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• eJournal-Artikel aus "Krisenpr?vention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers

  Die Zuordnung versicherungsvertraglicher Leistungen im Insolvenzverfahren
  

  Dr. Oliver Jenal

  …KSI 4/12 167 Lebensversicherungen in der Insolvenz Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers Die Zuordnung versicherungsvertraglicher… …Leistungen im Insolvenzverfahren Dr. Oliver Jenal* Die Bedeutung der betrieblichen Altersvorsorge nimmt stetig zu. Vielfach nutzen Arbeitgeber die freiwillige… …Zusage solcher Leistungen im Wettbewerb, um neue Mitarbeiter zu gewinnen. Der Gesetzgeber hat Arbeitnehmern zudem einen Anspruch auf Entgeltumwandlung (§… …Lebensversicherungen. In der Insolvenz des Arbeitgebers stellt sich immer die Frage, wem die ver sicherungs vertraglichen Leistungen zustehen. 1. Vertragsbeziehungen… …Betriebliche Altersvorsorge ist regelmäßig durch mehrere Rechtsverhältnisse geprägt. Im Fall der betrieblichen Altersvorsorge mittels einer Lebensversicherung… …ist zwischen dem Arbeitsverhältnis der Arbeitsvertragsparteien, der Beziehung zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer und den möglichen Rechten des… …Arbeitnehmers gegenüber dem Versicherer zu unterscheiden. Ausgangspunkt der betrieblichen Altersvorsorge ist immer die arbeitsvertragliche Zusage des Arbeitgebers… …an den Arbeitnehmer. In diesem Valutaverhältnis verpflichtet sich der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer zu einer Versorgung im Alter, bei… …Merkmale gegeben, werden die Vereinbarungen und ihre Leistungen hieraus unabhängig vom Willen und Formulierung der Ver- tragsparteien als betriebliche… …Altersvorsorge qualifiziert1 . Die versicherungsvertragliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber als Versicherungsnehmer auf der einen Seite und Versicherer auf…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Nachhaltigkeit - auch ein Thema im Krisen- und Sanierungsumfeld?

