Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Inhalt / Impressum

  …Nachfolgeregelungen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Umsatzsteuerliche Praxisprobleme im Rahmen der Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO 113 Steffen… …Rauschenbusch Der Beitrag beschäftigt sich mit Anwendungsfragen der seit dem 1. 1. 2011 geltenden gesetzlichen Regelung des § 55 Abs. 4 InsO und hierzu vor allem…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Der rechtliche Hintergrund des IDW S 6 zur Erstellung von Sanierungskonzepten

  Inwieweit besteht Übereinstimmung zwischen den Anforderungen des BGH und des IDW?
  

  Prof. Dr. Hanns Prütting

  …auf, wenn gemäß § 15a InsO eine Insolvenzantragspflicht ins Haus steht. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht mag es dann aber oft bereits viel zu spät… …InsO angefochten hatte. Dagegen wendete die Beklagte ein, sie könne sich auf das Sanierungsprivileg des § 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG a. F. (heute § 39 Abs… …Sofortmaßnahmen: Dass bei unmittelbar drohender Zahlungsunfähigkeit oder bei drohender Überschuldung schon im Hinblick auf § 15a InsO Sofortmaßnahmen zu ergreifen… …Literatur auf grundsätzliche Einwendungen gestoßen. So hat Weber 12 geltend gemacht, die Entscheidungen zu § 133 InsO (bzw. § 31 Nr. 1 KO) seien nicht… …Rechtsprechung zu § 133 InsO (= § 31 Nr. 1 KO) Nicht überzeugen kann dagegen Webers Kritik an der Rechtsprechung zu § 133 InsO. Er meint, in diesen Fällen genüge…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Umsatzsteuerliche Praxisprobleme im Rahmen der Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO

  Neuere Entwicklungen im Lichte der Vorgaben des BFH, des BMF und der InsO
  

  Steffen Rauschenbusch

  …KSI 3/13 113 Umsatzsteuer als Masseverbindlichkeit Umsatzsteuerliche Praxisprobleme im Rahmen der Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO Neuere Entwicklungen… …im Lichte der Vorgaben des BFH, des BMF und der InsO Steffen Rauschenbusch* Der Beitrag beschäftigt sich mit Anwendungsfragen der seit dem 1. 1. 2011… …geltenden gesetzlichen Regelung des § 55 Abs. 4 InsO und hierzu vor allem mit dem Problem, dass die neuere Rechtsprechung des BFH und insbesondere der… …anzutreffenden Bestellung eines vorl. schwachen Insolvenzverwalters mit Zustimmungsvorbehalt. Bei der Darstellung im Rahmen des § 55 Abs. 4 InsO werden auch… …die vor Verfahrenseröffnung begründeten Verbindlichkeiten eine Insolvenzforderung i. S. des § 38 InsO darstellen, durchbrochen3 . Der BFH begründete die… …Entstehung einer Masseverbindlichkeit im Rang des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO für den Fall der Vereinnahmung von Forderungsentgelten für Leistungen aus dem Zeitraum… …entstandene Umsatzsteuer eine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. Diese Entscheidung aus dem Jahr 2009 ließ bereits durchblicken, wohin… …Haushaltsbegleitgesetz 20114 wurde die Regelung des § 55 Abs. 4 in die InsO eingeführt. Hiernach sind Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners aus dem… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens als Masseverbindlichkeit einzustufen. Erst als § 55 Abs. 4 InsO Gesetz wurde, war eine Diskussion über ein wieder… …exakt einem Jahr vor ungeklärte Anwendungsfragen stellte. Die Parallelität der Einführung des § 55 Abs. 4 InsO und der Entscheidung des BFH vom 9. 12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Das Zusammenspiel der Kräfte im Schutzschirmverfahren

  Neue Rollen im § 270b-Verfahren?
  

