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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2020

  Haftung des (Sanierungs-)Geschäftsführers bei Insolvenzreife

  Neue Hoffnung aufgrund Urteil des OLG Hamburg vom 9.11.2018
  

  Dr. Olaf Hiebert

  …KSI 1/20 10 Haftung des Geschäftsführers Haftung des (Sanierungs-)Geschäftsführers bei Insolvenzreife Neue Hoffnung aufgrund Urteil des OLG Hamburg… …sechsstellige Beträge ausweist und eine Verteidigung des Geschäftsführers sehr selten Aussicht auf Erfolg hat. Hoffnung macht jetzt eine Entscheidung des OLG… …sich durchsetzt – das Haftungsrisiko in der Praxis ganz erheblich reduziert. Die Entscheidung des OLG Hamburg vom 9. 11. 2018 3 ist besonders wertvoll… …Ressortverteilung unter Geschäftsführern nach Maßgabe des Urteils des BGH vom 6. 11. 2018 4 . 2. Zusammengefasster Sachverhalt des Urteils des OLG Hamburg Der… …aussetzen.“ 2 Die genannten Ansprüche sind keine Haftungsansprüche, sondern Ersatzansprüche eigener Art, wie die Rechtsprechung (OLG Hamburg, Urt. v. 9. 11… …. 2018 – 11 U 136/17, ZInsO 2018 S. 1437 f., s. u. juris, Rn. 81; OLG Düsseldorf, Urt. v. 20. 7. 2018 – I 4 U 93/16) betont. Der Betroffene begreift sie… …stets im Voraus bezahlt würden. 3. Kern-Argument des OLG Hamburg: Wirtschaftliche Betrachtungsweise Das OLG wies die Klage – anders als noch das… …nunmehr vorliegenden Entscheidung eines OLG gewinnt das wichtige Verteidigungsargument, dass die von dem Insolvenzverwalter geltend gemachten Zahlungen… …nicht erstattungspflichtig sind, weil 6 OLG Hamburg, Urt. v. 9. 11. 2018 – 11 U 136/17, ZInsO 2018 S. 1437 f., s. u. juris, Rn. 95. 7 Vgl. ebenda, Rn. 82… …. u. juris; BGH, Urt. v. 6. 11. 2018 – II ZR 11/17, s. u. juris; OLG München, Urt. v. 17. 1. 2019 – 23 U 998/18, s. u. juris; OLG Hamburg, Urt. v. 9. 11…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …von Kommanditeinlagen zur Befriedigung von Masseverbindlichkeiten Das OLG München stellt sich in einem Urteil vom 5. 3. 2020 1 offen gegen eine… …Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31. 7. 2019 2 bezüglich der Frage, was die Voraussetzungen dafür sind, dass ein Insolvenzverwalter Ausschüttungen von… …habe der Kläger bisher 7.128.570,04 € einziehen können. Offen seien noch Kommanditeinlagen von 896.53,62 €. 1.2 Entscheidung des OLG München: Anspruch… …des Insolvenzverwalters Das OLG bestätigt die Entscheidung des LG und spricht dem Kläger einen Anspruch auf 2.010 € nach §§ 171 Abs. 2, 172 Abs. 4 HGB… …Befriedigung der Insolvenzgläubiger erfolgen. Anderweitiges hätte der B vorzutragen und zu beweisen. Es sei entgegen dem OLG Stuttgart auch nicht entscheidend… …OLG München, bedürfe es der vollen Überzeugung des Gerichts, dass eine Inanspruchnahme gerade nicht notwendig ist. Der klagende Insolvenzverwalter müsse… …eingezogenen Geldern tangiert. In diesem Zusammenhang führt das OLG München aus, es sei in seinen Augen nicht richtig, dass es dem Insolvenzverwalter jedenfalls… …Mitteln, die durch den erfolgreichen Einzug generiert würden, ausgeglichen werden können. 1.3 Rechtliche Würdigung In seiner Entscheidung setzt sich das OLG… …gegen Auffassung des OLG Stuttgart. Es wird zu beobachten sein, ob der BGH sich dem vom OLG München angenommenen Widerspruch in der Rechtsprechung… …Anforderungen hierbei hatte das OLG Schleswig in seinem Urteil vom 29. 11. 2019 6 zu befinden. 2.1 Sachverhalt Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …Vor-GmbH- ­Verbindlichkeiten Das OLG Karlsruhe hatte in seinem Urteil vom 24. 10. 2019 1 zu entscheiden, inwieweit ein Insolvenzverwalter berechtigt ist… …die persönliche Haftung nach § 93 InsO geltend macht. Das LG Heidelberg hat die Klage abgewiesen. 1.2 OLG Karlsruhe: Ausgleichspflicht des Beklagten Das… …OLG Karlsruhe hat die Entscheidung des LG aufgehoben und spricht der Klägerin die Forderung gegen den Beklagten zu. Zunächst sei die Klägerin nach § 93… …. 2123. 3 OLG Hamm, ZIP 2012 S. 338. KSI 1/20 40 Rechtsprechungsreport den Beklagten nicht erklärt worden. Auch der Einwand des Beklagten, er habe die… …der Eintragung in die Insolvenztabelle müsse daher der Beklagte gegen sich gelten lassen. 1.3 Rechtliche Würdigung Das OLG Karlsruhe betont die… …überschritten sei, es bedürfe somit 4 OLG Hamm, Beschluss vom 2. 10. 2019 – 32 SA 25/19, BeckRS 2019, 26886. 5 BayObLG, Beschluss vom 24. 10. 2019 – 1 VA 92/19… …Bargeschäftsprivileg. Das OLG hat die Berufung zurückgewiesen, weil dieses neue Vorbringen nicht mehr berücksichtigt werden könne. Vorliegend nimmt die Klägerin den… …OLG zurückverwiesen. Im Wesentlichen wurde ausgeführt, dass das Verfahrensgrundrecht der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt sei. Im… …Sachverständigenbeweis habe das Berufungsgericht aber unter Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht erhoben. Das OLG habe hiervon auch nicht absehen dürfen, weil die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …, Urteil vom 1. 7. 1991 – II ZR 292/90, DB 1991 S. 1823. 3 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23. 12. 2013 – 11 Wx 116/13, NZG 2014 S. 1238; OLG München, Beschluss… …vom 3. 3. 2011 − 31 Wx 51/11, GmbHR 2011 S. 430; OLG Naumburg, Beschluss vom 30. 1. 2017 – 5 Wx 2/17, GmbHR 2017 S. 403. KSI 2/20 88… …die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das OLG den Beklagten zur Rückzahlung von 9.190,68 € nebst Zinsen verurteilt und die… …in einer Weise an die Beitragszahlung des Schuldners an, die es rechtfertigen könnten, die in Folge der Beitragszahlung eingetretene Gläubiger­ 4 OLG… …: Unberechtigter Einzug offen, Genehmigung nicht möglich Der BGH hebt das Urteil des OLG auf und verweist die Sache an das Berufungsgericht zurück. Richtig sei zwar… …des Schuldners ansehen würde, hätte 9 BGH, Urteil vom 21. 11. 2019 - IX ZR 223/18, BeckRS 2019, 32784. 10 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. 9. 2019 - 12… …U 38/19, ZInsO 2019 S. 2631. 11 OLG Saarbrücken, Urteil vom 7. 11. 2019 - 4 U 3/19, BeckRS 2019, 30326. 12 V R 51/17, DB 2019 S. 2778…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …Einschluss der gesetzlichen Umsatzsteuer vereinbart hätten, sei im Rahmen der anzustellenden ergänzenden Vertragsauslegung unbeachtlich. 2 OLG Rostock… …Hinblick auf die Anforderungen für mögliche Verteidigungsstrategien, gewährt hierbei eine Entscheidung des OLG Brandenburg 6 . 2.1 Sachverhalt Der Kläger ist… …Rechtsverteidigung, welche erstinstanzlich abgelehnt wurde. Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Beklagten. 2.2 Entscheidung des OLG: Voraussetzungen nach § 64… …GmbHG liegen vor Das OLG weist die zulässige Beschwerde als unbegründet zurück, da keine hinreichenden Aussichten für die Rechtsverteidigung bestünden… …stehen. Dies sei ein Er- stattungsanspruch eigener Art und kein Schadenersatzanspruch. Systematisch führt das OLG in der Entscheidung aus, dass das… …durch Aufstellung eines Überschuldungsplans einen Überblick über die Vermögensverhältnisse der Gesellschaft zu verschaffen. Sei er nicht 6 OLG Brandenburg… …– IX ZR 243/18, ZIP 2020 S. 1468. 8 BGH, Beschluss vom 18. 6. 2020 – IX ZB 11/19, WM 2020 S. 1439. 9 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. 9. 2019 – I-12…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2020

