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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2012

    Risikobericht als self-fulfilling prophecy in der Krise

    Haftungsgefahren für den Abschlussprüfer
    Dr. Philipp Fölsing
    …für die Unternehmensleitung und den Abschlussprüfer, wie ein neueres Urteil des OLG Dresden zur Abschlussprüferhaftung zeigt. 1. Einführung… …das OLG Dresden den Abschlussprüfer der WBG Leipzig-West AG (im Folg. kurz WBG) wegen unzureichender Prüfung des Risikoberichts der vorsätzlich… …sittenwidrigen Schädigung von Anlegern3 . 2. Urteil des OLG Dresden vom 30. 6. 2011: Haftung aus unerlaubter Handlung 2.1 Sachverhalt Die WBG finanzierte sich… …Vermögen der WBG das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, verlangten zahlreiche Neuanleger Schadensersatz. Eine vertragliche Haftung lehnte das OLG Dresden ab… …Bilanzkomm., § 289 HGB Rn. 9. 2 Vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. 5. 2010 – 26 W 4/08 (AktE), rkr., DB 2010 S. 1454. 3 Urt. vom 30. 6. 2011 – U 1603/08, n… …noch stillschweigend besondere Schutzpflichten übernommen hätte 4 . Allerdings bejahte das OLG eine Haftung aus unerlaubter Handlung. 2.2 Prüfungsfehler… …Das OLG Dresden warf dem Abschlussprüfer schwerwiegende, vorsätzlich sittenwidrige Fehler bei seiner Prüfung vor: Der Abschlussprüfer hätte auch den… …OLG Dresden verwies darauf, dass der Abschlussprüfer die gebotenen Prüfungshandlungen zur Ermittlung der Werthaltigkeit wesentlicher Forderungen und der… …Recht betont das OLG Dresden, dass der Abschlussprüfer stets den Bestand und die Werthaltigkeit wesentlicher Forderungen zu prüfen hat. Er muss sich davon… …Prüfer auch immer des besonderen Management-Fraud-Risikos bewusst sein 13 . 4 Vgl. BGH, WM 2006 S. 423; DStR 2006 S. 1464; DStR 2009 S. 497. 5 Vgl. OLG…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

    Ausschüttungen an Gesellschafter im Vorfeld der Insolvenz

    BGH konkretisiert die Regeln für Leistungen an Gesellschafter in der Krise
    Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg
    …Zeitpunkt der Auszahlung notwendig war. Das OLG habe im Hinblick auf §§ 30, 31 GmbHG zunächst rechtsfehlerhaft die Ansicht vertreten, die… …OLG Düsseldorf habe des Weiteren rechtsirrig angenommen, dass durch die (teilweisen) Darlehensrückzahlungen der Beklagten und der J-AG Ansprüche unter… …gegangen seien. Ein Anspruch nach § 31 GmbHG oder § 43 GmbHG entfalle, entgegen der Ansicht des OLG Düsseldorf, so der BGH auch nicht, wenn das Stammkapital… …entscheidungsreif. Vielmehr habe das OLG den wahren Wert der Darlehensansprüche zu ermitteln und festzustellen, ob die ausgezahlten Beträge zur Be friedigung der…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    …nicht befangen. Anders als das OLG unterwarf der BGH die in dem Vergleich vereinbarte Forderung der B-AG auf Zahlung des Ertragszuschusses dem… …Aktien kein einheitliches Rechtsgeschäft. Das OLG Frankfurt/M. hatte noch darauf hingewiesen, dass die Veräußerung der zweiten Tranche unter der Bedingung… …: Gesellschafts- und Insolvenzrecht) in Hamburg. 2 OLG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 7. 2010 – 5 U 205/07 (im Internet abrufbar unter www.lareda.hessenrecht. hessen.de)… …, Rn. 66, 68. 3 BGH v. 15. 11. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 49. 4 BGH v. 15.1 1. 2011 – II ZR 149/10, Rn. 37. 5 Vgl. OLG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 7. 2010 – 5… …des Rückkaufswerts an die Insolvenzmasse. LG und OLG hatten die Klage abgewiesen. 1.2 Entscheidung des BGH: Kündigungsrecht des Insolvenzverwalters Die…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