  Burkhard Jung, Philipp Schuller

  …Beteiligten in den Verfahren werden – gerade auch im Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO – neu geordnet. Der Beitrag befasst sich insofern gerade mit diesem… …Verfahrensverlaufs. Das Leitbild des ESUG und insbesondere das Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO setzen genau an diesen Problempunkten an. Beeinflusst durch das… …Schuldners bzw. des handelnden Managements gerade eben durch die Einführung des Schutzschirmverfahrens. 2.2 Rahmenbedingungen § 270b InsO regelt in Abs. 1 die… …z. B. die Erstellung und Vorlage des Verzeichnisses der Massegegenstände nach § 151 InsO, des Gläubigerverzeichnisses nach § 152 InsO und der… …Vermögensübersicht nach § 153 InsO, in die Zuständigkeit des Schuldners. Beschränkt wird die Kompetenz des Schuldners im Schutzschirmverfahren durch Zustimmungs- und… …Mitwirkungsbefugnisse des Sachwalters sowie des Gläubigerausschusses. Je nach Handlungsbereich verlangt die InsO hier ein Zustimmungserfordernis (z. B. Sachwalter bei… …Schutzschirmverfahren 3.1 Überblick Mit dem Gerichtsbeschluss zur Anordnung eines Schutzschirmverfahrens nach § 270b InsO entsteht eine max. dreimonatige Frist, um unter… …zur Aufhebung der Eigenverwaltung nach § 272 Abs. 1 Nr. 1, 2 InsO führen. 3.2.2 Praxis-Anmerkungen Kunden (1) Es klingt zunächst einfach und… …Daraus folgt, dass die Abgrenzung der Tätigkeiten von Geschäftsführung/Vorstand 2 Vgl. § 282 Abs. 2 InsO: Der Schuldner soll sein Verwertungsrecht im… …beginnt mit dem Einsetzen eines vorläufigen Sachwalters nach § 270a Abs. 1 InsO und § 270b Abs. 2 InsO als Folge der Anordnung des Schutzschirmverfahrens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Der Rechtsanwalt als Wissensvertreter?

  Voraussetzungen der Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit – Unwägbarkeiten für den Mandanten
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Gläubiger gegen die Securenta AG Insolvenzantrag. Das Insolvenzverfahren wurde am 14. 6. 2007 eröffnet. Der Insolvenzverwalter erklärte gem. § 133 Abs. 1 InsO… …nahm der BGH an, dass die Securenta bereits im November 2005 ihre Zahlungen gem. § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO eingestellt und seither nicht wieder aufgenommen… …Abs. 1 Satz 2 InsO mindestens die Kenntnis von Tatsachen, die belegen, dass die Zahlungsfähigkeit droht. Bloße Meinungsäußerungen, Vermutungen oder… …§ 133 Abs. 1 Satz 2 InsO nur positive Kenntnis, nicht aber Kennen-Müssen und schon gar nicht die bloße Möglichkeit zur Kenntnisnahme. Mangels… …Insolvenzantrag eines anderen Gläubigers beruhen. (4) Regelmäßig kommt eine positive Kenntnis der Anwälte i. S. des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO ohnehin nur dann in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: BGH contra Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung – welche Konsequenzen hat der Beschluss vom 7. 2. 2013?

  Rechtsanwalt Raoul Kreide

  …durch § 270a InsO. Der BGH hat nun im Beschluss vom 7. 2. 2013 1 allerdings die Auffassung geäußert, dass Schuldner in der vorläufigen Eigenverwaltung… …keine Masseverbindlichkeiten begründen können. Die Folgen der Entscheidung sind bereits zu spüren: § 270a InsO ist in der Praxis derzeit keine Option. 1… …. Begründung von Masseverbindlichkei ten in der vorläufigen Eigenverwaltung? Der Gesetzgeber hatte die Eigenverwaltung durch § 270a InsO gestärkt, da die… …zerstört hat2 . § 270a InsO regelt allerdings nicht, ob ein Schuldner im Rahmen der vorläufigen Eigenverwaltung Masseverbindlichkeiten begründen kann. Unter… …Insolvenzgerichten in der noch jungen Geschichte des § 270a InsO sind uneinheitlich. In der Tendenz waren die Gerichte aber (zumindest bislang) geneigt, Schuldner aus… …genommen: „Ein Antrag auf Ermächtigung zur Begründung von Masseverbindlichkeiten ist in § 270a InsO ebenso wenig wie eine sofortige Beschwerde gegen die… …. nicht darstellbar sein. Die Eigenverwaltung nach § 270a InsO ist damit derzeit keine Option. Dem Unternehmen bleibt nur das Schutzschirmverfahren nach §… …270b InsO. Dort hat der Schuldner nach § 270b Abs. 3 Satz 1 InsO die Möglichkeit, Masseverbindlichkeiten zu begründen. Man mag fragen, ob der BGH diese…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Sanierungsberatung unter ESUG-Einfluss

