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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …ausgestaltet sind, unter wirtschaftlichen Druck. Das OLG München musste in seinem Urteil vom 26. 4. 2018 1 entscheiden, welche Darlegungs- und Nachweispflichten… …aus, um die Verbindlichkeiten zu befriedigen. Das LG hat der Klage stattgegeben. 1.2 Entscheidung des OLG München: Ausschüttungen sind zurückzuzahlen… …Das OLG München bestätigt die Entscheidung des LG. Durch die Auszahlungen an den Beklagten sei sein Kapitalkonto in der gleichen Höhe wie die… …Anfechtungsgläubigers wenden. Zwar könne die erteilte Restschuldbefreiung 2 LG Traunstein, Urteil vom 25. 4. 2018 – 5 O 575/17, BeckRS 2018, 6866. 3 OLG München… …Steuerpflichtigen gab es gerade nicht. 6 OLG Brandenburg, Urteil vom 13. 3. 2018 – 3 U 49/16, IBRRS 2018 S. 1376. 7 BGH, Beschluss vom 1. 3. 2018 – IX ZB 32/17, ZInsO…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Geschäftsführerhaftung: Ein unkalkulierbares Risiko?

  Handlungsempfehlungen vor dem Hintergrund weiter verschärfter Regeln
  

  Prof. Dr. Florian Stapper, Dr. Benjamin Böhme

  …nicht bezahlt werden kann. Ungeklärt ist, ob der Geschäftsführer hierfür dem Lieferanten gegenüber haftet. Zwar sprach sich das OLG Düsseldorf gegen eine… …16 BFH v. 16. 5. 2017 – VII R 25/16, ZIP 2017 S. 1464; BFH v. 27. 9. 2017 – XI R 9/16, ZIP 2017 S. 2401. 17 OLG Düsseldorf v. 7. 9. 2017 – I-16 U 33/17…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …persönlich Klage auf Schadensersatz, die das OLG in zweiter Instanz abgewiesen hat. Mit Beschluss vom 23. 7. 2015 wurde die Insolvenzverwaltervergütung… …Konstellation hatte das OLG Schleswig mit Beschluss vom 23. 10. 2017 6 zu entscheiden. 2.1 Sachverhalt Insbesondere strittig war im Rahmen eines… …insoweit einen Kostenfestsetzungsbeschluss beantragt. Hiergegen richtet sich die sofortige Beschwerde des IV. 2.2 Entscheidung des OLG Schleswig: Teilweise… …Stattgabe der Beschwerde hinsichtlich Anwaltskosten Das OLG führt zunächst aus, dass die entsprechende zulässige sofortige Beschwerde teilweise Erfolg hat und… …lediglich als Insolvenzforderung. Das OLG beruft sich dabei auf den Beschluss des BGH vom 28. 6. 2016 7 . Es verbleibe somit ein Erstattungsanspruch der S in… …Höhe der zweitinstanzlichen Anwaltskosten. Im Weiteren führt das OLG noch aus, dass es zwar grundsätzlich am Rechtsschutzbedürfnis für den Erlass eines…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …Rückstand. 2 BGH-Urteil vom 24. 10. 2017 – II ZR 16/16, NJW-RR 2018 S. 39. 3 OLG Hamm, Beschluss vom 21. 12. 2017 – I-27 W 144/17, GWR 2018 S. 36. 4…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2018

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  …Nachrang. Nach der Entscheidung des OLG Hamm vom 16. 2. 2017 ist als Gesellschafter i. S. des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO auch derjenige anzusehen, der an der…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Aktuelle Praxisfragen in der GmbH-Sanierung