  Inhalt / Impressum

  …Entscheidung des OLG Hamburg zur Frage der Haftung bei Zahlungen auf debitorische Girokonten, weil dort eine wirtschaftliche Betrachtungsweise zum Tragen kam…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2020

  Betriebsschließungsversicherung – ein COVID-19-Sonderaktivum?

  Daniel Vos

  …Versicherungssumme begrenzt sind 18 , bewusst sein wird. 9 Vgl. z. B. OLG Hamm, Beschl. v. 14. 11. 2018 – I-20 U 136/18, VersR 2019 S. 1006. 10 Für die…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …. Das OLG Frankfurt/M. hat der Klage i. H. von 28.278,99 € nebst Zinsen stattgegeben. Der Beklagte wendet sich gegen dieses Urteil mit der zugelassenen…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2020

  Restschuldbefreiung, Stundung und Erlass von Forderungen im Insolvenzplan und im Restrukturierungsplan – Teil B

  Steuerforderungen im Insolvenzplan und Erlassverträge im Restrukturierungsplan
  

  Prof. Dr. Stefan Smid

  …Finanzbehörden gewährleistet. 74 Für den Insolvenzplan vgl. den Fall OLG Stuttgart m. Anm. Smid, ZInsO 2019 S. 2151 ff., und für eine eingehende Untersuchung vgl…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …sich 2 OLG Hamburg, Urteil vom 31. 1. 2020 – 11 U 90/19, ZInsO 2020 S. 1033. 3 BGH­Urteil vom 4. 3. 2020 – IV ZR 110/19, WM 2020 S. 641. 4 BGH­Urteil v…