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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Die Haftung des Steuerberaters wegen Insolvenzverschleppung

  Warnungen und Entwarnungen des BGH
  

  Dr. Göran Berger

  …Berger* Die jüngste Serie der Revisionsentscheidungen des IX. Zivilsenats des BGH gibt der Praxis – sowohl den Insolvenzverwaltern, die bei den… …Steuerberatern (StB) weitere Masseanreicherung su chen, als auch dem Berufsstand der StB – eine gewisse Orientierung. Das verschafft beiden Seiten ein Mehr an… …Rechtssicherheit, nachdem zuvor in diesem weiten Feld der Bera tung von krisenbefangenen Unternehmen durch deren StB eine Vielzahl von diver gierenden Auffassungen… …vertreten worden waren. 1. Einführung Unter Insolvenzverwaltern ist es allgemeine Meinung, dass auch heute noch (rund 15 Jahre nach Inkrafttreten der… …sich das Unternehmen – jedenfalls bei objektiver Be trachtung – be reits (längst) im Zustand der Zahlungsunfähigkeit und/oder Überschuldung befindet, wie… …sie als Insolvenzgründe in §§ 17, 19 InsO (und ergänzend in der Interpretation der Recht sprechung) de finiert werden. Bei Kapitalgesellschaften und… …Personengesellschaften mit nur beschränktem Haftungsfonds (namentlich bei den im Mittelstand praktisch häufigen Unterneh men in der Rechtsform der GmbH & Co. KG) erwächst… …„Verspätungsschaden“ eine geringere (aktive) In solvenz masse zur Verfügung und/oder das Ausmaß der Schulden im notleidenden Unter nehmen hat sich noch mehr vergrößert… …der Gf den Insolvenzantrag zu spät und ver anlasst (oder duldet) er in diesem kritischen wirtschaft lichen Stadium nach Eintritt der Zah lungs… …unfähigkeit/Überschuldung Auszahlungen aus dem Vermögen des Unternehmens, haf tet er gem. § 64 Satz 1 GmbHG oder § 130a HGB persönlich für diese Vermögensabflüsse3 . Der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Insolvenzanfechtung und Gesellschafterdarlehensrecht

  Bericht zum 9. Mannheimer Insolvenzrechtstag vom 21. 6. 2013
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …stand – wie auch im Vorjahr 1 – die Insolvenzanfechtung im Zentrum des Meinungsaustauschs. Daneben gab der vom BMJ vorgelegte Diskussionsentwurf zum… …Wurf oder Minimallösung? (RA Dr. Frank Kebebus 3 ), Die Anfechtbarkeit der Kontokorrentverrechnung – Aktuelle Entwicklungen (Prof. Dr. Florian Jacoby 4… …Sicherheiten für Gesellschafterdarlehen (Prof. Dr. Georg Bitter 6 ), Das neue Recht im Praxistest – Einblicke und Ausblicke aus der Verwalterpraxis (RA Dr… …ging Kayser zunächst auf das Treuhandgeschäft als Ausgangsfall ein, den der BGH mit Urteil vom 9. 12. 19938 behandelt hat. Streitgegenstand war damals… …, dass eine Schreinerei den Einzug von Außenständen an den Gläubigern vorbei über ein von der Ehefrau neu eingerichtetes Konto der Tochter vorgenommen… …hatte. Nach Erhebung der Gläubigeranfechtungsklage kam es zum „Abräumen“ des Kontos. Die damalige rechtliche Würdigung durch den BGH sah eine… …Gleichstellung mit „vorübergehend versteckten fremden Wertgegenständen“ vor. Entscheidend ist demnach der festgestellte wirtschaftliche Vorteil des… …Anfechtungsgegners, der im Streitfall dann durch den Tatrichter noch zu klären war. In der Wirtschaftspraxis sind heute mehrstufige Zuwendungsvorgänge bei Zahlungen… …die Regel. Die Anfechtungsvoraussetzungen bei Einschaltung von Zahlungsmittlern wie z. B. Banken oder Treuhändern unterschied der Referent hinsichtlich… …der Deckungsanfechtung und der Vorsatzanfechtung. Bei der Deckungsanfechtung gilt, dass diese bei der mittelbaren Zuwendung nach §§ 130, 131 InsO nur…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Aussetzung von Insolvenzantragspflichten bei Hochwasserschäden: Sind die bisher vorgesehenen Regelungen

