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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Insolvenzverschleppungshaftung: Wer trägt die Darlegungs- und Beweislast?

  Ein Diskussionsbeitrag vor dem Hintergrund des BGH-Beschlusses vom 21. 6. 2010
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Hintergrund des BGH-Beschlusses vom 21. 6. 2010 Dr. Philipp Fölsing* Die Kirch-Insolvenz hält die Justiz auch noch mehr als sieben Jahre nach Eröffnung der… …Insolvenzverfahren über die Gesellschaften der Unternehmensgruppe in Atem. Neben den Schadenersatz- und Anfechtungsklagen gegen die Deutsche Bank interessiert aktuell… …besonders die Klage des Insolvenzverwalters gegen die Geschäftsführer der Kirch-Holding auf Ersatz von Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen nach Eintritt… …der Zahlungsunfähigkeit. Seinen vorläufigen Höhepunkt fand der Rechtsstreit in dem Beschluss des BGH vom 21. 6. 2010 1 . 1. Einführung Nach dem… …Beschluss des BGH vom 21. 6. 2010 muss die Zahlungsklage des Insolvenzverwalters gegen Leo Kirch und weitere ehemalige Geschäftsführer der Kirch-Gruppe vom… …ist, ob und wann ein Gericht von der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast in den §§ 130a Abs. 2 Satz 2 HGB, 64 Satz 2 GmbHG, 92 Abs. 2 Satz 2 AktG… …. 2. Sachverhalt Der Insolvenzverwalter der Holdinggesellschaft der Kirch-Unternehmensgruppe verlangte mit seiner im Jahr 2007 eingereichten Klage gem… …. § 130a Abs. 1, Abs. 2 HGB Zahlungen zur Insolvenzmasse i. H. von 9.305.985,05 € zurück, die die Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit… …der Gesellschaft geleistet haben sollen. Bei diesen Zahlungen handelte es sich um insgesamt 750 Einzelzahlungen i. H. von ca. 15 € bis zu 2,5 Mio. € aus… …dem Zeitraum 5.2.2002 bis 11.6.2002. Die größte Zahlung tätigte einer der Beklagten am 26. 2. 2002 an sich selbst. Sie betraf von ihm stehengelassene…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Simulationsbasierte Bewertung von Sanierungskonzepten: Grundlagen und Fallstudie

  Innovative Methoden zur Aufdeckung von Wirkungsketten und Bandbreiten anstehender Entscheidungen
  

  Dr. Werner Gleißner, Dr. Thomas C. Knecht, Gernot Egretzberger, Endre Kamarás

  …Kamarás* Vorgehensweise zur Bewertung von Sanierungskonzepten mittels einer integrierten Businessplanung wird in Abschnitt 3 behandelt. Die Erläuterung der… …Vorteile durch den Einsatz einer simulationsbasierten Vorgehensweise – die Abbildung der Streubreite der Planungsannahmen und damit die Ermittlung von… …simulationsbasierten Unternehmensbewertung auf die Praxis übertragen. Zusammenfassend werden in Abschnitt 6 die Vorteile der simulationsbasierten Bewertung von… …Sanierungskonzepten dargestellt. Mit der erhöhten Anzahl von Insolvenzen und Sanierungsfällen in Folge der Wirtschaftskrise wird die effektive Überprüfung von… …Sanierungskonzepten immer wichtiger. Eine softwareunterstützte, simulationsbasierte Vorgehensweise erlaubt den Einsatz innovativer Methoden. Dadurch können die in der… …Realität stets vorhandenen Unsicherheiten bzgl. der Zukunftsentwicklung und Maßnahmenwirkung in Sanierungsfällen besser berücksichtigt und planungstechnisch… …erhöhte die Zahl der Insolvenzen und Sanierungsfälle deutlich. So stieg in Deutschland in 2009 die Zahl der Unternehmensinsolvenzen um 16 % auf rund 34.300… …Banken und Sanierungsberatern vor allem die integrierte Businessplanung (GuV, Bilanz und Cashflow) verwendet, um eine Basis zur Beurteilung der… …die derzeitigen großen Planungsunsicherheiten und Volatilitäten an den Kapital- und Rohstoffmärkten eine weitere Flexibilisierung der integrierten… …Businessplanung. Diese weitere Flexibilisierung kann durch die simulationsbasierte Bewertung von Sanierungskonzepten erfolgen, welche auf der integrierten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Geschäftsführerhaftung: Welche Zahlungen dürfen und welche müssen im Falle von Liquidationsengpässen

