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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers

  Die Zuordnung versicherungsvertraglicher Leistungen im Insolvenzverfahren
  

  Dr. Oliver Jenal

  …KSI 4/12 167 Lebensversicherungen in der Insolvenz Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers Die Zuordnung versicherungsvertraglicher… …Lebensversicherungen. In der Insolvenz des Arbeitgebers stellt sich immer die Frage, wem die ver sicherungs vertraglichen Leistungen zustehen. 1. Vertragsbeziehungen… …S. 770 ff.; Stegmann/Lind, Der Lebensversicherungsvertrag in der Insolvenz, NVersZ 5/2002 S. 193 ff. Arbeitgeber können die Rechte an den… …Versicherungsleistungen festlegen. KSI 4/12 168 Lebensversicherungen in der Insolvenz wert an sich 3 . Die Unverfallbarkeit hat jedoch für die Zuordnung einer Versicherung… …Insolvenz, NVersZ 5/2002 S. 193 ff. 6 BGH-Urteil v. 1. 12. 2011 – IX ZR 79/11. 7 Eine ausführliche Besprechung dieser Entscheidung findet sich in KSI 2012 S… …BAG v. 26. 6. 1990 – 3 AZR 641/88, NJW 1991 S. 717 f.; Flitsch/Herbst, Lebensversicherungsverträge in der Insolvenz des Arbeitgebers, BB 2003 S. 317 ff… …: Prölss/Martin, VVG, 28. Aufl. 2010, § 13 ALB 86 Rn. 22. Lebensversicherungen in der Insolvenz KSI 4/12 169 Unwiderruflich bezugsberechtigten Arbeitnehmern steht… …. 49 ff. Widerrufliche Bezugsrechte bieten keinen Schutz des Arbeitnehmers. KSI 4/12 170 Lebensversicherungen in der Insolvenz Ist ein unwiderrufliches… …Insolvenzverwalter die Vorbehalte gegeben sind und das Arbeitsverhältnis lediglich aufgrund der eingetretenen Insolvenz beendet wird. Der BGH hatte insdem der… ….; Gundlach/Frenzel/ Schirrmeister, Blick ins Insolvenzrecht, DStR 2006 S. 46 ff. Lebensversicherungen in der Insolvenz KSI 4/12 171 Es kommt auf die Situation zum…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

  Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Schieflage und im schlimmsten Fall auch in die Insolvenz geraten. Nun zeigte das FG Münster aber in seinem Beschluss vom 23. 2. 2012 Verständnis für ein… …(Eilbedürftigkeit, irreparabler Schaden) nicht erforderlich. Wegen erhebli cher Liquiditätsprobleme bestehe im Übrigen die Insolvenz beider Gesellschaften unmittelbar… …Insolvenz und den dadurch drohenden, irreparablen Schaden glaubhaft gemacht. Die Grundstücke aus ihrem Privatvermögen ließen sich zumindest kurzfristig nicht… …Finanzämter sind in der Krise besonders gesichert. In der Insolvenz des steuerschuldenden Unternehmens brauchen sie sich nicht auf die Insolvenzquote verweisen… …Gesellschafter nur dann schutzwürdig, wenn die Insolvenz ohne sein Verschulden bald nach dem Erwerb und der Vermietung/Verpachtung des Gegenstands auftritt, die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …chemischen Industrie, wo nur 1,14 % der Unternehmen mit einem Negativkennzeichnen behaftet sind. Trotz dieser positiven Entwicklungen sind die Insolvenz… …1,5 2,0 2,5 3,0 4,0 3,5 4,5 Lebensversicherungen in der Insolvenz KSI 4/12 171 Daten & Fakten aus der Wirtschaft Bun des kar tell amt rich tet an ony…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren niedergelegt, die seit dem 31. 5. 2002 in Kraft ist. Die Vorschriften legen fest, wie bei einer Insolvenz…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …Depré, Fachanwalt für Insolvenz-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Wirtschaftsmediator, Mannheim Deutsche Fusionskontrolle Von Dr. Jens-Olrik Murach, Erich… …auf nah me Die Wirkung des § 93 InsO auf Ansprüche aus § 303 AktG – Ein Beitrag zur Verzahnung von Insolvenz- und Aktienrecht § 64 Satz 3 GmbHG im… …ZIS: Lizenzverträge in der Insolvenz Das Zentrum für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim e.V. (ZIS) veranstaltet am 16. 10. 2012 ein… …Abendsymposium zum Thema Lizenzverträge in der Insolvenz. Die Themen im Einzelnen: Das Risiko der Bestandsfestigkeit von Lizenzverträgen aus der Sicht des… …Lizenznehmers: Über Vor- und Nachteile des Gesetzesentwurfs zu § 108a InsO (Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Mannheim) Lizenzverträge in der Insolvenz…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Rechtsunsicherheiten auf breiter Front