  Dr. Philipp Fölsing

  …KSI 5/13 240 Aussetzung von Insolvenzantragspflichten Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Aussetzung von Insolvenzantragspflichten bei… …Sanierungsverhandlun gen führt und dadurch begründete Aussichten auf Sanierung bestehen. Die Insolvenzantragspflicht wird maximal bis zum 31. 12. 2013 ausgesetzt. In der… …Unternehmen einen Insolvenzantrag stellen. Der Insolvenzgrund muss durch die Hochwasserkatastrophe im Mai und Juni 2013 hervorgerufen worden sein. Unschädlich… …Antragspflicht ist nur ausgesetzt, solange ernsthafte Sanierungsverhandlungen mit Banken, Entschädigungsfonds, Versicherungen, der öffentlichen Hand etc. geführt… …Gewährung von Versicherungsleis tungen oder der Zusage von staat lichen oder karitativen Entschädigungsleistungen überlebensfähig ist. 2. Bewertung und… …Praxishinweise Aus Sicht des Verfassers reicht die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für die Geschäftsleitung des Unternehmens nicht aus. Denn dadurch wird… …Sozialversicherungsträger stellen bei Rückständen schnell Insolvenzantrag. Das sollte ihnen bei hochwassergeschädigten Unternehmen verwehrt sein. Deshalb müsste neben der… …Insolvenzantragspflicht auch das Antragsrecht der Gläubiger ausgesetzt sein. Die Insolvenzantragspflicht sollte nicht nur bei direkt durch das Hochwasser geschädigten… …Unternehmen ausgesetzt sein. Indirekt Betroffene sollten ebenso die Möglichkeit für einen Sanierungsversuch außerhalb der Insolvenz erhalten. Indirekt betroffen… …sind auch Unternehmen außerhalb der Hochwasser gebiete, wenn ihre hochwassergeschädigten Kunden Verträge nicht einhalten oder Zahlungen nicht erbringen…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Stephan Jörg

  …wirft ohne Anspruch auf Vollständigkeit ein Schlaglicht auf besonders bedeutsame Entscheidungen der jüngeren Zeit. Gesellschaftsrecht 1. Haftung für… …Sozialversicherungsbeiträge bei ausländischen Gesellschaften Ein bedeutendes Risiko für Geschäftsleiter geht im Zeitraum der Krise von der Nichtabführung von… …Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung aus. Neben den möglichen zivilrechtlichen Haftungsfolgen sind insbesondere die strafrechtlichen Sanktionen zu beachten. Der… …. 1.1 Sachverhalt Die nach schweizerischem Recht gegründete F-AG mit Sitz in der Schweiz beschäftigte Arbeitnehmer in Deutschland, für die sie auch… …Beitragsnachweise bei der Einzugsstelle für Sozialversicherungen einreichte. Der Beklagte (B) war im Zeitraum 29. 9. 2004 bis 15. 9. 2008 im Handelsregister als… …Vorsitzender der Direktion der F-AG eingetragen Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungsund Insolvenzpraxis Zusammengestellt und kommentiert von Dr… …fälligen Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung i. H. v. 33.862,49 € nicht geleistet habe. Nachdem das LG Dresden der Klage stattgegeben hatte, wurde sie… …vom OLG Dresden abgewiesen. Die Kl. verfolgte vor dem BGH ihre Ansprüche weiter. 1.2 Entscheidung des BGH: Haftung des Geschäftsleiters möglich Der BGH… …notwendigen Beweise zu erheben. Der Ansatz des Berufungsgerichts sei zunächst richtig, einen Schadenersatzanspruch gegen den B nach § 823 Abs. 2 BGB, § 266a Abs… …. 1 StGB davon abhängig zu machen, ob B als vertretungsberechtigtes Organ der F-AG nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB anzusehen sei. Hierbei stellt der BGH…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Daten & Fakten aus der Wirtschaft

