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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2006

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  KSI-Büchermarkt, Zeitschriftenspiegel, Veranstaltungen, Vorschau
  

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …, die Kosten eines Insolvenzverfahrens nach § 54 InsO aufzubringen um auszuschließen, dass es zu einer Abweisung der Eröffnung oder einer Einstellung des… …jahrzehntelang ausgesprochen überschaubar war, beginnt das Angebot zur InsO allmählich die Gewölbe zu sprengen. Allein an Kommentaren tummeln sich bereits 13 und… …Standardwerk einen festen Platz in der Insolvenzrechtsliteratur gesichert hat. Es behandelt alle in der InsO geregelten Materien erschöpfend und greift vielfach…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage?

  Zur Rechtsstellung des PSV aG im außergerichtlichen Vergleich und im Insolvenzplanverfahren
  

  Prof. Dr. Wilhelm Uhlenbruck

  …Einstellung von Versorgungs leistungen noch nicht festgestellt hat 3 . Die Bundesregierung hat in der Begründung zu Art. 91 EG InsO (Änderung des Gesetzes zur… …neue Insolvenzrecht, InsO/EG InsO, 2. Aufl. 2000, S. 986; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, 8. Aufl. 2004, Bd. 1, § 7… …wirtschaftlichen Notlage (§ 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG a. F.) durch das EG InsO sei das von der Rechtsprechung nach den Grundsätzen über den Wegfall der… …Altersversorgung, 2. Aufl. 1996, § 7 BetrAVG Rdn. 171. 9 So z. B. Müller, in: Jaeger, InsO, Bd. 1, § 19 Rdn. 83; Münch.-Komm., Drukar czyk/ Schüler, InsO, § 19 Rdn… …, wäre danach der Arbeitgeber verpflichtet, die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu beantragen, da ein Eröffnungsgrund i. S. der §§ 17–19 InsO vorliege… …. 6. Die Rechtsstellung des PSV aG im Insolvenzplanverfahren Nach § 222 InsO sind bei der Festlegung der Rechte der Beteiligten im Insolvenzplan Gruppen… …Insolvenzgericht den Insolvenzplan gem. § 275 Abs. 1 Nr. 1 InsO von Amts wegen zurückzuweisen42 . Alternativ zur Vollübernahme kann gem. § 7 Abs. 4 Satz 5 BetrAVG… …. Nerlich/Römermann/Braun, InsO, § 222 Rdn. 97; Braun, 2. Aufl. 2004, InsO, § 222 Rdn. 8; Münch.-Komm./Eidenmüller, InsO, § 222 Rdn. 29, 135 ff.; Uhlenbruck/Lüer, InsO, § 222… …Rdn. 34; Berl. Komm./Breutigam, InsO, § 222 Rdn. 37 ff.; Bremer, Betriebliche Altersversorgung Heft 3/2006 S. 24 f. Umfassend auch Flitsch/Chardon, Die… …, Praxis der Insolvenz, 2003, § 21 B. Rdn. 13; Uhlenbruck/Lüer, InsO, § 222 Rdn. 34; Flitsch/Chardon, DZWIR 2004 S. 485, 487; Berl. Komm./Breutigam, InsO, §…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Bestandteile der Schlussrechnung des Insolvenzverwalters und ihre Prüfung

