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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …vorsehen, sind gerade in der wirtschaftlichen Krise von großer Bedeutung. Das OLG Schleswig hatte die Frage zu beantworten, ob eine gesellschaftsvertragliche… …Ausgleich des entstandenen Verlusts i. H. von 8,2 Mio. €. 1.2 Entscheidung des OLG Schleswig: Keine Ausgleichspflicht Das OLG Schleswig hat einen Anspruch des… …geregelt hätten, wenn sie diesen bei Gründung der Gesellschaft bedacht hätten. Nach der Ansicht des OLG hätten die Gesellschafter dann keine Verpflichtung… …. Gesellschafter sollten sich nicht darauf verlassen, dass andere Gerichte der Ansicht des OLG Schleswig folgen. Mit einer leicht abgewandelten Begründung hätte man… …B die Zahlungsunfähigkeit bewusst gewesen sein müssen. Nachdem die Klage weder vor dem LG noch dem OLG Köln Erfolg hatte, legte der Kläger… …, da die B insbesondere noch nicht weitere Maßnahmen zur Durchsetzung ergriffen habe. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidungen des OLG Köln und des… …. 2015 – IX ZB 62/14, WM 2015 S. 729. 3 OLG Hamburg, Urteil vom 6. 3. 2015 – 11 U 222/13, ZIP 2015 S. 867. 4 BGH-Beschluss vom 16. 4. 2015 – IX ZR 6/14, WM… …Erstattung außergerichtlicher Rechtsanwaltskosten in Anspruch. Das LG hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das OLG den Beklagten zur… …Geschäftsbetriebs auf die Störung der Geschäftsgrundlage im Rahmen eines Vertragsverhältnisses 7 BGH-Beschluss vom 10. 5. 2007 – V ZB 83/06, BGHZ 172 S. 218. 8 OLG… …Betrag zur Insolvenztabelle an. Der Kläger legte gegen den Bescheid Einspruch ein, da es sich nach seiner 9 OLG München, Urteil vom 2. 4. 2015 – 7 U…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal

  …Rechtsprechungsreport Das OLG Hamburg weist die Berufung des Beklagten ab, erklärt aber ausdrücklich, dass einer Feststellungsklage des Beklagten gegen den Kläger… …verwirklichen können, wie der Beschluss des OLG Hamburg vom 8. 7. 2015 5 zeigt. 1.1 Sachverhalt Der Kläger war Geschäftsführer einer GmbH und damit der… …Klage geltend gemachten Erstattungsanspruch weiter. 1.2 Entscheidung des OLG Hamburg: Pflichtverletzung des Verwalters denkbar besondere hätte es dem… …Versicherungsfälle dann vor, wenn über das Vermögen der Schuldnerin das Insolvenzverfahren eröffnet sei, dieser Ausschluss sei jedoch nach Ansicht des OLG Hamburg… …Leistungsausschlusses nicht gegeben. 1.3 Rechtliche Würdigung Der Entscheidung des OLG Hamburg ist zumindest insoweit zuzustimmen, als sie einem Insolvenzverwalter die… …- 16 O 42/14, ZIP 2015 S. 1730. 4 OLG München, Urteil vom 22. 7. 2015 – 7 U 2980/12, MDR 2015 S. 960. 5 11 U 313/13, ZInsO 2015 S. 1977… …Schuldnerin hatten 6 . Ist dies der Fall, kann die erhaltene Leistung meist wieder zur Insolvenzmasse gezogen werden. Das OLG Oldenburg hatte in seiner… …seinen Anspruch weiter. 2.2 Entscheidung des OLG Oldenburg: Anfechtung erfolgreich Das OLG Oldenburg gibt der Klage statt. Im Gegensatz zum LG Osnabrück… …sieht das OLG Oldenburg eine Zahlungsunfähigkeit aufgrund der bestehenden Umstände als gegeben an. Die Beklagte habe in Kenntnis der Presseberichte und… …die Beklagte zur Zahlung des geltend gemachten Betrags verpflichtet. 2.3 Rechtliche Würdigung Das OLG Oldenburg hat in seiner Entscheidung die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2015

