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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2007

  Bilanzielle Behandlung notleidender Bankdarlehen

  Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 24. 10. 2006 – I R 2/06
  

  Dr. Sebastian Mock

  …. Sebastian Mock* Mit Urteil vom 24. 10. 2006 hat der I. BFH-Senat 1 umfassend zur bilan ziellen Behandlung der sog. notleidenden Bankdarlehen Stellung genommen… …Klarstellungsfunktion in bilanzrechtlicher Hinsicht zu, auch wenn sie an sich „nur“ den allgemeinen Grundsätzen des (Steuer-)Bilanzrechts folgt. 1. Notleidende… …, Schifffahrts- und Wirtschaftsrecht der Universität Hamburg. 1 Urteil v. 24. 10. 2006 – I R 2/06, KSI 3/2007 S. 138 = DStR 2007 S. 476 (m. Anm. Hoffmann) = DB 2007… …. 1 Satz 1 HGB, § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG), der regelmäßig dem Nennwert der Forderung entspricht 4 . Aufgrund des handelsrechtlichen… …Zahlungen auf das Darlehenskapital oder auf die Zinsforderungen geleistet werden soll. Hier gilt allgemein aufgrund der Regelung des § 367 Abs. 1 BGB, dass… …Darlehensnehmer noch Leistungen vornimmt, da dann aufgrund der Regelung des § 367 Abs. 1 BGB die Zinsforderung zum Teil erfüllt wird. Der I. BFH-Senat hat hier noch…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …. Gesellschaftsrecht 1. Kapitalaufbringung und Haftung der Rechtsvorgänger 1.1 Überblick In der Insolvenz einer GmbH zählt es zum Standardprogramm der Insolvenzverwalter… …Prozesskostenhilfeverfahrens zu entscheiden hatte 1 . 1.2 Der entschiedene Sachverhalt In dem vom OLG Thüringen entschiedenen Prozesskostenhilfeverfahren begehrte ein… …Satz 1 GmbHG eingetreten. Zwar sei es hier vorübergehend zu einer Vereinigung sämtlicher Geschäftsanteile an der Schuldnerin in der Hand des… …Antragsgegners des Prozesskostenhilfeverfahrens gekommen. Gemäß § 19 Abs. 4 Satz 1 GmbHG habe dies aber nicht zur Fälligkeit der offenen Stammeinlagen geführt, da… …SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin und Dortmund. 1 Beschluss des OLG Thüringen v. 8. 6. 2007 – 6 U 311/07, GmbHR 2007 S. 982. Rechtsprechungsreport KSI 6/07… …nicht ordnungsgemäß erneut zur Zahlung auf die fällige Stammeinlage aufgefordert. Gemäß § 21 Abs. 1 Satz 3 GmbHG müsse die dem säumigen Gesellschafter zu… …Monatsfrist des § 21 Abs. 1 Satz 3 GmbHG nicht eingehalten habe, sei der Ausschluss der letzten Gesellschafterin aus der Schuldnerin unwirksam gewesen, so dass… …es an den Voraussetzungen einer Haftung des Antragsgegners gemäß § 22 Abs. 1 GmbHG fehle. 1.4 Konsequenzen für die Praxis Der entschiedene Fall zeigt… …Mitgesellschafter eines zahlungsunfähigen Gesellschafters Erfolg haben soll. Dabei bedeutet die Wahrung der Monatsfrist des § 21 Abs. 1 Satz 3 GmbHG allerdings keine… …Insolvenzverwalter nun noch immer stellen dürfte. Fraglich ist nämlich, an wen die erneute Zahlungsaufforderung gemäß § 21 Abs. 1 GmbHG zu richten ist, wenn die in…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2007

  Insolvenz der GmbH – Teil B: Ermittlung der steuerlichen Auswirkungen bei den Gesellschaftern