  Dirk Obermüller

  …KSI 5/10 225 Geschäftsführerhaftung Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Geschäftsführerhaftung: Welche Zahlungen dürfen und welche müssen im… …drohenden Insolvenz leicht zur Haftungsfalle für das Management. 1. Konsequenzen bei Verletzung von Sorgfaltspflichten Verletzt der Geschäftsführer einer GmbH… …, GmbH & Co. KG oder AG seine Sorgfaltspflicht, haftet er persönlich – mit oder statt der Gesellschaft. Wenn ein Unternehmen nicht mehr in der Lage ist… …, mindestens 90 % der fälligen Verbindlichkeiten binnen drei Wochen zu begleichen, ist der Insolvenzantrag zu stellen. Bei Insolvenzgefahr ist jede Forderung… …genau zu prüfen, um eine persönliche Haftung auszuschließen. Rechtliche Konsequen zen können sich aus dem GmbHG, AktG, BGB, HGB oder StGB sowie aus der… …Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Dazu zählen in der Regel Überweisungen für Miete, Strom oder Wasser, aber auch Gehälter und Reparaturen. Aufgrund vielfältiger… …Beurteilungskriterien ist immer eine sorgfältige Einzelfallprüfung vor einer Zahlung notwendig. Zudem haben Verpflichtungen gegenüber dem Finanzamt oder teils auch der… …unterbliebene Zahlungen. Wie komplex und praxisrelevant die Haftungsproblematik ist, zeigen aktuelle Entscheidungen des BGH. So bestätigte der BGH in einem Urteil… …masseunschädlichen Gläubigertausch. Allerdings steht der Vorwurf des Eingehungsbetrugs zu Lasten der Bank im Raum, wenn dem Geschäftsführer bei Zahlung die… …Insolvenzreife bekannt war. In einer zweiten Entscheidung bekräftigt der BGH, dass nicht nur Löhne, sondern auch Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Sanierung vor oder im Insolvenzverfahren?

  Bericht zum 6. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 18. 6. 2010
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Problemstellungen aus dem Bereich des Insolvenz- und Sanierungsrechts einschließlich der betriebswirtschaftlichen Grundlagen. Themenschwerpunkte waren in diesem Jahr… …insbesondere Fragen zur Durchführung der Sanierung im Insolvenzverfahren bzw. zur Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens. Wie gewohnt wurde die… …Veranstaltung durch Überblicks-Vorträge zur Entwicklung der Rechtsprechung eingerahmt, die sich in 2010 speziell mit Merkmalen der Insolvenzanfechtung und der… …Delegation von Insolvenzverwalteraufgaben auf Dritte beschäftigten. 1. Einführung Das Zentrum für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim e.V… …. (ZIS) hat sich die Förderung der wissenschaftlichen Forschung sowie die Aus- und Weiterbildung im Bereich des Insolvenz- und Sanierungsrechts… …einschließlich der betriebs- und volkswirtschaftlichen Grundlagen zum Ziel gesetzt 1 . Insbesondere möchte es den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis… …fördern und führt seit einigen Jahren dazu einmal jährlich den sog. Mannheimer Insolvenzrechtstag durch. Im Rahmen der 6. Ausrichtung am 18. 6. 2010 wurden… …folgende Themenschwerpunkte behandelt: Subjektive Merkmale der Insolvenzanfechtung 2 Selbsterfüllende Prophezeiungen im Insolvenzverfahren 3 Plädoyer… …für die Einführung eines Sanierungsverfahrens 4 Chancen und Risiken der Sanierung im Insolvenzverfahren 5 Sanierung in der Insolvenz – Der Beitrag… …von Treue- und Aufopferungspflichten zum Sanierungserfolg 6 Konsequenzen der Delegation von Aufgaben des Insolvenzverwalters auf Dritte 7 2. Sanierung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Sicherheitsrisiken in deutschen Unternehmen

  Ergebnisse repräsentativer Umfragen zur Prävention und Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität
  

