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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 6/2015

  Vorsicht bei Vereinbarung von Ratenzahlungen mit Kunden in der Krise

  Die Anfechtbarkeit von Forderungen im Rahmen der InsO
  

  Dr. Bernhard Becker, Dr. Christoph Bode, Peter Böttger

  …angebracht. 1. Einleitung Vorsicht bei Vereinbarung von Ratenzahlungen mit Kunden in der Krise Die Anfechtbarkeit von Forderungen im Rahmen der InsO Dr… …gefährlicher. Hintergrund ist der § 133 InsO, welcher ursprünglich – nach dem Wortlaut und der Intention des Gesetzgebers – die Ausnahmesituation einer… …vorsätzlichen Gläubigerbenachteiligung regeln sollte. Durch die Rechtsprechung des BGH hat § 133 InsO aber eine massive Ausweitung seines Anwendungsbereichs… …Insolvenzverwalter geraten. Die rechtliche Ausgangslage ergibt sich aus der Formulierung des § 133 Abs. 1 InsO: „Anfechtbar ist eine Rechtshandlung, die der Schuldner… …. 1 InsO: „Was durch die anfechtbare Handlung aus dem Vermögen des Schuldners veräußert, weggegeben oder aufgegeben ist, muss zur Insolvenzmasse… …späteren Insolvenzverwalter haben können. Die Abb. 1 soll veranschaulichen, wie einfach es heute ist, sich Anfechtungsansprüchen nach § 133 InsO ausgesetzt… …. Erstattungsanspruch nach § 133 InsO gegeben! Schuldner Müller AG Argumente: – Temporäre Liquiditätsenge – Kurzzeitige Verzögerungen bei Zahlungseingängen – Schlechte… …Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht in voller Höhe nachkommen kann – also zahlungsunfähig i. S. des § 17 InsO ist. Zwar scheint auch der BGH erkannt zu haben, dass… …dann wiederum vom anfechtenden Insolvenzverwalter zum Anknüpfungspunkt für Finanzstatus eine Vorsatzanfechtung gem. § 133 InsO gemacht werden kann… …berücksichtigt. Dies korrespondiert mit dem Regelungsgehalt von § 15a InsO (siehe dazu auch IDW ES 11 4 ), wonach der Geschäftsführer einer GmbH spätestens drei…

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