  Prof. Dr. Edeltraud Günther, Rudolf X. Ruter

  …und Finanzkrise wird vermehrt auch grundsätzliche Kritik an der Wertschöpfung von Unternehmen laut. Damit die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in das… …eines bemerkenswerten Buches, das derzeit im Namen eines Arbeitskreises der Schmalenbach-Gesellschaft vorbereitet wird 1 . KSI-Redaktion: Das Expertenteam… …des Arbeitskreises „Nachhaltige Unternehmensführung“ der Schmalenbach-Gesellschaft hat sich unter Ihrer Leitung die anspruchsvolle Aufgabe gesetzt, über… …zehn prägnante und praxisorientierte Grundsätze das wirksame Einbinden der Nachhaltigkeit in die Unternehmenssteuerung zu unterstützen. Welche… …Grundhaltungen sind Ihnen besonders wichtig? Edeltraud Günther: In unseren immer schnelllebigeren Zeiten drängt sich bisweilen der Eindruck auf, dass es zunehmend… …an der Orientierung an grundlegenden Werten mangelt. Dem Arbeitskreis ist deshalb die Realisierung von Werteorientierung und das Investieren in… …Investieren in Vertrauenswürdigkeit ist in schwierigen, insolvenznahen Konstellationen in der Tat besonders wichtig. So wurde erst kürzlich anlässlich des 8… …. Mannheimer Insolvenzrechtstags am 15. 6. 2012 in einem Vortrag über Erfahrun gen mit Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Nachhaltigkeit – auch ein Thema… …in allen Fällen das Vertrauen in die Geschäftsleitung und eine zumindest im gewissen Umfang vorhandene persönliche Haftung der Geschäftsleitung sind… …schnell aufstellen und dennoch hapert es dann nur allzu oft an der Umsetzung im Unternehmensalltag. Uns war daher besonders wichtig, diesen Praxisbezug…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1… …Urteil vom 6. 3. 2012 – II ZR 56/10 hat der BGH eine Unterbilanzhaftung des Erwerbers von Geschäftsanteilen angenommen 1 . 1.1 Sachverhalt Eine GmbH… …, Sanierungsund Insolvenzpraxis den einzigen Geschäftsanteil an der GmbH übernahm. Als über das Vermögen der GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, wurde… …zugleich der Kläger zum Insolvenzverwalter bestellt. Er stellte verschiedene Forderungen zur Insolvenztabelle fest und machte die Summe der Forderungen in… …der Folge gegen die Beklagte aufgrund Unterbilanzhaftung geltend. 1.2 Entscheidung des BGH: Gesellschafter haftet Nachdem zunächst das Landgericht die… …Klage abgewiesen hatte, gab das OLG München der Klage statt. Der BGH hob das Urteil auf und hat die Sache zurückverwiesen. Zunächst stimmt der BGH dem OLG… …Handelsregister und damit einer Versicherung nach § 8 Abs. 2 GmbHG bedurft hätte. Der Geschäftsbetrieb der Insolvenzschuldnerin war in der Vergangenheit bereits… …eingestellt, bevor die Gesellschafter den Unternehmensgegenstand, die Firma, den Sitz und die Geschäftsführung än derten und damit einen Neustart der… …somit nach § 9c GmbHG anhand der Angaben des Geschäftsführers die Erbringung der Mindeststammeinlagen überprüfen müssen. Eine Offenlegung der… …wirtschaftlichen Neugründung sei ebenso wenig erfolgt wie der Nachweis über die Erbringung der Stammeinlage. Der BGH widerspricht jedoch dem OLG München in der Frage…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …KSI 4/12 156 Krisenmanagement in Familienunternehmen Daten & Fakten aus der Wirtschaft VID erwartet mittelfristig Anstieg der Unternehmensinsolvenzen… …Die deutschen Insolvenzverwalter haben im Rahmen einer Meldung vom 12. 6. 2012 einen weiteren Anstieg der Unter neh mensinsol venzen prognostiziert… …: „Wir rechnen damit, dass im Jahr 2012 wieder mehr Unternehmen den Gang zum Insolvenzrichter antreten müssen“, sagte der VID-Vorsitzende Christoph Niering… …. „Es häufen sich die Anzeichen, dass sich die deutsche Wirtschaft nicht länger von der Wirtschaftsflaute in den übrigen Euroländern abkoppeln kann.“… …Niering wies ferner darauf hin, dass wichtige Frühindikatoren wie etwa der Lkw- Absatz diese Erwartung stützten. Zuletzt waren erstmals seit langer Zeit… …Der Hauptfachausschuss des IDW (HFA) hat kürzlich den IDW Prüfungsstandard: Feststellung und Beurteilung von Fehlerrisiken und Reaktionen des… …rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems. Aus der Neufassung ergeben sich redaktionelle Folgeänderungen im IDW Prüfungsstandard: Grundsätze ordnungsmäßiger… …Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450) und im IDW Prüfungsstandard: Grundsätze der Kommunikation des Abschlussprüfers mit dem Aufsichtsorgan (IDW PS… …470). Kultur als Sanierungsfaktor KSI 4/12 163 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Zahlungsverhalten in Deutschland Aktuelle Umfrageergebnisse und… …Kunden macht. Zwar ist das Ausmaß der Zahlungsverzögerungen und Forderungsausfälle angestiegen. Jedoch wird das allgemeine Zahlungsverhalten der Kunden…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte der Gläubiger im Insolvenzverfahren

  Wie weit reicht die Stärkung der Gläubigerautonomie?
  