  Gerald Schwamberger

  …Beziehungsarten sollen im Folgenden insbesondere die Möglichkeiten des steuerlichen Verlustabzugs beim Gesellschafter dargestellt werden. 1. Gesellschaftsanteile im… …Veräußerung am Kapital der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar zumindest in Höhe von 1 v. H. beteiligt war. Bis zum Jahr 2000 galt eine Beteiligung von 10 v… …. H. innerhalb der letzten fünf Jahre als wesentliche Beteiligung i. S. des § 17 Abs. 1 EStG. Eine Berücksichtigung von Verlusten für die Gesellschafter… …Steuerberatungsgesellschaft tätig. 1 Nds. FG v. 17. 4. 2002 – 9 K 55/98, EFG 2002 S. 1520. 2 BFH v. 20. 4. 2004 – VIII R 4/02, BStBl. II 2004 S. 597. Ein großer Bereich der… …erfolgt. 1.3.2 Gesellschafterdarlehen 3 BFH v. 18. 1. 1999 – VIII B 80/98, BStBl. II 1999 S. 486. 4 BFH v. 26. 10. 1987 – GrS 2/86, BStBl. II 1988 S. 348. 5… …16/94, BStBl. II 1999 S. 339. 8 BFH v. 4. 11. 1997 – VIII R 18/94, BStBl. II 1999 S. 344. 9 BFH v. 26. 1. 1999 – VIII R 79/96, BFH/NV 1999 S. 924. 10 OFD… …Gesellschaft zu qualifizieren, wenn sie auf der Ebene der Kapitalgesellschaft i. S. von § 4 Abs. 1 Nr. 5 EStG und als Zuführung von Eigenkapital… …verdeckter Einlagen, soweit diese nicht als Einkünfte aus Kapitalvermögen i. S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG behandelt wurden, ist als Minderung der… …, der mit 10 v. H. oder weniger am Stammkapital beteiligt ist. Durch die Herabsetzung der nach § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG relevanten Beteiligungsgrenze als… …wesentliche Beteiligung auf 1 v. H. ab dem Veranlagungsjahr 2001 ergibt sich bei Anwendung der zitierten Rechtsprechung, dass Gesellschafter, die gem. § 17 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2007

  Lohnbuchhaltung in krisenbehafteten Unternehmen als Gefahrenquelle der Beraterhaftung

  Maßnahmen zur Verhinderung der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen
  

  Heinrich Dreyer, Thomas Uppenbrink

  …nachhaltige Folgen unausweichlich. 1. Ausgangspunkt Liquiditätslücke 1.1 Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsstockung Nach einem neueren BGH-Urteil ist die… …„Liquiditätsschaffer“ missbraucht werden, hat der Gesetzgeber die Pflicht zur Abführung der Sozialversicherungsanteile zum 1. 1. 2006 entsprechend verkürzt: So müssen… …Abs. 1 wird die Sicherstellung der Beiträge für die Sozialversicherung als Schutz für das allgemeine Interesse gesehen und damit die… …Arbeitnehmers vor Veruntreuung von Lohnbestandteilen, die weder unter Abs. 1 fallen noch als Lohnsteuer oder Ähnliches dargestellt werden können. Die… …geschäftsführender Gesellschafter der Treuhand REVISION GmbH, WPG, Hannover. 1 Vgl. BGH-Urteil vom 24. 5. 2005 – IX ZR 123/04, DB 2005 S. 1787 = BB 2005 S. 1923; dazu… …Vorstände von Vereinen) haften im Falle der Beitragsvorenthaltung nach § 266a Abs. 1 StGB. Losgelöst von der sofort eintretenden, persönlichen… …/ GbR/OHG/KG Abb. 1: Haftungsgefahren im Überblick Haftungsgefahren Vertretungsorgane von Kapitalgesellschaften zur Erfüllung der… …einhergehendem Honorarverlust) gem. §§ 28 Abs. 1, 49 Abs. 1 StGB zu mildern wäre. Hier ist das Risiko zur „Unterstützung“ des krisenbehafteten Mandats angesichts… …unerheblich, da auch die kurzfristige Zahlungsstockung im Rahmen des § 266a Abs. 1 StGB schon einen Straftatbestand erfüllt. Sollte eine spätere Ermittlung dazu…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2007

  Krisenberatung und Unternehmensplanung

  Bericht zur Fachverbandstagung Sanierungs- und Insolvenzberatung des BDU
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Unternehmensführung zwecks Krisenprävention ebenso wie Maßnahmen bei bereits eingetretener Krise, insbesondere solche zum Nachweis der nachhaltigen Zahlungsfähigkeit. 1… …. Einführender Themenüberblick Abb. 1: Überschuldungsprüfung 6 Mit Gästen aus dem Bereich Kredit- und Finanzwesen veranstaltete der Bundesverband Deutscher… …zunächst Burkhard Jung 1 über das Thema „Der Nachweis der nachhaltigen Zahlungsfähigkeit“. Nachfolgend waren die „Grundsätze ordnungsmäßiger… …Keine Überschuldung vor. Hinsichtlich der Überschuldung verwies er auf das in Abb. 1 wiedergegebene Prüfschema. Im weiteren wandte er sich der Definition… …BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer. de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die KSI- Re daktion. 1 CMS… …. Hierzu ist insbesondere auf § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG zu verweisen, wonach der Vorstand dem Aufsichtsrat über die „beabsichtigte Geschäftspolitik und andere… …Rechtspflicht zur Unternehmensplanung aus der analogen Anwendung des § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG abgeleitet werden. Im übrigen erwachse die Verpflichtung zur… …das MoMiG zur Verabschiedung an (damit sei allerdings erst im 1. Halbjahr 2008 zu rechnen), mit dem die Erleichterung von Unternehmensgründungen ebenso… …zog das Fazit, dass die Verschuldungsprüfung bei Kapitalgesellschaften durch das MoMiG erheblich erleichtert werde. Auch mit dem für das 1. Halbjahr…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Der „Verlust des Verlustabzugs“ – Neuregelung zum Mantelkauf verhindert Sanierungen

