbeiträge auf Arbeit nehmer und… …Zweifelhaft ist, ob das OLG München den Rechtsstreit an das LG München I hätte zurückverweisen dürfen. Grundsätzlich hat nämlich das Berufungsgericht gem. § 538…

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