  RA Dr. Jochen Blöse

  …KSI 3/12 101 Gestaltungsrechte der Gläubiger Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte der Gläubiger im Insolvenzverfahren Wie weit reicht die Stärkung der… …mitzubestimmen. Da der dominierende Akteur im Insolvenzverfahren der Insolvenzverwalter ist, ist eine Einflussnahmemöglichkeit auf dessen Bestellung für die… …Gläubiger von besonderem Interesse. Aber auch die Mitwirkung an bzw. die Kontrolle der wesentlichen Maßnahmen zur Verwertung des Schuldnervermögens und die… …Entscheidung über eine abweichende Regelung im Rahmen eines Insolvenzplans sind wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Gläubigerautonomie und daher ein Kennzeichen… …modernen Insolvenzrechts. 1. Gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung der Gläubigerautonomie Schon der Gesetzgeber der InsO hatte das Anliegen, den Gläubigern… …des Insolvenzschuldners Einfluss auf den Verfahrensablauf zu gewähren. In der Begründung des Regierungsentwurfs zur Insolvenzordnung heißt es demgemäß… …: „Der Ablauf des Insolvenzverfahrens wird weitgehend von der Autonomie der Gläubiger bestimmt. Insbesondere entscheiden die Gläubiger darüber, ob und in… …welcher Weise versucht werden soll, das Unternehmen des Schuldners zu sanieren.“ 1 fahren, dessen vorrangiges Ziel die Befriedigung der Gläubiger ist, eine… …so entschei dende Frage wie die Auswahl des Verwalters der Mitbestimmung der Gläubiger unterliegen.“ 2 Auch auf die beiden großen vom Gesetzgeber… …angedachten Varianten der Befriedigung der Gläubiger – einerseits Verwertung des Vermögens des Schuldners und andererseits abweichende Regelung in einem…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Der Debt to Equity Swap (DES) als Sanierungsinstrument im deutschen Steuerrecht

  Konterkarieren sanierungsfeindliche Steuerwirkungen die gesetzgeberischen Absichten?
  

  Prof. Dr. Heinz Kußmaul, Tim Palm

  …KSI 3/12 107 Steuerwirkungen des DES Der Debt to Equity Swap (DES) als Sanierungsinstrument im deutschen Steuerrecht Konterkarieren… …sanierungsfeindliche Steuerwirkungen die gesetzgeberischen Absichten? Prof. Dr. Heinz Kußmaul / Tim Palm* Der Gesetzgeber hat mit seiner jüngsten Insolvenzrechtsreform… …Verfügung stehende Blockadepotenzial zu Recht als Problembereich identifiziert – außer Acht blieben aber offenbar die steuerlichen Risiken. Der nachfolgende… …dieser Gesetzesreform jedoch nicht beseitigt: Auch nach der Verabschiedung des ESUG bestehen steuerliche Problembereiche vor allem im Hinblick auf die… …Steuerfreiheit eines sanierungsbedingten Buchgewinns und den Erhalt steuerlicher Verlustvorträge fort 3 . 2. Steuerliche Auswirkungen auf der Ebene der… …tauschähnlicher Vorgang zu bezeichnen ist5 . Werden im Zuge einer Kapitalerhöhung Wirtschaftsgüter zur Erfüllung der gesellschaftsvertraglich vereinbarten… …Kapitalaufbringungspflicht auf die Gesellschaft übertragen, erhält der Einbringende im Gegenzug Anteilsrechte an dieser Gesellschaft. Da die Einbringung auf… …1 EStG kodifizierten Regelungstatbe- Die im Rahmen eines DES durchzuführende Einbringung einer gegen den Schuldner ge- stands, der bestimmt, dass sich… …bemessen6 . Ob und inwieweit die Einlage der gegen die Gesellschaft gerichteten Forderung auf der Ebene der Gesellschaft ertragsteuerneutral ist oder * Prof… …Betriebswirtschaftslehre, insb. Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, Institut für Existenzgründung/Mittelstand) an der Universität des Saarlandes. Tim Palm, M. Sc., ist dort…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Steuerliche Aspekte der vorläufigen Insolvenzverwaltung

  Das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 zur Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO: Geklärte Sachverhalte und weiter bestehende Unklarheiten
  