  Bericht zum 12. Expertendialog des BDU- Fachverbands Sanierungs- und Insolvenzberatung
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Anwendungserfahrungen aus Verwaltersicht Nach den Erfahrungen des Referenten Plathner bietet das ESUG neue Möglichkeiten, die ohnehin guten Sanierungstools der InsO… …durch zu umfangreiche Prüfungen zu vermeiden, wobei allerdings weiterhin an der Gläubigerschutzorientierung der InsO festgehalten werden müsse. Ob… …zu unterscheiden: Soweit der Insolvenzschuldner den vorläufigen Gläubigerausschuss stellt, ist dies mit der Vorlage des Verzeichnisses nach § 13 InsO… …, mit der Auswahl der Mitglieder entsprechend § 67 Abs. 2 InsO, mit Zustimmungserklärungen der möglichen Mitglieder sowie einer eventuellen sofortigen… …Konstituierung und eines Vorschlags gem. § 56a Abs. 1 InsO zu verbinden. Wenn aber der Insolvenznahmen und die Kündigung von Krediten konnte – übrigens unter… …Benennung an den In solvenzschuldner oder den vorläufigen Insolvenzverwalter gem. § 22a Abs. 4 InsO. Die zeitliche Abfolge bei der Einbindung von vorläufigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …Vermögen der Schuldnerin eröffnet und der Kläger zum Insolvenzverwalter bestellt. Der Kläger verlangt nach § 135 InsO von der Beklagten die Erstattung von… …§ 135 InsO handelt. In den Mittelpunkt seiner Begründung stellt der BGH hierbei die von Rechtsprechung und Schrifttum entwickelten Regeln zum… …im Rahmen der Gesetzesauslegung weiter herangezogen werden. Dies gelte auch für § 135 Abs. 1 InsO und die dort aufgenommenen „gleichgestellten… …Forderungen“. Mit dieser Regelung habe der Gesetzgeber § 32a GmbHG a. F. personell und sachlich in die InsO übernommen. Dies ermögliche es, die Regelung im… …Insolvenzantragstellung nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO vornimmt, könne die Qualifizierung einer Forderung nicht beseitigt werden. Ansonsten würden die Folgen des § 39 Abs. 1… …Nr. 5 InsO umgangen werden, der Forderungen von Gesellschaftern als nachrangig einordnet. Dies habe zur Folge, dass die abgetretene Forderung… …Entscheidung richtungsweisende Grundsätze niedergelegt. Ein Gesellschafter kann sich der Folgen von § 135 InsO sowie § 39 InsO nicht dadurch entziehen, dass er…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …. 11–13 UStAE) die grundsätzlichen Regelungen des § 17 UStG weiterhin Anwendung finden. Nach allgemeinen Ausführungen zur Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO… …sonstige Masseverbindlichkeit nach § 55 Abs. 4 InsO (mehr dazu auf S. 117 in diesem Heft im Beitrag von Rauschenbusch). Der neue Abs. 14 des Abschn. 17.1 des… …des Insolvenzverfahrens eine sonstige Masseverbindlichkeit nach § 55 Abs. 4 InsO dar, da es sich insoweit um Verbindlichkeiten des U aus dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2013

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …Kundengeschäfts, Verschärfung von Geschäftsleiterpflichten Masseschonende Handhabung des § 55 Abs. 4 InsO bei der Umsatzsteuer RA Dr. Dirk Andres und RA Dr. Andreas… …. KG, AG etc.) nicht in der 2008 durch das MoMiG eingeführten, rechtsformneutralen Regelung des § 15a InsO aufgegangen sind. Während die… …vereinsrechtliche Regelung in § 42 Abs. 2 BGB durch die geplante Erweiterung des § 15a InsO um einen Abs. 6 zumindest auf die insolvenzrechtliche Fassung der… …die Haftung nach § 1980 BGB einerseits und die Einstandspflicht nach § 823 Abs. 2 BGB i.V. m. § 15a InsO bzw. nach § 42 Abs. 2 BGB andererseits nicht… …Gesellschaftern Dann thematisierte Bitter das Verhältnis zwischen Gesellschaftern und Gläubigern. Ausgehend von der klaren Befriedigungsreihenfolge der InsO leitete…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen