…Teilgeschäftsanteil an einer Tochtergesellschaft
ab und vereinbarte mit ihm,
dass damit seine Ansprüche aus den Gesellschafterdarlehen
erledigt sein sollten. Gut…
…Berufungsinstanz
Erfolg gehabt. Beim BGH wurde es
nicht besser, auch dieser wies seine Klage ab.
Der BGH unterstellte zwar, dass die Darlehen
des Beklagten an die…
…der GbR analog § 128 Satz 1 HGB
per sönlich haften würden, womit er seine
grundlegende Entscheidung aus dem Jahre
2001 bestätigte 5 . Von diesem…
…dieser außer Stande ist,
seine fälligen Zahlungspflichten binnen
längstens drei Wochen zu mindestens 90 %
zu erfüllen6 . Im Jahr 2007 schränkte der
BGH…
…seine Rechtsprechung dahin ein, dass
die bloße zivilrechtliche Fälligkeit einer Zahlungspflicht
allein nicht dazu zwinge, sie in
dem zur Ermittlung der…
…liquider Mittel nicht
mehr oder nur noch teilweise und mit Verzögerungen
beglichen. Seine Arbeitnehmer
hatten dies aber hingenommen und hielten
still, womit…
…Gläubiger in sein Schicksal ergibt und
– gleich aus welchem Grund – von den rechtsstaatlichen
Möglichkeiten absieht, seine Ansprüche
gerichtlich geltend zu…
…anordnet,
dass seine Verfügungen nur noch mit
Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters
wirksam sein sollen. Masseverbindlichkeiten
gemäß § 55 Abs. 2…
…Sicherheit vorrangig
zu seiner Befriedigung einzusetzen
ist. Deckt der Erlös gerade seine Forderung
oder unterschreitet er sie sogar, erhalten
Massegläubiger…
…Kenntnis gehabt habe, als die
angefochtene Zahlung im Januar 1999 geleistet
wurde. Insoweit verwies der BGH
zunächst auf seine Rechtsprechung zur…
Alle Treffer im Inhalt anzeigen
Sie sind Gast