  Neue Gesetzgebung und neue Rechtsprechung erfordern hohe Aufmerksamkeit
  

  Dr. Raoul Kreide

  …Schadensfall die Deckung versagt. In einer erst vor kurzem veröffentlichten Entscheidung des OLG Celle sprach nach Ansicht des Gericht „einiges dafür, dass der… …. 27 f. 35 OLG Celle, Beschluss vom 1. 4. 2016, BeckRS 2016, 125428. 36 Vgl. BGH-Urteil vom 20. 9. 2010 – II ZR 78/09, BGHZ 187 S. 60.…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …Forderungen und Haftung für Umsatzsteuerzahlungen Das OLG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 13. 10. 2017 1 mit der Bewertung von Forderungen aus Lieferungen… …OLG Hamburg: Haftung ist gegeben Das OLG verneint zunächst eine positive Fortführungsprognose bei der Schuldnerin zum Jahresbeginn 2012. B habe keine… …Schuldnerin zu veräußern und somit die Fortführung des Unternehmens selbst in Frage stellte. Weiterhin stellt das OLG eine Überschuldung der Schuldnerin anhand… …Bewertung müssen, so das OLG, gerade auch in der wirtschaftlichen Krise Anwendung finden, da die Lebensfähigkeit der Gesellschaft realistisch beurteilt werden… …zugesprochen sei, missachte er bereits, dass selbst die erste Instanz die Forderung lediglich zu knapp 50 % zugesprochen habe. Weiterhin sieht das OLG den… …Zukunft privilegiere die einzelne Auszahlung, die eine Umsatzsteuer umfasse, nicht. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG Hamburg weist zwei… …vollständig im Streit steht. Zum anderen stellt das OLG klar, dass ein Anspruch auf zukünftige Umsatzsteuererstattung nicht ausreicht, um Zahlungen, die eine… …erfüllte Verträge. Offenbleiben könne, unter welchen Voraussetzungen ein Rückabwicklungsschuldverhältnis von den §§ 103 ff. InsO erfasst sei. 2 OLG Schleswig… …, Urteil vom 11. 2. 2010 – 5 U 60/09, ZIP 2010 S. 516 ff. 3 OLG Hamm, Urteil vom 13. 3. 2017 – I-8 U 79/16, MDR 2017 S. 1062. 4 OLG Hamm, Beschluss vom 9. 3… …und § 36 Abs. 2c GewStG erst für Fälle anzuwenden sei, in denen die Schulden ganz oder teilweise nach dem 8. 2. 2017 erlassen wurden. 7 OLG Frankfurt/M…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Daten & Fakten

  …vertrete das OLG Düsseldorf eine andere Position im Urteil vom 7. 9. 2017: Es liege insbesondere keine planwidrige Regelungslücke vor. Die weitere…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2018

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …anfechtungsrechtliche Zusammenhang war für das OLG Frankfurt/M. in seiner Entscheidung vom 19. 10. 2016 die Veranlassung, sich mit den Anforderungen an ein…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …sind nicht nur in die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen eingebunden, sondern wirken bereits bei der Erstellung der Sanierungspläne mit. Das OLG… …verlangt die Klägerin von dem Beklagten die Zahlung von 87.120,49 €. Das LG hat die Klage abgewiesen. Das OLG Düsseldorf folgt dem LG und hält einen Anspruch… …der Klägerin für nicht gegeben. Zunächst verneint das OLG einen vertraglichen Anspruch gegen den beklagten G. Dieser habe ausschließlich für die… …wirtschaftlichen Interesses herbeiführe oder er ein persönliches Vertrauen gegenüber dem Vertragspartner in Anspruch nehme. Im vorliegenden Fall, so das OLG, sei… …OLG Düsseldorf auch eine Haftung nach §§ 60, 61 InsO ana- 1.1 Sachverhalt Die Schuldnerin, eine GmbH & Co. KG, die im Weiteren zu einer GmbH umgewandelt… …. 2014 wurde 1.2 Entscheidung des OLG: Keine Haftung * RA Dr. Oliver Jenal ist Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, für Versicherungsrecht sowie… …Insolvenzverwalter oder Sachwalter behandelt werden. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG Düsseldorf ist konsequent. Es ist nicht ersichtlich, wieso einem… …Sanierungsgeschäftsführer weitere Haftungsrisiken aufgebürdet werden sollen als anderen Geschäftsführern. Zu beachten ist zum einen, dass das OLG die Revision zugelassen hat… …können. 2. Weitere gesellschaftsrechtliche Rechtsprechung in Kürze 2.1 Arbeitslohn als Masseschmälerung Nach Ansicht des OLG München sind die Lohnzahlungen… …klagweise geltend gemacht. Die Klage war in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. 1.2 Entscheidung des BGH: Keine Insolvenzanfechtung 2 OLG München, Urteil…

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