  Carmen Mausbach

  …nur eine geringe Anzahl der Unternehmen über einen eigenen Compliance-Verantwortlichen, obwohl eine unzureichende Kriminalprävention weitreichende… …vor allem in Bezug auf die begangenen Wirtschaftsstraftaten – derzeit und zukünftig planen. 1. Entwicklung der Wirtschaftsstraftaten 2009 Das Thema… …der Wirtschaftsdelikte stark zugenommen hat und die durch Wirtschaftskriminalität hervorgerufenen finanziellen Schäden dramatisch angestiegen sind. Nach… …Angaben des Bundeskriminalamts war im Bereich der Wirtschaftskriminalität in 2009 ein Anstieg um 19,9 % auf 101.340 Fälle zu verzeichnen. Im Vorjahr wurden… …hingegen noch 84.550 Wirtschaftsdelikte registriert 1 . Verstärkend kommt hinzu, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik das tatsächliche Ausmaß der… …Wirtschaftskriminalität nur eingeschränkt darstellen kann: Zum einen, weil es sich bei der Wirtschaftskriminalität nicht um einzelne fest stehende Straftaten bzw. um ein… …umfasst; zum anderen ist die Dunkelziffer in diesem Bereich besonders hoch und die Straftaten werden auch erst nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen… …und somit bei der Abgabe des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft statistisch erfasst. 2. Risiko- und Schadensentwicklung Auf die Problematik der in… …Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen den Nährboden für wirtschaftskriminelle Handlungen bilden kann. Die von der Corporate Trust, Business Risk &… …. Hackerangriffe richteten in 14,1 % der befragten Unternehmen Schäden an, gefolgt von Arbeitsunfällen mit 9,4 %, Brand- und Explosionsereignissen mit 7,7 % und der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Verdeckte… …Sacheinlage nach dem MoMiG Der Gesetzgeber des MoMiG hat die Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage abweichend von früherer Rechtsprechung geregelt und sich… …für eine sog. Anrechnungslösung entschieden. Gem. § 19 Abs. 4 GmbHG n. F. wird der Gesellschafter durch eine verdeckte Sacheinlage von seiner… …der Wert der verdeckten Sacheinlage ist auf die fortbestehende Geldeinlagepflicht des Gesellschafters anzurechnen. Die Darlegungs- und Beweislast für… …die Werthaltigkeit des Vermögensgegenstands trägt der Gesellschafter; maßgebend für die Wertverhältnisse ist der Zeitpunkt der Anmeldung der… …Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister oder – falls dies später erfolgt – der Zeitpunkt der Überlassung des Gegenstands an die Gesellschaft. Diese… …auch starken Stimmen der juristischen Literatur. Nicht ganz einfach zu verstehen, gleichwohl aber überzeugend sind die Ausführungen des BGH zum Umfang… …der Anrechnung sowie zum etwaigen Nebeneinander eines fortbestehenden Bareinlageanspruchs und eines etwaigen Erstattungsanspruchs nach den §§ 30, 31… …als GmbH & Co. KG organisiert, sind die Unternehmer zumeist die Kommanditisten. Als solche haften sie den Gläubigern der GmbH & Co. KG zwar nicht mehr… …Insolvenz der GmbH & Co. KG auch die Insolvenz des Kommanditisten zur Folge hat. Wenn nun nicht nur ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der GmbH & Co. KG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Risikovorsorge durch Compliance KSI 5/10 201 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Ursachen für das Scheitern junger Unternehmen Eine unzureichende… …Startfinanzierung als wichtige Ursache für das Scheitern junger Unternehmen – dies ist ein zentrales Ergebnis der Studie „Ursachen für das Scheitern junger… …Ergebnisse liegen nun vor. Die Studie identifiziert neben der Problematik der Startfinanzierung insbesondere unerwartete Marktveränderungen und strategische… …. Betroffen waren nicht nur Unternehmen, denen von Anfang an keine markttaugliche Geschäftsidee zugrunde lag. Im Gegenteil: Fast drei Viertel der geschlossenen… …vor, in der Startphase ausreichendes Kapital zur Verfügung zu stellen. Auch die Möglichkeit, Unternehmenskrisen im Rahmen des Insolvenzrechts zu… …bewältigen, sei derzeit nicht optimal geregelt, heißt es im Endbericht der Studie. Der Parlamentarische Staatsekretär beim BMWi Burgbacher führte dazu am 9. 8… …. 2010 aus: „Die Angst vor dem Scheitern ist in Deutschland eines der wichtigsten Gründungshemmnisse. Nach den Ergebnissen der Studie traut sich auch nur… …Deutschland schneller als bisher eine zweite Chance bekommen. Um dieses Ziel zu erreichen, streben wir in der Insolvenzreform eine deutliche Reduzierung der… …Insolvenzverwalter-Umfrage: Fiskusprivileg hätte verheerende Folgen Nach einer Mitgliederbefragung des VID hätte die von der Bundesregierung geplante Wiedereinführung des… …Fiskusprivilegs dramatische Folgen: In 62 % der untersuchten Insolvenzverfahren wäre nach der Einführung des Fiskusprivilegs für die ungesicherten Gläubiger…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Mediationsgesetzes an die Ressorts versendet. Im Referentenentwurf werden die Aufgaben der Mediatorinnen und Mediatoren beschrieben und Offenbarungspflichten und… …Vollstreckbarkeit von Mediationsvereinbarungen und regeln eine Verschwiegenheitspflicht für alle Mediatorinnen und Mediatoren. Aus der Verschwiegenheitspflicht folgt… …zugleich ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Zivilprozessordnung und allen auf sie verweisenden Verfahrensordnungen. Der Referentenentwurf schützt so die… …Vertraulichkeit der Mediation. Vorbeugung gegen missbräuchliche Wert papier- und Derivategeschäfte Die Länder haben im Bundesrat das Gesetz zur Vorbeugung gegen… …bezieht sich auf ein BFH-Urteil vom 19. 11. 2003 (I R 77/01) zur Schad stoffbelastung eines Grundstücks und der dadurch bedingten Sanierungsverpflichtung… …. Wegen dieses Zusammenhangs der Sanierungsverpflichtung lediglich mit schadstoffbelasteten Grundstücken – und nicht allgemeinen Fragen der… …hatte der BFH – entgegen der bisherigen Verwaltungsauffassung – entschieden, dass der Abzug von Erwerbsaufwand (z. B. Betriebsvermögensminderungen… …der Steuerpflichtige keinerlei durch seine Beteiligung vermittelte Einnahmen erzielt hat. Das Nichtanwendungsschreiben des BMF vom 15. 2. 2010, nach dem… …Erläuterungen der derzeitigen Rechtslage auf der Basis des BMF-Schreibens vom 28. 6. 2010 hat die OFD Rheinland eine Kurzinformation ESt vom 6. 7. 2010 [Nr… …. 33/2010] herausgegeben, zum Abdruck vgl. DB 2010 S. 1560). Gesetzentwurf zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen In dem Ende Juni „interessierten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2010