  …KSI 5/13 234 Haftung des Steuerberaters Daten & Fakten aus der Wirtschaft SchuldnerKlima-Index Deutschland zur Überschuldungslage Der… …SchuldnerKlima-Index Deutschland bewertet als Trendindikator die Überschuldungslage der deutschen Verbraucher. Er liegt aktuell mit Stand 15. 8. 2013 bei 102 Punkten… …noch 32 % der Befragten gaben an, regelmäßig zu sparen. Die aktuelle Kreditnutzung hat im Sommer 2013 im Vergleich zum Vorquartal wieder leicht… …zugenommen. Im Sommer 2013 hat auch der Schuldenstress wieder zugenommen. Etwa jeder neunte Verbraucher verspürt aktuell „häufig das Gefühl, dass ihm die… …finanziellen Verbindlichkeiten über den Kopf wachsen könnten“ (10,8 %; Frühjahr 2013: 8,3 %) und sogar 52,4 % der Deutschen kennen Personen aus ihrem… …persönlichen Umfeld, die momentan in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Den ausführlichen Bericht der Creditreform Boniversum GmbH gibt es unter www… …. schuldnerklima.de. EU-Leit li ni en für Ri si ko ka pi talinvestitio nen Die EU-Kommission hat der Öffentlichkeit einen Entwurf ihrer neuen Leitlinien vorgelegt, in… …denen sie erläutert, wie die Mitgliedstaaten die Risikofinanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) fördern können. Der Entwurf sieht mehr… …Flexibilität bei der Festlegung der in Betracht kommenden Unternehmen und Finanzierungsformen vor. Ziel ist es, KMU im Einklang mit den Zielen der Strategie… …Kommission wird dann Ende 2013 unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen neue Leitlinien erlassen. Der Text des Entwurfs der Leitlinien für…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Neues aus Gesetzgebung und Verwaltung

  …durch. Ein Ziel ist es, soliden Unternehmen bei der Sicherung ihrer Existenz zu helfen und sog. rechtschaffenen Unternehmern eine zweite Chance zu geben… …. Ferner stehen im Fokus die Rechte der Gläubiger im Hinblick auf ihre Forderungen besser zu schützen, im Interesse von Schuldnern und Gläubigern die… …könnten grenzübergreifende Investitionen gehemmt werden. Die bereits vorgeschlagene Aktualisierung der EU-Insolvenzverordnung (sie stammt aus dem Jahr 2000)… …sei ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg der Anpassung des EU- Insolvenzrechts an das 21. Jahrhundert. Klar sei aber auch, dass eine Überarbeitung… …der Verordnung an sich die Basisherausforderungen grenzübergreifender Insolvenzen nicht lösen kann. In der Konsultation werden zudem die Vorschriften… …die Pflichten von Unternehmensleitern und die Haftung im Insolvenzfall in der Praxis Probleme bereitet haben und ob auf EU-Ebene Bestimmungen eingeführt… …. eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form= InsolvencyTwo. Verwertung sicherungsübereigneter Gegenstände unter Anwendung der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG Werden Unternehmensgegenstände… …Verwertungsreife für diese Gegenstände ein, liegt im Zeitpunkt der Verwertung umsatzsteuerrechtlich ein sog. „Doppelumsatz“ oder „Dreifachumsatz“ vor. Sowohl der… …Sicherungsgeber als auch der Sicherungsnehmer können unter den Voraussetzungen des § 25a Abs. 1 UStG die Differenzbesteuerung anwenden. Hierzu hat die OFD…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2013