  Zur Aufstellung und Prüfung der Rechnungslegungsdaten in der Insolvenz
  

  WP/StB/RB/Wirtschaftsmediator Heinrich Dreyer, Dipl-Jur. Eva Dreyer

  …erstmals in § 66 Abs. 2 InsO. In dieser Vorschrift wird sie zwar genannt, aber nicht geregelt. Nach Frege/Riedel 2 wird die Schlussrechnung wie folgt… …Informationen erst bis zum Verfahrensende warten zu müssen, daher sieht § 66 Abs. 3 InsO auf Verlangen des Gläubigerausschusses auch Zwischenrechnungen vor, auf… …der InsO nicht mehr vereinbar, da dies die Gläubiger unangemessen benachteiligen und überfordern würde. Andererseits ist der Verwalter auf klare und… …. § 62 InsO hinreichend berücksichtigt. 2. Funktionen der Schlussrechnung Der Schlussrechnung kommt erhebliche Bedeutung zu. So hat sie vor allem… …Handelsregister eingetragenen Kaufmanns ist die doppelte Buchführung anzuwenden (§ 155 InsO, §§ 239 ff. HGB) 8 . Ob ansons ten die Buchführung in Form eines… …einfachen Journals – ohne Doppik – ausreicht, ist fraglich, § 155 InsO spricht dagegen 9 . Für den Kaufmann ist eine Insolvenzeröffnungsbilanz aufzustellen… …transparente Darstellung der Insolvenzabwicklung in zuverlässiger Weise nicht erhältlich ist. 3.1.3 Schlussbericht Der Schlussbericht, der in § 79 InsO… …nach der InsO und deren Adressaten schaubildlich zusammen. 8 Vgl. Frege/Riedel, S. 19, die allerdings diese Regel nur auf „größere… …Unternehmensinsolvenzen“ anwenden wollen. § 155 InsO hat in der KO keinen Vorgänger, allerdings wird schon aus den §§ 239 ff. HGB für Kaufleute eine entsprechende… …Verpflichtung ersichtlich, die durch § 155 InsO lediglich präzisiert wird. 9 Vgl. Heni, S. 174. 10 Vgl. hierzu auch Wimmer/Dauernhaim/Wagner/Weidekind, Handbuch…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Der Freiberufler in der Insolvenz

  Chancen statt Bedrohungen im Insolvenzverfahren
  

  Dr. Philipp Hackländer

  …nach § 89 InsO den Schutz vor Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, und zwar sowohl für das Privat- als auch für das Geschäftsvermögen. Ferner kann das…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Mandatssicherung und -erweiterung durch übertragende Sanierung und Auffanggesellschaften

  Praxiserfahrungen zur Restrukturierung von Unternehmen
  

  Thomas Uppenbrink

  …Unternehmens oder eines Teils davon ist in den §§ 160–164 InsO – bisher nicht abschließend – geregelt. Der Insolvenzverwalter hat die Schwierigkeit, den… …Insolvenzmasse mehr Wert hätte. Ohne eine solche Glaubhaftmachung ist dagegen nach § 162 InsO die Veräußerung des Unternehmens an „besonders Interessierte“ von der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …Schuldnerin an die beklagte Bank überhaupt gläubigerbenachteiligend gewirkt hatte. Gemäß § 129 Abs. 1 InsO ist es Voraussetzung jeder Insolvenzanfechtung, dass… …Scheckeinzug bei der Drittbank entstandenen Kontoguthaben ein Ersatzabsonderungsrecht (§ 48 InsO analog) entstanden war. Dies hielt der BGH für möglich, aber… …nicht abschließend geklärt. Die für ein Ersatzabsonderungsrecht notwendige „Veräußerung“ i. S. des § 48 Abs. 1 InsO liege auch in der Einziehung eines… …. des § 48 InsO analog erfolgte. 1.3 Urteil des BGH vom 6. 4. 2006 In dem vom BGH am 6. 4. 2006 entschiedenen Fall stellte sich dieselbe Frage in anderem… …Ersatzabsonderungsrechts analog § 48 InsO zu schaffen. 1.4 Schlussfolgerung für die Praxis Die Gesamtschau beider Entscheidungen belegt, welche wesentliche Bedeutung es für… …, die der Gläubiger durch Zwangsvollstreckung erlangt. Freilich sind durch Zwangsvollstreckung erlangte Sicherheiten ihrerseits nach § 131 InsO anfechtbar… …InsO erfolgt. Hiermit hatte sich der BGH mit seinem Urteil vom 23. 3. 2006 – IX ZR 116/0312 zu beschäftigen. Der BGH führte aus, dass die Vorpfändung für… …sich kein nach § 50 Abs. 1 InsO insolvenzgeschütztes Sicherungsrecht begründe, sondern nur Teil einer mehraktigen Rechtshandlung (des Pfändungsvorgangs)… …dem Gesichtspunkt des § 140 Abs. 1 InsO nur hieran, nicht aber an die Zustellung der Vorpfändung angeknüpft werden könne. Sinn und Zweck einer…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2006

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  KSI-Büchermarkt, Zeitschriftenspiegel, Veranstaltungen, Vorschau
  

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …Insolvenzeröffnung fällig und nicht gezahlt wurden, entfällt, weil der Insolvenzverwalter nach den §§ 129 ff. InsO eine Zahlung dieser Steuerschulden durch den…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