    Aktuelle Spannungsfelder der Sanierungsberatung

    Dr. Philipp Fölsing, RA Dr. Oliver Jenal, Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …Klage abgewiesen hatte, gab das OLG München der Klage statt. Der BGH hob das Urteil auf und hat die Sache zurückverwiesen. Zunächst stimmt der BGH dem OLG… …wirtschaftlichen Neugründung sei ebenso wenig erfolgt wie der Nachweis über die Erbringung der Stammeinlage. Der BGH widerspricht jedoch dem OLG München in der Frage… …Gläubiger hat nach der Ansicht des OLG Brandenburg (Beschluss vom 13. 3. 2012 – 9 UF 29/12) nur dann ein schutzwürdiges Interesse an einer titelergänzenden… …Versorgungsausgleich auf einen Ehepartner des Insolvenzschuldners, so handelt es sich um einen Erwerb durch Hoheitsakt, dem § 91 InsO nicht entgegensteht (OLG…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2012

    Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    RA Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg
    …sprechung in Kürze 3.1 Insolvenzverwalter darf Unterschriftenbeglaubigung durch Insolvenzschuldner nicht verbieten Das OLG Koblenz hat in seiner Entscheidung… …Gerichtsverfahren Das niederländische Verfahren „faillissement“ ist nach Ansicht des OLG Frankfurt/M. 10 ein Insolvenzverfahren i. S. von Art. 2a EUInsVO i.V. mit der… …Ansicht des OLG München 13 berechnet sich der Wert der Insolvenzmasse nach § 58 Abs. 1 Satz 1 GKG bei einer Betriebsfortführung durch den Insolvenzverwalter… …. 9. 2012 – 5 S 18/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 19610). 12 OLG Frankfurt/M., Beschluss vom 6. 8. 2012 – 19 W 33/12, s. u… …. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18596). 13 OLG München, Beschluss vom 8. 8. 2012 – 11 W 832/12, s. u. www.beck-online.beck.de (BeckRS 2012, 18497). 14 Urteil vom 14…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

    Lebensversicherungen in der Insolvenz des Arbeitgebers

    Die Zuordnung versicherungsvertraglicher Leistungen im Insolvenzverfahren
    Dr. Oliver Jenal
    …OLG Frankfurt/M. v. 10. 5. 2006 – 23 U 113/05, ZInsO 2006 S. 997 ff. 13 BGH v. 17. 2. 1966 – II ZR 286/63, NJW 1966 S. 1071 ff.; Reiff/Schneider, in… …hat im Rahmen seiner Stellungnahme gegenüber dem Gemeinsamen Senat eine Divergenz zum BAG verneint. Tatsächlich bedeutet dies jedoch – wie das OLG… …. 387 ff. 27 BAG, Beschluss v. 22. 5. 2007 – 3 AZR 334/06, NZA 2007 S. 1169 ff. 28 OLG Stuttgart v. 15. 3. 2012 – 7 U 231/11. 29 BAG-Urteil v. 15. 6. 2010…
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  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2012

    Der vorläufige Gläubigerausschuss in der Sanierungs- und Insolvenzpraxis

    Bericht zum 8. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 15.6.2012
    Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …legte. In dem dazu ergangenen Urteil vom 8. 2. 201211 argumentiert das OLG Stuttgart, dass die Darlehensforderung noch verstrickt sei (§ 404 BGB) und… …Ansprüche aus Nutzungsüberlassung (Fall d) ein. Ergangen ist hierzu kürzlich ein Urteil des OLG Schleswig12 . Hiernach erfassen § 39 Abs. 1 Nr. 5 und § 135…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2012

    Leitlinien für Sanierungskonzepte auf dem Prüfstand

    Bericht über die BDU-Fachkonferenz zur Neufassung des IDW S 6
    Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …durch verschiedene OLG aufgestellt worden. So stellt die Rechtsprechung insbesondere auf eine pflichtgemäße Einschätzung der objektiven…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2012

    Neue Rahmenbedingungen für die Insolvenzverwaltung

    Bericht zum Deutschen Insolvenzverwalterkongress 2011 vom 27.–29.10.2011 in Berlin
    Dr. Hans-Jürgen Hillmer
    …Beschluss des OLG Stuttgart vom 14. 4. 2009, wonach von einer Strafbarkeit wegen existenzvernichtenden Eingriffs i. S. des § 266 StGB i.V. mit § 64 Satz 1, 3…
  • eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2012

    Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

    Zusammengestellt von der KSI-Redaktion
    …wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidun gen. So gab das OLG Stuttgart erst kürzlich einer Klage statt, mit der die Nichtigkeits erklärung der Entlastung…
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