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …vernachlässigen! Die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft führt zu einer zunehmenden Verzahnung der Informationsnetze. Unternehmen werden immer öfter Opfer… …kann unterschiedlichste Ausprägungen annehmen, die exemplarisch angesprochen werden. Wichtig ist daher eine möglichst weitgehende Prophylaxe – neben der… …Sensibilisierung der Mitarbeiter gehören hierzu auch die Definition und Kommunikation von Sicherheitsvorgaben. Der Beitrag von Prof. Dr. Günter Janke in der… …Zeitschrift Interne Revision (ZIR 04/10 S. 186–192) zeigt, dass die Interne Revision hier einen wichtigen Beitrag im Rahmen der erforderlichen Überwachung… …liefern kann. Weitere Themen in der ZIR 04/10 sind: Auswirkungen der Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) auf die Interne Revision… …(DIIR-Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäfts“, S. 159–171); Antikorruptionsbeauftragte in der öffentlichen Verwaltung (Dipl.-Kfm. Hans-Georg Nagel, S. 178–184)… …; Risikoorientierte Prüfungsplanung für öffentliche Institutionen – das Modell der Bundesagentur für Arbeit (Dipl.-Kfm. Oliver Dieterle, S. 194–199). 2. Gestaltung der… …Governance im Familienunternehmen Die Governance eines Familienunternehmens lässt sich auf der Basis des aktuell überarbeiteten Governance Kodex für… …Familienunternehmen notwendig sind. Mit dem ausführlichen Beitrag von Dr. Alexander Koeberle- Schmid, Prof. Dr. Peter Witt und WP/StB Hans-Jürgen Fahrion in der… …. Weitere Themen in der ZCG 04/10 sind: Eine Aufsichtsrats-Scorecard zur Unterstützung guter Corporate Governance (Dr. Marc Eulerich und Dipl.-Kffr…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2010

  Compliance für Sanierer und Insolvenzverwalter?

  Peter Depré

  …, stv. Vorsitzender des ZIS Mannheim e.V., KSI-Herausgeber Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die Mitglieder des VID (Verband der Insolvenzverwalter… …Deutschlands) haben sich neben den zu beachtenden gesetzlichen Regelungen (insbesondere der Insolvenzordnung) schon in der Vergangenheit Grundsätze für eine… …ordnungsgemäße Berufsausübung gegeben (siehe www. vid.de) und eine Zerti fizierung aller Mitglieder mit Wirkung ab 2010 gefordert. Die Grundsätze der… …als homo gene Gruppe wahrgenommen sowie organisiert wer den können und der Hand lungs rahmen sowie die Beteiligten umrissen sind, sind die… …gestellt werden: „Compliance – alter Wein in neuen Schläuchen?“ Allerdings ist abzuwägen, ob mit der Forderung einer Compliance- Organisation für… …Insolvenzverwalter mit „Kanonen auf Spatzen geschossen“ wird, wenn man bedenkt, dass lediglich 1,1 % der Insolvenzen Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern… …eine Compliance-Organisation das Schadensrisiko mildern kann, wird ein weiterer Aufsatz in KSI 05/10 unter der Überschrift „Umsetzung von… …Insolvenzverfahren professionell betreuen? Handelt es sich dabei dann um eine unnötige Bürokratisierung und eventuelle Verteuerung der Verwaltung oder dient es der… …persönlichen Haftungsvermeidung? Kann der Insolvenzverwalter hierbei uneingeschränkt die Business Judgement Rule für sich in Anspruch nehmen, sowohl im… …einzelnen Verfahren als auch im Rahmen seiner InsolvenzverwaItungsorganisation? Die strengen Haftungsregeln der §§ 60, 61 InsO in einzelnen Verfahren…

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