  Peter Depré, Antje Lambert

  …KSI 3/12 114 Steuern bei vorläufiger Insolvenzverwaltung Steuerliche Aspekte der vorläufigen Insolvenzverwaltung Das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012… …beantwortet hat. Zahlreiche Unklarheiten bleiben jedoch weiterhin bestehen. venzgerichte der Regelfall, da nach den meisten gerichtlichen Sicherungsanordnungen… …einen Überblick über die zeitliche Relation von steuerlichen Sachverhalten zum Gang des Insol venz(eröff nungs)verfahrens und für die Einordnung der sich… …fingiert werden. Verspätungszuschläge nach § 152 AO sollen nicht in den Anwendungsbereich der Norm fallen, da sie nicht mit Zustimmung des vorläufigen… …der Vorschrift ist bereits hinreichend kritisiert worden3 . Auch die Privilegierung des Fiskus gegenüber anderen Gläubigern des Insolvenzschuldners, die… …der Umsetzung und Anwendung der Neuregelung, wie sie die Finanzverwaltung ausweislich des BMF-Schreibens verstanden wissen will. 2. Anwendungsbereich… …Insolvenzverwalter bestellt wird, dem nach § 22 Abs. 2 InsO nicht die Verfügungsbefugnis über das Schuldnervermögen übertragen ist 5 . Dies ist in der Praxis der… …Insol- 3. Verfahrensfragen 3.1 Erklärungs- und Berichtigungspflichten Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter ist kein Vermögensverwalter i. S. des § 34… …Wirtschaftsmediator (cvm) und Insolvenzverwalter. Antje Lambert ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht. Die Autoren sind Rechtsanwälte der Depré RECHTSANWALTS… …Anwendungsprobleme in der Praxis, DB 2011 S. 2185 ff.; Bisle, Fiskusprivileg „light“: Der neue § 55 Abs. 4 InsO, GWR 2011 S. 352 ff.; Onusseit, Zur Neuregelung des §…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: IDW ES 9: Welche Anforderungen sind an die Bescheinigung nach § 270b InsO zu stellen?

  Prof. Dr. Harald Hess

  …KSI 3/12 126 IDW ES 9 zur Bescheinigung nach § 270b InsO Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: IDW ES 9: Welche Anforderungen sind an die… …die Bescheinigung eines in Insolvenzsachen erfahrenen Sachverständigen voraus, aus der sich ergibt, dass die Sanierung nicht offensichtlich aussichtslos… …ist. Der Gesetzgeber lässt offen, welche konkreten Anforderungen an den Sachverständigen und an den Inhalt der Bescheinigung zu stellen sind. Insofern… …wird es Aufgabe der Rechtsprechung, der Wissenschaft und der Praxis sein, diese Lücke zu schließen. Einen ersten Entwurf dazu hat der Berufsstand der… …frei von Vollstreckungsmaßnahmen in Eigenverwaltung einen Insolvenzplan ausarbeiten. Da bei wird der Schuldner unter die Aufsicht eines vorläufigen… …Sachwalters gestellt. Der Schuldner kann dieses sog. Schutzschirmverfahren jedoch nur dann nutzen, wenn er dem Gericht zusammen mit dem Eröffnungsantrag die… …Bescheinigung eines Sachverständigen vorlegt, aus der hervorgeht, dass das Unternehmen überschuldet ist oder Zahlungsunfähigkeit droht, diese aber noch nicht… …Qualifikation. Der Gesetzgeber macht mit der Formulierung „Sanierung nicht offensichtlich aussichtslos“ deutlich, dass die Hürden, die an ein positives Urteil zu… …Schutzschirmverfahren ermöglicht. Diese ohnehin sehr niedrige Hürde hat der Gesetzgeber durch den Begriff „offensichtlich“ weiter herabgesetzt. Der Sachverständige muss… …Teil geäußerte Forderung, dass mit der Bescheinigung „in Ansätzen“ eine Aussage zur Sanierungsfähigkeit oder Wettbewerbsfähigkeit getroffen werden müsste…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Hans-J�rgen Hillmer