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …für Insolvenz und Sanierung an der Universität Mannheim gemeinsam mit dem Institut Hommerich-Forschung durchgeführt wurde, um die Auswirkungen der…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Inhalt / Impressum

  …In Krisenzeiten werden neben den Insolvenz- und Zivilgerichten auch immer häufiger die Arbeitsgerichte mit Grundsatzproblemen aus dem Insolvenzrecht…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Der Debt to Equity Swap (DES) als Sanierungsinstrument im deutschen Steuerrecht

  Konterkarieren sanierungsfeindliche Steuerwirkungen die gesetzgeberischen Absichten?
  

  Prof. Dr. Heinz Kußmaul, Tim Palm

  …Insolvenzrechtsreform forderten, die Chance zu ergreifen und eine Zielkonformität zwischen Insolvenz- und Steuerrecht herzustellen, da der Entwurf (wie auch die…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Steuerliche Aspekte der vorläufigen Insolvenzverwaltung

  Das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 zur Anwendung des § 55 Abs. 4 InsO: Geklärte Sachverhalte und weiter bestehende Unklarheiten
  

  Peter Depré, Antje Lambert

  …Fiskusprivilegien in der Insolvenz Kahlert, „Wiedereinführung“ des Fiskusvorrechts im Insolvenzverfahren?, ZInsO 2010 S. 1274 ff. 5 Für den sog. starken vorläufigen… …. kalten Zwangsverwaltung; vgl. dazu Depré/Lambert, Aktuelle steuerliche Aspekte bei der Verwaltung und Verwertung von Immobilien in der Insolvenz, ZfIR 2012… …den Vorsteuerabzug geltend gemacht, die Rechnungen jedoch bis zur Insolvenzeröffnung nicht bezahlt hatte. Da die Nichtzahlung auf der Insolvenz des… …. 60; kritisch hierzu Frotscher, Besteuerung bei Insolvenz, 7. Aufl. 2010, S. 141 ff. 22 Vgl. BFH-Urteil vom 14. 2. 1978 – VIII R 28/73, BStBl. II 1978 S… …: Beck/Depré, Praxis der Insolvenz, § 35 Rn. 46. 23 Zur progressionsgerechten Aufteilung der Einkommensteuerverbindlichkeit im Jahr der Insolvenzeröffnung durch… …entsprechenden Handhabung im vorliegenden Fall Frotscher, Besteuerung bei Insolvenz, 7. Aufl. 2010, S. 130 f. 25 Vgl. zur Schattenveranlagung Waza/Uhländer/… …statt28 . 8. Grundsteuer Mit der Zuordnung von Grundsteuerverbind lichkeiten in den Bereich von Insolvenz- oder Masseverbindlichkeiten befasst sich das BMF-… …Rn. 13; Kroth, in: Braun, InsO, § 93 Rn. 6. 33 Vgl. Frotscher, in: MünchKomm zur InsO, 4. Aufl. 2010, § 83 Rn. 14; ders., Besteuerung bei Insolvenz, 7… …Insolvenz verwalters Die Auswirkungen im Rahmen einer vorläufigen Insolvenzverwaltung sind in jedem Einzelfall zu prüfen. KSI 3/12 122 Steuern bei vorläufiger…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2012

  Insolvenzanfechtung von Gehaltszahlungen endlich höchstrichterlich geklärt

  Zuständigkeitsstreit mit arbeitnehmerfreundlicher BAG-Rechtsprechung beendet
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …mit arbeitnehmerfreundlicher BAG-Rechtsprechung beendet Dr. Philipp Fölsing* In Krisenzeiten werden neben den Insolvenz- und Zivilgerichten auch immer… …der Insolvenz werde der Insolvenzverwalter faktisch zum Arbeitgeber. Maßgeblich seien auch die prozessualen Erleichterungen im arbeitsgerichtlichen… …als Rechtsanwalt in Hamburg mit den Schwerpunkten Insolvenz- und Sanierungsrecht. 1 Gms-OGB 1/09, NZI 2011 S. 15. 2 IX ZB 182/08, NZI 2009 S. 313. 3 BGH…

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