  Umfeldinformationen zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

  Zusammengestellt von der KSI-Redaktion

  …., Erich Schmidt Verlag, Berlin 2013, 260 S., 42,60 B. Im Umfeld der zahlreichen Unternehmens insolvenzen kommt es zu einer Fülle von Straftaten, die… …Strafverfahrens überprüft? Welche Tathandlungen sind strafbar, mit welchen Konsequenzen müssen überführte Täter rechnen und wie sieht die Praxis der… …Krisensignale schon an der Kontoführung, dem Verhältnis zwischen Kundenbetreuer und Unternehmen und nicht zuletzt aktueller Geschäftszahlen erkennbar. Ist die… …Krise erkannt, gilt es, Struktur und Ursachen auszumachen, eine Konzeption mit geeigneten Maßnahmen zur Überwindung der Krise zu erarbeiten bzw… …die zahlreichen zivilrechtlichen oder gar strafrechtlichen Haftungsfallen zu tappen. Hierbei soll dieses Buch helfen. Es stellt den aktuellen Stand der… …Haftungsfällen auf. Abgerundet wird das Werk mit einem Kapitel über die revisionsseitige Prüfung von den der Sanierung zugrunde liegenden Prozessen, wie den… …Kriterien für die Vergabe von Sanierungskrediten und der Plausibilisierung von Sanierungsgutachten. Wie bei allen Büchern dieser Reihe folgen auf jedes… …Kapitel umfangreiche Checklisten, mit denen der Nutzer ohne großen Aufwand die erforderlichen Maßnahmen im jeweiligen Stadium der Sanierung ableiten und… …Sanierungsmanagement“ treffen sich Sanierungsmanager, Insolvenzanwälte und Bankenvertreter am 25. 9. 2013 zum Restrukturierungsgipfel 2013 an der Universität Hamburg. In… …diesem Rahmen erläutern 14 renommierte Branchenvertreter aus Unternehmen, von Kreditinstituten, Beratungsgesellschaften und der Wissenschaft in…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2013

  Gesellschafter im Boot?

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …in der Restrukturierungspraxis sog. „opponierende“ Gesellschafter keine Seltenheit. Sie mit ins Boot zu holen, erfordert große Überzeugungsarbeit, die… …bis hin zum mehr oder weniger sanften Druck gehen kann. Gegen den Willen des Gesellschafters geht es aber nur in der Insolvenz. Das Ergebnis wurde nicht… …theoretisch-normativ abgeleitet, sondern auf der Basis von Praxiserfahrungen. So berichteten insbeson dere Dr. Thorsten Bieg, Partner bei GÖRG Rechtsanwälte, und Kolja… …von Bismarck, Partner bei Linklaters LLP, über die Belastbarkeit der doppelnützigen Treuhandschaft, wenn es Streit mit dem Treugeber gibt. Im Zentrum… …der Ausführungen der beiden Sanierungsexperten standen die Schwierigkeiten, mit denen sie zu kämpfen hatten: Sie mussten sich gegen… …Minderheitsgesellschafter und gegen den Treu geber behaupten. Beide oppo nierten mehrfach gegen die Maßnahmen der Geschäftsführung und des Treuhänders – u. a. kam es zu… …Auskunftsund Beschluss anfech tungsklagen, die aber sämtlich erfolglos blieben. Auch der Treuhandvertrag wurde durch den Treugeber angefochten – ebenfalls… …erfolglos. Aber dennoch: In dem von ihnen gesteuerten Sanierungsboot „gab es viele Klippen zu umschiffen. Aber die doppelnützige Treuhandschaft war der… …der Gesellschafter in der Krise seiner Gesellschaft den Kontrollverlust auch dann noch fürchtet, wenn er wirtschaftlich oder tatsächlich nicht mehr… …Treuhand-Lösung als gesichtswahrenden Einstieg in den Ausstieg zur Wahrung der Interessen von Kunden und Mitarbeitern anzubieten. Als „Mediator“ vermittelt der…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2013