  …KSI 3/12 129 BDU-Expertendialog zur Sanierungsberatung Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung Bericht zum 11. Expertendialog des BDU-… …Fachverbands Sanierungs- und Insolvenzberatung Dr. Hans-Jürgen Hillmer* Wird der Überschuldungsbegriff abgeschafft? Werden sich eigenverwaltete… …Insolvenzplanverfahren durchsetzen? Wird es eine gesetzliche Verankerung der Planungspflicht für die Unternehmen geben? Schon diese kleine Übersicht der auf dem 11. BDU-… …Expertendialog am 16. 3. 2012 behandelten Fragestellungen verdeutlicht die Brisanz der Veranstaltungsthemen an sich und die nachhaltigen Auswirkungen, die ggf. auf… …die Unternehmen zukommende Verpflichtungen, aber auch Chancen haben werden. 1. Einführung Trotz spürbarer Verbesserungen der Eckdaten der… …Einladung zum 11. Expertendialog. In der Einführung stellte Burkhard Jung 1 auf die Wirkungen des ESUG und auf die Neufassung des IDW S 6 als die derzeit… …beherrschenden Diskussionsthemen ab. Schon der Gesetzgebungsprozess des ESUG habe zu einer neuen Kommunikationskultur geführt und befördere insbesondere den… …interdisziplinären Austausch zwischen den verschiedenen Sanierungsbeteiligten, der inzwischen auch bei mittelständischen Sanierungsfällen an der Tagesordnung sei. Mit… …Spannung sei zu beobachten, welche Tools des ESUG sich in der praktischen Anwendung durchsetzen werden 2 . Hinsichtlich des IDW S 6 stellte Jung fest, dass… …derzeitig heftige Auseinandersetzungen zu der Frage der Tauglichkeit der von der BGH-Rechtsprechung aufgestellten Kriterien geführt werden. Hier seien seit…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …Daten & Fakten aus der Wirtschaft Planung und Forecasting: Handlungsbedarf bei fast allen Unternehmen Die Instrumente für Planung und Fore casting… …Kernergebnis der Deloitte-Studie „Planung und Forecasting“, die am 2. 4. 2012 vorgelegt wurde: Mehr als 80 % der über 70 befragten deutschen Unternehmen – von… …Hidden Champions bis DAX30-Konzernen – sehen Handlungsbedarf in diesem Bereich. Hohe organisatorische Belas tungen bei der Planerstellung und im Rahmen des… …Forecasting sind die Hauptgründe. Erfolgreiche Unternehmen setzen auf Strategieanbindung, Top-Down- Orientierung und Szenariobetrachtungen. Nach der… …nicht statt: „Forecasts werden heute noch oft zur Revision der Zielsetzung anstatt zur ehrlichen Vorhersage genutzt.“ Im Einzelnen wird auf Folgendes… …hingewiesen: 1. Volatilität Szenarien werden bei Planung und Forecasting trotz zunehmender Volatilität von nicht einmal der Hälfte der Unternehmen betrachtet… …. Etwa ein Viertel der Unternehmen ignoriert darüber hinaus interne und externe Einflussfaktoren im Planungsmodell vollständig. 2. Stolpersteine bei der… …Abstimmungsprozesse zwischen den Beteiligten und ein hoher Detaillierungsgrad der zu planenden Informationen. Rund zwei Drittel der befragten Finanzexperten sehen… …, der Fokus auf das Geschäftsmodell und die Berücksichtigung von Unsicherheiten. Rolf Epstein, Leiter CFO-Services bei Deloitte, weist insbesondere darauf… …Planungspflicht für die Unternehmen gesetzlich zu verankern, vgl. S. 131 f. in diesem Heft. Steuerwirkungen des DES KSI 3/12 113 Daten & Fakten aus der Wirtschaft…

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