  Neuregelung zum Mantelkauf verhindert Sanierungen
  

  Prof. Dr. H.-Michael Korth

  …unbekannte – Vorschläge unterbreitet, die bezogen auf den Einzelfall und unter Beachtung von § 42 AO einer kritischen Würdigung zu unterziehen sind. 1… …Steuerpflichtigen entschieden sind 1 . So hat z. B. die Finanzverwaltung einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Anteilseignerwechsel und Betriebsvermögenszuführung… …Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e.V. und u. a. Mitglied des BMWi-Mittelstandsbeirats sowie des KSI- He rausgeberbeirats. 1 In der Gesetzesbegründung heißt es dazu lapidar… …(nicht genutzte Verluste) nicht mehr abziehbar. Unabhängig von Satz 1 sind bis zum schädlichen Beteiligungserwerb nicht genutzte Verluste vollständig nicht… …Übertragungen i. S. des § 8c KStG, soweit sie zu einer Veränderung der Beteiligungsquote führen, sog. disquotale Kapitalerhöhungen. § 8c Satz 1 KStG n. F. dehnt… …Anteilserwerbs ein, wenn eine Zuführung überwiegend neuen Betriebsvermögens bis zum 31. 12. 2012 erfolgt. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO (rückwirkendes Ereignis)… …findet insoweit Anwendung. Das bedeutet, dass die alte Mantelkaufregelung für Übertragungen, die vor dem 1. 1. 2008 stattgefunden haben, noch bis zum 31… …. „Entstrickungsgewinn“ (unter Verzicht auf einen Antrag nach § 4g Abs. 1 EStG) mit dem Verlustvortrag verrechnet werden. Insbesondere bei hohen Gesellschafterforderungen… …bietet sich die Vereinbarung der Unverzinslichkeit an. Gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG ist dann die Verbindlichkeit mit einem Zinssatz von 5,5 % abzuzinsen24… …Verlust-Muttergesellschaft (up-stream-merger), wobei die Sondervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 68 Abs. 1 Satz 1 UmwG zu beachten ist26 . 7. Fazit Die Neuregelung…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Daten & Fakten

  …erstmals spürbare Sanktionen fürchten müssten. Zum Hintergrund: Zum 1. 1. 2007 ist das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister… …getragen werden müssen. Bei Verstößen gegen die Publizitätspflicht drohen seit dem 1. 1. 2007 spürbare Sanktionen. Wenn die Unterlagen nicht rechtzeitig…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2007

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …wirft – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidun gen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Verdeckte… …Einlageverpflichtung – wertlos. 1.2 Der entschiedene Fall Mit seinem Urteil vom 12. 2. 2007 hatte der BGH über einen ähnlich gelagerten Sachverhalt zu entscheiden 1… …SCHRÖDER Rechtsanwälte in Berlin und Dortmund. 1 BGH-Urteil v. 12. 2. 2007 – IX ZR 272/05, ZIP 2007 S. 528. Rechtsprechungsreport KSI 3/07 133 die… …Grundbuch ab. Dem ist jüngst das OLG Stuttgart mit seinem Beschluss vom 9. 1. 2007 entgegengetreten10 . Nach Auffassung des OLG Stuttgart folgt aus der… …2002 S. 2175. 9 ZfIR 2006 S. 426. 10 Beschluss des OLG Stuttgart v. 9. 1. 2007 – 8 W 223/06, ZIP 2007 S. 419. 11 ZIP 2006 S. 2128. Rechtsprechungsreport… …. Insolvenzrecht 1. Mietrechtliche Nutzungsentschädigung als Insolvenzforderung oder Masseforderung? 1.1 Das Problem Mietverhältnisse über unbewegliche Gegenstände… …der Anspruch dagegen Masseforderung (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO), hat er – von den Fällen der Masseunzulänglichkeit abgesehen (§§ 208, 209 InsO) – volle… …Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners zurückgegeben, nachdem dieser und seine Ehefrau das Mietobjekt geräumt hatten. Eine Erklärung nach § 109 Abs. 1… …anderen Fällen komme dagegen eine Masseverbindlichkeit gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO nicht in Betracht, da diese aktive Handlungen des Insolvenzverwalters… …restriktiv wie möglich zu handhaben. Ist das Mietverhältnis bei Verfahrenseröffnung schon beendet, fehlt es an einem Anknüpfungspunkt gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 2…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2007