  Vorteilsausgleich in der Krise der Gesellschaft

  Neue BGH-Rechtsprechung schränkt Geschäftsleiter-Haftung ein
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …. 2010 4 das Ansinnen des OLG Hamburg zurückgewiesen, Zahlungen zur Begleichung von Rechnungen für zeitnah weiterveräußertes Fleisch aus dem… …Anwendungsbereich der o. g. Vorschriften herauszunehmen. Schon damals hatte das OLG Hamburg in seinem Berufungsurteil vom 29. 5. 2009 eine wirt- schaftliche… …lassen, hielt das OLG zurecht für bedenklich 5 . Erst jetzt bekennt sich auch der BGH zu dieser Gefahr. Wenn der Vermögensgegenstand, der den… …OLG Hamburg lehnte er eine Schadenssaldierung ab und favorisierte die Lösung über den Vorteilsausgleich. Dies wirkt sich auf die Verteilung der… …100/13, ZIP 2014 S. 1523. 4 BGH-Urteil v. 18. 10. 2010 – II ZR 151/09, ZIP 2010 S. 2400 („Fleisch-Großhandel“). 5 OLG Hamburg, Urteil v. 29. 5. 2009 – 11 U… …Insolvenzeröffnung ab. 8 Vgl. OLG Hamm, Beschluss v. 7. 2. 2014 – I-9 U 224/13, GmbHR 2014 S. 1044, ZInsO 2014 S. 840. 9 Vgl. BGH-Urteil v. 1. 2. 2010 – II ZR 173/08… …„Fleisch-Großhandel“-Fall des OLG Hamburg standen bei einer Klageforderung i. H. von 118.280,01 € Weiterverkäufe i. H. von 101.500 € im Raum. Die auf Beträge in dieser Höhe… …v. 20. 9. 2010 – II ZR 78/09, BGHZ 187 S. 60, ZIP 2010 S. 1988 („DOBERLUG“). 12 Vgl. OLG Hamburg, Urteil v. 8. 11. 2013 – 11 U 192/11, ZInsO 2013 S…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …orientieren zu können und die neue Aufgabe unbelastet anzugehen, sowie zum anderen, sich von einem wirtschaftlichen Misserfolg zu distanzieren. Das OLG… …Insolvenzverfahrens. Die Verfahrensbevollmächtigten des Beschwerdeführers haben den Beschluss angegriffen. 1.2 Entscheidung des OLG Frankfurt/M.: Rechtsmissbräuchliche… …Amtsniederlegung Das OLG Frankfurt/M. bestätigt die Entscheidung des AG Darmstadt. Zwar sei dem Beschwerdeführer einzuräumen, dass eine Amtsniederlegung des… …handlungsfähiges Organ aufgrund dieser Umstände. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG Frankfurt/M. zeigt erneut, dass sich handelnde Personen im… …Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Handelsund Gesellschaftsrecht und Associate bei der Depré RECHTSANWALTS AG. 1 20 W 317/11, ZIP 2015 S. 478. 2 OLG Düsseldorf… …, Beschlüsse vom 6. 12. 2000 – 3 Wx 393/00, GmbHR 2001 S. 144; vom 17. 12. 2010 – 25 Wx 56/10; OLG München, Beschlüsse vom 16. 3. 2011 – 31 Wx 64/11, BB 2011 S… …Schuldners gestellt worden, so wird der Antrag nicht allein dadurch unzulässig, dass die Forde- 3 OLG Brandenburg, Urteil vom 27. 1. 2015 - 6 U 76/13, GmbHR… …2015 S. 353. 4 OLG Koblenz, Urteil vom 23. 12. 2014 - 3 U 1544/13, NZG 2015 S. 272. 5 IX ZB 69/12, NZI 2015 S. 178. 6 VII ZB 87/09, WM 2010, S. 2366. KSI…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von, RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …. 2 Vgl. u. a. Fichtelmann, GmbHR 2003 S. 67; Hacker/ Petsch, ZIP 2015 S. 761; Kluth, NZI 2014 S. 626. 3 Vgl. u. a. OLG München, GmbHR 2006 S. 91; OLG… …Köln, NZG 2010 S. 507; OLG Celle, NZG 2011 S. 464. 4 BGH, NZG 2003 S. 532. KSI 5/15 234 Rechtsprechungsreport 1.3 Rechtliche Würdigung Auch wenn auf den… …des OLG Köln in seinem Beschluss vom 3. 6. 2015 6 muss die Abberufung eines bisher nicht voreingetragenen Geschäftsführers nach § 39 Abs. 1 GmbHG… …Leistung des vorläufigen Insolvenzverwalters erlangt. 8 OLG München, Urteil vom 21. 3. 2013 – 23 U 3344/12. 9 Urteil vom 7. 5. 2015 – 2-32 O 102/13, ZIP 2015…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Stephan Jörg, Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Landgericht hat die Anfechtbarkeit ebenso verneint wie das OLG. 1.2 Entscheidung des BGH: Anfechtung nicht möglich Der BGH bestätigt die Entscheidungen der… …, 82509). 6 OLG Hamm, Beschluss vom 2. 9. 2014 – 27 W 97/14, ZInsO 2014 S. 2452. 7 IX ZR 290/13, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2014, 21077). 8 U. a… …25. 9. 2014 – IX ZB 117/12, WM 2014 S. 2057. 18 OLG München, Schlussurteil vom 18. 11. 2014 – 5 U 1454/14, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2014… …Berufung des Lands hob das OLG das Urteil des LG auf und verwies den Rechtsstreit an das Hessische Finanzgericht (FG). Dieses Verfahren ruht bis zu einer… …festgesetzten Umsatzsteuer führte dies zu einem Guthaben i. H. von 1.943,27 €. Auf die Berufung des Lands hob das OLG das Urteil des LG auf und verwies den… …Zeugnisverweigerungsrecht 28 . 27 FG Sachsen, Urteil vom 13. 8. 2014 – 8 K 219/14, BeckRS 2014, 96027. 28 OLG Nürnberg, Urteil vom 29. 9. 2014 – 6 U 531/13, BeckRS 2014…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …vorliegenden Fall hatte das OLG Koblenz 6 über die Frage zu entscheiden, wie Teilzahlungen auf Mietzinsforderungen für Geschäftsräume zu behandeln sind. 2.1… …Berufung. 2.2 Anfechtbarkeit der Teilmietzahlungen Das OLG Koblenz kommt im Ergebnis zu einer Anfechtbarkeit der Teilzahlungen auf die Mietzinsforderung. Die… …Zahlungsunfähigkeit gewusst, was auch der Beklagten bekannt gewesen sei. Zum Nachweis stützt sich das OLG Koblenz dabei auch auf das Schreiben der H-GmbH, in welchem… …somit nach der Ansicht des OLG Hamm bei der gesellschaftsinternen Zuständigkeit für die Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers nach § 46 Nr. 5… …(BeckRS 2015, 01167, BeckRS 2015, 01168). 22 OLG Hamm, Beschluss v. 2. 9. 2014 - I-27 W 97/14, ZInsO 2014 S. 2452.…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2015