  Inhalt / Impressum

  …Sanierungswürdigkeitsprüfung durch Kreditinstitute 149 Prof. Dr. Wolfgang Portisch Die Feststellung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens und die sich daran anschließende… …Sanierungswürdigkeitsprüfung sind wichtige Analyseschritte im Sanierungsprozess. Diese Untersuchungen werden auf der Grundlage eines wirtschaftlich und rechtlich angemessenen… …Personenkreis wichtig, insbesondere in Krisenszenarien; die entsprechenden Wirkungen sind zu antizipieren. Vor diesem Hintergrund werden die Grundsachverhalte der… …. Mario Situm Die Früherkennung beginnt bereits mit der Aufdeckung von strategischen Krisen, was im Allgemeinen schwierig ist, da sich diese zum größten… …Teil nicht in Jahresabschlusszahlen wiederfinden. Es gibt jedoch durchaus Ansätze, die bei der Bewältigung einer Strategieprüfung und der Umsetzung eines… …strategischen Controlling-Systems nützlich sind. Die Bedeutung einer nachhaltig funktionierenden Strategie nimmt in der wirtschaftlichen Praxis immer mehr zu und… …es bei einer erfolgreichen Sanierung abseits der Regelinsolvenz ankommt. Die Sanierungserfolgswahrscheinlichkeit im IDW S 6 172 Dr. Werner Gleißner Von… …Sanierungskonzepten wird eine „überwiegende Wahrscheinlichkeit“ als Erfolg erwartet. Der Wahrscheinlichkeitsbegriff ist jedoch nicht nur eine mathematische Größe, die… …ausgehend von einer Risikoanalyse der Planung abzuschätzen ist. Aber nur mit quantitativen Sanierungswahrscheinlichkeiten ist ein Sanierungskonzept eine… …Geschäftsführers bei unberechtigter Insolvenzantragstellung +++ Einziehungsrecht des Insolvenzverwalters bei fehlender Fälligkeit der durch Pfandrecht gesicherten…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2013

  Risikoerkennung und Sanierungswürdigkeitsprüfung durch Kreditinstitute

  Sanierungsentscheidungen nachvollziehbar treffen
  

  Prof. Dr. Wolfgang Portisch

  …KSI 4/13 149 Prüfung der Sanierungswürdigkeit Risikoerkennung und Sanierungswürdigkeitsprüfung durch Kreditinstitute Sanierungsentscheidungen… …nachvollziehbar treffen Prof. Dr. Wolfgang Portisch* Die Feststellung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens und die sich daran anschließende… …Sanierungswürdigkeitsprüfung sind wichtige Analyseschritte im Sanierungsprozess. Diese Untersuchungen werden auf der Grundlage eines wirtschaftlich und rechtlich angemessenen… …, wird von rund zwei Dritteln der Institute praktiziert (61,6%) 3 . Strategieanalysen mit 21,4 % und die Untersuchung des Gesellschafterkreises mit 15,7 %… …der Antworten spielen nur eine untergeordnete Rolle, obwohl gerade die Abfrage der Unternehmensstrategie Hinweise auf ein frühes Stadium einer… …Schieflage in der Strategiekrise geben kann4 . Abb. 1 auf S. 150 stellt die häufig angewendeten Verfahren zur frühen Identifizierung von Gefährdungen bei… …können. Auf der Be deutungsskala liegen auch hier die quanti tativen Faktoren wie das Feststellen einer schwachen Liquiditäts- und Ertragslage an den… …ersten Positionen der Wichtigkeit. Die bestehenden quantitativen Auswertungen werden in den Kreditinstituten als weitgehend gut befunden und eine… …Notwendigkeit zur Veränderung dieser Systeme wird nicht konstatiert. 1. Risikofrüherkennung als Auslöser eines Sanierungsprozesses Grundlage der Veranlassung… …Risikofrüherkennungsverfahren der Kreditinstitute die Aufgabe, bei einer Vielzahl von Engagements ein möglichst frühes Krisenstadium zu identifizieren. Je rechtzeitiger eine…

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