  Aktuelle Entwicklungen im Zahlungsverhalten

  Branchenspezifische Unterschiede und Ursachen
  

  Dr. Hardy Gude, Oleg Rolsing

  …mittelständischen Unternehmen selbst ein besseres Zahlungsverhalten an den Tag. 1. Einführung Die Liquiditäts- und Finanzsituation kleiner und mittlerer Unternehmen… …Geschäftslage zufrieden waren. Im Frühjahr 2007 schnellte dieser Anteil um knapp 24 Punkte auf 45,9 % nach oben (vgl. Abb. 1 auf S. 275). Damit berichtet beinahe… …Vorjahr. 1 Quelle: Creditreform-Umfrage „Wirtschaftslage und Finanzierung im Mittelstand“. 2 Quelle: Zahlungserfahrungen Creditreform. Berücksichtigt werden… …Chemie und Kunststoffe Metall und Elektro Großhandel 1. Quartal 2005 Einzelhandel Unternehmensdienstleistungen Bauwirtschaft Verkehr und Logistik… …Konsumnahe Dienstleistungen Gesamtwirtschaft Zahlungsverhalten der Kunden gut/sehr gut Geschäftslage gut/sehr gut 3. Quartal 2005 1. Quartal 2006… …2006 1. Quartal 2007 Abb. 1: Das Zahlungsverhalten der Kunden und die konjunkturelle Lage 1 (Anteil der Betriebe in %) Neben dem konjunkturellen Auf… …2.939 Abb. 2: Durchschnittliche Überfälligkeit einer Rechnung in ausgewählten Branchen im 1. Quartal 2007 2 KSI 6/07 276 Verbessertes Zahlungsverhalten… …: Durchschnittliche Überfälligkeit einer Rechnung nach Unternehmensalter 3 Betriebsgröße Überfälligkeit in Tagen 1 bis 5 Mitarbeiter 16,92 6 bis 10 Mitarbeiter 15,75 11…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2007

  Übertragende Sanierung – Bericht zum 3. Mannheimer Insolvenzrechtstag am 15.6.2007

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Altersversorgung sowie über das Problem der Aufrechnung und Verrechnung in der Insolvenz informiert. 1. Einführender Themenüberblick Die Tagung wurde mit dem Thema… …„Anfechtung, Aufrechnung und Verrechnung in der Insolvenz“ von Dr. Gero Fischer 1 eröffnet. Fragen der Sanierungsfinanzierung behandelte Prof. Dr. Peter Witt 2… …, Anwendung von § 95 Abs. 1 Satz 3 InsO 10 , Auseinandersetzungsguthaben des Gesellschafters11 , Mietzinsforderungen 12 . Sodann widmete sich der Referent… …schwerpunktmäßig der Anwendung von § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO. Einzelne von ihm behandelte Tatbestandsmerkmale waren zunächst die Gläubigerbenachteiligung, die… …95 Abs. 1 InsO gilt nur für die Aufrechnung selbständiger Forderungen und nicht für die gesellschaftlich gebotene Verrechnung im Wege der… …diametral entgegenstehen. In Abb. 1 auf S. 179 ist aufgeführt, wie die Sicht der Geschäftsleitung und die Beurteilung Außenstehender sehr unterschiedlich… …ist die KSI-Redaktion. 1 Vorsitzender Richter am BGH, Karlsruhe. 2 Lehrstuhl für Innovations- und Gründungsmanagement, Universität Dortmund. 3… …ZR 194/05, NZI 2007 S. 222, zu verweisen. 9 BGH-Urteil vom 29. 6. 2004 – IX ZR 147/03, BGHZ 160 S. 1, 4 f. = NZI 2004 S. 583, 584. 10 BGH-Urteil vom 29… …. 6. 2004 – IX ZR 147/03, BGHZ 160 S. 1, 6 = NZI 2004 S. 583, 584. 11 BGH-Urteil vom 29. 6. 2004 – IX ZR 147/03, BGHZ 160 S. 1, 4 f. = NZI 2004 S. 583… …Bürokratie Abb. 1: Krisenursachen aus unterschiedlichen Perspektiven Negative Signale: Kündigung von Kreditlinien durch die Hausbank, Weigerung von…

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