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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …durch die einzelnen Gläubiger einer GbR im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GbR geschützt. Dieser Schutz entfällt jedoch nach Ansicht des OLG… …Entscheidung des OLG: ­Inanspruchnahme ist möglich Das OLG weist die Berufung zurück. Die B könne der K die Durchsetzungssperre des § 93 InsO nicht… …OLG Stuttgart, die K bei Abschluss des neuen Vertrags von der alten rechtlichen Situation ausgehen. Die B hätte in den Vertragsverhandlungen die… …des OLG ist aus Gläubigersicht zu begrüßen. Bestätigt sie doch einen Weg, Gesellschafter neben der haftenden Gesellschaft persönlich in Anspruch zu… …2023 S. 1602. 2 OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.7.2023 – I-12 U 59/22, ZIP 2023 S. 1999. 3 OLG München, Beschluss vom 11.8.2023 – 5 W 774/23e, BeckRS 2023… …OLG hob das Urteil auf und wies die Klage ab. Mit der Revision verfolgte die K ihr Ziel weiter. 1.2 Entscheidung des BGH: Drittschutz nicht… …besteht. Letzteres sei dann zu verneinen, wenn der Dritte bereits über einen inhaltsgleichen vertraglichen Anspruch verfüge. Das OLG habe die… …habe das OLG die Einbeziehung in den Schutzbereich allein anhand der Qualität der unterstellten Pflichtverletzung des Rechtsanwalts geprüft und… …2023 S. 1229. Rechtsprechungsreport KSI 6/23 281 Anfechtbarkeit nach § 134 InsO bestehen, hatte das OLG Brandenburg 5 zu entscheiden. 2.1 Sachverhalt Die… …Berufung. 2.2 Entscheidung des OLG: ­Beurteilungsspielraum der Vertragsparteien Das OLG sah die Berufung als unbegründet an. Eine Kaufpreisergänzung könne…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …Insolvenzreife Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 27. 6. 2022 1 die Frage entschieden, wie im Falle einer pflichtwidrig unterlassenen Buchführung mit… …worden sei. 1.2 Entscheidung des OLG: Insolvenzreife gilt als bewiesen Im Rahmen der Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen die Klage im… …Prozesskostenhilfeverfahren hatte das OLG die Frage des Vorliegens der Insolvenzreife summarisch zu prüfen. Das OLG gestand dabei der beabsichtigten Rechtsverteidigung keine… …nicht möglich ist. Dies sah das OLG vorliegend als gegeben an. Der B habe pflichtwidrig weder Bücher geführt noch Jahresabschlüsse für die Gesellschaft… …die für die Prüfung erforderlichen Kenntnisse und Informationen beschafft habe. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG vermag zu überzeugen… …gesetzlichen Vertretern der Schuldnerin keine Arbeitnehmer i. S. des ArbGG. 3 Insolvenzrecht 1. Sekundäre Darlegungs- und Beweislast bei Zahlungsflüssen Das OLG… …des OLG: Finanzamt trifft sekundäre Darlegungs- und Beweislast Das OLG wies die Berufung durch Beschluss zurück. Das FA treffe eine sekundäre… …beklagte FA auch unmittelbar auf Rückzahlung in Anspruch nehmen. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG überzeugt. Die Auferlegung einer… …Gläubiger unterliegt. 2 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. 10. 2022 – 24 U 98/21, BeckRS 2022, 28039. 3 ArbG Berlin, Beschluss vom 30. 6. 2021 – 37 Ca 5220/21… …, BeckRS 2022, 30005. 4 OLG Oldenburg, Beschluss vom 29. 6. 2022 – 1 U 233/21, NZI 2022 S. 901. 5 BGH-Urteil vom 24. 10. 2013 – IX ZR 104/13, NZI 2014 S. 66…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Oliver Jenal