  Die Erstellung und Plausibilisierung einer Fortbestehensprognose

  Teil I: Anforderungen auf der Basis eines Sanierungs konzepts nach IDW S 6
  

  WP/StB Prof. Dr. Paul J. Groß

  …Strategien verfolgt werden und wie der Soll-Verlauf des Unternehmens geplant ist. Das OLG Stuttgart48 fordert, die Fortbestehensprognose ausgehend vom… …S. 2171. 47 Vgl. BGH-Urteil v. 4. 12. 1997 – IX ZR 47/97, ZIP 1998 S. 248 ff. Nach OLG Dresden v. 21. 9. 2004 – 2 U 1441/04 kann der Geschäftsführer… …gehaltene Empfehlungen von Selbstverständlichkeiten enthält“. 48 Vgl. OLG Stuttgart v. 18. 1. 2006 – 4 U 189/05, openJur 2012, 65955. 49 IDW-FAR 1/1991… …1998 S. 25 ; ferner OLG München v. 15. 4. 1996. 51 Vgl. IDW S 6, Anforderungen an die Erstellung von Sanierungskonzepten, WPg 2012 S. 1228. 52 Vgl… …. BGH-Urteil v. 21. 2. 2013 – IX ZR 52/10, ZIP 2013 S. 894. 65 Vgl. OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPg 2011 S. 442. 66 Vgl. IDW S 6, WPg 2012 S. 1228, Rn… …. 72 Vgl. BGH-Urteil v. 21. 11. 2005 – II ZR 277/03, BB 2006 S. 572. 73 Vgl. OLG Köln v. 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPg 2011 S. 442. 74 Vgl. BGH-Urteil v…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2015

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …Von WP/StB Martin Lorenz und StB Daniel Kohler, WPg 22/2014 S. 1142–1145 Das OLG Frankfurt/M. nimmt mit Beschluss vom 21. 5. 2012 – 20 W 65/12 zur… …OLG Frankfurt/M. wird ergänzend ausgeführt, dass die Eintragung zum Handelsregister nur wirksam bis zum Ablauf des jeweiligen angemeldeten… …Insolvenzeröffnung, zur Zuständigkeit zur Änderung und zu Formerfordernissen erstmalig Gegenstand der Rechtsprechung. Das IDW greift die Entscheidung des OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2015

  Ganzheitlicher Turnaround-Prozess für Firmenkunden Teil A

  Anwendungsempfehlungen für ein Intensivkonzept
  

  Bernhard Maatz, Prof. Dr. Ralf Neuhaus, Prof. Dr. Wolfgang Portisch

  …. 74. 11 OLG Köln vom 24. 9. 2009 – 18 U 134/05, WPg 2011 S. 442: ,,Nach den überzeugenden Darlegungen des Sachverständigen setzt ein Sanierungskonzept…