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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 2/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  RA Dr. Gerrit Heublein

  …zurückwies. Das Kammergericht dagegen wollte der Beschwerde abhelfen, sah sich hieran aber durch die abweichende Rechtsauffassung mehrerer anderer OLG… …Fragen, die bislang nicht beantwortet worden waren oder aber deren Beantwortung übersehen wird. Ein Beispiel hierfür ist die Entscheidung des OLG… …zu subsumieren sei. Das OLG Saarbrücken war anderer Auffassung. Die Beklagte habe die durch die Schuldnerin erbrachten Zahlungen sowohl zu der Zeit als… …, ZIP 2009 S. 11. 14 Heublein, ZIP 2009 S. 11, 14. 15 OLG Saarbrücken, Urteil v. 24. 6. 2008 – 8 U 324/07, NZI 2008 S. 687. Rechtsprechungsreport KSI 2/09… …Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin gefehlt habe. 2.4 Würdigung Der Entscheidung des OLG Saarbrücken ist jedenfalls insoweit zuzustimmen, als es um die… …das OLG Saarbrücken den subjektiven Tatbestand des § 130 Abs. 1 Nr. 1 InsO verneint hat, kann für die Zwecke dieser Besprechung offen bleiben. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2009

  Besonderheiten der Konfliktlösung in Krisen- und Sanierungssituationen

  Mediation und Schiedsverfahren im Krisenfokus
  

  Dr. Denis Gebhardt

  …, NZI 2000 S. 151, 153. 22 Glossner/Bredow/Bühler, Das Schiedsgericht in der Praxis, 3. Aufl. 1990, Rn. 7. 23 OLG Dresden, Beschl. v. 27. 1. 2005 – 11… …OLG Dresden, in welchem diese Frage offen gelassen wurde 40 . 33 BGH-Urteil v. 28. 5. 1979 – III ZR 18/77, NJW 1979 S. 2567; BGH-Urteil v. 26. 4. 1962 –… …OLG Köln, Beschl. v. 13. 11. 2007 – 9 Sch 08/06; 9 Sch 09/06, SchiedsVZ 2008 S. 152; OLG Dresden, Beschl. v. 27. 1. 2005 – 11 SchH 02/04, SchiedsVZ 2005… …Vollstreckbarerklärung des jeweiligen Schiedsspruchs nicht vor, so wird dieser aufgehoben (§ 1060 Abs. 2 ZPO). 39 Vgl. Lachmann, ebenda. 40 OLG Dresden, Beschl. v. 27. 1… …unberechtigte) Zurückhaltung spürbar. 41 OLG Dresden, ebenda; Lachmann, Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis, 3. Aufl. 2008, Rn. 1106 f.; Raschke-Kessler/Berger…

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• eJournal-Artikel aus "Krisenprävention Sanierungsberatung Insolvenzmanagement" Ausgabe 1/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzpraxis

  Dr. Gerrit Heublein

  …Neuvermögens ein weiteres Insolvenzverfahren zulässig, das ggf. zeitlich parallel zu dem alten Insolvenzverfahren abzuwickeln ist. 4 BGHZ 162 S. 181. 5 OLG… …vereinbart hat. Mit einem Teilbereich dieser Problematik beschäftigt sich ein Urteil des OLG Naumburg vom 23. 4. 2008 5 . 2.2 Der Sachverhalt In dem vom OLG… …entsprechendes Ersatzabsonderungsrecht (§ 48 InsO analog) zu. 2.3 Die Entscheidung: Keine Absonderungsrechte erworben Das OLG Naumburg wies die Klage dagegen ab… …vorläufigen Insolvenzverwalter auch nicht zu einem Ersatzabsonderungsrecht analog § 48 InsO ge führt habe. 2.4 Würdigung Der Entscheidung des OLG Naumburg ist… …Sicherungsmaßnahmen nicht anders zu beurteilen ist, als in dem vom OLG Naumburg entschiedenen Fall, in welchem der Gegenstand der Abtretung überhaupt erst nach der… …die gläubigerbenachteiligende Wirkung. Das in der Berufungsinstanz zuständige OLG Brandenburg hatte die Revision nicht zugelassen, wogegen sich der… …. beispielsweise BGH, Urteil v. 7. 2. 2002 – IX ZR 115/99, ZIP 2002 S. 489. 11 OLG Jena, Urteil v. 11. 3. 2008 – 5 U 551/07, ZIP 2008 S. 887. 12 BGH, Urteil v. 29… …aus dem Bereicherungsrecht entlehnten Einwand des § 814 BGB entgegenhalten kann. Mit einem entsprechenden Sachverhalt hatte sich das OLG Jena mit seinem… …Urteil vom 11. 3. 2008 zu beschäftigen 11 . 5.2 Der Sachverhalt Der Entscheidung des OLG Jena lag die sog. „Phönix-Insolvenz“ zugrunde. Die Schuldnerin… …ausgezahlten Scheingewinne in Anspruch. Die Klage stützte er auf § 134 InsO. Das Landgericht gab ihr statt, das OLG Jena dagegen änderte das landgerichtliche…

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