  …gegen ­Vorstand Das OLG München setzte sich in seinem Urteil vom 20. 10. 2022 1 mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen eine Regelung über… …71.105,12 € geltend und gab an, dass die S ab dem 22. 12. 2008 durchgängig zahlungsunfähig gewesen sei. 1.2 Entscheidung des OLG München: Kein Anspruch… …gegeben Das OLG München lehnt einen Anspruch der K nach § 93 Abs. 3 Nr. 6, 92 Abs. 2 AktG ab, weil eine Zahlungsunfähigkeit durch die K nicht ausreichend… …Deckungslücke belegen, die auf eine Zahlungsunfähigkeit schließen lassen würden. 1.3 Rechtliche Würdigung Das OLG München betont die Pflicht der ­klagenden… …nicht nach außen in Erscheinung treten. Ob sich schon hieraus im Fall der Insolvenz Ansprüche ergeben können, war eine Frage, mit der sich das OLG… …gewesen. Das LG wies den PKH-Antrag zurück. 1.2 Entscheidung des OLG: Keine ­Ansprüche des Insolvenzverwalters Das OLG weist die Beschwerde zurück, da die… …überlassen habe. Dies entspreche vielmehr der üblichen Gestaltung von Treuhandverhältnissen. 3 BFH-Urteil vom 28.9.2022 – VIII R 20/20, DStR 2022 2606. 4 OLG… …Karlsruhe, Urteil vom 21.12.2022 – 3 U 45/21, BeckRS 2022, 36772. 5 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2022 – 12 W 17/22, NZI 2023 S. 80… …sei schon kein Vermögen übertragen worden. 1.3 Rechtliche Würdigung Die ausführlich begründete Entscheidung des OLG überzeugt. Das im Sachverhalt… …im Hinblick auf die Handhabung zu folgen. 8 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4.7.2022 – I-12 W 2/22, BeckRS 2022, 38905. 9 LG Aurich, Beschluss vom…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 3/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Oliver Jenal

  …anfechtbare Rechtshandlung Das OLG Düsseldorf setzte sich in seiner Entscheidung vom 24.10.2022 4 insbesondere mit den Voraussetzungen einer anfechtbaren… …. 1.2 Entscheidung des OLG Düsseldorf: Keine Kausalität für Gläubigerbenachteiligung Die gegen den abweisenden Beschluss des LG gerichtete Beschwerde des… …Insolvenzverwalters blieb vor dem OLG ohne Erfolg. Das Land habe zwar nicht bereits vor der Rechtshandlung der S, also der Anweisung des ­Geschäftsführers, ein… …gebracht, den ausstehenden Rechnungsbetrag auf ein bestimmtes Konto zu überweisen. Allerdings schloss das OLG die Anfechtbarkeit der Rechtshandlung der S aus… …kein Raum. 2 OLG Saarbrücken, Urteil vom 7.12.2022 – 5 U 67/21, BeckRS 2022, 42683. 3 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.2022 – 12 U 46/22, NZI 2023 S… …. 273. 4 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.10.2022 – 12 W 14/22, BeckRS 2022, 38665. KSI 3/23 136 Rechtsprechungsreport Die Ursächlichkeit für die… …vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Geschäftsführers der S. 1.3 Rechtliche Würdigung Die Entscheidung des OLG begründet überzeugend, dass… …2023 S. 373. 7 BGH-Beschluss vom 22.6.2022 – 2 StR 353/21, ZInsO 2022 S. 2580. 8 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.9.2022 – 12 U 4/22, ZIP 2023 S. 481…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 5/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Oliver Jenal und Dr. Wolfgang Popp

  …Sanierungsexperten (RWS). Sie sind als Gesellschafter und Geschäftsführer bei der peritus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH tätig. 1 IX ZR 44/22, WM 2023 S. 1240. 2 OLG… …bei einem Geschäftsmodell in Gestalt eines Schneeballsystems zu beurteilen sind, hatte das OLG Frankfurt/M. 5 kürzlich zu entscheiden. 1.1 Sachverhalt… …gem. § 134 InsO anfechtbar. Das LG hat der Klage stattgegeben. 1.2 Entscheidung: Anfechtbarkeit nach § 134 InsO Das OLG weist die Berufung als… …Gleichbehandlung der 3 AG Hamburg, Beschluss vom 17.3.2023 – 61c RES 1/23, NZI 2023 S. 584. 4 BGH, Urteil vom 29.6.2023 –IX ZR 56/22, BeckRS 2023, 19515. 5 OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2023

  Von der KSI-Redaktion für Sie nachgefragt: Immobilien in Sanierung und Insolvenz

  Welche Schwerpunkte sehen Sie derzeit in der Krisenberatung im Allgemeinen und bei insolventen Mietern im Besonderen?
  

  Beantwortet von Dr. Raoul Kreide

  …relevante Rechtsprechung: OLG Köln, Beschluss vom 3.12.2010, III-1 Ws 146/10 (228) m. Anm. Eichborn, DStR 2011 S. 1195; BGH, Urteil vom 19.12.2017, 1 StR…
• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 4/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Oliver Jenal, Dr. Wolfgang Popp

  …auch bei anderen 2 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 1.4.2023 – 24 VA 4/22, NZI 2023 S. 525. 3 LG Lübeck, Beschluss vom 27.3.2023 – 6 Qs 33/22 720 Js 4897/20…