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  …. Gerrit Heublein Mit den beabsichtigten Änderungen der InsO wird einer in Teilen bereits gängigen Insolvenzpraxis auch gesetzestechnisch Rechnung getragen…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Der Rangrücktritt als Sanierungsinstrument

  Erfordernisse zur Sicherstellung der bezweckten Sanierungswirkungen
  

  Béla Knof

  …Überschuldungsstatus nach § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO, sodass der Eintritt der Überschuldung verhindert bzw. eine bereits eingetretene Überschuldung beseitigt wird. Die… …der Auslegungsregel des § 39 Abs. 2 InsO wird der Rangrücktritt genannt. Danach sind Verbindlichkeiten, für die ein Nachrang im Insolvenzverfahren… …vereinbart worden ist, im Zweifel nach den in § 39 Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. 5 InsO aufgezählten Forderungen der Insolvenzgläubiger zu berichtigen – quasi in einer… …Voraussetzungen auf eine Passivierung von Verbindlichkeiten im Überschuldungsstatus verzichtet werden kann, dazu schweigt § 19 InsO. Auch durch einen Blick in die… …seinem Urteil vom 8. 1. 2001 eindeutig davon aus, dass die Vereinbarung eines Rangrücktritts grundsätzlich 6 Dazu Uhlenbruck, in: Uhlenbruck, InsO, 12… …Dazu Hirte, in: Uhlenbruck, InsO, 12. Aufl. 2003, § 39 Rn. 11 m. w. N. 12 Ausf. zum – aus Sicht der Praxis überholten – Streitstand hinsichtlich der… …, a. a. O (Fn. 6), § 19 Rn. 53. 14 Vgl. Begr. RegE 1992 zu § 23 InsO, BT-Drucks 12/2443 S. 115. geeignet ist, um die Passivierung einer Verbindlichkeit… …Gesellschafterleistung um statutarisches Kapital.“ Das vom BGH gefundene Ergebnis wird auch vom Sinn und Zweck des Tatbestands der Überschuldung nach § 19 InsO bestätigt… …anderen Worten einen Rücktritt in den letzten Rang des § 199 Satz 2 InsO. Dieselbe Ausgangslage gilt freilich auch für Nichtgesellschafter, die durch den… …Forderung in den Rang des § 199 Satz 2 InsO“ verweisen. In beiden Fällen gilt: Die Rangtiefe des § 199 Satz 2 InsO ist hinreichend, ob sie auch notwendig ist…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2006

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …1 Mit den beabsichtigten Änderungen der InsO wird einer in Teilen bereits gängigen Insolvenzpraxis auch gesetzestechnisch Rechnung getragen. Neben… …Insolvenzgerichts ganz oder teilweise schriftlich durchgeführt werden können (§ 5 Abs. 2 InsO n. F.). Die Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen über die sofortige… …erfolgen (§ 9 InsO n. F.). Der Schuldner soll ausdrücklich verpflichtet sein, den vorläufigen Insolvenz verwalter bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu… …unterstützen (§ 20 Abs. 1 Satz 2 InsO n. F.). Zukünftig soll der Insolvenzverwalter mit Zustimmung des Gläubigerausschusses auch schon vor dem Berichtstermin das… …Unternehmen des Schuldners veräußern können. Mit der entsprechenden Änderung des § 158 Abs. 1 InsO würde einer weit verbreiteten Insolvenzpraxis Rechnung… …getragen werden. Die Zustimmung der Gläubigerversammlung gemäß § 160 Abs. 1 InsO soll zukünftig auch dann als erteilt gelten, wenn sie beschlussunfähig war… …. Die Gläubiger sind bei der Einladung zur Gläubigerversammlung auf diese Folge hinzuweisen (§ 160 Abs. 1 InsO n. F.). 2. Aus- und Absonderungsgut im… …§§ 170, 171 InsO entsprechend gelten, nach welchen die entsprechenden Einnahmen unter Abzug von Feststellungskosten – und Verwertungskostenpauschalen –… …auszukehren sind. Dieses Bündel von Regelungen soll durch § 21 Abs. 1 Nr. 5 InsO n. F. implementiert werden. 3. Neuerwerb bei selbständiger Tätigkeit… …natürlicher Personen Gemäß § 35 InsO in seiner bisherigen Fassung umfasst die Insolvenzmasse das dem Schuldner zum Zeitpunkt der Eröffnung des…

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